AG Energieprotokoll/Protokolle/2011-12-06
Protokoll der 33. Mitgliederversammlung der AG Energiepolitik vom 06. Dezember 2011
Beginn: 20:00 Uhr
Ende: 21:30 Uhr
Ort/Medium: Telefonkonferenz
Festnetznummer: 069 / 17536743, Raumnummer: 9001#
Online-Protokoll: http://energiepolitik.piratenpad.de/Protokoll-2011-12-06
Wiki-Protokoll: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Energiepolitik/Protokolle
Nächste Sitzung: 20. Dezember 2011, 20:00 Uhr.
Teilnehmer
Anwesende
- Hanns-Jørg
- Hartmut Ernst
- Hagen
- Jürgen Stemke (Anti-Atom-Piraten)
- Bernd (AG Umwelt)
- Ceejay (Gast)
Moderation
- Gemeinsam
Protokollführer
Tagesordnung
1. Formalien: Tagesordnung / Protokoll der letzten Sitzung / Moderation / Protokollführung
2. Berichte
3. Nachlese BPT
4. Neue Einstiegsseite zu unserem Wiki-Auftritt
5. Überarbeitung unseres Programmantrags
6. Diskussion auf der Mailing-Liste und inhaltlichen Pads
7. Verschiedenes
Top 1 Formalien
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Das Protokoll der letzten Sitzung wurde genehmigt.
Genehmigung der aktuellen Tagesordnung
Die vorgeschlagene Tagesordnung wurde genehmigt.
Moderation und Protokoll
Moderation: Gemeinsam, Protokoll: Hartmut
Top 2 Berichte
Entfällt.
Top 3 Nachlese BPT
Beim BPT wurden unsere Programmanträge wieder nicht behandelt, da entgegen dem ursprünglichen Tagesordnungsvorschlag die "beliebtesten" Anträge vorgezogen wurden. "Beliebt" ist leider nicht immer dasselbe wie "wichtig". Im Grunde sind konkurrierende Anträge ja im Sinne der Basisdemokratie durchaus zu begrüßen, aber die konkurrierenden Energiepolitik-Anträge zersplittern das vorhandene Zustimmungspotenzial, so dass am Ende kein Antrag auf der Beliebtheitsskala ins Spitzenfeld vordringt.
Jürgen erläutert ein interessantes Verfahren, nach dem vor Beginn des PT durch die Anwesenden durch schriftliche Abstimmung eine Selektion der Anträge vorgenommen werden sollte. Jürgen möchte dieses Verfahren dem BuVo vorschlagen.
Top 4 Neue Einstiegsseite zu unserem Wiki-Auftritt
Hartmut hat die Einstiegsseite zu unserem Wiki-Auftritt neu überarbeitet. Die Absicht war, die Seite übersichtlicher und einfacher zu gestalten. Inhaltlich wurde nichts geändert. Die bislang auf der ersten Seite befindlichen Links wurden auf eine Unterseite verschoben. In der Diskussion gab es keine Änderungswünsche.
Top 5 Überarbeitung unseres Programmantrags
Der ursprüngliche Programmvorschlag wurde für den BPT Chemnitz ausgearbeitet, als es (wahrscheinlich) noch keine 2/3-Mehrheit dafür gegeben hätte. Es herrschte Übereinstimmung, dass der Antrag umgearbeitet und verbessert werden sollte. Unter anderem soll das Alternativmodul für einen schnelleren Atomausstieg, der jetzt Konsens ist, übernommen werden. Auch die durch Jürgen vertretenen Ansichten der Anti-Atom-Piraten sollen Berücksichtigung finden. Außerdem sollen betriebswirtschaftliche Argumente durch volkswirtschaftliche ersetzt werden.
Top 6 Diskussion auf der Mailing-Liste und inhaltlichen Pads
Hartmut: Die Mailingliste sollte nicht so intensiv für inhaltliche Diskussionen verwendet werden, sondern mehr als Diskussionsanstoß dienen. Piratenpads sind besser für Diskussionen geeignet, da man sie auswerten kann, um den erkennbaren Konsens in Positionspapieren unserer AG zusammen zu fassen und das Ergebnis auf unserer Wiki-Seite zu veröffentlichen. In der Diskussion wurde auch angerecgt, das Forum bzw. den Sync-Server wieder zu beleben.
Top 7 Verschiedenes
Anfrage der AntiAtomPiraten:
Ahoi,
auch wenn es nun post-mortem ist und ohne Auswirkungen blieb, die Frage der AntiAtomPiraten an die AG: Warum wollte die AG die Atompolitik der Piraten schwächen? Siehe dazu auch den Aufruf der AntiAtomPiraten vom #BPT112: http://is.gd/4KckNB Ich weise auch auf die aktuelle Position der Piraten auf Bundesebene hin: Die Piratenpartei Deutschland lehnt die Stromerzeugung durch Kernspaltung ab. Die Piratenpartei Deutschland will als Minimalforderung an dem beschlossenen Atomausstieg festhalten. Die Piratenpartei Deutschland setzt sich des weiteren dafür ein, dass nur ausreichend sichere kerntechnische Anlagen eine Betriebserlaubnis erhalten, beziehungsweise solche die Betriebserlaubnis verlieren, sobald deren Unsicherheit bekannt wird. Unsicheren Anlagen ist die Betriebserlaubnis unmittelbar nach Bekanntwerden der Mängel zu entziehen. Eine erneute Erteilung einer Betriebsgenehmigung soll nur nach den aktuellen Standards möglich sein. Kerntechnische Anlagen (Kraftwerke, Zwischenlager, etc.) mit mangelhafter Sicherheit müssen nachgerüstet oder aufgelöst werden. Dass Kernkraftwerke ausreichend sicher sind, darf mit Fug und Recht bezweifelt werden, wenn über 1% aller kommerzieller Kernkraftwerke ausser Betrieb genommen wurden, aufgrund katastrophalen Versagens der Systeme mit erfolgter Kernschmelze unter meist katastrophaler Freisetzung radioaktiven Materials. Untersuchungsberichte des Bundes und der Länder geben ihr Übriges dazu. Damit kann man bereits die bisherige Position als Forderung nach sofortiger Stilllegung verstehen. Fazit muss sein, die Dinger vom Netz zu nehmen, so schnell es geht. Dies geht innerhalb von 4 Jahren, auch ohne neue konventionelle Kraftwerke auf Kohle-Basis. Vorsicht: Der Wegfall von Erzeugungskapazitäten ohne zeitgleichen Neubau von Neuanlagen (Gas, aber auch Kohle) schafft Risken für die Versorgungssicherheit und Netzstabilität. Stichwort: Blindleistung zur Spannungsregelung im Übertragungsnetz und Redispatch-Optionen zum Ausgleich von Überlastung von Netzsegmenten. http://www.bundesnetzagentur.de/SharedDocs/Downloads/DE/BNetzA/Presse/Berichte/2011/BerichtNotwResKKW_ZusFassungpdf.pdf?__blob=publicationFile Ebenso sollte aus umweltpolitischen Gesichtspunkten die ungeklärte Entsorgungsfrage zu einem schnellstmöglichen Stopp führen. Wenn wir die Anträge der AG Energie zur Kernenergie angenommen hätten, hätten wir als nächste Partei nach Schwarz-Gelb-Rot-Grün den Weg für eine erneute AKW-Renaissance eröffnet.
Jürgen Stemke