AG Recht/Protokolle/2013-07-23

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Sitzung der AG Recht am 23.07.2013 20.00h

  • Ort: mumble.piratenbrandenburg.de

Teilnehmer

Entschuldigt

Tagesordnung

TOP 1. Formalia

so genehmigt.

TOP 2. Aktuelles

  • Plakatgenehmigungen
Rechtsgrundlagen sammeln und in die Dropbox (Ordner "Wahlwerbung") stellen.
Muster-Widerspruchsschreiben auch in die Dropbox stellen.
  • Prism & Co.
Vorgänge und Anzeigen etc. ebenfalls in der DB sammeln.
  • Anfragen nach Vertretung
ignorieren, wenn das jemand mitbekommt, soll er sich selber kümmern (außer rechtliche Vertretung von Gliederungen und deren Vorstände in Parteisachen).

Nicht öffentlicher Teil

TOP 3. Anträge

  • Anträge auf Mitgliedschaft in der AG Recht
Die Mitgliedschaft von Chris P. wird hiermit bestätigt.
Clay trägt die Namen ein, die sich hier bemühen wollen.
  • Familienrecht/Kindschaftsrecht
- Neu
  • Satzungsrecht
- Neu
- Neu
  • Forensische Psychatrie, Haftunterbringung in Deutschland, Haftbeschwerden
- Neu
  • kein Gebiet angegeben
- Neu

TOP 4. Fallliste

  • Zuweisung, Sachstand
Wird nächste Woche aktualisiert und Fälle werden ggfls. geschlossen bzw. endbearbeitet.

Öffentlicher Teil

TOP 5. Organisation

  • Werben um neue Mitglieder
Im Stufenverfahren. Neuen etwas geben, womit sie sich auseinandersetzen müssen. :Und dann wird geschaut, wie sie/er sich macht.
Wird weiter verfolgt.

TOP 6. Verschiedenes

  • Keine Beiträge

TOP 7. Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

  • Die nächste Sitzung findet am 27.08.2013 um 20.00 Uhr statt.
  • Die Sitzung wurde um 21.09 Uhr geschlossen.

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