AG Datenschutz/Protokoll/2013-10-29 - Protokoll AG Datenschutz
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Informationen ==
Protokoll der AG Datenschutz am 29.10.2013
- Beginn: 20:35 Uhr
- Ende: 21:55 Uhr
- Ort: Mumble AG Datenschutz
- Teilnehmer: XXXXX
- Fehlt: XXXXX
- Gäste: Frank
- Protokollführer: ZombB
- Moderator: markus
- Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Enthaltung und z für Ablehnung steht.
Tagesordnung
TOP 1. Begrüßung, Formalia
- Begrüßung um 20:35 Uhr durch Markus
- Versammlungsleitung: markus
- Protokoll: alle/Jens
TOP 2. Berichte
Datenschutzbeauftragter (Bund)
- Sachstand
- Nichts Neues.
Ausbildung/Weiterbildung
- Nächste Datenschutz-Belehrung
- Dauer ca. 1,5 Stunden mumble.piratenbrandenburg.de
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Bundesdatenschutzbeauftragter/Schulungen#Termine%7CSchulungen
- Die LDSBs werden gebeten, die Schulungen auch auf der Seite des BDSB einzutragen.
- wer Interressante und wiederkehrende Verstösse kennt bitte an Bastian mailen, die sollen in die nächste Schulung(en) mit eingebaut werden
-> bislang keine neuen Schulungen angekündigt
Datenschutzbeauftragte (Land)
https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Andreas_St%C3%BCrzl
- Bremen
- Hamburg
- Hessen
- KV-Wiesbaden
- braucht den BDSB
TOP 3 Datenschutz und EU Wahlkampf
- Entwicklung eines Programmantrages für den BPT2013.2 in Bremen zum Thema PRISM und EU Datenschutzgrundverordnung
- Unsere Reaktion auf Merkels Verhalten zur EU Datenschutzgrundverordnung in Brüssel
- PM Entwurf hier im PAD: https://sgpresse.piratenpad.de/2013-10-29-Merkel-bremst-EU-Datenschutz
- Vorbereitung Programmdebatte zum Thema Datenschutz für das Europawahlprogramm
- Welche Anträge wollen wir auf dem kommenden BPT2013.2 in Bremen durchbringen?
- Datenschutzanträge für Bremen: http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.2/Antragsportal/Wahlprogrammantr%C3%A4ge#Freiheit_und_Grundrechte
- Aktueller Stand Initiative_gemeinsames_Europawahlprogramm
- Aktuelle Beschlusslage nach AG Europa: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Europa/Programm
- Vorbereitung unserer Datenschutzpositionen für die PPEU Programm Konferenz in Athen am 02./03.11.2013
TOP 4
- Punkt 1
- weiterer Punkt
TOP 5
- Punkt 1
- weiterer Punkt
TOP X. Aktuelles
- Vortrag des Präsidenten des Bayerischen Landesamtes für Datenschutz bei Firma Microsoft zum Thema EU Datenschutzgrundverordnung
- Andreas Stürzl erhält die Folien in den nächsten Wochen und stellt sie der AG nach Möglichkeit zur Verfügung
Themen von der ML
TOP Y. Sonstige Themen
TOP Z. Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung
- Sitzungsende: xx:xx Uhr
- Nächste Sitzung: