2016-08-18 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 18.08.2016

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 04.08.2016 angenommen
    • Dafür: Stahlrabe, Ralf, Bernd, Wastl
    • Dagegen:
    • Enthaltung: Masch

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

Sebastian Kroos

  • Foo für LTW
  • damit auch Foo für AV
  • auf kleiner Flamme RT bearbeitet
  • UB wie Alltag

Dennis Deutschkämer

Manfred Schramm

  • Abstimmungen Demo Köln 31.7.
  • URLAUB
  • Unterstützergespräch
  • Abstimmungstelefonate
  • Tickets
  • Ausschreibung Team Wahlprüfsteine
  • Einladung AV161
  • Mails
  • Tickets
  • Howto AV
  • polGF-Mumble

Bernd Janotta

  • LaVo Sprechstunde 11.8.16
  • Info-Stand Erftstadt 13.8.16
  • div. Bank wg website
  • tickets
  • div nö

Ralf Hurnik

  • Tickets
  • Mitgliederlisten (v)KV KMV und AV
  • Mitgliederdatenpflege
  • Vorbereitung AV
  • und ziemliche Hardware Probleme ;)
  • Ergänzung von Wastl:
Ralf macht unheimlich viel, was er hier nie ins Pad schreibt. Ich möchte dem Ralf hier mal ganz herzlich danken für all die Arbeit.
Masch schliesst sich dem Dank an
Bernd: Du sagtest, die Wahlordnung sei fertig. Inkludiert das auch das Wahlverfahren?
Ralf: Ja. Ich habe auch noch vor, das Approval mit reinzuziehen.
Bernd: Ich meinte das Wahlverfahren selber
Ralf: Ganz normales Zustimmungswahlverfahren
Wastl: Ich gehe davon aus, daß es Menschen gibt, die zusätzliche Verfahren vorschlagen wollen werden. Das nur als Hinweis

Mehr zu diesem Thema unter Sonstiges

Daniel Rasokat

  • Ein wenig RT
  • ein paar Mails
  • Berechnung Verteilung PartFin 2015
  • Testaccount für Kandidatenportal :)

Nachtrag: Urlaub/abwesend 30.08.2016 - 13.09.2016

Jonathan-Benedict Hütter

Berichte Statistik

  • Mitglieder
18.08.2016 - 3755/1717 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
05.08.2016 - 258,12 €
  • GLS - Giro-Konto
29.07.2016 - 9161,20 €
  • GLS - Zinsertragskonto
30.06.2016 - 37,49 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
18.08.2016 - 411.776,92 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
18.08.2016 - 44.372,29 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
18.08.2016 - 49.056,16 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
18.08.2016 - 10.002,49 €

Termine

  • 18.08. - 21.08. Gamescom in Köln
    • Anmerkung: Für den Hauptstand der Piraten bei der Gamescom fehlen am Eingang jede Menge Leute;
Freitag, Samstag, Sonntag werden also dringend Freiwillige gebraucht; es wird viel Spass machen und wir brauchen Euch dort;
allerdings sieht es mit der Möglichkeit, in die Gamescom reinzukommen, schlecht aus. Man braucht schon eine VIP-Karte, sonst klappts nicht.
http://www.ein-herz-fuer-gamer.de/
  • 21.08. 19:00 Uhr BuVo-Kandidatenmumble u.a. mit pakki, hermi, tischnachbar uva
  • 27. + 28.08. BPT in Wolfenbüttel https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2016.2
  • 26. - 28.08. NRW Tag in Düsseldorf - NRW wird 70 - Piraten im Landtag und in der LGS
  • 04.09 Landtagswahl in Mecklenburg Vorpommern
  • 10.09. 10 Jahre Piratenpartei in Berlin
  • 11.09. Kommunalwahl in Niedersachsen
  • 17.09. bundesweit 7 #stopTTIP Demos geplant u.a in Köln
  • 18.09. AGH Wahl Berlin
  • 24. - 25.09. AV 16.1 - Aufstellungsversammlung Landtagswahl in Gelsenkirchen http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Aufstellungsversammlung_2016.1
  • 19. - 20.11. LPT 16.3 - in Arbeit

