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(Behindertengleichstellungsgesetz BGG §§ 2,14,16)
 
(kein Unterschied)

Aktuelle Version vom 28. Juni 2020, 13:52 Uhr








Inhaltsverzeichnis

Ministerium des Inneren des Landes Nordrhein-Westfalen

Sehr geehrter Herr Neuen,
Sie hatten erwähnt zum Beispiel für die Inanspruchnahme logopädischer Hilfen, nicht genau zu wissen, wer die Kosten übernimt.
Wir haben einen entsprechenden Antrag zur Bereitstellung und eventueller Kostenübernahme eines mobilen Talkers wegen Mängel am Gerät für unsere behinderte Tochter Jessica Huber, geboren am 09.10.1989, bei der Allgemeinen Orstkrankenkasse (AOK) Rheinland/Hamburg gestellt und dem Landschaftsverband (LVR) Köln eingereicht.
Wir haben uns an die Schlichtungsstellen gewandt, denn nach dem Behindertengleichstellungsgesetz (BGG §9) sollen Kommunikationshilfen von allen damit befaßten Trägern kostenfrei bereit gestellt werden.
Die Schlichtungsstelle hat einen Jahresbericht veröffentlicht
T-Online vom 31-05-2020- Menschen mit Behinderung und einem Behindertenausweis sind von der Maskenpflicht befreit
Das Merkzeichen B-ständige Begleitung, muß im Schwerbehindertenausweis unserer behinderten Tochter vermerkt werden
St-Josefshaus-Bereichsleiter-C-Neuen-Eingang 16-05-2020, Umgangserlaubnis ab dem 10-05-2020 mit Absprache der Einrichtung
Dateisymbol PDF.svgHu-J-St-Josefshaus-C-Neuen-Eingang-16-05-2020 (PDF) (Dateibeschreibung)
Umgangserlaubnis ab dem 10-05-2020 mit Absprache der Einrichtung, Teil II., Eingang 16-05-2020
Dateisymbol PDF.svgHu-J-St-Josefshaus-C-Neuen-Eingang-16-05-2020-II (PDF) (Dateibeschreibung)
Tao1 (Diskussion) 14:52, 17. Mai 2020 (CEST)
§ 2 Stationäre Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen
Dateisymbol PDF.svgUmgangsausschluß/Besuchsverbot für gemeinschaftliche Wohnformen bis 19-04-2020-Eingang 26-03-2020 (Dateibeschreibung)
Dateisymbol PDF.svgUmgangsausschluß/Besuchsverbot für gemeinschaftliche Wohnformen bis 04-05-2020-Eingang 30-04-2020 (Dateibeschreibung)
Der Bundesverband der Berufsbetreuer/innen informiert in Aktuelles u.a. zu VideoKonferenzen von Richter/innen
In unserem Fallbeispiel findet im St. Josefshaus VideoliveChat statt(wir konnten aus technischen Gründen (keine Camerafunktion am PC)nicht daran teilnehmen, und sie starten damit als Erste ein Pilotprojekt.
Unser Umgang ist schon zwei Monate ausgesetzt. Aufgrund der gesetzlichen Lage ist nicht eindeutig,wann eine Lockerung der Verordnungen im Bundesland Nordrhein-Westfalen eintritt. Bezugnehmend auf die Verodnungen ab dem 11.05.2020 für NRW, müssen wir zum nächsten Umgang am 23.05.2020 das Schreiben des Bereichsleiters und die innerbetrieblichen Regelungen zur Einhaltung unseres Umgangsrechts abwarten.
Moses online
Tao1 (Diskussion) 10:27, 11. Jun. 2020 (CEST)

Muttertag-Bilder-2020

Dateisymbol PDF.svgHu-A-Muttertag-Bild-2020-I (PDF) (Dateibeschreibung)
Dateisymbol PDF.svgHu-S-Muttertag-Bild-2020-II (PDF) (Dateibeschreibung)
Hallo Jessica
Tao1 (Diskussion) 12:04, 12. Mai 2020 (CEST)

Allgemeine Ortskrankenkasse (AOK)- Rheinland/Hamburg-Eingang-30.04.2020

Dateisymbol PDF.svgHu-J-AOK-Widerspruch-Eingang-30-04-2020 (PDF) (Dateibeschreibung)
Die AOK Rheinland/Hamburg geht im o.g. Schreiben, wie schon mit Schreiben vom 15.04.2020 nicht darauf ein, warum sie die bei ihr als Adressat angegebene versicherte Familie Simon und Andrea Martina Huber, damit sie einen fristgerechten Widerspruch einlegen können, mit Schreiben datiert auf den 16.12.2019 nicht angeschrieben hat, sondern Frau Margrit Krohn als Betreuerin ihrer behinderten Tochter.
Anmerkung von uns:
Viele Heilmittel (Hilfsmittel) sind ohne Rezept apothekenpflichtig und müssen bestellt werden, zum Beispiel die medizinische Pflegeserie Kamillosan (ohne Alkohol), zum inhalieren, einreiben, baden usw.
Alles das was hilft, bezahlen die Krankenkassen nicht.
Hier soll ein Hilfsmittel (mobiler Talker),der einer sprachbehinderten zu Betreuenden kommunikationsunterstützende Assistenz im Alltag leistet, nicht genehmigt werden.
Deshalb unser Widerspruch gegen die Ablehnung der Kostenübernahme für einen mobilen Talker, selbst wenn zum Beispiel der mobile Talker eine versicherten-und genehmigungspflichtige Kassenleistung ist.
Tao1 (Diskussion) 14:53, 3. Mai 2020 (CEST)

Open Petition

Vom Landtag Nordrhein-Westfalen würde diese Petition - Corona-Krise: Gemeinsamer Aufruf von Pflegefachkräften an Jens Spahn! über Open Petition übrigens ebenfalls angenommen werden
In dieser Open Petition geht es darum, daß das Ministerium für Arbeit und Soziales zum Beispiel in NRW Menschen mit und ohne Behinderung in derAlten-/und Behindertenhilfe einen kostenlosen Anschluß/Zugang zur Verfügung stellen muß

Amtsgericht-Viersen

Wir bekommen das volle Kindergeld für unsere behinderte Tochter ab dem 01.01.2020, der Haken ist, sie bleibt immer noch weg.
Fazit:
Der vermeintliche Sieg über die WillkürBehörden ist eine reine finanzielle Angelegenheit, wobei der Richter seine Macht über die Mandanten ausspielen kann, nach dem Motto, entweder tanzt du nach meiner Pfeife oder es trifft dich,so geschehen einem Ehrenamtler beim Sport, ein Speer und verletzt dich tödlich. Auf den Kosten bleibt eine weinende Ehefrau (und Kinder) zurück, die nicht nur die Beerdigungskosten selbst zu tragen hat, sondern auch noch die Niederlage in einem reichen Deutschland ausgebeutet und verhöhnt zu werden.
Dateisymbol PDF.svgKindergeld_Jessica-Eingang_20-12-2019-I (PDF) (Dateibeschreibung)
Dateisymbol PDF.svgKindergeld_Jessica-Eingang_20-12-2019-II (PDF) (Dateibeschreibung)
In unserem Fall verweigern uns die Richter/innen auch weiterhin das Recht auf einen mobilen Talker, der eine Kassenleistung und genehmigungspflichtig ist.
Dateisymbol PDF.svgAmtsgericht Viersen-Richter Ehlers-Eingang 23-11-2019 (Dateibeschreibung)
Hier haben wir die Veröffentlichung in Google
ein Blanko Heimvertrag des St. Josefshaus in Mönchengladbach-Hardt, Stand 01.01.2019
Auf Seite 15 steht etwas über außergerichtliche Streitbeilegung und an welche Stellen die Beschwerden zu richten sind.
Wenn der Einrichtung am 02.05.2018 die Verletzungen unserer behinderten Tochter bekannt waren muß innerhalb von drei Tagen eine Krankmeldung von einen Arzt zusammen mit dem Arbeitgeber an die Berufsgenossenschaft gesandt werden.Die Berufsgenossenschaft sagt die Wegeunfallmeldung wurde ordnungsgemäß eingereicht, wann? Unsere Recherche über den Sozialdienst der Werkstatt Hephata gGmbH ergab etwas anderes, dem Arbeitgeber der Werkstatt Hephata gGmbH wurde die Krankmeldung erst am 09.05.2018 übermittelt von wem?
Dem Wegeunfall unserer behinderten Tochter vom 11.02.2019 von der Einrichtung Haus Marienheim zur Werkstatt Hephata gGmbH muß von den im Heimvertrag vorbenannten Schlichtungsstellen sofort nachgegangen werden.
Nachträgliche Dokumentationen von anderen Schlichtungsstellen nach dem Behindertengleichstellungsgesetz (BGG §16) sollten in den Schlichtungsprozeß mit einfließen, das wäre ehrlicher, als Verletzungen durch Nichtaufklärungs- und Wegschauenstaktik vertuschen zu wollen.Gespräche bleiben die Lösung.
Dateisymbol PDF.svgHu-J-LVR-I- (PDF) (Dateibeschreibung)
Dateisymbol PDF.svgHu-J-LVR-II- (PDF) (Dateibeschreibung)
§ 1901b BGB Gespräch zur Feststellung des Patientenwillens

Stadtspiegel Mönchengladbach

Sehr geehrte Redaktion vom Stadtspiegel Online
herzlichen Dank
für die Veröffentlichung im Online-Stadtspiegel vom 16.10.2019 in Lokales auf der Seite sieben zum Thema was heißt jetzt Teilhabe.
Tao1 (Diskussion) 00:24, 24. Nov. 2019 (CET)

Probleme im Pflegeheim-Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen

Wir sammeln Beweise
Weitere Informationen zur besonderen Wohnform unserer behinderten Tochter finden Sie hier
Wir erhalten ab Januar den vollen Kindergeldbetrag, haben wir damit nicht ein Mitspracherecht an einem inklusiven Teilhabeplan?
Termin am 08.11.2019 um 14:00 beim Kleeblatt 21 e.V. Den Vortrag hält Gregor Rüberg vom Betreuungsverein der Lebenshilfe in Dortmund mit dem Thema "Neue Gesetze für Bewohner*innen von Einrichtungen".
Tao1 (Diskussion) 21:28, 22. Jan. 2020 (CET)

