AG Datenschutz/Protokoll/2013-11-19 - Protokoll AG Datenschutz
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Informationen ==
Protokoll der AG Datenschutz am 19.11.2013
- Beginn: 20:34:37 Uhr
- Ende: XX:XX Uhr
- Ort: mumble nrw
- Teilnehmer:
- Fehlt: XXXXX
- Gäste: XXXXX
- Protokollführer: XXXXX
- Moderator: XXXXX
- Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Enthaltung und z für Ablehnung steht.
Tagesordnung
Tagesordnung
TOP 1. Begrüßung, Formalia
- Begrüßung um 20:43 Uhr durch xxx
- Versammlungsleitung: markusd
- Protokoll: alle
TOP 2. Berichte
Datenschutzbeauftragter (Bund)
- Sachstand
Bastian: Der Versuch Bastian als BDSB abzuberufen, wird momentan gerichtlich geprüft.
Ausbildung/Weiterbildung
- Nächste Datenschutz-Belehrung
- entfällt baW.
- Dauer ca. 1,5 Stunden mumble.piratenbrandenburg.de
Datenschutzbeauftragte (Land)
- Bremen
- Hamburg
- Hessen
- KV-Wiesbaden
TOP 3
- TTIP
US chamber of commerce macht Lobbyarbeit, um US-Unternehmen von der EUDATAP zu befreien
- weiterer Punkt
TOP 4
- Punkt 1
- weiterer Punkt
- Arbeitstreffen der AG Datenschutz zu Politik auf Landesebene
Idee von Kattascha mit den politisch Aktiven der AG Datenschutz und einer Fraktion ein RL-Arbeitstreffen anzuberaumen.
Partei- und Fraktionsgelder müssen dabei aber sauber getrennt werden.
D.h.: die Fraktion lädt in ihre Räumlichkeiten ein.
Frank bereitet gerade eine Veranstaltung in Düsseldorf für den Januar vor.
- Vorbereitung Antragsverhandlungen BPT2013.2
Jens: Im Sammelantrag von Malte MCS sind alle Anträge der AG Datenschutz enthalten.
Jens: Frage, ob Anträge nochmal durchgesprochen werden sollen.
Bastian: Wir sollten auf allen Kanälen Werbung machen, dass der Sammelantrag auch behandelt wird, d.h. die Tagesordnung entsprechend abgestimmt wird, das noch Zeit für Sammelanträge bleibt. Wir sollten Prioritäten setzen, d.h. Europapolitik insbesondere sollte vor SMV-Satzungsänderungsanträgen behandelt werden.
_Markus: dies sollte im Vorfeld gemacht werden.
Vorläufige Tagesordnung:
https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2013.2/Tagesordnung
beinhaltet: SÄA zur Schiedsgerichtsordnung, SÄA zur SMV, weitere SÄA
Änderungswünsche zur Tagesordnung hier beantragen:
- Entwicklung Datenschutzanträge für den BPT2014.1
- https://niebo.pad.foebud.org/Antragege-BPT-DS
- https://ag-datenschutz.piratenpad.de/eu-datenschutz-prism
TOP 5
- Punkt 1
- weiterer Punkt
TOP X. Aktuelles
- Punkt 1
- weiterer Punkt
Themen von der ML
TOP Y. Sonstige Themen
TOP Z. Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung
Dienstag nach Bremen, 03.12.2013
- Sitzungsende: 21:30 Uhr
- Nächste Sitzung: