2016-08-04 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 04.08.2016

Organisatorisches

Anwesende

abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 07.12.2016 angenommen.
    • Dafür: Stahlrabe, Dennis, Ralf, Bernd, pakki
    • Dagegen:
    • Enthaltung: Wastl

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

Sebastian Kroos

  • LaVo-Klausur
  • ein paar Tickets
  • Stammtisch Münster
  • Formularsuche für LTW
  • RÜCKEN

Dennis Deutschkämer

  • Die ganzen PPI Geschichte (Vorbereitungen und technische Durchführung)
  • LaVo Klausur
  • Sprechstunde
  • Hausaufgaben erledigt (z.B. kommunale Mandatsträger zum NRW-Tag eingeladen)
  • Interview zum Thema #Darknet #VDS #Killerspiele etc ...
  • Kandidatenportal absprache mit Fulleren

Manfred Schramm

Bernd Janotta

  • LaVo Klausur 30.7.16
  • Sprechstunde 28.7.16
  • Vertragsangelegenheiten
  • Organisatorisches

Ralf Hurnik

  • Tickets
  • Mitgliederlisten (v)KV KMV und AV
  • Sprechstunde
  • Klausur
  • Mitgliederdatenpflege
  • Vorbereitung Steichungen

Daniel Rasokat

  • Stammtisch Neuss
  • Ein wenig RT-Dinge
  • Ein paar Umlaufbeschlüsse

Anregung von Daniel: Versucht mal, schlafende Stammtische wiederzubeleben; viele Leute sind wieder sehr interessiert und wollen sich wieder engagieren.

Jonathan-Benedict Hütter

Berichte Statistik

  • Mitglieder

02.08.2016 - 3758/1717 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

  • BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
04.08.2016 - 340.531,92 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
04.08.2016 - 40.442,23 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
04.08.2016 - 49.056,16 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
04.08.2016 - 10.002,49 EUR €

Termine

  • 18. - 21.08. Gamescon in Köln
  • 27. + 28.08. BPT in Wolfenbüttel https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2016.2
  • 26. - 28.08. NRW Tag in Düsseldorf - NRW wird 70 - Piraten im Landtag und in der LGS
  • 04.09 Landtagswahl in Mecklenburg Vorpommern
  • 10.09. 10 Jahre Piratenpartei in Berlin : (falscher link - bitte nicht erneut pasten)
  • 11.09. Kommunalwahl in Niedersachsen
  • 17.09. bundesweit 7 #stopTTIP Demos geplant u.a in Köln
  • 18.09. AGH Wahl Berlin
  • 24. - 25.09. AV 16.1 - Aufstellungsversammlung Landtagswahl - siehe unten http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Aufstellungsversammlung_2016.1
  • 19. - 20.11. LPT 16.3 - in Arbeit

Workflow seit der letzten Sitzung

Wahlprüfstein (WPS) Team

  • Umsetzungsbeauftragt: pakki/Masch
Berichte zu Programm/Wahlkampf werden verschoben

Programmkommission

  • Umsetzungsbeauftragt: Wastl

-> Ausschreibungstext für die Programmkommission:

Es müssen die eingegangenen Schreiben noch ausgewertet werden. Es sind 3 eingegangen.
Wir müssen also nochmal dafür werben.
Die zeitliche Frist wird bis Ende Juni verlängert.
Die Programmkommission wird dann ca. ab 09.07. besetzt sein
Update:
Die Programmkommission ist jetzt aktiv; Wastl ist umsetzungsbeauftragt;
es gibt ca. 5 Leute, die sich hier engagieren; jeder, der hier noch mitarbeiten will, ist willkommen

Wahlkampfkoordination

  • Umsetzungsbeauftragt: Jojo
Berichte zu Programm/Wahlkampf werden verschoben

LaVo Sprechstunde mit Fraktion

21 Uhr in der LaVo-Sprechstunde: Thema "Barrierefreiheit" mit Mitgliedern der Fraktion

  • Projekt verschoben
rony: In der letzten Sprechstunde wurde das angesprochen und wird weiterverfolgt

Sperrklauselklage

pakki: Michele Marsching ist im Gespräch mit jemandem und sobald es Neuigkeiten gibt, wird er uns das mitteilen.

Spendenkampagne dazu, einschliesslich der dafür möglichen Transparenz

  • Umsetzungsbeauftragt: pakki und Bernd
Bernd: Momentan hängt es etwas, ich versuche das aber so schnell als möglich umzusetzen. Das Thema selbst steht heute ja ohnehin auf der TO.
pakki: Wartet noch auf die Rückmeldung zu verschiedenen Zahlungsmöglichkeiten;
Bernd: Kommt bis spätestens zum Wochenende
pakki: Wir haben erste Spenden bekommen; wir werden auch angeschrieben von freien Wählern diesbezüglich.