Einstweilige Anordnung(eA)

An das Amtsgericht in Viersen/Dülken
Dateisymbol PDF.svg BetreuungsWechsel vom 28.09.2019 (Dateibeschreibung)
Tao1 (Diskussion) 21:43, 11. Nov. 2019 (CET)

Bundesinstitut für Umwelt

Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit in Nordrhein-Westfalen (NRW)hat uns
leider zu spät informiert

Behindertengleichstellungsgesetz BGG §§ 2,14,16

Johannes10,27-28. Meine Schafe hören meine Stimme, und ich kenne sie und sie folgen mir; und ich gebe ihnen das ewige Leben, und sie werden nimmer mehr umkommen, und niemand wird sie aus meiner Hand rauben
John 10: 27-28. My sheep hear my voice and I know them and they follow me; and I give them eternal life and they will never perish and no one will steal them from my hand.
oder die katholischen Frauen, die ja behaupten Ehe soll für alle sein, denn Jesus lebte auch nicht im Zöllibat, sind leider nicht zeitgemäß.
Aufstieg und Fall der letztverantwortlichen Richter/innen wird vom Volk mitbestimmt,Grundgesetz Artikel 20 Absatz 2, Satz 1 und 2
1.Das Angehörigen-Entlastungs-Gesetz am 14.08.2019 vom Bundeskabinett verabschiedet und kommt wahrscheinlich Ende September 2019 in den Bundestag. Darin stehen u.a. die Entfristung der ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatungsstellen (EUTB), das Budget für Ausbildung und Verbesserungen für Eltern und Kinder von Menschen, die Eingliederungshilfe, Hilfe zur Pflege, Blindenhilfe oder Hilfe zum Lebensunterhalt beziehen.
BTHG Änderung des SGB XII zum 01.01.2020
2.Das BTHG-Reparatur-Gesetz korrigiert fast ausschließlich Rechtschreib- und Grammatik-Fehler sowie unklare Formulierungen. Es wäre egal, wenn nicht vom Familienministerium eine Verschlechterung für Pflegekinder nach SGB VIII, die Geld verdienen, drangehängt worden wäre.Beide kommen hauptsächlich aus dem BMAS und sollen ab 01.01.2020 gelten.
3.Das Reha- und intensivpflege-Stärkungsgesetz, gibt es bisher nur als Referentenentwurf, also "Beta-Version" des Gesundheitsministeriums. Ob es in der Form und wenn ja, wann, in den Bundestag kommt, ist noch offen. Gelten soll es ggf. ab 01.01.2021.
Im Bundesgesetzblatt
nachgelesen
§ 104 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch Leistungen nach der Besonderheit des Einzelfalls - die Zumutbarkeitsprüfung(3) 1Bei der Entscheidung nach Absatz 2 ist zunächst die Zumutbarkeit einer von den Wünschen des Leistungsberechtigten abweichenden Leistung zu prüfen. 2Dabei sind die persönlichen, familiären und örtlichen Umstände einschließlich der gewünschten Wohnform angemessen zu berücksichtigen. Absatz (3) Satz 3Kommt danach ein Wohnen außerhalb von besonderen Wohnformen in Betracht, ist dieser Wohnform der Vorzug zu geben, wenn dies von der leistungsberechtigten Person gewünscht wird.
Durch das Bundesteilhabegesetz (BTHG) ab 2020-Entkoppelung der Eingliederungshilfe von Unterkunft und Verpflegung u.a.und wird nur noch auf Antrag gewährt.
§ 73 Sozialgesetzbuch (SGB) IX Reisekosten Absatz (2)
Zusammenarbeit zwischen Trägern der Sozialhilfe bzw. Trägern der Eingliederungshilfe und den für die Heimaufsicht zuständigen Behörden wird eine Rechtsgrundlage eingefügt
§ 128 Absatz 1 SGB IX-Wirtschaftlichkeits- u. Qualitätsprüfung
Rechtsgrundlage zum Datenaustausch der Sozialhilfeträger, der Träger der Eingliederungshilfe mit der Heimaufsicht (01.01.2020)
§ 78 Absatz 1 SGB XII - Außerordentliche Kündigung der Vereinbarungen
Die Heimaufsichtsbehörde in 41061 Mönchengladbach
veröffentlicht einen Ergebnisbericht 2019
Neue Straftatbestände der Sexuellen Belästigung (26.04.2019)
§75 Abs.2 SGB XII Einrichtungen und Dienste
Straftaten aus Gruppen
§ 124 Abs.2 SGB IX geeignete Leistungserbringer
In der Uelzener Presse gelesen am 27.08.2019 unterstützt sie in Fragen von Behinderung und Inklusion informativ die Selbstbestimmt Leben Initiativen und EUTB Beratungsstellen und arbeitet mit ihnen zusammen.
§ 27 b Abs. 2 SGB XII wird als Grundsicherungsleistungen ab dem 01.01.2020 nicht mehr angewandt.
In welcher Höhe unsere behinderte Tochter eigene Mittel zur besonderen Wohnform einsetzen muß,
§ 121 Abs. 4 Nr. 6 SGB IX, ist ab dem 01.01.2020 Gegenstand des Gesamtplanverfahrens
Das Miet- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG) beeinhaltet § 12 die Kündigung durch den Unternehmer,darum legen wir Ihnen die Kündigung nah, (4) In den Fällen des Absatzes 1 Satz 3 Nummer 2 bis 4 kann der Unternehmer den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Im Übrigen ist eine Kündigung bis zum dritten Werktag eines Kalendermonats zum Ablauf des nächsten Monats zulässig.

Frankfurter Allgemeine Zeitung v. 31.1.2019 „Mißbrauch von Kindern in >1.000 Fällen“ (Staatsaufbaumängel beseitigen!)

