AG Nichtraucherschutz/Protokolle/2012-07-11 - Protokoll AG Nichtraucherschutz
Protokoll der AG Nichtraucherschutz vom 11.07.2012
Die öffentliche Sitzung fand von 20:05-0:42 Uhr im Mumble statt.
Mumble-Server NRW, Raum Bund => Arbeitsgemeinschaften => Politik => AG Nichtraucherschutz]
Organisation
Anwesende
- Aranita
- Harry
- Martin_G
- Jürgen
- Markus
- peterM
- Don (bis 22:22 Uhr)
- Rick
- DietmarB
- djac
- Whity
- Ranja
- WW (ab 20:55 Uhr)
- Ebi (nicht eingetragen)
Versammlungsleitung und Protokollführung
- Versammlungsleitung: Markus
- Protokollführung: peterM
Vorstellungsrunde
Die Vorstellungsrunde findet im Vorstellungs-Pad statt.
Prüfung des Protokolls vom 27.06.2012
Die Anwesenden prüfen das Protokoll
Abstimmung des Protokolls vom 27.06.2012
Vorlage:Zustimmung
Vorlage:Zustimmung
Vorlage:Zustimmung
Vorlage:Zustimmung
Vorlage:Zustimmung
Vorlage:Zustimmung
Vorlage:Ablehnung
Vorlage:Enthaltung
Vorlage:Enthaltung
Vorlage:Enthaltung
Sonstiges
Benennung eines Berichterstatters von der Koordinatorenkonferenz
Harry wird die Koordinatorenkonferenz besuchen und im Anschluss darüber berichten.
Tagesordnung
TOP 1: Datenschutzerklärung, Protokollierung, GO, Satzung
TOP 2: Mailingliste
Diskussion.
Wichtige Infos zu den Vorraussetzungen zur Mailinglistenadministration
- Wikiseite des Bundesdatenschutzbeauftragten
- nächster Termin der Datenschutzschulung: 19.7.2012 21:00h im Mumble BRANDENBURG! (nicht: NRW!)
- Mumble-Server: mumble.piratenbrandenburg.de
- Port: 64738
- Raum BDSB
- Text der Datenschutzerklärung (PDF)
Aufgrund der beiden GO-Anträge wird Antrag 11 vorgezogen und in die Alternativ-Anträge 2c, 2d, 2e und 2f aufgeteilt.
Antrag 10 wird ebenfalls vorgezogen und folgt im Anschluss als Antrag 2g.
TOP 3: Berichte
Bericht vom LPT NRW am 30.06/01.07
Der Sonstiger Antrag "Position zur Novellierung des Nichtraucherschutzgesetz NRW" wurde inkl. Vorwort angenommen.
Kurze Debatte nach Bericht von Andi_R und WW.
Projektgruppen
Keine Vorstellung, Dieter weist auf den Stand der Genusskultur-PG hin.
Hinweis von Don via Tagesordnung: Grundlagen eines Positionspapieres
TOP 4: Position zur Novellierung des Nichtraucherschutzgesetz NRW
Die Sitzung wird ohne Gegenrede um 0:42 vertagt und von Markus beendet.