Workflow seit der letzten Sitzung

Wahlprüfstein (WPS) Team

  • Umsetzungsbeauftragt: pakki/Masch
Masch: Mittlerweile kann ich sagen, ist so weit fertig. Geht in den nächsten Tagen raus.
Wastl: Habt Ihr Euch da schon ein Procedere ausgedacht?
Masch: Wir brauchen Hilfsbereite, die das Procedere mitbestimmen sollen.
Wastl: Es geht also darum, das Wahlprüfsteinprocedere von 2012 in 2017 aufbereiten sollen.
Masch: Dazu gehört auch, Kontakte zu AGs herzustellen, Abgleiche, Antworten, Kommunikation usw.
Wastl: Ist die Fraktion auch involviert?
Masch: Grumpy ist von der Fraktion die Schnittstelle, der die Punkte auch nochmal gegenlesen soll
Wastl: Ist ein bisschen heikel, weil das ganze ja losgelöst von der Fraktion gestaltet werden soll. Gibts da keinen Interessenskonflikt?
Masch: Diesen Konflikt wird es sicherlich hier oder da geben, aber eher wenig, da die Fraktion ja grösstenteils hinter uns steht programmmässig.
Wastl: Also müsste die Fraktion mit unseren Beschlüssen leben?
Masch: Ja, das denke ich; was tatsächlich im Landtag anders angegangen wurde, wird wahrgenommen und dann erfolgt die entsprechende Kommunikation.
Wastl: Also es erfolgt kein "Abnicken"?
Masch: Natürlich hat die Fraktion dann die Gelegenheit, darauf noch einzuwirken
Hoerenurzu: Im Grunde sind ja auch die Fraktionsmitglieder Piratenmitglieder, die mitreden können
Wastl: Mit wäre es halt wichtig, daß die Fraktion Einfluss nehmen kann, aber nicht in das reine Procedere eingebunden ist. Es geht mir darum, daß sie die Erkenntnisse, die sie in der Landtagsarbeit gewonnen haben, auch problemlos miteinfliessen lassen können. Das wäre wichtig.
wako: Ich habe ja die letzten Wochen 2013 bei den Wahlprüfsteinen mitgearbeitet. Die Fragen gehen an die Listenkandidaten, nach dem Motto: Wer kann zu diesem oder jenem Thema am besten was sagen. Das sollte das Team entscheiden, wie es dann am besten gemacht wird.
Hoerenurzu: Bitte an alle, die kandidieren, sich möglichst frühzeitig auf dem Kandidatenportal eintragen, damit Menschen, die Fragen stellen wollen und an den Prüfsteinen mitarbeiten, sich an sie wenden können.
Ralf: Die Problematik ist mir bekannt. Ich berücksichtige das
Link zum Kandidatenportal: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Aufstellungsversammlung_2016.1/Kandidaten
Wiedervorlage in der nächsten Sitzung

Wahlkampfkoordination

  • Umsetzungsbeauftragt: Jojo
Wiedervorlage in der nächsten Sitzung

LaVo Sprechstunde mit Fraktion

21 Uhr in der LaVo-Sprechstunde: Thema "Barrierefreiheit" mit Mitgliedern der Fraktion

  • Projekt verschoben
rony: In der letzten Sprechstunde wurde das angesprochen und wird weiterverfolgt
Wiedervorlage in der nächsten Sitzung

