2010-02-06 - Protokoll AG Drogenpolitik

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AG Drogen Mumble Sitzung 1

Ort & Zeit

• Raum: Bund/AG's/Politik/Drogen
• Wochenende Samstag, 06. Februar 2010, 19:00 - 21:00 Uhr.
• Zeitplanung mit Doodle
• PiratePad zur Vorbereitung und Erstellung des Live-Protokolls.

Teilnehmer

Mitglieder AG

1. Jochen Löblein
2. Andi R
3. Georg von Boroviczeny
4. Kyra
5. Thomas Werner
6. Spiff

Gäste

1. Thomas Gaul
2. RicoB CB
3. AndreR
4. tribble
5. Bastian
6. hendrik(th)
7. lloyd

Protokoll

(Bestätigung des Protokolls in nächster Sitzung)

TOP 0 - Begrüssung, Vorstellung

• Eröffnung der Sitzung um 19:25 Uhr durch Jochen Löblein.

TOP 1 - Wahl Versammlungsleiter, Protokollant, Tagesordnung

• Vorschlag Versammlungsleiter:

Thomas Gaul (Einverständnis liegt vor)

• Einstimmig angenommen.
• Vorschlag Protokollant:

RicoB CB (Einverständnis liegt vor)

Jochen Löblein (Einverständnis liegt vor)

• Einstimmig angenommen
• Vorschlag Tagesordnung
• Einstimmig angenommen
• Vorschlag Versammlungsleiter:

TOP 2 - Wahl/Nachwahl Koordinatoren

• Bisher gibt es 2 Koordinatoren
• Wieviele Koordinatoren insgesamt (z.B. 3, 5?)
• Meinungsbild zu Anzahl der Koordinatoren: 5 Koordinatoren werden bevorzugt
• Meinungsbild zu Neuwahl/Aufstockung: Patt
• Es wird auf 5 Koordinatoren aufgestockt (Nachwahl!)
• Außerdem Wahl eines Sprechers der Koordinatoren untereinander: Konsens
• Kandidaten:
  • Willi Gasser (Selbst vorgeschlagen)
  • Andi R (Selbst vorgeschlagen)
  • Kyra (Selbst vorgeschlagen)
• Besteht jemand auf geheimer Wahl? (z.B. Moderator mit Beisitzer als Treuhänder) -> Nein
  • Dank an Bastian, der als Treuhänder da gewesen ist.
• Jochen: In Zukunft unbedingt geheime Wahl!
• Vorschlag: Wahlmodus nach Grundlagen der AG:
  • Pro Person Stimmen nach Anzahl der Posten, nicht kombinierbar
  • Wahlberechtigt Mitglieder AG (Mitglieder Piratenpartei)
  • Wählbar Mitglieder der AG (Mitglieder Piratenpartei)
  • Begrenzung der Amtszeit auf 1 Jahr (Neuwahl somit vermutlich Ende des Jahres)
• Kurze Vorstellung der Kandidaten.
• Blockwahl einstimmig angenommen, Wahl der Koordinatoren:
• 6x DAFÜR, 0x DAGEGEN, 0x ENTHALTUNG
• Alle 3 Kandidaten werden zusätzlich als Koordinatoren eingesetzt

TOP 3 - Bestätigung bisheriger Arbeit laut Wiki

• Besteht hierbei Dissenz? Nein, bisherige Arbeit wird bestätigt.
• Verschieben von inaktiven Teilnehmern in Beobachter:
  • 10 Leute nicht mehr erreichbar (über alle Kanäle probiert)
  • Sind seit mindestens 2 Monaten inaktiv
  • Diese werden nun in den Beobachterstatus verschoben -> Koordinatoren werden damit beauftragt.
• Fixierung Wiki Seiten: editieren durch Mitglieder
  • Keine feste Sperrung der Seiten, lediglich oben "Kasten" in dem steht "Hier nur noch mit Namen / nicht mehr anonym" editieren, sauber editieren" -> Konsens?
  • "Niemand3" wird aus Mitgliederliste entfernt (anonymer Account)
  • Zur Beachtung: http://wiki.piratenpartei.de/Crew:AK/Drogenpolitik_NRW/Regeln
  • Prinzipiell Konsens GEGEN Sperrung von Wiki-Seiten! Sperrung ist letztes Mittel - nur bei tatsächlich schweren Angriffen.
  • Geht hierbei um Durchsetzung des Hausrechtes.
  • Alle werden angehalten Vandalismus zu bekämpfen.

