Internationale Koordination/Treffen/2020-11-24

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Mumble-Sitzung 24.11.2020

Pad: https://etherpad.pp-international.net/p/ik-2020-11-24-kc4b066

Mitglieder (dient auch als Kopiervorlage)

  • Bailey Lamon
  • Mia Utz

Teilnehmer

  • Mia ab 21:45 Uhr Mitglied :-)

Gäste

Entschuldigt

Tagesordnung der 198. Sitzung

TOP 1 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 21.40 Uhr durch Gregory
  • Versammlungsleitung: Gregory
  • Protokoll: alle
ZombB widerspricht dem Streaming und der Veröffentlichung der Aufnahme.
  • Streaming: @PiratesOnAir
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung :
https://wiki.piratenpartei.de/Internationale_Koordination/Treffen/2020-11-10
so genehmigt.
  • Genehmigung der TO:
so genehmigt.
  • Vorstellungsrunde Gäste:
Piraten, die das erste Mal vorbei schauen, stellen sich kurz vor.
  • Aktive/Inaktive/Streichungen:
liegt nichts an
Mia wird wieder aufgenommen? Es regt sich kein Widerspruch.
Willkommen! Dankedanke :)

TOP 2 Aktuelles

Aufgabenbereich Information

  • Website ist online, benötigt Redaktion.
https://internationale-koordination.de/de/
Impressum muss geklärt werden. Verantwortlicher Gregory.
- Kann einer der Koordinatoren sein.
- Wir brauchen eine ladungsfähige Anschrift - aktuell die ARGE Koordinatorenkonferenz.
Unser Newsletter sollte hier integriert sein
  • Antrag für das PPEU-Council Meeting: "2. Kammer" (kann auch unter PPEU behandelt werden).
Siehe dort.

Sonstige Berichte

Liegt nichts an.

TOP 3 PPI / PPEU / POG-PWB

PPI

  • Nächstes Board Meeting 02.12.2020 - ca. 16:00 MEZ, BBB-Server
  • Nächstes Pirate Beer 04.12.2020 - 21:00 MEZ, BBB-Server
https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Main_Page
  • General Assembly 05.-06.12.2020
17.11.2020 IGF Forum Panel
Bericht folgt
  • Ecosoc Statement wurde zu Protokoll gegeben, da virtuelle Veranstaltung.

PPEU

Orga Council Meeting (28.-29.11.2020)
https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=7th_council_meeting_2019
https://european-pirateparty.eu/
  • Antrag für das PPEU-Council Meeting: "2. Kammer" (kann auch unter PPEU behandelt werden).
https://owncloud.ag-technik.de/s/9p8pyZCFdTs99Dx
Wir wünschen uns, dass eine Arbeitsgruppe "2. Kammer" eingesetzt wird, die dein Antrag an den Council erarbeiten soll. => Antrag an das PPEU-Council meeting.
  • Motion to the Council: "Working Group on second chamber"
The council decide to form a working group "2. chamber" - The Working Group shall be tasked with the discussion of details of a future second chamber to be composed of individual members of PPEU. The Working Group shall present a proposal for a change of statutes at the next council meeting, but not later then 2022.
Justification: We like to move the discussion further, and also take the former proposal of PPCH into consideration ( https://owncloud.ag-technik.de/s/9p8pyZCFdTs99Dx ).
Es wird so verfahren.
vorgeschlagene Rules of Procedere for CM 2020.2:
RoP PPI https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=Rules_of_procedure

(finde den Unterschied)

