AG Kommunalpolitik Landshut/Protokoll 2012-06-06

3. Pad-Sitzung AG Kommunalpolitik Landshut, Mittwoch 06. Juni 2012

Ort: virtuell im Piratenpad

Zeit: Beginn der Sitzung: 21:30 Uhr Ende der Sitzung: 23:20 Uhr

Anwesende

• La-tomtom Tom
• Sidiana Anita
• RobertK Robert
• Denkbrettl Klaus
• Alloshadow Alois (ab 22:20 Uhr)

entschuldigt:

• kdegr Klaus de G. (Urlaub)
• MatthiasZ Matthias (Stammtisch DEG wg. Aufstellungsversammlung)

abwesend:

• neosam Simon

Tagesordnung:

1. kurze Begrüßungsrunde und Feedback zum letzten Mal [Tom]
2. aktueller Anlass: Zeitungsbericht Förderer, Thema Burgaufzug [Anita]
3. Thematik INFOSTAND am 23.06. in Landshut [Tom]
4. Transparenz in der Landshuter Kommunalpolitik [Tom] --> Verschiebung auf nächstes Mal!
5. weitere kurzfristige Themen
6. Auflistung der Beschlüsse
7. Ende der Sitzung und Vereinbarung nächste Sitzung

21:20 Uhr - kurze Begrüßungsrunde und Feedback zum letzten Mal

• Tom begrüßt alle und es wird erstmal ausgiebig das Thema #LANkabelgate belächelt...
• Klaus berichtet draufhin gleich von einem kleinen 1. Fortschritt zum Thema ÖPNV, siehe https://kvn.piratenpad.de/6. Dieses Pad kommt vom KV Nürnberg und zeigt schon einmal einen Ansatz. Das Pad wird kopiert und als Grundlage für unsere eigene ÖPNV-Strategie genutzt.
• Klaus berichtet auch einiges über den MVV, das Thema wurde im Laufe des Abends auch nochmals etwas detaillierter besprochen, wobei es auch um die Preisstrukturierung einer Ausweitung des MVV auf Landshut ging! Alois regte später auch an, weitere Infos evtl. ueber Andreas Witte (Twitter @3811015 ) einzuholen, der sich sehr gut mit dem MVV auskennt.
• --> Klaus ist "Kümmerer" und bleibt am Thema dran!

21:45 Uhr - Zeitungsbericht Förderer, Thema Burgaufzug [Anita]

• Anita berichtet über einen Zeitungsartikel in der LZ vom heutigen 06.06.12....
• Der Bericht ist online nicht verfügbar, darum als Foto hier abrufbar: [Zeitungsbericht LZ]
• Es geht darum, dass Herr Pöschl, Chef der "Förderer" einen Shuttlebus vorschlägt, statt dem angedachten Burgaufzug.
• Anita macht den Vorschlag, dass man eine neuartige Idee einbringen sollte, sie stellt sich ein "Dreiergebilde" aus normaler Treppe, Rolltreppe und einer Art Abenteueraufstieg vor...
• Die Machbarkeit soll erst einmal dahingestellt bleiben, es geht darum, dass auch von Seiten der Piraten kreative Ideen angebracht werden.
• Background zum Burgaufzug: : http://www.idowa.de/artikel/2012/04/30/ein-aufzug-vier-moeglichkeiten.html
• Allgemeine interessante Diskussion zum Thema, danach

• Vorschlag von Tom: Anita als Sprecherin solle den direkten Kontakt mit Herrn Pöschl suchen, um einerseits das Thema Burgaufzug/Busshuttle zu diskutieren, anderseits auch, um über das Thema Landshuter Hochzeit zu sprechen. --> einstimmig angenommen

22:05 Uhr - ÖPNV in Landshut [Anita]

• Anita berichtet noch über den Kontakt zu den Stadtwerken Landshut
• neuer Direktor der Stadtwerke ist nicht ein Herr Bernadett, sondern Herr Armin Bardelle
• Anita berichtet, dass Bardelle derzeit in Urlaub ist, aber Kontakt bereits mit der Sekretärin besteht und dass Sie nach eigenem Bekunden extrem höflich behandelt wurde und ermuntert wurde, nach Herrn Bardelle's Urlaub mit diesem in Kontakt zu treten.
• --> Anita wird das Thema nächste Woche weiter verfolgen!

