AG Wirtschaft/Mumble/Protokoll/2013-09-23

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Sitzung der AG Wirtschaft 23.09.2013, 20:00h

Teilnehmer

• Axel Braun (Brax59)
• Rudi
• Thomas Küppers
• Bastian
• matthias.garscha
• Piratos
• Stimmbürger
• StephanO
• Arne Pfeilsticker
• pr02
• Hetti
• Michael (AMT)

Gäste

• Uwe
• paul
• Snowden

• Insgesamt 21 Teilnehmer

TOP 1 Formalia

• Die Sitzung wird um 20.08 Uhr von Bastian eröffnet.
• Versammlungsleiter: Axel Braun (Brax59)
• Protokoll: folgt in der nächsten Sitzung
• Aufzeichnung: Ja, Bastian nimmt auf:

1. Teil: https://dl.dropboxusercontent.com/u/13031383/AG_Wirtschaft_2013_09_23_1.ogg

2. Teil: https://dl.dropboxusercontent.com/u/13031383/AG_Wirtschaft_2013_09_23_2.ogg

• Kenndaten:

151 Mitglieder (137 Piraten)

334 Abonnenten ML-AG-Wirtschaft

145 Abonnenten ML-AG-Wirtschaft-Info <- kann mich jemand aufklären, was das ist?

Stand 23.09.2013

TOP 2 Aktuelles

ACHTUNG Frist bis zum 30.09.2013

• 1. Staatsfinanzierung in der Eurozone

http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Europawahlprogramm/Antr%C3%A4ge_f%C3%BCr_die_Umfrage_2013/Europawahlprogramm_-_007

Offene Diskussion

Fragen:

• Warum öffentlich rechtliche Banken?
• Was machen Länder die keine öffentlich rechtliche Banken haben?
• Führt das nicht zur Inflation?
• Was ist der Primärmarkt, was ist der Sekundärmarkt?
• Wer darf am Primärmarkt einkaufen
• Von welchem Geld kaufen dann die Banken alle Staatsanleihen?
• Welche Gesetzte müssen geändert werden? Z. Zt. dürfte das für die EZB rechtswidrig sein.
• Wem obliegt im Trennbankensystem der Kontrollmechanismus ? ( nur private Ratingagenturen?; staatliche Kontrolle ? ; oder ..? ) und wie wird Transparenz hergestellt ?
• Warum "ausschließlich über öffentlich-rechtliche Banken oder die Zentralbank", warum der Schritt von einem Extrem (keine Finanzierung über die Zentralbank) in das andere (ausschließlich)?
• Was ist der Vorteil für den Bürger?

• Anmerkung: Tragt doch am besten hinter die Fragen Antworten ein und fügt diese Antworten auch in die Antragsfabrik ein, damit alle die den Antrag sehen informiert sind. (Malte)ok

• Stimmbürger: Der Antrag ist inhaltlich ok, aber nicht barrierefrei geschrieben und der Wähler versteht das im Wahlprogramm dann auch nicht, von daher kann ich den Antrag nicht unterstützen. Das Ziel/Vorteil/Sinn sollte im Antrag stehen: Was hat der Wähler/Bürger*in davon?

Meinungbild Unterstützung Antrag1:

ja: Rudi,Brax59,Arne,TSMpaul, StephanO, Piratos,matthias

Nein: Stimmbürger, Hetti

Enthaltung: Bastian, pr02

Unterbrechung der Sitzung um 21:01

Fortsetzung um 21:48 Uhr, wegen Sprechstunde BuBernd im Dicken Engel

• 2. Banken in die Schranken

http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Europawahlprogramm/Antr%C3%A4ge_f%C3%BCr_die_Umfrage_2013/Europawahlprogramm_-_008

Fragen:

• Wird das dazu führen, dass die Zinsen bei den Geschäftsbanken niedriger sind und dort keiner mehr sein Geld anlegen will? Nein, das hat mit dem Antrag nichts zu tun.

Meinungsbild

Ja:Arne,Rudi, matthias,Bastian, Brax59;TSMpaul, AMT

Nein:Stimmbürger pr02, StephanO - spricht i.d.F. für den Antrag

Enthaltung:

• 3. Nachhaltige gemeinwohlorientierte Finanzpolitik für Europa:

http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Europawahlprogramm/Antr%C3%A4ge_f%C3%BCr_die_Umfrage_2013/Europawahlprogramm_-_124

inhaltlich: +1plus1 kommunikativ: -1

Meinungsbild

Ja:TSMpaul, Arne

Nein:Stimmbürger, Rudi, Brax59

Enthaltung: Bastian

• 4. Indexsteuer für eine Gemeinwohl-Ökonomie und einen fairen internationalen Wettbewerb

http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Europawahlprogramm/Antr%C3%A4ge_f%C3%BCr_die_Umfrage_2013/Europawahlprogramm_-_125

Meinungsbild

Ja:TSMpaul(mit Änderungswünschen),, Arne, Piratos (mit Änderungswünschen), AMT (Änderungswünsche siehe Piratos), StephanO..

Nein:Brax59, Stimmbürger, Bastian (in der derzeitigen Fassung, Gedanke grds gut),

Enthaltung:

Titelvorschlag: "Nachhaltigkeitssteuer", Stufensteuer

Antragstext: Nur den 1. Satz, der Rest ....

TOP 3 Nachlese BTW13

• Wofür soll man die Piraten wählen?
• Warum brauchen wir noch eine Partei im Bundestag?
• Was ist der Unterschied zwischen euch und den anderen (linken) Parteien im Bundestag?
• Warum hört man euch im Wahlkampf trotz NSA Affäre eigentlich nicht?

• ""...Die Menschen wollen klare Antworten haben. Die haben wir nicht geliefert. Nicht liefern können, weil wir sie nicht haben...." http://www.cornelia-otto.de/?p=402

• Stimmbürger: Was lesen die Menschen: https://www.dropbox.com/s/dklighx058unuoi/Taschensaebel_Druck.pdf

TOP 4 Sonstiges

• PIRATEN wollen Arbeitslosigkeit in NRW und Europa bekämpfen http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2013.2/Antr%C3%A4ge/WP012

• Neue Sozialpolitik durch Bedingungsloses Grundeinkommen http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2013.2/Antr%C3%A4ge/WP004

• Stimmbürger: Die Videos von der EuWiKon sind jetzt Online: http://euwikon.eu/wordpress/

• Best of EuWiKon 3.0 - Frankfurt 17./18.08.2013 http://www.youtube.com/watch?v=5fS_YaQMPso

• EZB fordert Notkredite von der Bundesregierung (?) http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/09/23/banken-rettung-ezb-fordert-not-kredite-vom-deutschen-steuerzahler/ nur zur Kenntnis, muss nicht besprochen werden!

TOP 5 Nächste Sitzung / Schluss der Sitzung

• Nächster Termin: 14.10.2013 20.00 Uhr
• Ende der Sitzung: 23:58 Uhr

Vorlage:Nächstes AG Treffen