Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2020-06-15 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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Vorlage:ProtokollFraSiWitten

Formalia

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • gegeben

Wahl eines Protokollanten

  • Maria

Wahl eines Diskurswächters

  • Stefan

Bestätigung der Tagesordnung

  • Stefan hatte nach Versand der Einladung noch TOP hinzugefügt. TOP "Straßenmusik" und TOP "Ersetzungsantrag zur Wohnungslosenunterbringung" werden aufgenommen.

Umlaufbeschlüsse seit letzter Fraktionssitzung

  • /

Terminbestätigung für die nächste Fraktionssitzung

  • 29.06.20 , soll ein Real-Life-Treffen werden. Roland kümmert sich um den Ort.

Termine Fraktionssitzungen 2. Halbjahr 2020

  • Vorschlag Roland:
    • Montag, 13.07.20 19.00 Uhr
      • fällt weg
    • Montag, 03.08.20 19.00 Uhr (Optional)
    • Montag, 17.08.20 19.00 Uhr
    • Dienstag, 25.08.20 19.00 Uhr
    • Montag, 07.09.20 19.00 Uhr
    • Montag, 05.10.20 19.00 Uhr
  • Die Fraktion beschließt diese Termine.

Berichte (Roland)

Neubesetzung von Ausschüssen

  • Sportausschuss und Betriebsausschuss ESW
    • Roland besetzt den ESW, Stellvertreter fallen weg.
  • Stellvertreter AWSF, VKA und Wahlprüfungsausschuss
    • keine Änderung

Alternative Wohnkonzepte

  • Tiny Houses und Bauwagenplatz
    • Stefan berichtet. Das Treffen hat stattgefunden. Die Stadtverwaltung steht dem Thema offen gegenüber.

Straßenmusik

  • bisher keine Informationen von der Verwaltung zur Umsetzung des erfolgreichen Antrags für Straßenmusik
  • dafür hat sich ein Musiker gemeldet, der sehr unsanft vom Ordnungsamt entfernt wurde
  • er ist bereit eine gemeinsame Aktion mit der Piratenfraktion zu machen
  • Vorschlag Infostand. Straßenmusik und -Kunst. 11.07.
  • Die Fraktion möchte diese Veranstaltung machen.

Ersetzungsantrag zur Wohnungslosenunterbringung

Kommende Ausschüsse

Anträge und Anfragen, die derzeit in Arbeit sind (kurzer Sachstand)

Ideen und Initiativen zum Thema Transparenz

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Ideen und Initiativen- Letzte Planung

Anträge

  • 18.08. Jugendhilfe- und Schulausschuss
  • 20.08. ASU
  • 24.08. HFA
  • 31.08. Rat
  • 10.09. VKA

Anfragen

Aktionen

Veranstaltungen

Termine

  • 04.06. 17:00 Jugendhilfe- und Schulausschuss
  • 16.06. 17:00 Haupt- und Finanzausschuss
  • 18.06. 17:00 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz
  • 22.06. 17:00 Interfraktionelle Runde
  • 23.06. 17:00 Ratssitzung
  • 24.06. 17:00 Verkehrsausschuss