Transparenz in der Landshuter Kommunalpolitik [Tom]

• Thema wurde auf eines der nächsten Meetings vertagt, das Thema INFOSTAND hat aktuell eine höhere Priorität, da der Infostand am Stammtisch einstimmig für den 23.06. beschlossen wurde.

22:15 Uhr - Handling Reaktion bei kommunalrelevanten Themen [Tom]

• Tom stellt seine Idee vor, wie wir schnell reagieren können, wenn kommunalpolitische Themen in der Tagespresse auftauchen, denn: "Nichts ist so alt wie die Information von gestern!"
• Problem ist, dass aufgrund der bisherigen Struktur oft erst spät (und bisher leider meist garnicht) eine Reaktion kam.
• Dieses Problem soll so gelöst werden, um ein flexibles Arbeiten der AG Kommunal mit schnellen Reaktionen erreichen zu können:
  • Wenn ein aktuelles und Piraten-relevantes Thema in Landshut (egal, ob kommunal oder nicht) auftaucht, informiert der "Finder" Tom
  • danach ggf. dann ein Rund-Call für ein ausserordentliches Kommunalpad
  • AG Kommunal reagiert und bereitet PM oder andere Reaktion vor und stellt das Thema dann zur Diskussion (mit Link auf das PM-Pad) in die Landshuter ML zur allgemeinen Diskussion ein und informiert gleichzeitig auch Vorstand (dieser muß immer mit eingebunden sein!!)
  • Erfolgt innerhalb 24 Std. keine nennenswerte Reaktion auf der ML, geht die PM raus! --> einstimmig angenommen

22:30 Uhr - Westtangente [Robert]

• Im Rahmen der Diskussion kam auch wieder das Thema "Westtangente" auf. RobertK erklärte dabei, sich dieses Themas annehmen zu wollen! --> einstimmig akzeptiert
• Alois findet zum Thema "Westtangente" und dem (vorerst gescheiterten) Bürgerentscheid, wir sollten die piratige Basis-Haltung anbringen und den Stadtrat zur Herbeiführung eines erneuten Bürgerentscheid-Verfahrens auffordern. --> Idee wird aufgenommen und vermutlich im Juli erneut diskutiert, wenn Urteilsbekanntgabe ist, wie die "Anfechtung über die Nichtzulassung des Bürgerentscheids" ausgegangen ist.

22:45 Uhr - Infostand [Tom]

• Da am letzten Stammtisch beschlossen wurde, den Infostand in der Landshuter Altstadt am Samstag 23.06. ab 10.00 Uhr durchzuführen, stellte Tom seine Idee vor, wie er sich den Infostand vorstellen würde:
  • Stand sollte am Rathaus sein, möglichst der Platz am Ende des Rathauses in der Nähe des Narrenbrunnen, da dort auch ein Stromanschluß möglich ist
  • Der Infostand sollte aus einem Pavillon mit 3 Biertischen bestehen, dazu Piratenfahnen, wenn möglich, die Biertische orange verkleiden
  • Am Stand soll es dann 2 "Magnete" geben, um die Bürger für den Stand zu interessieren:
    • einmal eine Art "Wahlcomputer", wo die Leute am Monitor 3-5 Fragen auswählen können und dann nach Klick auf "abstimmen" auch gleich die %ualen Ergebnisse sehen können. Der "Wahlcompi" kann auf einem Rednerpult (besorgt Tom leihweise) vor dem Stand plaziert werden mit einem Piraten-Sonnenschirm dazu.
    • und einmal "Luftballon-Piratenschwerter"! Tom hat diese Luftballons bereits beschafft und spendet diese für den Infostand. Damit werden Kinder aufmerksam und mit ihren Eltern vom Stand angezogen. 200 Luftballons stehen zur Verfügung. Wenn die ersten das Ding haben, wollen andere Kids das auch und "ziehen" die Eltern damit quasi an den Stand. Als Nebeneffekt "färbt sich bei entsprechender Ressonanz die Altstadt langsam orange durch die Schwerter... :)
    • Am Stand selbst soll es Flyer geben und die Unterschriftenliste zur Unterstützung gegen Studiengebühren.
    • Tom kann leihweise 2 Flipcharts mitbringen, die man an den "Flanken" des Standes als "Eyecatcher" aufstellen kann, die man mit Piratenplakaten bestücken kann.
    • Alle aktiv am Infostand teilnehmenden Piraten sollten aus Toms Sicht mit Namensschild für die Bürger ansprechbar sein. Wir wollen der Bevölkerung ein SERIÖSES Piratenbild vermitteln. Um die Namensschilder würde sich Tom kümmern.
• Tom wird sich noch um die ORGA kümmern und diese Sachen in ein Pad auf niederbayern.piratenpad.de einstellen.
• Alois kann evt. am Infostand nicht teilnehmen wegen Arbeit. Tom hat sich bereiterklärt, die Standverantwortung zu übenehmen.
• Alois wird sich mit Ilu in Verbindung setzen wegen der Anmeldung des Standes bei der Stadt Landshut.
• Tom wird das Konzept am nächsten Stammtisch (14.06.) der Basis vorstellen, wo dann die Einzelheiten und Aufgabenverteilungen beschlossen werden.
• Angedachte Fragen für den "Wahlcompi: 1) Sollte Ihrer Meinung nach die Landshuter Hochzeit in kürzeren Abständen als 4 Jahre stattfinden? 2) Wären Sie dafür dass der MVV (Münchner Verkehrsverbund) auf Landshut ausdehnt? 3) Eine Frage zum Burgaufzug und noch 1-2 weitere Fragen --> einstimmig beschlossen, weitere Entscheidung am Stammtisch