Unterstützung Observer: https://pirati.io/ ?
  • Zum Thema Budget Proposal der PPEU (aus der letzten Vorstandssitzung):
2. Budget proposal for 2021: most membership fees are paid
Proposed spending 2021 presented
- IT budget: EUR 1500
- Administrative cost: EUR 500
- GDPR consultant: EUR 1500
- React reserve: EUR 500
- Media: EUR 1500
- TOTAL = EUR 5500
- Income 2020 (as of 2020 Nov 22nd): membership fees: EUR 1050
- Difference: EUR - 3450
- Current balance (as of 2020 Nov 22nd) : EUR 14,479.81
Florie says that the IT budget is too expensive for the use the PPEU has of it.
Es fehlen Aufwendungen für ECI. Bei der Europäischen Kommission sind 1.000 Euro angemeldet.
Grundsatz der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit (Art. 114 Abs. 2 Satz 1 GG, § 6 HGrG, § 7 BHO): Die Verwaltung ist zur sparsamen Haushaltswirtschaft angehalten (§ 7 Abs. 1 BHO). Es gilt das Minimal- (ein bestimmtes Ziel mit möglichst wenig Mitteln erreichen) und das Maximalprinzip (mit gegebenen Mitteln einen möglichst großen Nutzen erzielen).

POG

Termin für Mitgliederversammlung noch ausstehend. 30.12.2020 oder 06.01.2021
Verwaltungspräsident muss noch erreicht werden.

Freedom to Share ECI/EBI=

  • Unterlagen sind seit letzter Woche vollständig beim BSI.
Es werden Bündnispartner gesucht.
Es werden Übersetzungen gesucht.
Turnusgemäße Treffen am 02. 12. und 22. jeden Monats - aktuell allerdings eher alle 3-4 Tage.
Übersetzungen der Webseite auf https://l10n.rio.hn/projects/freedom-to-share/web/

TOP 4 Attachés

Berichte

(Hier bitte selbständig eintragen, wer etwas zu seinem Land oder zu seiner Aufgabe zu berichten hat und wer noch etwas berichten will, ohne hierfür besonders benannt zu sein, kann dies auch tun.)

  • Adam Wolf (Österreich)
nicht anwesend

  • Adam Wolf (Kolumbien, Nördliches Südamerika)
nicht anwesend

  • Exile (für Spanien/Katalonien)
Beim Council Meeting dabei.
Regionalparlament wird Feb. 2021 gewählt.
Zusammenarbeit mit der CUP-CC wird wohl angestrebt.

  • Mickey Sinclair (für UK, bzw. Schottland)
nicht anwesend

  • ZombBi (für Island)
nicht anwesend

  • Neue Attachés suchen?
--> auch gerne Kollegen aus den Zielländern
  • Frankreich
folgt nächstes Mal

  • Niederlande
Es fand eine Online-Kandidatenkür statt, aktuell (für die nächsten zwei Wochen läuft eine Briefwahl)

  • Tschechien (Gregory)
Es gab eine Basisabstimmung, bei den kommenden Parlamentswahlen in Oktober 2021 zusammen als Listenverbindung mit der Partei der Bürgermeister und Unabhängigen (STAN) https://de.wikipedia.org/wiki/Starostov%C3%A9_a_nez%C3%A1visl%C3%AD aufzutreten - dies wurde sehr breit angenommen.