Sperrklauselklage

pakki: Michele Marsching ist im Gespräch mit jemandem und sobald es Neuigkeiten gibt, wird er uns das mitteilen.
Spendenkampagne dazu, einschliesslich der dafür möglichen Transparenz
  • Umsetzungsbeauftragt: pakki und Bernd
Bernd: Momentan hängt es etwas, ich versuche das aber so schnell als möglich umzusetzen;
18.08.:
Bernd: Die Einbindung mit den Bankverbindungen auf die Sperrklausel-Spenden-Seite ist etwas umständlich. Das muss eine Spezialtruppe der Bank machen, aber ich gehe davon aus, daß das ab nächste Woche klappt.
Ich schaue, wann die Kollegen von dieser Bank-"Spezialtruppe" sich dafür für uns Zeit nehmen.
Wastl: Wie würde das denn laufen, wenn auf unser normales Konto Spenden mit dem Verwendungszweck "Sperrklausel" eingehen. Die würden doch dann auch nur dafür verwendet werden oder?
Bernd: Natürlich
Wastl: Also dann auch der Aufruf, spendet mit Verwendungszweck "Sperrklausel" auch, wenns sein muss, auf das normale Konto.
Bernd: Ihr könnt mit allen möglichen Mitteln spenden, auch Paypal oder was immer, wenn Ihr dazu schreibt: Verwendungszweck Sperrklausel. Dann dürfen und werden wir es natürlich auch nur dafür einsetzen.
Wiedervorlage in der nächsten Sitzung

Beauftragung TTIP Bündnis

wako: Dies ist nur der Link zum Protokoll, wo dazu aufgerufen wurde, sich der Demo anzuschliessen;
Masch: Wir sind mittlerweile auf den Seiten des Bündnisses aufgeführt; jetzt müssen wir halt noch jemand finden, der den Hut aufgesetzt bekommt für den Kontakt zum Bündnis, zur Koordination mit dem Veranstalter in Köln; wer darf sprechen, wer will sprechen
Wastl: Ist jemand aus Köln von den Veranstaltern im Zuschauerraum?
Ich denke, die Koordination ist von regionaler Bedeutung; wenn sich kein anderer findet, würd ich mich da gern einbringen. Ich weiss, daß pakki sich auch schon dafür stark gemacht hat.
Masch: Wenn du, wie du vorhin sagtest, gern mehr tun möchtest, dann mach du das
Aber wenn du anderes tun möchtest, mach ich das auch gern. Ich hab schon einiges in Sachen TTIP gemacht, aber natürlich lass ich dir gern den Vortritt.
Wiedervorlage in der nächsten Sitzung

Infos der Fraktion

  • Moni:
Morgen (19.08.2016) gibt es eine Sondersitzung vom Rechtsausschuss. Es geht um die 1000 Schuss Munition, die da irgendwo verloren gegangen sind.
Und das Thema Burbach läuft auch noch. Da sitzt Simone dran.
Ich bin allerdings zur Zeit in Urlaub und hab nicht ganz so viel mitbekommen.
Masch: Simone wird also morgen im Landtag sein?
Moni: Burbach ist nicht Landtag, sondern Kommission. Und da ist Simone mitten dabei.
Bei der Sondersitzung wegen der Munition ist Dietmar mit dabei;
Masch: Dietmar hat den Antrag zur Sondersitzung formuliert und wir haben den mit beantragt.
Bernd: Danke Moni, daß du das an deinem Urlaubsort trotz allem noch machst und hier zu uns reinkommst.
Frage: In der vergangenen Woche gabs das Thema Burbach auch und dann gabs den Bericht im Monitor. Da gabs ein paar Unstimmigkeiten in der Redaktion.
Ist Simone in dem Bericht aufgetaucht?
Moni: Monitor hat den Bericht dann gar nicht gebracht. Vielleicht wurde er verschoben, keine Ahnung.
Simone wurde noch von der Aktuellen Stunde interviewt.
Ich glaub, der WDR recherchiert noch weiter und greift das Interview dann hoffentlich auf, wenn sie feststellen, daß der Bericht noch heftiger wird.
Ich bin sicher, Simone ist da zielstrebig dran und lässt sich das auch nicht aus den Fingern nehmen
Ich glaube auch nicht, daß der WDR das aufgrund einer Intervenierung der Landesregierung rausgenommen hat.
Ich glaube, die wollen wirklich noch abwarten, was noch alles rauskommt.
Der Vorstand wünscht Moni noch einen wunderschönen Resturlaub

Anträge an den LVor

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

verlesen von wako: https://archive.org/details/UmlaufLavoNrwBis18.08.2016 NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR NRW:AntragLVOR

