AG Wirtschaft/Mumble/Protokoll/2013-09-23
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Sitzung der AG Wirtschaft 23.09.2013, 20:00h
Teilnehmer
- Axel Braun (Brax59)
- Rudi
- Thomas Küppers
- Bastian
- matthias.garscha
- Piratos
- Stimmbürger
- StephanO
- Arne Pfeilsticker
- pr02
- Hetti
- Michael (AMT)
Gäste
- Insgesamt 21 Teilnehmer
TOP 1 Formalia
- Die Sitzung wird um 20.08 Uhr von Bastian eröffnet.
- Versammlungsleiter: Axel Braun (Brax59)
- Protokoll: folgt in der nächsten Sitzung
- Aufzeichnung: Ja, Bastian nimmt auf:
- 1. Teil: https://dl.dropboxusercontent.com/u/13031383/AG_Wirtschaft_2013_09_23_1.ogg
- 2. Teil: https://dl.dropboxusercontent.com/u/13031383/AG_Wirtschaft_2013_09_23_2.ogg
- Kenndaten:
- 151 Mitglieder (137 Piraten)
- 334 Abonnenten ML-AG-Wirtschaft
- 145 Abonnenten ML-AG-Wirtschaft-Info <- kann mich jemand aufklären, was das ist?
- Stand 23.09.2013
TOP 2 Aktuelles
ACHTUNG Frist bis zum 30.09.2013
- 1. Staatsfinanzierung in der Eurozone
- Offene Diskussion
- Fragen:
- Warum öffentlich rechtliche Banken?
- Was machen Länder die keine öffentlich rechtliche Banken haben?
- Führt das nicht zur Inflation?
- Was ist der Primärmarkt, was ist der Sekundärmarkt?
- Wer darf am Primärmarkt einkaufen
- Von welchem Geld kaufen dann die Banken alle Staatsanleihen?
- Welche Gesetzte müssen geändert werden? Z. Zt. dürfte das für die EZB rechtswidrig sein.
- Wem obliegt im Trennbankensystem der Kontrollmechanismus ? ( nur private Ratingagenturen?; staatliche Kontrolle ? ; oder ..? ) und wie wird Transparenz hergestellt ?
- Warum "ausschließlich über öffentlich-rechtliche Banken oder die Zentralbank", warum der Schritt von einem Extrem (keine Finanzierung über die Zentralbank) in das andere (ausschließlich)?
- Was ist der Vorteil für den Bürger?
- Anmerkung: Tragt doch am besten hinter die Fragen Antworten ein und fügt diese Antworten auch in die Antragsfabrik ein, damit alle die den Antrag sehen informiert sind. (Malte)ok
- Stimmbürger: Der Antrag ist inhaltlich ok, aber nicht barrierefrei geschrieben und der Wähler versteht das im Wahlprogramm dann auch nicht, von daher kann ich den Antrag nicht unterstützen. Das Ziel/Vorteil/Sinn sollte im Antrag stehen: Was hat der Wähler/Bürger*in davon?
- Meinungbild Unterstützung Antrag1:
- ja: Rudi,Brax59,Arne,TSMpaul, StephanO, Piratos,matthias
- Nein: Stimmbürger, Hetti
- Enthaltung: Bastian, pr02
Unterbrechung der Sitzung um 21:01
Fortsetzung um 21:48 Uhr, wegen Sprechstunde BuBernd im Dicken Engel
- 2. Banken in die Schranken
- Fragen:
- Wird das dazu führen, dass die Zinsen bei den Geschäftsbanken niedriger sind und dort keiner mehr sein Geld anlegen will? Nein, das hat mit dem Antrag nichts zu tun.
- Meinungsbild
- Ja:Arne,Rudi, matthias,Bastian, Brax59;TSMpaul, AMT
- Nein:Stimmbürger pr02, StephanO - spricht i.d.F. für den Antrag
- Enthaltung:
- 3. Nachhaltige gemeinwohlorientierte Finanzpolitik für Europa:
- inhaltlich: +1plus1 kommunikativ: -1
- Meinungsbild
- Ja:TSMpaul, Arne
- Nein:Stimmbürger, Rudi, Brax59
- Enthaltung: Bastian
- 4. Indexsteuer für eine Gemeinwohl-Ökonomie und einen fairen internationalen Wettbewerb
- Meinungsbild
- Ja:TSMpaul(mit Änderungswünschen),, Arne, Piratos (mit Änderungswünschen), AMT (Änderungswünsche siehe Piratos), StephanO..
- Nein:Brax59, Stimmbürger, Bastian (in der derzeitigen Fassung, Gedanke grds gut),
- Enthaltung:
- Titelvorschlag: "Nachhaltigkeitssteuer", Stufensteuer
- Antragstext: Nur den 1. Satz, der Rest ....
TOP 3 Nachlese BTW13
- Wofür soll man die Piraten wählen?
- Warum brauchen wir noch eine Partei im Bundestag?
- Was ist der Unterschied zwischen euch und den anderen (linken) Parteien im Bundestag?
- Warum hört man euch im Wahlkampf trotz NSA Affäre eigentlich nicht?
- ""...Die Menschen wollen klare Antworten haben. Die haben wir nicht geliefert. Nicht liefern können, weil wir sie nicht haben...." http://www.cornelia-otto.de/?p=402
- Stimmbürger: Was lesen die Menschen: https://www.dropbox.com/s/dklighx058unuoi/Taschensaebel_Druck.pdf
TOP 4 Sonstiges
- PIRATEN wollen Arbeitslosigkeit in NRW und Europa bekämpfen http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2013.2/Antr%C3%A4ge/WP012
- Neue Sozialpolitik durch Bedingungsloses Grundeinkommen http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2013.2/Antr%C3%A4ge/WP004
- Stimmbürger: Die Videos von der EuWiKon sind jetzt Online: http://euwikon.eu/wordpress/
- Best of EuWiKon 3.0 - Frankfurt 17./18.08.2013 http://www.youtube.com/watch?v=5fS_YaQMPso
- EZB fordert Notkredite von der Bundesregierung (?) http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/09/23/banken-rettung-ezb-fordert-not-kredite-vom-deutschen-steuerzahler/ nur zur Kenntnis, muss nicht besprochen werden!
TOP 5 Nächste Sitzung / Schluss der Sitzung
- Nächster Termin: 14.10.2013 20.00 Uhr
- Ende der Sitzung: 23:58 Uhr