Beschlüsse

• Anita als Sprecherin solle den direkten Kontakt mit Herrn Pöschl suchen, um einerseits das Thema Burgaufzug/Busshuttle zu diskutieren, anderseits auch, um über das Thema Landshuter Hochzeit zu sprechen.

--> einstimmig angenommen

• Was bei der AG Kommunal ausgearbeitet wird, wird Anita regelmäßig am Stammtisch als Sprecherin berichten. Relevante Themen sollen dann so ausgearbeitet dem Stammtisch vorgelegt werden, so daß von der Basis am Stammtisch darüber beschlossen werden wird

--> einstimmig angenommen

• Um ein flexibles Arbeiten der AG Kommunal mit schnellen Reaktionen erreichen zu können, wird künftig so gehandelt:
  • Wenn ein aktuelles und Piraten-relevantes Thema in Landshut (egal, ob kommunal oder nicht) auftaucht, informiert der "Finder" Tom
  • danach ggf. dann ein Rund-Call für ein ausserordentliches Kommunalpad
  • AG Kommunal reagiert und bereitet PM oder andere Reaktion vor und stellt das Thema dann zur Diskussion (mit Link auf das PM-Pad) in die Landshuter ML zur allgemeinen Diskussion ein und informiert gleichzeitig auch Vorstand.
  • Erfolgt innerhalb 24 Std. keine nennenswerte Reaktion auf der ML, geht die PM raus!

--> einstimmig angenommen

23:20 Uhr - Ende der Sitzung und Vereinbarung nächste Sitzung

Wir bedanken uns bei allen Teilnehmern für die gute, konstruktive und lockere Gesprächsatmosphäre. Man sieht, man kann auch Politik machen, ohne immer alles bierernst nehmen zu müssen!

Nächstes PAD-Treffen am Mittwoch, den 20.06.12 ab 21:15 Uhr, Beginn für 21:30 Uhr vorgesehen, Teilnehmer und Abwesende bitte im Pad eintragen, ebenso bitte auch Themen vorschlagen. Bitte Wochenpad04 benutzen! Interessierte Teilnehmer ohne Pad-Zugang melden sich bitte bei la-tomtom@tomanes.de per Mail an!

Bitte dran denken, dass der Termin 13.06.12 ausfällt, wegen dem Fußball EM-Spiel Deutschland vs. Niederlande!!

CHAT-PROTOKOLL

Hier kann das Chatprotokoll heruntergeladen werden: (wegen der Storage-Probleme beim Bund hat Tom auf eigene Kosten die Domain piraten-landshut.de registriert und hostet diese vorerst auf seinem eigenen Server. Dort kann bei Bedarf auch mehr aus dem BzV abgelegt werden. Derzeit sind auf der Domain noch keine Inhalte aufgespielt.) [30.05.2012: Chatprotokoll]