AG Europa/EU-Tagespolitik/Protokolle/2013-09-18 - Protokoll AG Europa EU-Tagespolitik

Vorlage:Protokoll

Mumble Sitzung Team EU-Tagespolitik 18.09.2013

• Gilles Bordelais
• flow
• miki
• Malte
• Paul
• Christoph
• Hubert
• macburns

Gäste:

Entschuldigt:

Vorläufige Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

• Eröffnung der Sitzung um 21:14 Uhr durch Gilles

TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

• Kandidaten:

Gilles Bordelais

• so beschlossen

TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

• Kandidaten:

gemeinsam

so beschlossen

TOP 0.3 Annahme von Protokollen

• Annahme des Protokoll vom 04.09.2013

• Das Protokoll wird in der vorliegenden Form so angenommen.

TOP 0.4 Beschluss der Tagesordnung

• Tagesordnung so beschlossen.

TOP 1 Aktuelle Themen

Themenliste: https://eu-tagespolitik.piratenpad.de/NeueThemen

Thema:Online-Gambling-Resolution (nichtbindend), beinhaltet Web-Sperren als "best practice". SPD- und FDP-Fraktionen des EP haben zugestimmt (obwohl die SPD vorher anderes angekündigt hat: https://twitter.com/SPDEuropa/status/377333205847662592)

EU-Primärquellen dazu:

http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?type=REPORT&reference=A7-2013-0218&language=EN

http://www.votewatch.eu/en/online-gambling-in-the-internal-market-motion-for-resolution-vote-resolution-as-a-whole.html

Was unser Programm dazu sagt (mit Link): Web-Sperren sind scheiße (Link brauchen wir noch)

Wer an dem Thema schon dran ist/sein könnte: Einfach genug, das können wir allein eben fertig machen

Vermutliche Richtung: Siehe "Was unser Programm dazu sagt". Natürlich sind wir nicht gegen die Regulierung von Glücksspiel oder die Verfolgung illegalen Glücksspiels, aber Websperren sind dafür das falsche Mittel.

Pad: https://eu-tagespolitik.piratenpad.de/online-gluecksspiel

TOP 4 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

• Nächste Sitzung am Mittwoch, 02.10.2013 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble.

Vorlage:Nächstes AG Treffen

• Schließung der Sitzung um 23:23 Uhr durch Gilles.