Internationale Koordination/Treffen/2022-09-13

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Vorlage:Internationale Koordination

Mumble-Sitzung 13.09.2022

Pad: https://etherpad.pp-international.net/p/ik-2022-09-13-kz2j0ul

Mitglieder (dient auch als Kopiervorlage)

Teilnehmer

Gäste

Entschuldigt

Tagesordnung der 242. Sitzung

TOP 1 Begrüßung

  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung :
https://wiki.piratenpartei.de/Internationale_Koordination/Treffen/2022-07-26
so genehmigt
https://wiki.piratenpartei.de/Internationale_Koordination/Treffen/2022-08-09
so genehmigt
https://wiki.piratenpartei.de/Internationale_Koordination/Treffen/2022-08-30
so genehmigt
  • Genehmigung der TO:
so genehmigt
  • Vorstellungsrunde Gäste:
Piraten, die das erste Mal vorbeischauen, stellen sich kurz vor.
Desertrold stellt sich als PP-Österreich Delegierter vor.
  • Aktive/Inaktive/Streichungen:
liegt nichts an, aber laut Statistik fehlen einige Mitglieder seit vielen Sitzungen unentschuldigt.

TOP 2 Aktuelles

  • Wie sieht es bei der Beauftragung (International) aus - sind hier Änderungen zu erwarten?
Man ist auf der Kandidatensuche
Sachstand - Tyg berichtet: eine routinemäßige Überprüfung der erteilten Beauftragungen. Es wird überlegt, die vakante Stelle durch Bundesbeauftragungen zu besetzen.

TOP 3 Austauschkanal IK

  • Vorschlag IK-Gruppe / Kanal bei Telegram
  • Alternativ Vorschlag Matrix: #ppeu-council:piratenpartei.de
Intensive Tool-Diskussion - Piraten halt...
  • Abstimmung:
Die IK richtet einen Austauschkanal (Gruppe) auf Telegramm ein.
Ja: Bastian, Exile, ThomasG
Nein:
Enthaltung: Gregory
Ergebnis: angenommen
Gregory kümmert sich

TOP 4 PPI / PPEU / POG-PWB

PPI

Die letzte Sitzung des PPI-Boards fand heute am 13.09.2022 statt.
Organisatorische Dinge
Nächste General Assembly am 03.-04.12.2022 hybrid als Veranstaltung in Prag.
Update nach der Sitzung: Der Termin wurde auf den 10.-11.12.2022 verlegt!
IGF-Forum 2022 28.11.- 02.12.2022 in Addis Ababa (Äthopien) wird besucht.
https://www.intgovforum.org/en/content/igf-2022
Nächstes Pirate-Beer am 30.09.2022, 21:00
https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=PPI_Minutes_2022-09-13

PPEU

Die letzte Vorstandssitzung war am 07.09.2022 um 21:00
https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=pp-eu:board-meeting07_07
Thema war vor allem die Organisation des Besuchs des Europa-Parlaments sowie das Council-Meeting, das bisher sehr „übersichtlich“ organisiert worden ist.
Das 11. Council Meeting findet am nur am 17.09.2022 von 13:00 bis 17:00 in Brüssel Penta-Hotel statt.
Wir haben die Veranstaltung jetzt sehr abgespeckt. Sie findet komplett als Videokonferenz statt. Teilnehmer in Brüssel sind gehalten, einen Laptop (oder ein Smart-Device) mit einem Headset oder Ear-Plugs mitzubringen, damit es keine akustische Rückkoppelung gibt. Für Notfälle haben wir eine kleine Zahl an USB-Headsets vor Ort.
https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=11th_council_meeting_2022
Ferner wurde einige organisatorische Dinge geklärt und die Vorbereitung des „Gemeinsamen Europäischen Wahlprogramms“ (CEEP) gestartet. Wir gehen nicht davon aus, dass bis 2024 die Aufstellung von transnationalen Listen möglich ist.
  • Council-Meeting - Mitglieder des Councils
https://redmine.piratenpartei.de/issues/155048
Markus Barenhoff
Gregory Engels
Anne Herpertz
Daniel Mönch
Yannick Schürdt
  • Nominierung Council-Member
2 Stimmberechtigte, 4 benannt

- Wer ist in Brüssel dabei? (Stand gestern 14 freie Plätze)

  • alios
  • anne
  • Gregory

- Wer ist remote dabei?

  • Yannik (evtl. auch in Brüssel dabei)
  • Pr02
  • Bastian
  • Martin


  • Austauschkanal? Sollen erfahrene dabei sein?
ohne Diskussion übergangen.