TOP 4 - Grundlagen des Konsensvorschlags abstimmen

• Fristen Geltungsbereich, Geltungsdauer definieren
  • Bundesweiter Geltungsbereich
  • Dauerhaftes Programm (Grundsatzprogramm)
  • Frist: Frühling/Sommer
• Arbeitsteilung, Verantwortung festlegen
  • Themen werden von einzelnen Mitgliedern gestartet und in der Abstimmung verantwortet.
  • Es können unterschiedliche Leute nebeneinander an Themen arbeiten (parallele Entwürfe) - dann Abstimmung. Entwürfe befruchten sich gegenseitig.
• Abstimmungsregeln festlegen
  • Wenn Programm fixiert, dann Abstimmung über Module durch gesamte AG -> wenn zu einem Thema 2 Entwürfe, kann nur einer durchkommen., danach dann Abstimmung über Reihenfolge der Module
  • Piratige Themen (z. B. Datenschutz) an den Anfang stellen -> Konsens
• Meinungsbild über Zeit und Art der Veröffentlichung
  • Thomas Werner: 2-Phasen-Modell: AG nicht nur vorstellen, auch Meinungsbild auf BPT abholen (z. B. zu Punkt "Liberalisierung der Drogenpolitik") -> wenn Zustimmung dann versuchen ins Parteiprogramm aufzunehmen
  • Kyra: Vorsicht Piraten sind kritisch
  • Andi: Dito. Eingereichte Themen müssen kritisch zu Ende gedacht sein.
  • Thomas Werner: Es geht nur um Feedback
  • Andi: Informationspolitik ist wichtig, Vorbereitung der Piraten in kleinen Schritten
  • Jochen: Dito. Idee für Bingen: "AG-Markt" (Vorstellung der AG). Muss alles sehr gut vorbereitet werden
  • Spiff: Drogenpolitik muss schmackhaft gemacht werden!
  • Jochen: Wird dann entschieden, wenn unser Programm fertig ist. Alle genannten Vorschläge müssen miteinander kombiniert werden.
  • Spiff: Muss nach außen leidenschaftlich präsentiert werden.
  • Thomas Gaul: Themen sachlich ausarbeiten
  • Jochen: Ist die Partei bereit sich neuen Themen zu öffnen? Das ist wichtig.
  • Andi: Aus NRW kommt bisher positives Feedback.
  • Spiff: Nur vereinzelt Kritik, die sich auf Details beziehen.
  • Andi: Nach anfänglichen Problemen seitens der AG-Presse thematisch wahrgenommen zu werden sollen aktuell Besserungen eingeführt werden.

TOP 5 - Arbeit am Konsensvorschlag

• Vorlagen vorstellen:
  • Blockstruktur aus NRW,
  • Stil - moderne Sprache, hohes Niveau
  • AG_Drogen/Strategie#Drogenpolitik_im_Dialog von Jochen
• Quellen vorstellen: Meinungsbild, NRW, Eigene Themen
  • Meinungsbild -> 3, 4 Sachen raussuchen die Pflichtthemen sind
  • NRW -> erst schauen wie Programm in NRW ankommt
  • Eigene Themen -> Leute sollen sich mit ihren Interessen einbringen
  • Umfragen und Interviews (z. B. Polizei, Apotheken, ...)
• Themen verteilen
  • Informationspolitk, auch in Schulen -> Andi
  • Medizinisches Cannabis -> Jochen
  • Jugendschutz ->
  • Kooperation linker Parteien (Grüne, Linke) -> Jochen
  • Medikamentenmißbrauch -> Andi
  • Medizinische Psychedelika -> Jochen
  • Öffentlichkeitsarbeit innerhalb der Partei, Kontakt zu BuVo -> Kyra
  • Verschreibung von Medikamenten (vgl. BtmG, Kassen) -> Kyra

TOP 6 - Sonstiges und Schließung der Sitzung

• Zeitraum für regelmäßige Termine vereinbaren z.B. alle 1, 2, 4 Wochen.
  • Regelmäßige Treffen sind gut.
  • Möglichkeit für außerordentliche Sitzungen sollte gegeben sein.
  • Vorschlag: Alle 2 oder 4 Wochen ein Treffen
• Konsens: Stammtisch 14tägig; Sitzungstermine nach Bedarf
• Sonntag Abend, 14tägig, begrenzt auf eine Stunde, 19:00 Uhr. Verlängerung möglich.
• Kandidatur AG-Rat, Wahlempfehlung
  • Kurze Darstellung des aktuellen Standes
  • Jochen würde kandidieren
  • Ist Konsens
• Treffen Bingen, Vorstellung der AG im Rahmenprogramm
  • Keine offiziellen Anträge zum BPT -> Rahmenprogramm "AG-Markt" wird geplant -> wird befürwortet
  • Antrag Sitzung als völlig geil und konstruktiv zu erklären -> Konsens
• Schließung der Sitzung um 21:40 Uhr.

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