Luxemburg
Schweiz
US und Canada
Australia
Indien

  • Thailand: (aus gg. Anlass)
Es geht um den neuen Impfstoff, der von den Thais gekauft wurde, nachdem das Land seit März im Lockdown und ohne jeglichen Tourismus fast am Verhungern ist. Gespenstische Städte. Total-Lockdown. Der Flugverkehr ist nach wie vor total eingestellt. So beschreibt mir das ein Freund aus Erfurt, der in Chiang Mai seit 17 Jahren lebt und um dessen Wohnung ich mich hier im Prenzlberg kümmere. Er sagte schon vor 4 Wochen, er komme erst, wenn alles vorbei sei mit Corona Und das sei Ende Dez./Anfang Januar der Fall. Die Thais hätten diesen Oxford Impfstoff gekauft in großen Mengen. Die deutsche "Pharm. Zeitung" schrieb darüber viel und auch "Der Farang", eine Zeitung für Deutsche in Thailand, bestätigte diese Beschreibung.
Aus der Pharmazeutischen konnte ich entnehmen, dass es sich um einen Vektor-Impfstoff handelt, der mit einem harmlosen Erkältungsvirus abgeschwächte Coronaviren einschleust. Ein Impfstoff, der sowohl die Viruslast im Rachen entfernt, als auch die Lunge vollständig schützt und eine robuste Immunabwehr auslöst, auch die T-Zellen werden dadurch sehr stark. Kurzum, ein Impfstoff, wie unsere gute alte Pockenimpfung. Und der Witz daran, sie verwenden ihn erfolgreich seit ca. 11 Jahren - seit SARS. ALSO LANGZEITERFAHRUNG VORHANDEN! Nur dass vorher abgeschwächte SARS-Viren eingeschleust wurden. Der Impfstoff ist von AstraZeneca, wie ja jeder bereits weiß.
Angesichts der euphorischen Reaktionen zur Notzulassung des "deutschen" Impfstoffs von Biontech/Pfizer, der gar keine, null Langzeiterfahrungen hat, da es bis jetzt ja verboten war, ihn beim Menschen anzuwenden. Das finde ich die riskante Sache daran. Er hat bestimmt einen tierisch intelligenten Wirkmechanismus, mit einem Erbgutschnipsel wird Abwehr eingeführt, sozus., so schreibt der Laie mit voller Absicht.
Ich fordere nun:
1. Dass wir die Alternativen aufgezeigt bekommen und uns entscheiden können dürfen.
2. Der Wirkmechanismus eines jeden Impfstoffs soll transparent beschrieben werden.
3. Ich will nicht hören, dass wir zu blöd seien, um das beurteilen zu können.
4. Ich will nicht, dass meine Kinder und Enkel einen Impfstoff ohne Langzeiterprobung aufgezwungen bekommen.
No matter: Es lebe der Lobbyismus :)
bestbest Mia

TOP 5 Sonstiges

  • Relaunch Pirate Times
Radakteure und „Gärtner gesucht“.

TOP 6 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Sitzung IK am Dienstag, 08.12.2020 um 21:30 Uhr MEZ
  • Schließung der Sitzung um 23.31 Uhr durch Gregory.

Ziele der internationalen Koordination:

Wie setzen wir diese Agenda um?
Es wurde angeregt, ein Verteilungsplan über die untenstehenden Themen anzulegen.
Sachstand: Alexander
Zur Erinnerung: Finalisierte Zusammenstellung vom 03.12.2019:
  • 1. Ziele/Aufgaben der internationalen Koordination:
1.1. Stärkung des allgemeinen politischen Austausches zwischen Piratenbewegungen auf globaler Ebene
1.2. Weitergabe von internationalen und europäischen Informationen in die Piratenpartei Deutschland und ihr Umfeld
1.3. Interessenvertretung der deutschen Piratenpartei in europäischen und internationalen Piratengremien – Anmerkung: Budget notwendig, und damit meinen wir nicht Mitgliedsbeiträge PP-EU/PPI
1.4. Unterstützung internationaler Piraten bei ihrer Kontaktaufnahme mit der Piratenpartei Deutschland und ihrem Umfeld
1.5. Diplomatisches Tagesgeschäft – Anmerkung: beispielsweise Glückwünsche bei besonderen Wahlerfolgen oder bei besonderen Ernennungen von Piraten im öffentlichen Wirken.
- Betreuung internationaler Gäste (Vertreter unserer Schwesterparteien und des diplomatischen Corps) bei Parteitagen und Veranstaltungen der Piratenpartei Deutschland
1.6. Kandidatensuche für Länderattachés und anderen notwendigen Beauftragten und Vertretern
1.7. Unterstützung der internationalen Programmarbeit – Anmerkung: z.B. gemeinsames Programm der europäischen Piratenparteien
1.8. Weiterentwicklung der European Pirates als transnationale, europäische Bewegung/Partei – Anmerkung: z.B. Thema Zweite Kammer - Mitbestimmung aller europäischen Piraten bzw. Europäische Mitgliederbefragung
1.9. Hilfe für andere Schwesterparteien bei ihrem Aufbau – Anmerkung: Ressourcenunterstützung


Wer: Internationale Koordination
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Mumble.svg
Wann: Di den 08 Dezember 2020 um 21:30
Ansprechpartner: Bastian
Tagesordnung: Pad
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