AG Datenschutz/Protokoll/2013-10-29 - Protokoll AG Datenschutz

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Informationen ==

Protokoll der AG Datenschutz am 29.10.2013

  • Beginn: 20:35 Uhr
  • Ende: 21:55 Uhr
  • Ort: Mumble AG Datenschutz
  • Teilnehmer: XXXXX
  • Fehlt: XXXXX
  • Protokollführer: ZombB
  • Moderator: markus
  • Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Enthaltung und z für Ablehnung steht.

Tagesordnung

TOP 1. Begrüßung, Formalia

  • Begrüßung um 20:35 Uhr durch Markus
  • Versammlungsleitung: markus
  • Protokoll: alle/Jens

TOP 2. Berichte

Datenschutzbeauftragter (Bund)

  • Sachstand
Bundesdatenschutzbeauftragter
Nichts Neues.

Ausbildung/Weiterbildung

  • Nächste Datenschutz-Belehrung
Dauer ca. 1,5 Stunden mumble.piratenbrandenburg.de
Schulungen

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Bundesdatenschutzbeauftragter/Schulungen#Termine%7CSchulungen

  • Die LDSBs werden gebeten, die Schulungen auch auf der Seite des BDSB einzutragen.
  • wer Interressante und wiederkehrende Verstösse kennt bitte an Bastian mailen, die sollen in die nächste Schulung(en) mit eingebaut werden

-> bislang keine neuen Schulungen angekündigt

Datenschutzbeauftragte (Land)

https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Andreas_St%C3%BCrzl

  • Bremen
  • Hamburg
  • Hessen
    • KV-Wiesbaden
    • braucht den BDSB

TOP 3 Datenschutz und EU Wahlkampf

  • Entwicklung eines Programmantrages für den BPT2013.2 in Bremen zum Thema PRISM und EU Datenschutzgrundverordnung

-> http://lobbyplag.eu/map

http://protectmydata.eu

  • Unsere Reaktion auf Merkels Verhalten zur EU Datenschutzgrundverordnung in Brüssel
  • Vorbereitung Programmdebatte zum Thema Datenschutz für das Europawahlprogramm
  • Welche Anträge wollen wir auf dem kommenden BPT2013.2 in Bremen durchbringen?
  • Vorbereitung unserer Datenschutzpositionen für die PPEU Programm Konferenz in Athen am 02./03.11.2013

TOP 4

  • Punkt 1
  • weiterer Punkt

TOP 5

  • Punkt 1
  • weiterer Punkt

TOP X. Aktuelles

  • Vortrag des Präsidenten des Bayerischen Landesamtes für Datenschutz bei Firma Microsoft zum Thema EU Datenschutzgrundverordnung
  • Andreas Stürzl erhält die Folien in den nächsten Wochen und stellt sie der AG nach Möglichkeit zur Verfügung

Themen von der ML

TOP Y. Sonstige Themen

TOP Z. Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

  • Sitzungsende: xx:xx Uhr
  • Nächste Sitzung:


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