Sehr geehrte Damen und Herren,
die Prüfung der Sachlage durch Jugendämter ist natürlich mangelhaft. Von den 80.000 ihren Eltern geraubten Kindern im Jahr dürften höchstens 10% in ihrem Wohl gefährdet gewesen sein, und erst am Ort, wohin sie das Jugendamt verbrachte, beginnt die Kindeswohlgefährdung. Das hat vor allem strukturelle Gründe. Die Jugendamtsbediensteten entstammen nicht und leben nicht in einer heilen Familie = Verbindung zweier Personen verschiedenen Geschlechts, die in erster Ehe dauerhaft zusammenleben und mindestens zwei eigene leibliche Kinder selber bis zur Volljährigkeit großzogen, und haben daher keine Urteilskraft, um vernünftige Entscheidungen über andere zu treffen. Das gilt auch für Familienrichter, Gutachter, Verfahrensbeistände pp. Erst bei persönlicher Mehrheitswahl aller Richter und Bediensteten und nur auf Zeit unmittelbar durchs Volk können Familien wieder in Ruhe vor dem sozialistisch ideologisierten Staat ihre Kinder erziehen.
MfG CP
Anmerkung von uns:
Die Novellierung des § 1666 BGB im März 2008, das Jugendamt kann Kinder ohne Nachweis in Obhut nehmen. Beweislastumkehr, Eltern müssen nachweisen, dass sie nicht gegen das Kindeswohl verstoßenund die besten Interessen des Kindes, von Adolf Hitler nach dem zweiten Weltkrieg propagiert, weltweit von den Jugendbehörden bis heute, mit Hilfe der deutschen ParagraphenKinder- und Jugendhilfe (SGB VIII)§ 8a Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdungund § 42 Inobhutnahme bei Kindern und Jugendlichen übernommen worden, sollten verboten werden.
Bitte unterschreiben:
Petition 104010 Grundgesetz Ablehnung des Gesetzentwurfs zur Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz vom 15.12.2019
Liebe Frau Gaimann,
vielen Dank für Ihre Nachricht. Bei uns hat der Bereichsleiter Neuen einfach unsere behinderte Tochter am 06.10.2016 ins Haus Marienheim verlegt.Was wir nicht wußten, vom 06.10.2016 bis zum 17.05.2017 war unsere Tochter in dem Haus gar nicht angemeldet.
Bis heute können wir anteilig (für eine Person und egal wie oft sie im Monat zum Umgang fahren wird nur eine Fahrt berücksichtigt, manchmal haben wir aber drei Mal im Monat Umgang) die absetzbaren Heimfahrten beim Sozialhilfeträger dem Landschaftsverband Rheinland zwar geltend machen, sind aber so abgehetzt, weil wir nur jeden zweiten Samstag von 11-18Uhr genehmigt bekommen haben, die Fahrerei alleine aber Stunden in Anspruch nimmt(um 9:00 Uhr fahren wir von uns Zuhause los und sind um 12:30 Uhr bei uns Zuhause zurück, Nachmittags ab 16 Uhr dann in die Einrichtung zurück dasselbe) Das ist genau dasselbe wie mit den Schuhen unserer Tochter, die hätte sie laut Mitarbeiterin Claßen genug, aber sie sollten auch gepflegt werden, damit sie darin weiterhin laufen kann. Stinkige Schuhe ohne Strümpfe sind deshalb leider keine Seltenheit. Die neuen Turnschuhe von der Einrichtung mußten wir in der Waschmaschine waschen, sie stehen wieder parat da die neuen Outdoorsandalen von uns sollte die Einrichtung mit Namensschildchen beschriften, damit niemand anderes ihre Schuhe anzieht. Das sind alles Folgen dieser Kirchensekten, die vermeidbar sind, wären sie mehr an der Zusammenarbeit mit den Eltern interessiert. Die Kircheninteressen stehen auf dem Papier der Verfassung in NRW, aber leider nicht die Kindesinteressen, es ist nicht das darin was drauf steht. Die Kinder-Eltern-Entfremdung ist ein weltweites Vorgehen der Europäischen Union, unsere verfassungsrechtlich geschützten Grund- und Menschenrechte, noch vor den Empfehlungen aus dem Ausland ,stehen nicht selten nicht im Einklang mit den Grundbedürfnissen des Kindes, nämlich das Recht auf ein intaktes Familienleben.
MfG
Familie Simon und Andrea Martina Huber
Tao1 (Diskussion) 14:10, 30. Jul. 2019 (CEST)
Sehr geehrte Frau Krohn,
sollte in Bezugnahme der Verlegung unserer behinderten Tochter Jessica Huber, geboren am 09.10.1989, am 06.10.2016 in eine andere stationäre Einrichtung
die Sozialhilfe (SGB XII) § 55 Sonderregelung für Menschen mit Behinderung in Einrichtungen gegriffen haben, sollten Sie uns erklären können, warum unsere behinderte Tochter so pflegebedürftig geworden ist, daß ihre Unterbringung im vorherigen Haus Vinzenz, indem sie entgegen ihres Willens immerhin vom 04.12.2010 bis 06.10.2016 stationär untergebracht wurde, nicht mehr sichergestellt werden konnte. Ist es nicht so, daß Sie, die Einrichtungsleitung Rudy, die Gruppenleitung Obertüschen sowie ein Mitarbeiter Mewissen von uns wegen des Verdachts auf Mißhandlung Schutzbefohlener § 225 StGB mehrmals angezeigt wurden und Ihre Standorte verlegt wurden? Warum sagen Sie nicht die Wahrheit, denn es gibt nur die eine und warum haben Sie am Anhörungstag 08.05.2018 vor dem Landgericht es zugelassen, daß unsere behinderte Tochter, mit Verletzungen auf der Anklagebank sitzen muß während sie Vater und Mutter verliert? Nach unserem Telefonat am 18.02.2019 fuhren Sie ins Haus Marienheim, warum haben Sie sich bezüglich der erneuten Verletzungen vom 11.02.2019 nicht an das zuständige Amtsgericht in Viersen gewandt? Sie wurden erstmalig 2004 über die Rechtspflegerin Fr. Noack als Pflegerin bestellt. 2006 lernten Sie den umgangsberechtigten Vater Simon Huber kennen. Diesen gemeinsamen Umgang mit unserer behinderten Tochter in Ihren damaligen heiligen Hallen haben sie ständig boykottiert. Flankierende Hilfen der Jugendhilfeträger haben wir bis heute nicht erhalten.
Durch das Oberlandesgericht erstritten und heute noch boykottiert durch Jugendamts/Pflegschafts - Betreuungs - und Familiengerichtspersonal, erhielt der Ursprungsvater Simon Huber im März 2006 nach 12 Jahren erstmalig und wir als Ursprungseltern zusammen, bis heute 2019 ein gemeinsames Umgangsrecht Zuhause vierzehntägig , Samstags von 11.00-18.00 Uhr mit unserer behinderten Tochter.....
Sieben bestellte Gerichtsgutachter haben es versäumt, auf die seit Jahren anstehende und bis heute nicht erfüllte Notwendigkeit hinzuweisen, uns als leibliche Eltern mit den Pflegeeltern zusammenzubringen Im Sozialgesetzbuch Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII) § 37 Zusammenarbeit bei Hilfen außerhalb der eigenen Familie heißt es, durch Beratung und Unterstützung sollen die Erziehungsbedingungen in der Herkunftsfamilie so weit verbessert werden, dass sie das Kind wieder selbst erziehen können. Während dieser Zeit soll durch begleitende Beratung und Unterstützung der Familie darauf hingewirkt werden, dass die Beziehung des Kindes zur Herkunftsfamilie gefördert wird..
Unsere Petitionen zum unterzeichnen Selbstgewählte Assistenz
Richtiges RechtIIRichtiges Recht
Sittlich nicht gerechtfertigte AdoptionWer sein Mäntelchen...
Tao1 (Diskussion) 20:07, 24. Mär. 2019 (CET)
Nancy Poser, eine Richterin am Amtsgericht aus Trier(Rheinland-Pfalz) will nicht das behinderte Menschen gezwungen werden, gegen ihren Willen in Einrichtungen leben zu müssen. Sie hat vor, der aktuellen Kanzlerin Merkel Fallbeispiele zu liefern
Bundeswahlgesetz BWahlG-Ausschluß vom Wahlrecht
Pressemitteilung vom 21.02.2019 - zur letzten Bundestagswahl 2013-Wahlrechtsausschlüsse für Betreute in allen Angelegenheiten und wegen Schuldunfähigkeit untergebrachte Straftäter ist verfassungswidrig
Es soll dahinstehen, ob ein zu Betreuender in allen Angelegenheiten unter BerufsBetreuung steht oder familiär betreut wird, es ist ein von Zufälligkeiten abhängiger Umstand und stellt keinen Grund dar, wahlrechtliche Ungleichbehandlung zu rechtfertigen.
Punkt 3. zum Beschluß weil der Gesetzgeber sich nicht die Mühe gemacht hat, die bestimmten Personengruppen zu ermitteln (zulässiger Differenzierungsgrund
Im Zusammenhang mit
Freiheit von Benachteiligung Artikel 14 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK)
Art. 3 des Ersten Zusatzprotokolls der EMRK (EMRKZusProt)
Art. 29 UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) politische u. öffentliche Teilhabe
Gesehen am Montag 21.01.2019, 22.45 Uhr im ersten Programm-ARD-der öffentlich rechtlichen, Beitrag zur inklusiven Teilhabe (selbstgewählte Assistenz ect.)
Quelle
Behindert - Was darf ich werden
Der Ethikrat formuliert drei Praxisfelder
  • Psychiatrie,
  • Kinder- und Jugendhilfe
  • Altenpflege und Behindertenhilfe,die in der Stellungnahme nachgelesen werden können
Freiheitsentziehung Art. 104 Abs. 2 GG
Deutscher Ethikrat veröffentlicht Stellungnahme mit dem Titel Hilfe durch Zwang?
Quelle:Kobinet Nachrichten vom 05.11.2018,Autor: Ottmar Miles-Paul
Quelle: Forum selbstbestimmter Assistenz (ForseA).Liste empfohlener Rechtsanwälte
Quelle:Nitsa e.V.Liste empfohlener Rechtsanwälte
Netzwerk Artikel 3 e.V.Liste empfohlener Rechtsanwälte

Wir nehmen Abschied

unser Vater, und Opa mütterlicherseits unserer behinderten Tochter ist Montag am 16.12.2019 im Alter von zweiundneunzig Jahren um 07:50 Uhr
in Jübeck entschlafen (gestorben).
Ein Stern geht in Jakob auf, ein Zepter erhebt sich in Israel, Num 24, 17b
Hans-Günter Lisch, geboren am 12.04.1927, entschlafen am 16.12.2019, wohnhaft in Ruruper Straße 5, 24392 Brebel, veröffentlicht in der Schleswiger Zeitung (SHZ)
Am Donnerstag, den 16.01.2020 rief uns nachmittags Schwester Kirsten vom MKG Pflegedienst auf unserer Sprachbox (unser Computer ist mit dem Telefon verbunden)an, damit wir ein Telefonat mit unserer lieben Mutti führen konnten
Tao1 (Diskussion) 19:24, 25. Jan. 2020 (CET)
H-L-
Mit dem Freund im Herzen zur Zugspitze
Am 05.02.2019 - 24.01.2020 (2020 ist ein Schaltjahr im Zeichen der yang Metall Ratte und weniger Geburtsjahrgänge) beginnt das Jahr des Schweins als Glückbringer
Dateisymbol PDF.svg Anruf-Tage (Dateibeschreibung)
So konnten wir die Anzahl der Wegeunfälle trotz Wegetrainings nicht wirklich verringern. Hier spielen einfach zu viele unberechenbare Faktoren eine Rolle, wie zum Beispiel das Wetter
Stern Tai Sui
Der Wetterdienst prognostiziert Mönchengladbach für Mittwoch, den 02.05.2018 von morgens bis abends 12,7 Stunden Sonnenschein.
Wenn nicht auf das Wetter, worauf ist dann der angebliche WegeUnfall unserer behinderten Tochter am Mittwoch, den 02.05.2018 zurückzuführen?
Am 02.05.2018 ist unserer behinderten Tochter von der Betriebswerkstatt zur Einrichtung ein Wegeunfall geschehen. Dem wurde von der Berufsgenossenschaft nicht weiter nachgegangen, da er von einem Arzt sowie der Werkstatt aufgenommen und gemeldet worden ist.
Dateisymbol PDF.svg Berufsgenossenschaft über ArbeitsunfallUnfall unserer behinderten Tochter vom 02.05.2018, eingegangen am 15.11.2018 (Dateibeschreibung)
Unsere behinderte Tochter will nicht mehr mitmachen, denn sie wurde in diesem Zeitrahmen, dem Gleichstellungsmonat Mai zwei Mal übelst verletzt Das erste Mal am 22.05.2015 dachten die Übertäter noch, sie könnten unerkannt entkommen, unser Umgang mit unserer Tochter fiel auf einen Pfingstmontag, doch trotz aller Widrigkeiten wurde die Gruppenleitung versetzt. Da es sich nicht nicht nur um einen kleinen Kratzer handelte, sondern um großflächige Hämatome beider Schienbeine, bescheinigte uns die Staatsanwaltschaft Mönchengladbach beinahe zynisch Glaubwürdigkeit, aber die Täter zu verfolgen liege nicht im öffentlichen Interesse. Drei Jahre später dann am 02.05.2018 zum Ausgleich noch schwerere Verletzungen am ganzen Körper, dem Zynismus geschuldet sei ein Wegeunfall, der bei genauerer Betrachtung als Arbeitsunfall gilt, denn er fand auf dem Rückweg in die Einrichtung nach einem Betriebsausflug statt. Und weil aller bösen Dinge drei sind, schubsen wir die zu Betreuende am 11.02.2019 in der Einrichtung, vorausgegangen war eine interne Falschbeschuldigung unserer behinderten Tochter, sie hätte eine CD gestohlen noch mal die Treppe hinab, vielleicht weil sie dann erst anders behindert ist?
Tao1 (Diskussion) 23:20, 8. Mär. 2019 (CET)
Dem Arbeitgeber muß bei einem Arbeitsunfall, zu dem auch der Betriebsausflug unserer behinderten Tochter am 02.05.2018 zählt, innerhalb drei Tagen die Krankmeldung vorliegen und er hat sie zusammen mit dem Arzt an den betrieblichen Unfallträger zu senden. Es stellt sich die Frage, warum der Werkstatt Hephata erst am 09.05.2018 eine Arbeitsunfähigkeitbescheinigung vorgelegen haben soll, wenn sie doch die Unfallanzeige ordnungsgemäß erstattet hat.

Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder

Children's Commission of the House of Representatives from 09.11.2018
Kinderkommission Deutscher Bundestag vom 09.11.2018
Children's Commission of the House of Representatives from 09.11.2018 English text
Sollte das eine Fachkommission gewesen sein, so läßt sie die Kinder mit Behinderung vermissen, denn die sind seit 2009 gleichgestellt mit nichtbehinderten Kindern
Art. 23 der UN-Kinderrechtskonvention
Im Zusammenhang mit § 10 Teilhabe behinderter Menschen Sozialgesetzbuch (SGB I
Wir hatten den Vorschlag gemacht, alle Kinderrechte im Zusammenhang mit den Behindertenrechten zu sehen, denn alle Rechte der Kinder(Grund- und Menschenrechte) basieren auf den speziellen Rechten von Kindern, diese ergeben sich auch aus der Behindertenrechtskonvention.
Der deutsche Bundestag will die Kinder- und Jugendhilfeträger nur bezuschussen, um die Verdummung voranzutreiben damit :Zusammenhänge nicht mehr erkannt werden. Die Menschenrechte sind aber wichtig um die Zusammenhänge zu erkennen. In diesem Zusammenhang stehen auch unsere geraubten Kinder, denn es hieß vom Träger, wenn Sie Umgangsrechte mit ihrer behinderten Tochter haben wollen, dann geben Sie ihren Sohn zur Adoption frei (fünfundzwanzig Jahre Umgangrechtsausschluß soll sittlich nicht gerechtfertigte Adoption legalisieren)...
Warum wird für Menschen mit Defiziten nicht einfach geschrieben, da können sie sich melden und ihre Anträge stellen
Pressemitteilung über Sozialleistungen (siehe Seite 45)
Online Antrag
Behindertengleichstellungsgesetz BGG § 7 Benachteiligungsverbot für Träger öffentlicher Gewalt
UN-Kinderrechtskonvention, Art. 21 Adoption
Simon Tobias Tao Huber (Tom Weiß) § 9b AdVermiG Vermittlungsakten Adoptionsvermittlungsgesetz
Behindertengleichstellungsgesetz BGG §16 Schlichtungsstelle und Verfahren
§ 8 Arbeitsunfall gesetzliche Unfallversicherung- Sozialgesetzbuch (SGB VII)

Ereignis vom 22.05.2015 Antrag zum Einverständnis auf Schweigepflichtentbindung,Beschluß gegen WiedereinsetzungsAntrag Landgericht Mönchengladbach Eingang 12.11.18, die dritte Instanz und das Schreiben der Präsidentin/des Präsidenten des Landgerichts Mönchengladbach, Eingang 14.12.2018, Eingang 17.05.2019

Laut Body-Mass-Index (BMI) von 28 bei einem Gewicht von 81,4kg und einer Körpergröße von 1,7 m
Gelbe Liste
Apotheken-Umschau-Arzneimittelfinder
Dateisymbol PDF.svgMeldebogen (Dateibeschreibung)
Dateisymbol PDF.svgHu-BundesInstitut_f-Arzneimittel-Meldebogen (PDF) (Dateibeschreibung)
§ 219a StGB regelt Werbung für den Abbruch der Schwangerschaft
demnach ist Ärzten und Ärztinnen Werbung der Methode zu Schwangerschaftsabbrüchen verboten gelesen in Süddeutsche am 03.07.2019die Veröffentlichung zu Schwangerschaftsabbrüchen erlaubt§ 218a StGB regelt die Straflosigkeit bei Abbruch der Schwangeren, die sich zur Zeit des Eingriffs in besonderer Bedrängnis befunden hat
Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte BfArM-Fallnr.DE-BFARM-19000949 MONOSTEP
Dateisymbol PDF.svgHu-BfArM-Fallnr-DE-BFARM-19000949Eingang-03-05-2019-I (PDF) (Dateibeschreibung)
Bundesinstitut für Arzneimittel-Begleiterhebung
Ärztekammer Nordrhein - Gesundheitsinfo
Jenapharm GmbH & Co. KG
Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte informiert am 11.12.2018
Rote-Hand-Brief zu dienogest- und ethinylestradiolhaltigen Kontrazeptiva: Risiko venöser Thromboembolien
Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte informiert am 17.12.2018
Risiko venöser Thromboembolien von dienogest- und ethinylestradiolhaltigen Kontrazeptiva
Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte informiert am 21.01.2019 über:
Rote- Hand-Brief neuer Warnhinweis zu Suizidalität-mögliche Folge einer Depression unter Anwendung hormoneller Kontrazeptiva
Wichtige Mitteilung betreffend aller hormoneller Kontrazeptiva mit ärztlicher Abklärung
Tao1 (Diskussion) 12:10, 7. Jul. 2019 (CEST)
Dateisymbol PDF.svgHu-AW_Ihre_Beschwerde (PDF) (Dateibeschreibung) Beschwerde an den Bundesverband der Berufsbetreuerinnen (BdB)-Eingang 27-05-2019
Betreuungsverfügung und Auskunftserteilung an die Berufsgenossenschaft
Dateisymbol PDF.svgHu-Brief_Fr-Krohn-eingegangen_19-01-2019-II (PDF) (Dateibeschreibung)
Dateisymbol PDF.svgHu-BerufsBetreuerin_M-Krohn-Eingang-10-01-2019-II (PDF) (Dateibeschreibung)
Dateisymbol PDF.svgHu-BerufsBetreuerin_M-Krohn-Eingang-10-01-2019 (PDF) (Dateibeschreibung)
Dateisymbol PDF.svgHu-J-Ereignis-22-05-2015-AG-Viersen-13-12-18 (PDF) (Dateibeschreibung)
Dateisymbol PDF.svg2018-12-10_Ereignis_Jessica_Huber (PDF) (Dateibeschreibung)
Dateisymbol PDF.svgHu-EUTB-Schweigepflichtentbindung-I (PDF) (Dateibeschreibung)
Kleeblätter21 e. V.,Ergänzende unabhängige Beratungsstelle (EUTB)Tel.Beratungsstelle: 02161 3040933
Bundesverband der Berufsbetreuer/innen e.V., Schmiedestraße 2, 20095 Hamburg, Tel. 040/3862903-90 ,Fax 040/38629032, e-mailto: martina.fischer@bdb-ev.de
Dateisymbol PDF.svgHu-Beschluß OVG Münster-Eingang 27-12-2018 (Dateibeschreibung)
§ 271 FamFG Betreuungssachen
Dateisymbol PDF.svgHu-BvG-EntwurfWiedereinsetzung-Fristen- (PDF) (Dateibeschreibung)
Dateisymbol PDF.svgHu-A-1_BvR-2836-18-Eingang-08-01-2019 (PDF) (Dateibeschreibung)
Dateisymbol PDF.svgHu-S-1_BvR-2836-18-I (PDF) (Dateibeschreibung)
Dateisymbol PDF.svgHu-A-1_BvR-2836-18-II (PDF) (Dateibeschreibung)
Dateisymbol PDF.svgHu-S-1_BvR-2836-18-III (PDF) (Dateibeschreibung)
Dateisymbol PDF.svgHu-A-LG-5T_56-18-Beschluss (PDF) (Dateibeschreibung)
Dateisymbol PDF.svgHu-JuMi-4110_E-III-54-14-I-Eingang_16-10-2018 (PDF) (Dateibeschreibung)
Dateisymbol PDF.svgHu-JuMi-4110_E-III-54-14-II-Eing-16-10-2018 (PDF) (Dateibeschreibung)
Dateisymbol PDF.svg Hu-JuMi-4110-E-III-54-14-III-Eingang-08-04-2019 (Dateibeschreibung)
Dateisymbol PDF.svgHu-JuMi-4110-E-III-54-14-IV-Eingang-08-10-2019 (Dateibeschreibung)
Der gemaßregelte Richter kann nämlich das Dienstgericht mit der Behauptung anrufen, die gegen ihn verhängte Maßnahme der Dienstaufsicht beeinträchtige seine richterliche Unabhängigkeit § 26 Abs. 3 DRiG
Tao1 (Diskussion) 10:42, 7. Mai 2019 (CEST)
Dateisymbol PDF.svgHu-LG-AZ-41E_827-Eingang-14-12-18-I (PDF) (Dateibeschreibung)
Dateisymbol PDF.svgHu-LG-AZ-41E_827-Eingang-14-12-2018-II (PDF) (Dateibeschreibung)
Dateisymbol PDF.svgHu-LG-AZ-41 E-827-Eingang-17-05-2019 (Dateibeschreibung)
Dateisymbol PDF.svgHu-J-Staatsanwalt-Eingang-05-06-2020 (PDF) (Dateibeschreibung)
Dateisymbol PDF.svgUmgang (Dateibeschreibung)
Dateisymbol PDF.svgHu-J-Generalbundesanwalt-20-06-2020 (PDF) (Dateibeschreibung)
Dateisymbol PDF.svgHu-J-Generalbundesanwalt-Eingang-20-06-2020-II (PDF) (Dateibeschreibung)

Entwurf Antidiskriminierungsverband J.H.