Wiedervorlage

Ausschreibung LaVo Team

  • wird neu ausgeschrieben
    • Umsetzungsbeauftragt:
  • für die Übergangszeit wird Jojo das übernehmen, kurze Unterichtung im Mumble durch wako

Infos der Fraktion

Moni:
Im Landtag ist Sommerpause; Landtag wird zurzeit auch umgebaut; viele sind zurzeit im Urlaub;
was weiterläuft ist der PUA Silvester;
wir bereiten uns inzwischen auf den Herbst vor, auf die Haushaltssitzungen usw.;
einige von uns werden nach Berlin fahren;
Wastl: Wann geht es offiziell wieder los?
Moni: Ende August; aber vorher kommt auch noch die Gamescon neben allen anderen wichtigen Terminen
wako: Gibt es schon Infos, was die Fraktion am NRW-Tag macht?
Moni: Ich bin in diese Vorbereitung nicht involviert, kann also dazu nichts sagen
Bernd: Vielen Dank an die Moni für die unermüdliche Arbeit

Anträge an den LVor

Wiedervorlage

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

neue Anträge

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR


Sonstiges

Flyer Migration und Integration/Sandra

Sandra:
Ich möchte Euch einen Flyer vorstellen, siehe Link

http://www.seidenstadt-piraten.de/wp-content/uploads/2016/08/Flyer-Migration.pptx (<- ProTipp von Dennis: *.pptx bitter immer vorher in PDF umwandeln/abspeichern ;)

Ich möchte den gern drucken lassen und möchte, daß Ihr den seht, um Euer Ok zu geben
Unter anderem muss da doch drauf: ViSdP;
pakki: Ja, das muss eigentlich da drauf, aber Ihr seid die Verantwortlichen
Sandra: Dennoch möchte ich, daß Ihr Euch den anseht; da ich kein Profidesigner bin, wär ich dankbar, wenn jemand da noch ein bisschen verschönern kann.
pakki: Mach ich für dich, morgen.
Sandra: Danke, daß Ihr zugehört habt. Und bitte beschäftigt Euch auch mit dem Flyer, weil das Thema wirklich wichtig ist.
Ich bezahle die Druckkosten erst mal selbst, weil momentan einige in Urlaub sind und ich die deshalb nicht fragen kann.

Finanzantrag für AV 2016.1

Der Vorstand beschließt:

Für die AV 2016.1 wir der AG-Events ein ein Budget wie folgt aufgeführt zur Verfügung gestellt: 

Halle € 45,00
Technik € 400 (geschätzt)
Internet € 1.000 (geschätzt)
Sonstiges € 200 (geschätzt)
Unvorhergesehenes/Barkasse:  € 650 €
Gesamt: € 2.250

Diskussion:

Wastl: Ich möchte der AG Events jetzt einen Rahmen vorgeben, in dem sie handeln können
Dennis: Ich will das so jetzt nicht abstimmen
Bernd: Die AG Events kann doch jetzt handeln
Wastl: Bernd, du hast gesagt, daß keine Budgethöhe mit den Antrag #215436 verbunden ist, deshalb will ich das jetzt klären.
Bernd: Ich will einfach nicht, daß ein Budget voll ausgeschöpft wird
Wastl: Es geht doch darum, daß die AG Event ohne Budget nicht planen kann und das geht nicht.
Bernd: Dann machen wir demnächst für Veranstaltungen Zerobase-Budget. Und wir haben auf der LaVo-Klausur darüber diskutiert.
Wastl: Dann stell doch bitte klar, mit welchem Budget die AG Events planen kann.
Bernd: Nein, das möchte ich nicht.
Wastl: Teile der AG Events möchten auch gern wissen, womit sie nun planen können
Dennis: In dem Antrag #215436 stehen doch Beträge drin. Also hat die AG Events doch ein Budget.
Daniel: Ich denke, Wako wird so vorgehen wie die letzten Male; für Dinge, die sie plant, stellt sie einzeln Anträge, die wir genehmigen oder nicht
Wako: Bisher habe ich die Anträge so gestellt, daß die Hallen- und Technikkosten und sonstiges drin ist. Das war dann das Budget.
Was darüber hinausging, also keine hallenbezogenen Kosten usw, dafür hätten wir nochmal anklopfen müssen.
Michele: Die Zauberworte heissen Micromanagement und Vertrauen. Natürlich sind Budgets dafür da, um ausgeschöpft werden. Sonst müsste das Budget verkleinert werden.
Ihr habt aber gerade explizit einen Antrag abgestimmt, daß bei Eurer Entscheidung das Geld nicht mit eingeschlossen ist. Deshalb ist diese Diskussion richtig. Diese AV ist wichtig.
Wastl: Wollen wir diesen Antrag jetzt abstimmen?
Bernd: Nein
Wastl: Dann mach weiter

Serverausfall/bubiman

corax stellt die Frage nach den Gründen für den letzten Serverausfall

Bubiman: In der Nacht von So/Mo wurde der Server vom Stromnetz genommen und ist umgezogen aus der 1. Etage ins Erdgeschoss, weil unser Anbieter seinen Anbieter gewechselt hat und dieser Umzug deshalb nötig wurde.
Als er wieder eingeschaltet wurde, hat er Fehler gemeldet und lief nicht. Das Managementmodul, das alle anderen Module steuert, hat keine Netzteile mehr erkannt. Deswegen war es nicht möglich, irgendwelche Server zu starten.
Kurz nach 6 Uhr bekam ich von Tim einen Anruf, fuhr ins Rechenzentrum, aber weder dort, noch durch Tim von zu Hause aus liess sich das Problem lösen.
Wir haben dann den restlichen Tag bis 21 Uhr damit verbracht, Lösungen zu finden. Nach einer kurzgeschlossenen Bufferbatterie ging es irgendwann dann wieder.
Am nächsten Tag hab ich dann alles wieder in Düsseldorf eingebaut und wir haben die Dienste wieder gestartet. Allerdings wissen wir immer noch nicht, woran es letztlich lag.
pakki: Vielen Dank. Ihr seid großartig.
Bubiman: Wer noch Fragen hat, mailt mich bitte an oder fragt auf der Mailingliste. Ich beantworte das gern.

Beauftragung: Vertretung beim Demobündnis gegen TTIP am 17.09

pakki: Ich beantrage, dass wir ein Vorstandsmitglied oder einen Kölner Piraten damit beauftragen, uns bei den Orgatreffen des Bündnisses für die Demo am 17. September 2016 zu vertreten.

Die Demo ist die einzige in NRW und wird bereits von der Piratenfraktion in Köln unterstützt - http://no-ttip-koeln.de/unterstutzer/ - es wird insgesamt 7 Demos dieser Art bundesweit geben. Der Bundesverband der Piratenpartei ist Unterstützer des Bündnisses.

Lokales Bündnis: http://no-ttip-koeln.de/ Offizielle Seite: http://ttip-demo.de/bundesweiter-demo-tag/koeln/

pakki: Wir haben bisher noch kein offizielles Statement dazu gemacht; andere Parteien sind da schon weiter. Das würde ich gern vorantreiben
Franz Rudolf: Ich mache verschiedene Arbeiten in diesem Bündnis und Trägerkreis, die aber explizit nicht von Parteimitgliedern gemacht werden können.
Deshalb kann ich nicht als Pirat fungieren, wenn ich diese Arbeit weiter machen möchte. Darum wäre es gut, wenn ein Beauftragter die Piratenpartei vertritt.
pakki: Wen genau wir da beauftragen, können wir noch nicht in den Antrag schreiben, aber das Grundsätzliche können wir ja schon mal abstimmen.
Ich habe erfahren, daß wir da auch einen Wagen mitfahren lassen können und das fände ich besser, als "nur" mit ein paar Fähnchen.
Aber auch das wäre hier und jetzt nicht Teil des Antrags.
Franz Rudolf: Ich kann das zwar für einen Tag sicher übernehmen, wäre dann aber im Bündnis an diesem Tag nicht stimmberechtigt.
Im weiteren sollte die Präsenz der Piratenpartei von jemand anderem wahrgenommen werden.
pakki: Wir können jetzt aber beschliessen, daß wir uns daran beteiligen und können im Anschluss schauen, wen wir damit beauftragen.
| Dafür = einstimmig
| Dagegen =
| Enthaltung = 
| Antragsstatus = angenommen

Unterstützung des Bündnisses TTIP Demo / pakki

Hiermit beantrage ich, dass der Landesverband NRW der Piratenpartei Deutschland die Demo am 17.09. bewirbt und dafür mobilisiert. Desweiteren möchte der Landesvorstand koordinieren, dass entsprechendes Werbemittel an die einzelnen Kreise verteilt wird. Der Landesverband tritt als Unterstützer dem Bündnis gegen CETA und TTIP bei. Dafür ist eine Präsenz auf dem nächsten Trägerkreistreffen am 9.8. in Köln notwendig.

Demo in Köln am 17.09.: http://ttip-demo.de/bundesweiter-demo-tag/koeln/ Hier findet Ihr auch alle weiteren Infos zu Einzelheiten 

| Dafür = pakki, Ralf, Dennis, Daniel
| Dagegen = Bernd
| Enthaltung = 
 | Antragsstatus = angenommen

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 18.08.2016 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

  • 22:31 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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