Sonstiges

Thema

Blogs und Kalender

Und wer sich berufen fühlt, die Seite noch etwas schöner zu gestalten, darf sich gern daran setzen. Die Domain ist in meiner Hoheit.
Zudem gibt es noch den Kalender, der aktualisiert werden möchte: http://wiki.piratenpartei.de/MumbleKalender

WO AV

Ralf möchte da noch Grundsätzliches zu sagen.
Es gibt 2 Sachen:
1. Die Wahlordnung, die ich als ersten Vorschlag eingestellt habe, basiert auf der gleichen wie die der AV Münster. Es ist ein Approval Voting, also wie bei LPTs zur Vorstandswahl usw.
Dazu könnten wir ein Scored-Voting einbauen
Wir können auch kombinieren wie in Meinerzhagen, also erst Approval und dann Scored; das würde ich ohne weiteres investieren.
2. Sind die 5 Minuten Vorstellungszeit für die Kandidaten nicht etwas gering.
Das kann ich noch fixen. Es kommt auch auf die Anzahl der Kandidaten an. Wir müssten es nur vorab per GO beschliessen, damit alle gleiche Zeit haben
Daniel: Eine AV, wo den Kandidaten keine ausreichende Zeit zur VOrstellung gegeben wird, ist sofort anfechtbar.
Ich kann mich an Gerichtsurteile erinnern, die besagen, eine Viertelstunde wäre nicht ausreichend.
Zu diesem Wahlverfahren bitte ich, bau das Scored Voting ein; das schafft mehr Ausgleich
Ralf: Das einzubauen, ist einfach, kann ich machen; ich gehe wie gesagt auch davon aus, dass weitere Wahlverfahren vorgestellt werden.
Masch: Ich stelle fest, wir haben 2 Wahlverfahren, die wir anbieten und es kommen vielleicht noch andere Vorschläge

Einladung und Kandidaturen

Ralf möchte da noch Grundsätzliches zu sagen.
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Aufstellungsversammlung_2016.1
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landtagswahl_2017
Wer hier noch weitere Infos zu diesen Links hat, soll das bitte hier einpflegen
https://service.piratenpartei-nrw.de/kandidatenportal/
Ralf: Die Einladung ist so weit fertig und soll heute abend noch raus, falls es keine Einsprüche gibt.
Es gibt noch sehr wenig Kandidaten. Hier auch nochmal die Bitte, wer kandidieren möchte, bitte eintragen.
Wastl: Wir haben ja auch noch das Kandidatenportal, wo die Leute sich eintragen sollen; siehe Link oben.
Wollen wir das etwas mehr pushen, via SoMe usw.? Wir sollten es über alle Kanäle rauspusten
Masch: Ja, existiert, also kommunizieren
Ralf: Ja, macht es bekannt, wo es nur geht
Wastl: Es müsste nur einmal bereinigt werden, weil da einige Testeinträge noch drin stehen, die sonst zu Verwirrung führen
wako: Was das Kandidatenportal angeht, sollte da auch noch etwas mehr Input kommen, was da rein soll und wie. Manche kennen das noch gar nicht
Masch: Ja, wako, da sollte noch mehr offizielles kommen. Das werden wir über die Info-mail noch kommunizieren

Wahlkampfhilfe für Niedersachsen und Berlin

Masch:
1. Niedersachsen würden sich riesig über Wahlkampf-Unterstützung freuen.
Wer helfen kann, meldet sich zwecks Abstimmung bei florian.lang@piraten-nds.de.
Da Ende August der BPT in Wolfenbüttel stattfindet, könnten wir z.B. einen Tag früher anreisen und die KVs in der Nähe im Wahlkampf zu unterstützen.
Danke schon mal für eure Unterstützung.
2. Auch Berlin braucht Hilfe beim Wahlkampf und freut sich über jede Unterstützung
Für Wahlkampfhilfe in anderen Landesverbänden hat der LV NRW noch Reisekostenbudget,
Bitte nennt bei euren Anträgen auf Reisekostenerstattung die Ticketnummer #214049.

Kleiner Wahlwerbespot für Berlin

Bitte retweeten: https://twitter.com/deBaer/status/766216199420207104


NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 01.09.2016 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 22:35 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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