AG Wirtschaft/Mumble/Protokoll/2020-12-01

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Sitzung der AG Wirtschaft 01.12.2020, 21:37h

Koordinatoren:

Teilnehmer


Gäste

  • Insgesamt einige Teilnehmer

TOP 1 Formalia

  • Die Sitzung wird um 21:37 von Pawel eröffnet.
  • Moderation: Pawel
  • Aufzeichnung: Pawel, Sebulino
Aufzeichnung von Pawel (PPHessen-Cloud)

TOP 2 ToDo-Liste der AG Wirtschaft

  • Koordinatorenwahl: sollte demnächst mal durchgeführt werden, da die aktuelle Mandatierung aus Vorzeiten stammt
Nächste Sitzung dazu einladen.
  • Mitgliederstand: siehe Wiki
  • Mailinglisten
https://lists.piratenpartei.de/sympa/info/ag-wirtschaft
https://lists.piratenpartei.de/sympa/info/ag-wirtschaft-info
  • die AG hat noch einen FB-Account - wer bespielt künftig? oder Löschen?
http://www.facebook.com/pages/Piratenpartei-AG-Wirtschaft/388990381179097

TOP 3 Themen zur Besprechung/Diskussion

Phase 1: Programmbereiche, die nicht mehr valide sind, sowie das "Wording" (also Redaktionelles) überarbeiten.
Phase 2: Was fehlt, gibt es neue Aspekte?


Programmdiskussion

Sebastian: Wiederaufnahme Thema Doppelte Haushaltsführung im Bund. "Expose" wird vorbereitet und über die ML verteilt. Plan: Mitte KW 50
Themenvorschläge
  • Metaebene: Was sind (Staats-)Schulden, sind sie böse?
Wie kann man Hilfen für die Wirtschaftsunternehmen gestalten, die nicht zweckentfremdet werden?
politische Forderung zuerst - Umsetzungansätze später -
  • COVID-19 & die Wirtschaft
  • Corona-Bonds/Haftungsgemeinschaft EU
  • Wie sehen Home-Offices tatsächlich aus?
  • Wirkung auf kleinste, kleine und mittlere Unternehmen, Selbstständige und Einzelunternehmer
Lage der Einzelunternehmer ("Soloselbständige")
  • Frage der Schwerpunktsetzung
  • Kurzarbeitergeld
  • Steuervorauszahlung bzw. Verzicht darauf zur Unterstützung von Kleinunternehmern und Selbständigen?
  • Aussetzen von Vollstreckungsmaßnahmen?
  • Schaffung eines generellen wirtschafts- und sozialpolitischen Pandemieplans
Erfahrungsbericht zu COVID-19?
Themenvorschlag: Reform der EZB (Schnittstelle zur AG Europapolitik), Erhöhung des Inflationsdrucks und nachhaltiger Leitzins.
Themenvorschlag: Wirtschaftskrieg USA vs. China oder die Hegemoniekrise der amerikanischen Wirtschaft (Beispiele: China/USA - Internet und Neuverhandlung NFTA und Nordstream 2 vs. Fracking Gas aus USA)
Themenvorschlag: Wann kommt die nächste große Krise? Corona als Auslöser?
Themenvorschlag: Auswirkungen der Digitalisierung auf die Wirtschaft
  • Schulden innerhalb der EU
Themenvorschlag: Entschuldung innerhalb des Euroraums, Tilgung durch Zentralbank
  • Idee: Themenabende
Vorschlag: Die AKo wird gebeten, uns eine Liste der das Thema "Wirtschaft" betreffenden Programmanträge für den kommenden BPT zu übermitteln, damit wir vor dem BPT eine Empfehlung formulieren können.
    • AG-Mitglieder können hier ihre Vorschläge einbringen, zu welchen Themen Anträge für das BTW-Wahlprogramm erarbeitet werden. Gerne mit Beispieltexten für Anträge.

TOP 4 Sonstiges/Termine

  • Ressortseite wirtschaftspolitik.piratenpartei.de ist im Aufbau
hier dürfen "dicke Bretter" gebohrt werden, aber auch dünne
Sichtbarkeit für unsere wirtschaftspolitische Arbeit steigern
Vorschlag: durchaus provokante Positionen veröffentlichen und Feedback provozieren
Beitragsidee: Situation der Soloselbstständigen oder anderen möglichen Betroffenen und der Blick darauf, wie ihnen zu helfen sei - mit der Aufforderung, ihre Geschichte zu erzählen. O-Töne sammeln --> Beitragsreihe könnte entwickelt werden.

TOP 5 Nächste Sitzung / Schluss der Sitzung

  • Nächster Termin 15.12.2020/21:30
  • Ende der Sitzung: 22:52 Uhr