BY:2012-07-13 - Protokoll AG Bezirkspolitik Oberbayern

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Eckdaten

Was:      AG Bezirkspolitik
Ort:      LGS
Datum:    13.07.2012
Uhrzeit:  18:00 Uhr

Anwesend


Themen

Thema 1

Weitere Treffen finden jeden 2. Freitag im Monat ab 18 Uhr nach Sommerferien statt.

    • 12.10.12 Thema: Menschen mit Behinderung/Chronisch Kranke und Einladung an die SHS München (Anfrage erfolgte am 18.07.12, Termin steht, s.o.), Bearbeiter: Thomas G. Weigert
    • 16.11.12 Besuch Atriumhaus München (Anfrage), Bearbeiter:Achim Mönch
    • 14.12.12

Thema 2

Einrichtung der Mailingliste, Bearbeiter: Benno Die ML ist eingerichtet: ML

Thema 3

Diskussion/Aussprache zu evtl. Programmanträgen und Positionspapieren zum BzPt am 29.07.12, mit folgende Festlegung:

    • Grundverständnis (Positionspapier)
    • Hauptamtlichkeit des Bztp (Programmantrag)
    • Wahlrecht für EU-Bürger (Programmantrag)
    • Bürgerbekehren/Bürgerentscheid (Programmantrag)
    • Transparenz der Entscheidungen (Programmantrag), gemäß Informationsfreiheitsgesetz (IFG)
    • Hospize (Programmantrag), wichtig Kinderhospiz

Anträge werden am 14.07.12 in die Antragsfabrik eingestellt. Erledigt: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksparteitag_Oberbayern/Antragsfabrik

Thema 4

Für die weitere Bearbeitung werden bestehende themenbezogene AG und FG mit eingeladen bzw. einbezogen.


Nächster Termin

Was:      AG Bezirkspolitik
Ort:      LGS
Datum:    12.10.2012
Uhrzeit:  18:00 Uhr

Protokoll erstellt von: Thomas G. Weigert