Zum Beispiel Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) ist Menschenrecht
Sind Ihnen fünfundsiebzig Einzelpersonen(Personenzusammenschluß und die Ermittlung der Mitgliedszahlen von Einzelpersonen), natürliche Personen, juristische Personen allerArt bekannt, die freiwillig gemeinsame Ziele verfolgen (zum Beispiel Menschen mit Behinderung, Alter, Religion) dann haben Sie die Berechtigung, als Antidiskriminierungsverband und als Beistand dienstleistungsberatend tätig zu werden. Diese Voraussetzung erfüllen eingetragene Vereine. Diese müßte man anschreiben, ob sie sich nach diesem Muster vernetzen wollen und darüberhinaus bereit sind, ein Fallbeispiel indem es um Diskriminierung geht zu nennen.
So könnte man alle von Diskriminierung betroffenen Mitglieder aus den Vereinen zur Verbandsarbeit zusammenschließen.
§ 23 Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)
Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) § 19, Zivilrechtl. Benachteiligungsverbot
Sozialgesetzbuch SGB I § 33c-Benachteiligungsverbot
Sozialgesetzbuch SGB IV § 19a-Benachteiligungsverbot
Sozialgesetzbuch SGB V § 2a Leistungen für Menschen mit Behinderung
Anwendungsvorrang vor nationalem Recht- einzig das BverfG behält sich Kontrollmöglichkeit vor
EisenbahnUnfallUntersuchungsVerordnung-Art. 4 Abs. 3 EUV Maßnahmen an der Unfallstelle
EU-Grundrechtcharta Art. 20/21 Abs. 1 EU-GRC Diskriminierungsverbot

Petition open petition

An den Bezirk Oberpfalz-bitte beenden Sie die Diskriminierung gegen meine Tochter Vanessa und mich
§ 13- Sozialgesetzbuch(SGB) Zwölftes Buch (XII)- Sozialhilfe, Absatz 1. Satz 4 u.5 Mit dieser Petition soll erreicht werden, dass vor Kostenübernahme einer stationären Versorgung gemäß §13 SGB XII zunächst die Zumutbarkeit zu prüfen ist wobei die persönlichen, familiären und örtlichen Umstände angemessen zu berücksichtigen sind
gelesen in Kobinet-01.02.2019-Bis zum 01.01.2020 will die Bundesregierung nichts gegen Heimzwang unternehmen

AVAAZ.ORG Bürgerpetition

Heim- und Pflegekinder: "1 Euro für mich, 3 Euro für das Jugendamt" Beitrag vom 04.08.2019 gelesen im Deutschlandfunk
Die Familienkasse prüft über uns erstmalig seit unserer Antragstellung, ob sich bezüglich des Einkommens unserer behinderten Tochter etwas verändert hat. Dazu haben wir die Bescheinigung beim Bereichsleiter Neuen der Einrichtung abgegeben. Er will das amtliche Schreiben soweit ausfüllen und uns wieder zusenden.
Bei uns lief dieselbe Seifenoper wie bei Aneta auch, sie vertuschen und verdrehen die Tatsachen, auch in diesem Bericht.
Eine Frage, warum sollen die leiblichen Eltern so tun, als ginge sie das alles nichts an? Es wird sich von selber lösen, glauben Sie uns.
Ich als Mutter erhalte anteilig Kindergeld § 74 Abs. 2 EStG i.V. m. § 107 SGB X, weil wir mein Mann und ich unsere Tochter betreuen, wenn sie Umgangsrecht zuhause hat, sagte ich zu dem Bereichsleiter Neuen. Wenn sie meinen, daß sich bei unserer Tochter nichts geändert hat, dann füllen sie die Bescheinigung nur soweit aus, wie sie es können.
Tatsächlich wäre die Betreuerin unserer Tochter antragsberechtigt gewesen, ich war aber schneller wie sie, so habe ich mir ersteinmal meinen Anteil am Kindergeld gesichert. Wie will sie denn das erkären, daß sie keinen Antrag gestellt hat? Irgendwann einmal müssen die autorisierten Empfänger etwas merken. Das Jugendamt kassiert beim Sorgerechtsentzug u.a. das gesamte Kindergeld. Die Behörden lassen einen ganz allein mit allem, weil sie es nicht besser können, sie die Behörden nehmen ja alles und geben auch nichts zurück, so läuft es schon Jahrzehnte.
Den leiblichen Eltern würden wir raten solange arbeiten zu gehen, bis sich wieder etwas ändert, es wird sich ständig etwas ändern aber dann wird niemand mehr sagen, er hätte von nichts gewußt. Die Unterhaltspflicht der Ursprungseltern( leiblichen Eltern) wird bis die Kinder achtzehn Jahre alt sind jedes Jahr geprüft, das ist eigentlich vom Staat verursacht, denn hätte der Staat die Kinder nicht weggenommen, wären die Ursprungseltern auch nicht zu Sozialhilfeempfängern geworden. Die Ursprungseltern haben sich selber aus diesem Sumpf befreien müssen, um zum Beispiel finanziell als unabhängig darzustehen und das ist nicht einfach. Wir kennen Trennungsmütter, die in die Sozialhilfe getrieben werden, denn es fällt ein Einkommen weg, sie suchen Trost in einer Kirchensekte. Sie werden sogar etwas neidisch auf ihre Kinder, weil diese weiterhin vom unterhaltspflichtigen Vater unterstützt werden und Freunde haben, die es gut mit ihnen meinen, bis in die Selbständigkeit. Darüber redet Vater Staat nicht, daß viele fleißige Helfer an dem Rad mitgedreht haben, ohne Kapital daraus schlagen zu wollen, nicht wahr?
Sie wollen, daß wir sie mit unsere Stimme wählen, wir wollen unsere Kinder..........................................
Aneta Oczkowska aus Trier-Bundesverfassungsgericht: Durch Lug und Trug ins Heim! Hilferuf für meine zwei kleinen Halbwaisen-Pflegekinder!
die Buergerbeauftragte Landtag Rheinland-Pfalz-Eingang 02-02-2019
Dateisymbol PDF.svgGaslighting (PDF) (Dateibeschreibung)

Change.org

Richtiges Recht
Besetzung der Jugendamts- und Familienrichterstellen nur mit Personen, die einer heilen Familie entstammen und in einer solchen leben
Petition 24 com-wer sein Mäntelchen
Petition CitizenGo BGB § 1684 - Den Mindestumgang der Eltern einklagen
Selbstgewählte Assistenz
Sozialgesetzbuch-Sozialhilfe SGB XII-Eingliederungshilfe Sie kann im Rahmen der "Eingliederungshilfe für behinderte Menschen" §§ 53 ff. Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) unter Berücksichtigung der besonderen Umstände des Einzelfalls in Betracht kommen, um einem Menschen mit einer wesentlichen Behinderung im Bedarfsfall die Teilhabe am Leben, mitten in der Gesellschaft, mit behinderten und nichtbehinderten Menschen zu ermöglichen oder zu erleichtern.
Wir haben uns mit der erweiterten unabhängigen Teilhabeberatungsstelle (EUTB) in Neuss, Viersen und Mönchengladbach in Verbindung gesetzt.
Anmerkung von uns zum hohen Assistenzbedarf und seiner bevorstehenden Reformierung
In einem Fall wurde einem Vater die Ausstellung eines Schwerbehindertenausweis für sein an Trisomie 21 erkranktes Kind, das zuhause lebt mit dem Grad der Behinderung von 100% erschwert, mit der Begründung vom Bund (Verena Bentele), das Land sei dafür zuständig.....
Es ist uns auch bekannt, daß unsere behinderte Tochter die seit frühester Kindheit in Einrichtungen auch gegen ihren Willen untergebracht ist, nur mit einer Kopie ihres Schwerbehindertenausweises zu ihrem Arbeitsplatz unterwegs war oder wieder ist. Fragen Sie doch die Einrichtung warum das Original nicht herausgegeben wird, denn dann muß ein Mensch auch nicht verunfallen und sein ganzes Leben hinter Klostermauern verbringen.
Tao1 (Diskussion) 23:51, 18. Mär. 2019 (CET)
Markus Igel-Beitrag zu kein Heimzwang
Bundesverfassungsgericht gibt Marcus Igel zur selbstgewählten Assistenz erneut recht.
gelesen in kobinet 18.03.2019
Wir haben diesen Kommentar von Frau Dohm Inklusion Deutscher Verband in Kobinet Nachrichten veröffentlicht am 10.07.2019
gelesen
Dazu gibt es eine Petition Inklusion- Das Recht auf inklusive Bildung u. die konventionskonforme Umsetzung der UN-BRK

Entwurf Behindertengleichstellungsverband (BGG)

