Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2019-09-09 - Protokoll Fraktionssitzung Witten: Unterschied zwischen den Versionen

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Aktuelle Version vom 3. Dezember 2019, 13:32 Uhr

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  • Datum: 2019-09-09
  • Beginn: 19:00 Uhr
  • Ende: 21:09 Uhr
  • Ort: Ankerplatz, Steinstr. 16, Witten
  • Anwesend:
    • Ratsmitglieder: Roland, Stefan
    • Sachkundige Bürger.innen: Manuel, Maria, Ralf
    • Gäste: Tina
  • Protokollant.in: Maria
  • Vorherige Sitzung: 2019-08-26
  • Nächste Sitzung: 2019-09-28


Formalia

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • ist gegeben

Bestätigung eines Protokollanten

  • Maria

Bestätigung der Tagesordnung

  • Ralf möchte TOP ESW streichen, wurde schon besprochen.

Terminbestätigung für die nächste Fraktionssitzung

  • 30.09.2019, 19.00 Uhr (Anmerkung vom 24.09.2019: Fraktionssitzung am 30.09. wurde wieder abgesagt, da am 5.10. bereits der nächste Termin war.)

Kenntnisnahme Umlaufbeschlüsse

  • keine

Eingegangene Anregung für den VKA

  • Radfahrer in beide Richtungen frei für die Einbahnstraße Schützenstr.
    • Vorschlag ging an Stefan. E-Mail ging über die Mailingliste. Leider keine Rückmeldung der Fraktion bisher.
    • Diskussion in der Fraktion. Beschluss : Anfrage stellen: warum die Schützenstr. nicht in beide Richtungen für Radfahrer freigegeben wurde. Stefan schreibt die Anfrage.

Vorbereitung kommender Sitzungen

  • 11.09.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz, TO öffentlich: https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2132
    • Diskussion Vorlage Bürgerwald: Evtl. ÄAT und PM? Fläche könnte einfach selbst Wald entwickeln lassen. Als „Bürgerwald“ reine Show.
    • Stefan stellt den Antrag für einen: Änderungsantrag: Umwandlung der Fläche in Waldfläche aber dann ohne zusätzlich Verwaltungskosten und Aufwand die einen Bürgerwald mitbringt. PM
      • Diskussion
      • Abstimmung: dafür: 2, dagegen 1, 2 Enthaltungen. Antrag angenommen.
  • Ö13 Anfrage im Ausschuss: Sporthalle für Schulen auf dem Grundstück möglich?
  • 16.09.2019 Haupt- und Finanzausschuss, TO öffentlich: https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2133
    • Fraktion geht die Tagesordnung durch
  • 19.09 2019 Ausschuss für Verkehr, TO öffentlich: https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2134
    • Fraktion geht die Tagesordnung durch
    • Ö22: ÄAT Gratis-Parken um Gratis ÖPNV ersetzen. Roland und Stefan schreiben den Antrag.
    • NÖ: identisch
  • 23.09.2019 Rat
    • Fraktion geht die Tagesordnung durch
  • 24.09.2019 Ausschuss für Soziales, Wohnen, Integration und Demografie (ASoWoInDe)
    • diese optionale Sitzung wurde abgesagt, nächste Sitzung wie geplant am 6. November.

Aktueller Stand Mitschreibverbot

  • aktueller Stand
    • bisher keine PM

Anträge und Anfragen, die derzeit in Arbeit sind (kurzer Sachstand)

  • Beitritt zur AGFS (Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte)
  • Tempo 50 km/h auf der Kämpenstrasse im Bereich Kämpen
  • Anfrage Quartiersparkhäuser
  • Antrag Bahnhofstraße fahrscheinfrei
    • Pad
    • Gespräch hat noch nicht stattgefunden. Stefan hat eine E-Mail geschrieben, aber noch keine Rückmeldung erhalten.
  • Antrag zur Förderung von Straßenkultur in Witten
    • Morgen gibt es ein Gespräch mit BüFo zu dem Thema.
    • Gesprächsangebot Termin für die anderen Fraktionen? Vorschlag von Stefan.

Termine

  • 10.09 Betriebsausschuss ESW 17:00
  • 12.09 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz 16:00-20:00
  • 12.09 Piratenstammtisch Witten 19:00
  • 16.09 Haupt- und Finanzausschuss 17:00-20:00
  • 17.09. Stadtteilforum Rüdinghausen 18:30
  • 19.09 Ausschuss für Verkehr 17:00-20:00
  • 19.09 Piratenstammtisch Hattingen 19:00
  • 23.09 Rat 17:00-20:00
  • 17.09.Wahlausschuss 17:00-19:00

Roland weist auf den nun feststehenden Termin für das Piko-Seminar hin: 17.11.19 Seminar Stimmtraining. Termin bitte vormerken! Roland wird das nochmal abstimmen.

Die Sitzung wird um 21:09 geschlossen.