POG

  • Nichts Neues
Wir warten auf das Schiffsprojekt.

PSC Pirate Security Conference

Nachrichtlich: 17. – 19. Februar 2023 in München. Details folgen. Helfer vor Ort werden gebraucht.
https://events.pirate-secon.net/

Termine International

TOP 5 Attachés

Berichte

(Hier bitte selbständig eintragen, wer etwas zu seinem Land oder zu seiner Aufgabe zu berichten hat und wer noch etwas berichten will, ohne hierfür besonders benannt zu sein, kann dies auch tun.)

  • Adam Wolf (Österreich)
nicht anwesend
  • Adam Wolf (Kolumbien, Nördliches Südamerika, Zentralamerika)
nicht anwesend
  • Exile (für Spanien/Katalonien)
es steht in Aussicht, daß sich die spanische Piratenpartei wiedergründet .. zumindest gibt es derzeit regelmäsige Treffen.
  • Mickey Sinclair (für UK, bzw. Schottland)
nicht anwesend
  • Bastian kommissarisch (für Island)
Das Ministerium für Bildung und Kinder hat Zuschüsse an Gemeinden vergeben, die sie bei der Aufnahme von Flüchtlingskindern in ihrer Obhut unterstützen sollen.
Die Gemeinden hatten die Möglichkeit, finanzielle Zuschüsse von bis zu 200 Tausend ISK für jedes Flüchtlingskind zu beantragen. Die Zuschüsse wurden in zwei Schritten vergeben, der erste im vergangenen Mai und jetzt der zweite Schritt. Insgesamt belaufen sich die Zuschüsse auf etwas mehr als 40 Millionen ISK.
Im Haushaltsentwurf für das Jahr 2023 werden die Einnahmen der Staatskasse um 79 Milliarden ISK höher veranschlagt als im Haushalt für 2022.
In der Mitteilung des Ministeriums heißt es, dass die Einnahmen zwischen den Jahren 2022 und 2023 steigen. Begründet wird dies mit der günstigen wirtschaftlichen Entwicklung, dem Rückgang der Arbeitslosigkeit und den vorgeschlagenen Maßnahmen gegen Inflation und Überhitzung, die sich unter anderem in einer Erhöhung der Mehrwertsteuer, der Investitionssteuer, der Einkommenssteuer und der Lohnsummensteuer niederschlagen
1.000 ISK = 7,12 EUR
  • Neue Attachés suchen?
--> auch gerne Kollegen aus den Zielländern
Frankreich
Luxemburg
Schweiz
US und Canada
Bailey noch mal ansprechen ist Mehrheitsmeinung der Versammlung
Sachstand: Bailey war längere Zeit im Urlaub - wird weiter verfolgt.
Australia
Indien
  • Tschechien
Wie die jüngste Kantar-Umfrage, die am Sonntag vom Tschechischen Fernsehen veröffentlicht wurde, ergab, würden die Piraten und STAN, wenn sie erneut in einer Koalition zu den Wahlen gehen würden, zusammen zehn Prozent der Stimmen erhalten . Wenn jede Partei einzeln antreten würde, würden die Piraten 8,5 Prozent der Stimmen erhalten und STAN 6,5 Prozent. Das macht insgesamt 15 Prozent.

Außerdem gibt es Kommunalwahlen am 23. und 24. September und gleichzeitig wird auch ein Drittel der Senatoren neu gewählt. (Letzte Kommunalwahl haben die Piraten rund 350 Kommunalmandate errungen)

  • Ukraine/Russland
AG Außenpolitik ist derzeit jeden Donnerstag unterwegs, um die aktuelle Lage zu erläutern.
nächstes Thema morgen 14.09.: Aserbaidschan/Armenien ....

Sonstige Berichte

Greetings an die Kollegen die am WE in Brüssel sind.

TOP 5 Sonstiges

  • 250. Sitzung der IK am 10.01.2023 :)
Highlight: Treffen vor Ort mit echtem Treffen?
Lokation? Wollen wir das?
Nächste Sitzung als Thema.
  • Pirate Times
Redakteure und „Gärtner“ gesucht
  • Website der IK benötigt Redaktion.
https://internationale-koordination.de/de/

TOP 6 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Sitzung IK am Dienstag, 27.09.2022 um 21.30 Uhr MESZ
  • Schließung der Sitzung um 23:10 Uhr durch Gregory

Vorlage:Nächstes AG Treffen

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