Förderung der Belange von Menschen mit Behinderung
Als anerkannter Verbandbesteht über die Schlichtungsstelle nach dem Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) die Möglichkeit, mit Antragstellung Verbandsklagen durchzuführen
Die Diakonie steht in der Liste der anerkannten BundesVerbände auch für Verbandsklagen, mit denen, wenn man Mitglied ist, auch über die Schlichtungsstellen nach dem Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) Verbandsklage erheben kann. Es stellt sich die Frage, warum viele lang bestehende gemeinnützig arbeitende Vereine unter diesen Gesichtspunkten sich nicht entschließen können, auch ohne Vereinsgelder helfen zu können? Wir sind zur allgemeinen und unserer Unfallproblematik (Wegeunfall und Unfälle in Einrichtungen)im Rahmen der Schlichtung auch an die Berufsbetreuerin M. Krohn herangetreten, das so von der Schlichtungsstelle gar nicht beabsichtigt war, obgleich der Bundesunfallträger, die Berufsgenossenschaft, die Mitwirkung der gesetzlichen Vertretung (Fr. Krohn) durch eine Schweigepflichtentbindungserklärung ihr gegenüber, den Ursprungseltern Auskünfte geben zu können, als Regel aufstellte. Durch die Mithilfe der gesetzlichen Vertreterin M. Krohn gelang es uns, Einblick in die Arbeit der Berufsgenossenschaft in Köln zu erhalten.
Dateisymbol PDF.svgHu-Brief-BGW-Unfall-J-H-Eingang_-08-02-2019-III (PDF) (Dateibeschreibung)
Dateisymbol PDF.svgHu-Brief-BGW-Unfall-J-H-Eingang_-08-02-2019-IV (PDF) (Dateibeschreibung)
Dateisymbol PDF.svgAmtsgericht Mönchengladbach-Rheydt-AZ 4 XVII 128/12 H vom 21-10-2015 (Dateibeschreibung)
Dateisymbol PDF.svgDer Bundesunfallträger, die Berufsgenossenschaft (BGW)in Köln, Brief Eingang 08-02-2019 hat einen betrieblichen Hintergrund nicht anerkannt. Die gesetzliche Vertreterin (Berufsbetreuerin M. Krohn) und die Werkstätten verneinen, daß ein Betriebsunfall bestand. Sie begründen das aber nicht näher (Dateibeschreibung)
AZ.SchBGG-58009-17/207. Wir haben die Schlichtungsstelle angerufen
Dateisymbol PDF.svgHu-Schlichtung-Eingang-04-08-2018-I (PDF) (Dateibeschreibung)
Dateisymbol PDF.svgHu-Schlichtung-Eingang-04-08-2018-II (PDF) (Dateibeschreibung)
1. Wir behaupten, daß der Träger öffentlicher Gewalt gegen (3) 3. verstoßen hat
Am Tag der Anhörungen, 21.09.2017 AG Viersen AZ 9 XVII 40/ 17,08.05.2018 LG Mönchengladbach,AZ 5T 56/18 wurde unserer behinderten Tochter ein geeignetes Kommunikationsmittel nicht zur Verfügung gestellt.
2. Wir behaupten, daß der Träger öffentlicher Gewalt gegen (3)1. 2.
verstoßen hat,
Behindertengleichstellungsgesetz (BGG)§ 9
§ 9 Recht auf Verwendung von Gebärdensprache und anderen Kommunikationshilfen
Warum wird unserer behinderten Tochter, die nicht spricht um dem Gericht ihr Befinden und ihre unklaren Verletzungen mitzuteilen, Anhörung am Donnerstag, 21.09.2017, 15.00 Uhr, Theodor-Frings-Allee 6, Dienstag 08.05.2018,9.30 Uhr, Tag der Anhörung vor dem Landgericht Mönchengladbach,ein geeignetes Mittel zur Kommunikation verweigert?
Tao1 (Diskussion) 15:48, 9. Mär. 2020 (CET)
Begründung:
Rechtsstreitigkeiten durch ein Bundesgesetz sind ausdrücklich den Amtsgerichten zugewiesen
§ 23 a Abs. 2 Zif. 1 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) in Verbindung mit § 271 FamFG Betreuungssachen
Unsere behinderte Tochter wird in ihren Grund- und Menschenrechten seit ihrer Heimunterbringung im Jahr 1994 verletzt.
§ 2- Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) Frauen mit Behinderungen; Benachteiligung wegen mehrerer Gründe
  • Seit Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) sind behinderte Menschen gleichberechtigt gegenüber nichtbehinderten Menschen.
Quelle:
Artikel 24 BehindertenrechtsKonvention-inklusive Bildung-ein integratives Bildungssystem auf allen Ebenen und lebenslanges Lernen
Artikel 24 UN-BRK steht in Verbindung mit:
Im Kinderschutz ist es wichtig,ähnliche oder verfassungsrechtlich geschützte Grund- und Menschenrechte, die der Kinderrechtskonvention (KRK)und der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) übergeordnet sind, einzuhalten
Taking Monostep, the unclear injuries, lack of supervision, medical treatment, abuse of persons under protection 225 StGB, bodily harm §§ 223, 229 StGB always requires absence of the menstrual period, the cause of which is unclear, under certain circumstances medical clarification in the event of undesirable side effects, all of which affect our disabled daughter apply weight gain / overweight, nausea / vomiting, abdominal pain, increased appetite and increase in lipid levels, eye pain, our disabled daughter wears scratched glasses

§ 17 - Neuntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX)für Menschen mit Behinderung, SGB XII

  • Quelle: VerwaltungsGericht Halle-Hausgebärdensprachkurs
  • [2]
Unsere behinderte Tochter spricht nur mit
Mama und Papa
Sprachnachricht J-H-vom 24.02.2020
Sprachnachricht J.H. vom 09.12.2018
Sprachnachricht J.H. vom 25.12.2018
Zu der Frage an Gülistan Yüksel MdB im Zusammenhang von Frauenbeauftragten für Unfälle von Frauen in Werkstätten für Menschen mit Behinderung(WfbM)liegt eine Antwort vor
Den Sozialen Dienst der Hephata Werkstätten
Frauen mit Behinderung vor Gewalt schützen, Seite 20
Die Antwort müßte sich auch auf das Sozialgesetzbuch SGB IX beziehen
Rehabilitation und inklusive Teilhabe Für Menschen mit Behinderung Sozialgesetzbuch SGB IX
§ 49 SGB IX (6)Leistungen umfassen medizinische-psychologische – und pädagogische Hilfen zur Info und Beratung von Angehörigen
Entscheidung des Sozialgerichts Osnabrück zeigt (Az.: S 42 KR 516/16)gelesen in rolling planet vom 03.03.2019
Von wem sind nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (SGB V) § 33 bei stationärer Unterbringung(Heim)Hilfsmittel/Sprachcomputer als HilfsMittel überhaupt genehmigungspflichtig zu beantragen
Tao1 (Diskussion) 18:51, 10. Mär. 2019 (CET)
Die Dokumentation und Aufarbeitung von 100.000 der noch lebenden ehemaligen Heimkinder (1949-1976) von drei Einrichtungen in Rotenburg, gelesen am 12-07-2018 im Weser Kurier für Bremen und Niedersachsen, sprechen nicht nur Bände, es werden auch ZeitZeugen gesucht
Dateisymbol PDF.svg Amts-Betreuungsgericht,Dülkener Str. 5,41747 Viersen (Dateibeschreibung)
Dateisymbol PDF.svgProfessor Dr.rer.nat.Wolfgang Klenner: Die Richter, die angeblich nicht wissen, daß Gegengutachten mitbewertet werden müssen und die Wahrheit sie nicht interessiert, (Dateibeschreibung)
haben in unserem Fall aus den Kindeswegnahmen parallel zu dem Parental Alienation Syndrome (PAS-Syndrom) den Kindesmißbrauch und Vernachlässigung als Grund konstruiert, wobei die Eltern-Kind-Entfremdung eine Sonderform seelischen Mißbrauchs darstellt
die mangelhafte Behandlung durch Frauenärzte, Kinderärzte /Gutachter bei Risikogeburt muß doch hier mal gerügt werden?
Dateisymbol PDF.svg wenn sich nicht gerade ein Sach- und Fachkenner Ihrer Sache annimmt und Ihnen mit Rat und Tat zur Verfügung steht (Dateibeschreibung)
Dateisymbol PDF.svgHuber18-3-27eA (PDF) (Dateibeschreibung)
Dateisymbol PDF.svg Verfahrenspflegerin Sylvia Kaumanns (Dateibeschreibung)
Dateisymbol PDF.svgGaslighting (PDF) (Dateibeschreibung)
Die zu Betreuende hat Anspruch auf zusätzliche Betreuung und Aktivierung nach § 43 b Sozialgesetzbuch XI Inhalt der Leistung
Demnach dürfen ehrenamtlich arbeitende Mitarbeiter/innen nach § 45 b Abs. 1 Nr. 4 Sozialgesetzbuch XI helfend und begleitend tätig werden
Unserer behinderten Tochter steht nach § 45b SGB XI dauerhaft Pflegegeld zu
Als Angehörige erhalten wir Beihilfe für Familienheimfahrten mit unserer behinderten Tochter § 54 Sozialgesetzbuch XII-Sozialhilfe, Abs.(2)
Die Bewilligung des Fahrkostenzuschuß erstreckt sich auf den Fahrpreis für eine Person in Höhe von 9,20€mntl. (im Rahmen unseres Umgangsrechts benötigen wir für Familienheimfahrten zwei bis drei 24 Std. Tickets für zwei Personen in Höhe von jeweils 18,40 €uro im Monat).

Aufgaben zum Behindertengleichstellungsgesetz (BGG § 14) Amt der oder des Beauftragten für die Belange behinderter Menschen

