AG Europa/EU-Tagespolitik/Protokolle/2013-05-15 - Protokoll AG Europa EU-Tagespolitik
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Mumble Sitzung Team EU-Tagespolitik 15.05.2013
Vorläufige Tagesordnung
TOP 0 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 19:08 Uhr durch Gilles
TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
- Kandidaten:
- so beschlossen
TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Kandidaten:
- gemeinsam
- so beschlossen
TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung
- Tagesordnung so beschlossen.
TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen
- Genehmigung des Protokoll vom 01.05. 2013
- Das Protokoll wird in der vorliegenden Form so angenommen.
TOP 1 Aktuelle Themen
Abgleichen SixPack zu bereits erarbeiteten Positionen
Zum Vergleich, das Programm: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Europa/Programm
Und die bisherigen Positionen: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Europa/EU-Tagespolitik#Ergebnisse
http://eu-tagespolitik.piratenpad.de/IntHandelBeziehungen
- Link zum Europakapitel des BTW-Programm gesetzt
http://eu-tagespolitik.piratenpad.de/EnergieBinnenmarkt
- Dezentrale Versorgung aus dem Six-Pack hinzugefügt.
- Link zum Europakapitel des BTW-Programm gesetzt
http://eu-tagespolitik.piratenpad.de/InnenUndSicherheit
- Abschaffung von Frontex eingefügt.
- Link zum Europakapitel des BTW-Programm gesetzt
http://eu-tagespolitik.piratenpad.de/EuropaeischeIntegration
- Variante 1 Teilhabe: Erweiterte Bürgerbeteiligung / Verfassungskonvent
- Variante 2 Transparenz: Frage angepasst, Nachvollziehbarkeit der Entscheidungsprozesse / Zusammenarbeit statt nationalen Interessen eingefügt.
TOP 2 Fortgesetzte Diskussion
TOP 3 Sonstiges
TOP 4 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Sitzung am Mittwoch, 29.05.2013 um 19:00 Uhr im NRW-Mumble.
- Schließung der Sitzung um 20:33 Uhr durch Gilles