Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2020-07-09 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

Vorlage:ProtokollFraSiWitten

Formalia

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Ja

Wahl eines Protokollanten

• Stefan

Wahl eines Diskurswächters

• Christian

Bestätigung der Tagesordnung

• Werner schlägt einen TO vor „Neue Strategien in der Betreuung gefährdeter Kinder und Jugendlichen unter Pandemiebedingungen“
  • Fraktionsversammlung stimmt der Ergänzung zu

Umlaufbeschlüsse seit letzter Fraktionssitzung

• keine

Terminbestätigung für die nächste Fraktionssitzung

• 03.08.2020, 19 Uhr
  • Ort wird noch bekannt gegeben

Rotbuche unter verdächtigen Umständen gefällt

• bisher waren keine Kapazitäten für die endgültige Bearbeitung des Themas vorhanden
• die Fraktion diskutiert das Thema
• Thema könnte politisch aufgeladen werden: Geld-Interessen vs. Umweltschutz, schlechte Aktenführung bei der Stadt!

Neue Strategien in der Betreuung gefährdeter Kinder und Jugendlichen unter Pandemiebedingungen

• Werner stellt seine Antragsidee vor
• Antrag müsste bis 26.7. eingereicht werden
• Christian und Roland helfen Werner, die Formulierung in Antragsform zu bringen
• Fraktion stimmt einer Einreichung zu

Kommende Ausschüsse

• 18.08. Jugendhilfe- und Schulausschuss
• 20.08. ASU
• 24.08. HFA
• 31.08. Rat
• 10.09. VKA

Anträge und Anfragen, die derzeit in Arbeit sind (kurzer Sachstand)

• Anfrage: Müllentsorgung im öffentlichen Raum während der Corona-Situation https://etherpad.ag-technik.de/mypads/?/mypads/group/piratenfraktion-witten-vc67uvo/pad/view/anfrage-corona-mull-us1vwuxl
  • Eingereicht am 09.06.2020
  • Wenn sich eine Gelegenheit ergibt, nutzen

• Vorschlag Christian: Antrag Fraktionssitzungen im RIS https://etherpad.ag-technik.de/mypads/?/mypads/group/piratenfraktion-witten-vc67uvo/pad/view/transparenzfurdiemenschen-wb1fwupt
  • eingereicht
  • PM, bevor der Antrag behandelt wird

• Antrag: TOP „Sachstand Open-Data-Portal“ https://etherpad.ag-technik.de/mypads/?/mypads/group/piratenfraktion-witten-vc67uvo/pad/view/antragopendata-oparl-5ya8uq0
  • SAF liegt vor
  • wollen politisch anprangern, dass die Stadt das seit 4 Jahren nicht umsetzt
  • Christian schlägt vor, dass man ehrenamtlich tätig wird
  • Patrick hätte gerne die Informationen

• Anfrage für FFF Witten: https://pad.fridaysforfuture.de/p/FFF_Witten_2.1.2020
  • Status: dreimalig eingereichte AF, Stellungnahme liegt
  • https://etherpad.ag-technik.de/mypads/?/mypads/group/piratenfraktion-witten-vc67uvo/pad/view/antwort-leidemann-anfrage-fff-wq6nu1m
    • Wurde bisher nicht weiter verfolgt, Vorgang sollte nochmal geschildert werden.
• Anfrage zum ÖPNV-Umsteigeknotenpunkt Heven-Dorf

https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2020/02/19-12-20-AF-PIRATEN-%C3%96PNV-Umsteigeknotenpunkt-Heven-Dorf.pdf

• • Status: Anfrage vom 20.12.2020, bisher noch keine Antwort! Telefonisch erneut nachgefragt am 26.05.2020 und schriftliche Begründung gebeten, falls Stellungnahme nicht zeitnah kommt.
    • nichts neues

Ideen und Initiativen zum Thema Transparenz

• Nicht-Umsetzung von Open-Data-Beschluss. Siehe oben.
• Bußgeldkatalog auf der Website

Ideen und Initiativen- Letzte Planung

• Last Order https://etherpad.ag-technik.de/mypads/?/mypads/group/piratenfraktion-witten-vc67uvo/pad/view/lastorder-7n67upw

Anträge

• 18.08. Jugendhilfe- und Schulausschuss
• 20.08. ASU
• 24.08. HFA
• 31.08. Rat
• 10.09. VKA
• Antrag / Prüfauftrag oder Anfrage Umleitung Baumaßnahme Wittenerstr. / Brückenneubau / Meinungsbild / Ideen
• Antrag/ Anfrage / Beitritt zum Mobilitätsnetzwerk NRW / Beschlussumsetzung

Termine

• 18.08. Jugendhilfe- und Schulausschuss
• 20.08. ASU
• 24.08. HFA
• 31.08. Rat
• 10.09. VKA
• 06.10 Betriebsausschuss ESW 17:00-20:00
• 07.10. Haupt- und Finanzausschuss 18:00-20:00
• 08.10. Jugendhilfe- und Schulausschuss 17:00-20:00
• 29.10. Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz 17:00-20:00