(1)Die Bundesregierung bestellt eine Beauftragte oder einen Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderung
unsere behinderte Tochter ist vor ihrem 18 Geburtstag seit 2007 unter Berufsbetreuung gestellt. Wir kämpfen aktuell um die Entlassung der Berufsbetreuerin. Auch im Betreuungsrecht, also bei der rechtlichen Betreuung von Erwachsenen, ist der persönliche Kontakt zwischen Betreuer und Betreuten besonders wichtig.
Mit der Neuregelung wird deshalb im Betreuungsrecht ein unzureichender persönlicher Kontakt als Grund für die Entlassung von Betreuern ausdrücklich genannt
§ 1897 Absatz 6 BGB. Diese Regelung soll insbesondere dazu führen, dass der persönliche Kontakt besser dokumentiert und vom Gericht damit stärker beaufsichtigt wird.
Am 17.05.2017 findet ein Gespräch mit dem Sozialpädagogen Manfred Albers statt, Soziales und Wohnen-Betreuungsstelle- Königsallee 30, 41747 Viersen, Tel. 02162-101727, Fax 02162-101329, e-mail:betreuungsstelle@viersen.de, www.viersen.de um für unsere behinderte Tochter als ehrenamtliche Betreuer eingesetzt zu werden. Voraussetzung sind zwei erweiterte polizeiliche Führungszeugnisse, die wir am 18.05.2017 im Bürgerbüro Odenkirchen gegen Entgelt 26€ beantragen.
Über Auskünfte aus dem Schuldnerverzeichnis-sowie Unbedenklichkeitsbescheinigungen betreffend für die Zeit bis zum 31.12.2012 wandte sich unser Rechtsanwalt an das Zentrale Mahngericht Hagen, Heinitzstr. 42/44, 58097 Hagen, Tel.02331 985930
Unsere Führungszeugnisse, Urkunden zur selbstgewählten Assistenz, die die Geeignetheit zur ehrenamtlichen Betreuung feststellen lassen, sind vor Gericht und im Protokoll zur Anhörung am 08.05.2018 nicht einmal erwähnt worden, warum hat man diese dann erst angefordert, wenn sie niemanden interessieren?
Der natürliche Wille, der bislang die Geschäftsunfähigkeit attestierte, wird nicht mehr zugrunde gelegt, auch geschäftsunfähige Volljährige können Anträge stellen.
Die Betreuer/innen haben sich nunmehr an den aktuell erklärten Willen und insbesondere bei Vorhandensein der eigenhändig unterschriebenen Patientenverfügung an den im Voraus erklärten Willen unserer behinderten Tochter zu halten.
Dateisymbol PDF.svgPatVerf-J.H.I (Dateibeschreibung)
Dateisymbol PDF.svgPatverf._J.Huber_II. (PDF) (Dateibeschreibung)
Dateisymbol PDF.svgPatVerf-J.H.II (Dateibeschreibung)
Dateisymbol PDF.svgPatVerf-J.H.III (Dateibeschreibung)
Dateisymbol PDF.svgPatVerf-J.H.IV (Dateibeschreibung)
Dateisymbol PDF.svgHu-J-Attest-Dr-Kröber-05-06-2015 (Dateibeschreibung)
Auch im Betreuungsrecht, also bei der rechtlichen Betreuung von Erwachsenen, ist der persönliche Kontakt zwischen Betreuer und Betreuten besonders wichtig.
Auf Grund der
Dateisymbol PDF.svg J-H-Betreuungsverfügung-unterzeichnet (Dateibeschreibung)
und § 1896 BGB Voraussetzungen will unsere behinderte Tochter nicht von Betreuerin Frau Margrit Krohn betreut werden
Mit der Neuregelung wird deshalb im Betreuungsrecht ein unzureichender persönlicher Kontakt als Grund für die Entlassung von Betreuern ausdrücklich genannt
§ 1897 Absatz 6 BGB. Diese Regelung soll insbesondere dazu führen, dass der persönliche Kontakt besser dokumentiert und vom Gericht damit stärker beaufsichtigt wird.
Seit der Beurkundung 2010, der gelernten Arzthelferin Andrea Martina Huber, zur gelernten Betreuungsassistentin, wird diese unbegründet abgewiesen.

Freie, selbstbestimmte und inklusive ArztWahl

WESTsächsisches-FERNSEHEN:
Zwickauer Justizskandal-Hetzjagd auf eine Unschuldige, veröffentlicht auf youtube vom 16-09-2019
Sollten Gerichtsprozesse und Begutachtungen aufgezeichnet werden?
Anmerkung von uns:
Hallo Herr Meißner,
vielen Dank für Ihre e-mail und Ihrer Videobotschaft .
Von Anfang des Films bis Zeitleiste 3:42 enden Sie mit das die Empfänger in Dresden denken konnten, da ist noch keine Rechtskraft eingetreten. Die wir ihnen damit nämlich auch nicht verleihen können, außer daß der Monat Mai der Behindertengleichstellungsmonat ist, die behinderten Menschen sind gleichgestellt mit nichtbehinderten Menschen kämpfen ja allerorts um die Verwirklichung ihrer Rechte auf die von Deutschland häufig verletzten Grund- und Menschenrechte zum Beispiel auf Nichtdiskriminierung, wegen ihrer Weltanschauung,ihres Geschlechts u.a. in Artikel 3 Grundgesetz. Nach siebzig Jahren Grundgesetzbestehens und der Wiedervereinigung mit den neuen insgesamt sechzehn deutschen Bundesländern müsste es doch möglich sein, seine Rechte(Pflichten) die man hat ersteinmal zu kennen aber auch zu erhalten, ohne darum noch kämpfen zu müssen.
Eine Videoaufzeichnung bei der Anhörungen vor Gericht (die die Gutachteranhörung mit einschließen soll )ist hoffentlich bald Pflicht, denn das was der Richter zu Protokoll nimmt, steht nachher nicht mehr im Beschluß. So ist es uns zuletzt, man sollte denken zu unabhängigen Anhörungen an zwei verschiedenen Gerichten, ergangen, und hoffentlich ohne Alterbeschränkung und alleinigem richterlichen Anhörungsrechtsgehabe, denn was sich in der Kinder- und Jugendhilfe abspielt, das spiegelt auch dieselben Menschen im Erwachsenenalter wieder. Da war ich noch nicht im Amt ist ein beliebter richterlich unabhängiger Ausspruch um sich seiner gesetzlichen Verantwortung zu entziehen. Die Beschwerde ist nicht von Ihnen über ihr Faxgerät eingereicht worden, deshalb können wir sie nicht entgegennehmen. Weshalb sitzen die denn da? Sollten nicht kompetente Laien aus dem Volk in die Richterwahlausschüsse (Auswahlverfahren) entsandt werden (denn zu diesen Richterwahlen auf Zeit durchs Volk konnte der europäische Gerichtshof in Strasbourg uns keine Auskünfte geben, während diejenige Richterin Frau Jaeger die das einmal forderte unser Verfahren einstellte).
Eine fundierte gesetzliche Verbindlichkeit steht jedem zu und deshalb muß die Videoaufzeichnung mit allen am Verfahren als Verfahrensbeteiligte hinein in das Grundgesetz.
1 Vgl. den Inhalt des Essays des Dipl. Psychol. Prof. Dr. rer. nat. KLENNER, Oerlinghausen
2 Vgl.
Für unser Land-für unsere Landeskinder-bayerische Staatskrise
trotz nachweislich wiederholter Aufklärungsversuche
Anregung die Jugend Amtstätigkeit in Bayern vom Kopf auf die Füße zu stellen-offene Nachfrage zum Datenschutz in ihrem Jugendamt
zu Problemen des Daten- bzw. Vertrauensschutzes in deutschen Sorgerechtsverfahren
Tao1 (Diskussion) 15:01, 17. Sep. 2019 (CEST)
Die Regelung des § 119c des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) ermöglicht die Ermächtigung medizinischer Behandlungszentren zur Behandlung von Erwachsenen mit geistiger Behinderung oder schweren Mehrfachbehinderungen (MZEB).
§ 119b SGB V Ambulante Behandlung in stationären Pflegeeinrichtungen
Neue leistungsrechtliche Vorschrift § 43b Nichtärztliche Leistungen für Erwachsene mit geistiger Behinderung oder schweren Mehrfachbehinderungen
Anmerkung von uns: Nichtärztliche Leistungen müssen nicht durch ein BehandlungsZentrum (MZEB) erbracht werden
Vereinigung Zentrale Informationsbörse - (KV) Nordrhein
Kostenerstattungsverfahren-alle kassenärztlich zugelassenen und privaten Psychotherapeuten, Dipl.-Psychologen (für Therapien)
(zum Beispiel 25 Grundstd.) ohne medizinische Leistungen. Aprobation/Abrechnung mit der jeweiligen Krankenkasse,
Psychotherapeutische Ärzte, Neurologen, Psychiater mit medizinischen Leistungen
(Abrechnung über die Kassenärztliche Vereinigung).
Das GesundheitsMinisterium plant medizinische Behandlungszentren zur Behandlung von Erwachsenen mit geistiger Behinderung oder schweren Mehrfachbehinderungen (MZEB)
davon zwölf medizinische Zentren in Nordrhein-Westfalen
MZEB für Kinder/Erwachsene in Nordrhein
BundesArbeitsgemeinschaft medizinischer BehandlungsZentren für Erwachsene mit Behinderung e.V. (BAG MZEB)
Anmerkung von uns: Mit staatlichen Inobhutnahmen (stationäre Heimunterbringung ohne richterlichen Beschluss, nur auf Verdacht, vor häuslicher ambulanter Betreuung)ist Deutschland weltweit führend.Seit langem fordern wir häuslich/- ambulante Hilfen vor stationär/- medizinisch therapeutischen Eingriffen und damit Kinder/ Erwachsene Menschen mit Behinderung nicht alles Vertraute verlieren, sollen Behandlungszentren/Heime nicht zu Wohnräumen werden sondern nur befristete Aufenthaltsorte sein.

Anforderungen und Bindungswirkung eines Betreuervorschlags des Betroffenen

Entscheidungen
Zu den Anforderungen und zur Bindungswirkung eines Betreuervorschlags des Betroffenen
Bundesgerichtshof, Beschluss v. 9.5.2018 – XII ZB 521/17
Behindertentestament
Am 26.03.2019 nahmen wir Kontakt zur ergänzenden unabhängigen Beratungsstelle (EUTB) in Mönchengladbach auf
Tao1 (Diskussion) 22:21, 20. Apr. 2019 (CEST)

Bundesgerichtshof Karlsruhe RechtsMittelBeschwerde

Bundesgerichtshof, Beschluss v. 26.6.2019 – XII ZB 35/19
Die Beschwerdefrist für den Betroffenen in einer Betreuungssache wird nur durch Bekanntgabe der Entscheidung an ihn selbst in Lauf gesetzt.
Dateisymbol PDF.svgHuber-04-08-2018 RBeschwerde (Dateibeschreibung)
  • Freie Willensäußerung eines zu Betreuenden gegen die Einrichtung einer Betreuung beruht auf der
freien Willensbildung, § 133 BGB Auslegung einer Willenserklärung
Allgemeine Auslegungsregeln § 2084 BGB
Anmerkung von uns
Wir machen von unserem Recht, bei der Auswahl eines Sachverständigen mitzuwirken
ZPO §404 Auswahl, Abs. (4)Gebrauch, und lehnen den Gerichtsgutachter vor seiner Bestellung ab.
Uns ist ein neues Aktenzeichen AZ 1 BvR 2836/18 (AR 8051/18)vom Bundesverfassungsgericht zum Wiedereinsetzungsantrag und nicht eingehaltenen Fristen zugewiesen worden, jetzt wird nicht mehr Kirchhof Beschlüsse zeichnen, der neue Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts heißt Professor Dr. Harbarth

