AG Datenschutz/Protokoll/2013-06-04 - Protokoll AG Datenschutz

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Informationen ==

Protokoll der AG Datenschutz am 04.06.2013

• Beginn: 20:40 Uhr

• Ende: XX:XX Uhr

• Ort: NRW Mumble, Raum AG Datenschutz

• Teilnehmer:

• Sven H. bis 21:00

• Jens Stomber

• Thomas Marc Göbel

• Oliver Grube

• Wolfgang Britzl

• Jens Seipenbusch

• Bastian

• Fehlt: XXXXX

• Gäste: Steffen_TH

• Protokollführer: XXXXX

• Moderator: XXXXX

• Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Enthaltung und z für Ablehnung steht.

Tagesordnung

TOP 1. Begrüßung, Formalia

• Begrüßung um 20:40 Uhr durch ZombB

• Versammlungsleitung: ZombB

• Protokoll: Alle

TOP 2. Berichte

Datenschutzbeauftragter (Bund)

• Sachstand

http://wiki.piratenbrandenburg.de/Bundesdatenschutzbeauftragter

Wir schulen und haben bisher 1300 Teilnehmer gehabt.

Datenschutzbericht zum BPT13.1 ging an den BuVo, wartet auf Freigabe

Ausbildung/Weiterbildung

• Nächste Datenschutz-Belehrung

04.06.2013, heute, 21:00 Uhr Refresher

Dauer ca. 0,5 Stunden mumble.piratenbrandenburg.de

Schulungen

• Die LDSBs werden gebeten die Schulungen auch auf der Seite des BDSB einzutragen.

• • RLP Livetermin: 06.06.2013 19 Uhr

• • RLP Livetermin: 15.06.2013 10 Uhr

• • RLP Livetermin: 07.07.2013 15 Uhr

• • Ort der Belehrung: Winterbacher Str. 1, 66917 Biedershausen

• wer Interressante und wiederkehrende Verstösse kennt bitte an Bastian mailen, die sollen in die nächste Schulung(en) mit eingebaut werden

Datenschutzbeauftragte (Land)

• Rheinland-Pfalz

• • Thomas Marc Göbel

• • • zwei mal auf der ML Einreden gestartet, um Datenschutz zu erhalten.

TOP 3

• Ausplanung des Netzpolitik- und Datenschutzkongresses

• Termin 24./25. August gleichzeitig zur Openmind Konferenz o.k.?

• Klärung inhaltliches Konzept

-> mein Vorschlag (nanuk, von der ML) ist einsehbar unter

https://ag-datenschutz.piratenpad.de/datenschutzkongress Zeile 20

• Zielgruppe? Fachleute / Journalisten / Multiplikatoren / Wähler

• Welche Themen wollen wir transportieren?

• Im Bereich Datenschutz

• Im Bereich Netzpolitik

• Wieviele Slots können wir füllen?

• Ein oder zwei Tage?

• Ablauf der Veranstaltung?

• Antrag an den BuVo zur Finanzierung

• Aktueller Entwurf

• Welchen Betrag beantragen wir über den BuVo, welche über Piratestarter

• Wer ist der Umsetzungsverantwortliche?

Silvan Stein, @silste LV RLP, macht dort das Streaming, auch beim BPT

Wir haben uns geeinigt auf folgende Vorgehensweise:

- Kongress wird eintägig und mit zwei Vortragssälen am Samstag (wg. Presse etc.)

- Finanzierung soll zusätzlich noch durch Piratestarter u.a. zugeschossen werden, da dann auch die Chancen des BuVo-Antrags steigen.

- bis zum 7.6. wird der Antrag im o.g. Pad fertiggestellt, Abstimmung über ML

- Jens Stomber spricht mit alios (Katta in CC) wegen Finanzierung

- Jens Seipenbusch fühlt bei potentiellen Referenten vor

- Ansprechpartner ist Jens Stomber

- Umsetzungsverantwortlicher der AG Datenschutz ist Jens Seipenbusch

- Umsetzungsverantwortlicher der AG Netzpolitik ist noch offen, eventuell Markus Drenger?

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TOP 4

• Aktuelle Themen von der Mailingliste

• Wika hat Probleme bei Beantragung und Aushändigung des Personalausweises

Problem: Jeder Bürger wird dazu genötigt, den Ausweis mit Chip für 28,50€ zu kaufen, auch wenn sie die Krypto- und RFID-Komponente nicht benötigen

=> Ausweis in einer abgespeckten und günstigen Variante anbieten, der die Minimalanforderungen an die Ausweispflicht abdeckt.

=> Wir brauchen ist eine Anleitung wie man den Chip möglichst ohne den Ausweis physisch zu beschädigen deaktivieren kann.

http://events.ccc.de/congress/2005/static/r/f/i/RFID-Zapper_de61.html

TOP 5

• Nachlese BPT13.1

• Die meisten Anträge kamen durch \o/, resultierende Beschlusslage im Bereich Datenschutz / (Netzpolitik / Justizpolitik)

TOP Z. Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

• Sitzungsende: 22:52 Uhr

• Nächste Sitzung:

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