Unsere und von Deutschland häufig verletzten Grund- und Menschenrechte

Die zweite Buch - Neuauflage - Mediation für Dummies - 2014
Gesetz zur Förderung der Mediation und anderer Verfahren der außergerichtlichen Konfliktbeilegung vom 21 Juli 2012
Die ehrenamtlichen BetreuerInnen erhalten einen Auslagenersatz nach § 1835 (BGB 299,- €).
§§ 4,5 Stundensatz und Aufwendungsersatz des Betreuers Vormünder- und BetreuervergütungsGesetz
Frühförderung,Kommunikationshilfen/Sprachcomputer/Gebärdensprachdolmetscher sind mit dem Aufwendungsersatz § 1835 abgegolten
und keine gesonderten BetreuerDienste § 1835 Abs. 3 BGB

PiratenPartei in Brüssel und im Europawahlkampf

Ergänzungspflegschaft § 1909 BGB -das Kind steht im Mittelpunkt
Prof. Klenner Seite 8 § 1671 Übertragung der Alleinsorge bei Getrenntleben der Eltern
Klenner Kindeswohl
Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG)
Neue leistungsrechtliche Vorschrift § 43b Nichtärztliche Leistungen für Erwachsene mit geistiger Behinderung oder schweren Mehrfachbehinderungen
Die Regelung des § 119c des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) ermöglicht die Ermächtigung medizinischer Behandlungszentren zur Behandlung von Erwachsenen mit geistiger Behinderung oder schweren Mehrfachbehinderungen (MZEB).
§ 119b SGB V Ambulante Behandlung in stationären Pflegeeinrichtungen
Das GesundheitsMinisterium plant medizinische Behandlungszentren zur Behandlung von Erwachsenen mit geistiger Behinderung oder schweren Mehrfachbehinderungen (MZEB)

Medienwirksame Berichterstattungen einzelner Kommunalprogramme verschiedener Bundesländer

Mittwoch, 12.02.2020 Film-Tipp von TV Movie,WDR, 20.15 Uhr-Titel:Weil du mir gehörst (Drama)
Tao1 (Diskussion) 18:57, 28. Jan. 2020 (CET)
Man muß nicht in Zoos investieren,
wenn Querulanz die hartnäckige Kritik und furchtloser Widerspruch gegen irgendwelche Zu- oder Mißstände, meistens besonders intelligenter und sensibler Menschen ist.
In Deutschland gibt es 700 Werkstätten und 300.000 Menschen mit Behinderung als Mitarbeiter, die für einen Stundenlohn von einem €uro arbeiten.
1. Als angemessenes Arbeitsentgeld muß ein Stunden Lohn von aktuell 9,€uro 19 veranschlagt werden.
2. zu den Aufgaben der Werkstatt für Menschen mit Behinderung § 219 SGB IX wird in Absatz (2) Selbst- oder Fremdgefährdung trotz angemessener Betreuung nicht ausgeschlossen
Behindertenwerkstätten als Sackgasse?-vom 08-10-2019 im Kommunalprogramm Norddeutscher Rundfunk (NDR)Panorama 3
Zeitungs-Links
Quelle: Walter Rimbrecht
Stadtspiegel Zeitung Mönchengladbach/Rheydt vom 25.09.2019.
auch in der Online Version gelesen
Im Tierschutz ist es wichtig, ähnliche oder verfassungsrechtlich geschützte Grund- und Menschenrechte, von Deutschland häufig verletzt, einzuhalten
Artikel 20a Grundgesetz
Tao1 (Diskussion) 14:41, 26. Sep. 2019 (CEST)
In der Dokumentation ZDF Zoom vom 11.09.2019
Heimkinder wider Willen - Jugendämter unter Druck
ist Abgeordneter MdB Herr Weinberg ab Zeitleiste 12:10 zu sehen.Wir haben Herrn Weinberg unseren Sachstand am 16-09-2019 zugesandt.
T-Online vom 27.08.2019 NEU - Deutsches Sozialprojekt in Rumänien - Misshandlung Jugendlicher
Sozialprojekt in Rumänien
Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 25.07.2019
Man muß sich nicht hinter
Stiftungen verstecken
Tao1 (Diskussion) 18:27, 10. Feb. 2020 (CET)
Unsere übergeordneten grundrechtlich und verfassungsrechtlich geschützten Grund- und Menschenrechte das Grundgesetz, beeinhalten ReichsGesetze von 1919 und die gehören abgeschafft
Tao1 (Diskussion) 18:18, 10. Feb. 2020 (CET)
Mitteldeutscher Rundfunk - MDR-Bericht vom 03.07.2019
Streit um das Kindeswohl, Umgangsrecht und Unterhalt
Tao1 (Diskussion) 14:26, 9. Okt. 2019 (CEST)
Rheinische Post vom 05.06.2019
Misshandlung von Behinderten in Leverkusen „Noemi wurde wie ein Hund behandelt“
Frau Faßbender hat keine Ahnung, wenn sie sagt, ihre Tochter ist in derWerkstatt für Menschen mit Behinderung gut aufgehoben.
Denn sie bezieht die Wege/Arbeitsunfälle nicht mit ein, die von der Berufsgenossenschaft, auch wenn der Unfall nicht als Unfall anerkannt wird, nicht weiter verfolgt wird (rein moralisch), auch nicht von den Schlichtungsstellen, die wir wegen der Barriereverletzungen wiederholt kontaktiert haben, ein neuer Antrag aufgrund neuer Verletzungen(der Treppensturz in der Einrichtung vom 11.02.2019 sei ein Wegeunfall) wurde von uns eingereicht. Der Mitarbeiter mit Behinderung ist versichert, die Krankenkassen bekommen ihr Geld und weiter wird nichts recherchiert (wenn du das Recht auch brichst, verrate nichts, man zahlt dich für dein Schweigen).
Die Betreuungsfalle ist in unserem Fall der Deal zwischen Richter/in, Gutachter und (Berufs)betreuer kurz vor dem achtzehnten Geburtstag unserer behinderten Tochter unter Ausschluß unserer elterlichen Anhörung.
Für uns ist es schwerer denn je aus der Betreuungsfalle herauszukommen. Sie brauchen sich nur einmal mit unserem Sachverstand die Paragraphen dazu aus dem BGB durchzulesen.
Die (Berufs)betreuerin unserer behinderten Tochter gilt mit Wissen der Gerichte in Mönchengladbach als Berufsbetreuerin, da machen die ganz schnell ein Ehrenamt draus und schon sind die aus dem Schneider.
Haben Sie einen einzigen CIA/Scientologen schon einmal die Schlichtungsstellen anrufen sehen, wenn es um Barrierefreiheit ging Befangenheitsablehnung des Richters im Zivilrecht anwenden sehen, Dienstaufsichtsbeschwerden bis zum Justizminister NRW anwenden sehen, wenn es um Mißhandlung Schutzbefohlener ging? Hat ein einziger CIA/Sientologe schon einmal einen einzigen zu Unrecht untergebrachten Menschen aus seiner Lage befreit? Wir kennen keinen einzigen.
Welt vom 17.04.2018
Gravierende Mißstände in der deutschen Fürsorgeerziehung der 50er-und 60er Jahre
Bayrischer Rundfunk 28.06.2017
Nachgehakt vom 28.06.2017
Report Mainz vom 07.06.2016
Report Mainz vom 07.06.2016
Bayrischer Rundfunk Kontrovers 06.04.2016
Die Story Blackbox Heim-behinderte Kinder hinter verschlossenen Türen vom 06.04.2016
Norddeutscher Rundfunk
Schwere Beeinträchtigungen durch Medikamentenversuche in Heimen-Vergessene Seelen
Art. 5(1)GG, 19 AEMR, 19(2) IPBPR,10(1)2 EMRK
(1) Die Beschwerdeführer sind in ihrem Grund- und Menschenrecht ihre Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten, verletzt. Die Gegenseite hat der Rechtsstelle der Piratenpartei eine Frist gesetzt und die Löschung von personenbezogenen Daten auf der Arbeitsgemeinschaft Behindertenrecht mit Einwilligung der Beschwerdeführer verlangt. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden damit nicht mehr gewährleistet, damit ist die Arbeitsgemeinschaft Behindertenrecht einer Zensur unterworfen.
Unschuldsvermutung-Artikel 6 Absatz 2 (EMRK)rechtliches Gehör Art. 6 (1) 1 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) Recht auf ein faires Verfahren Artikel 6(3) c) in Verbindung mit Artikel 20 Absatz 1,2,(3),4 Grundgesetzund Artikel 28 Absatz 1 Satz 1 Grundgesetz
Recht auf Achtung des Privat-und Familienlebens der Europäischen Menschenrechtskonvention, Art.8(1)(EMRK)Wohnungsunverletzlichkeit Artikel 8(2)EMRKin Verbindung mit Verletzungen von Post- und Fernmeldegeheimnissen § 202 und § 206 StGB
Meinungsäußerungsfreiheit Artikel 10 (1) 2 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK)in Verbindung mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung Artikel 5 Grundgesetz (GG)
Ehe und Familie der Europäischen Menschenrechtskonvention Artikel 12 (EMRK)Die Eltern-Kind-Entfremdung/das Parental-Alienation(PAS)-Syndrom ist ein weit verbreitetes systematisches Vorgehen der europäischen Union.
Artikel 41 - EU-GrundrechteCharta
Recht auf wirksame Beschwerde Artikel 13 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK)
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (AEMR), Art.12 Art.12 Freiheits- und Privatshäre
Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (ICESCR) Artikel 11 Angemessener Lebensstandard
Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (ICESCR), Art.12(2)Recht auf Gesundheitim Zusammenhang mit dem Sozialgesetzbuch (SGB IV)
§ 40, Ehrenämter, Absatz zwei, Sozialgesetzbuch (SGB IV)
Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (ICESCR), Artikel 15 Kultur und Wissenschaftin Verbindung u.a. mit Artikel 5 Grundgesetz(GG)
Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte (ICCPR), Art. 17 (Ehre, Ruf, Familie, Wohnung, Privatleben), 23(1)Familienkernzelle-Schutz durch Gesellschaft und Staat