2020-10-22 - Protokoll NRW Vorstand

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Organisatorisches

Anwesende

abwesend


Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 08.10.2020 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Frank Herrmann

  • Verwaltung, Verwaltung, Verwaltung

Carsten Nyga

  • Budgets vKv - nicht aktuell, Umsätze, RT, Telefonate, Ex-Fraktion, div Mumble und ganz viel LPT-Orga. Einweisung von LaVo-Teammitglied in Arbeit mit dem RT

Hélder Aguiar

  • Accounting Zugang beantragt
  • Kleiner Fortschritt im Mandate sammeln -> Aktuell bei "B", wie Bonn
  • Viel Arbeit und Lernen (privatheriag)

Bernd Janotta

Daniel Jäger

  • Einweisung des neuen Accounter-Beauftragten, Suche nach Unterstützung in der Technik, Gespräch mit dem DSB bzgl. unserer technischen Systeme. Einweisung von LaVo-Teammitglied in Arbeit mit dem RT

Tatjana Kordic

Berichte Statistik

  • Mitglieder
tt.mm.2018 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto
tt.mm.2018 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
22.10.2020 - 11.496,93 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
22.10.2020 - 70.363,53 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
22.10.2020 - 189.861,45 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Sparbuch
22.10.2020 - 10.005,45 €

Termine

  • 31.10. - . 01.11.2020 LPT NRW 20.1 in Bielefeld
  • 14. - 15.11.2020 BPT Fürstenwalde/Spree

Workflow seit der letzten Sitzung

Bisheriger Stand

https://wiki.piratenpartei.de/2020-10-08_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Workflow_seit_der_letzten_Sitzung

22.10.2020

Helder: Beim Mandatesammeln jetzt bei "B".
Frank: Zusage an den Bund, bis Ende des Monats die Gewählten der Kommunalwahl zusammenzustellen

Anträge an den LVor

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR

NRW:AntragLVOR


Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Keine

Kommunalwahl NRW 2020

Statusberichte, News, Nachlese

Stand bisher: https://wiki.piratenpartei.de/2020-10-08_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Kommunalwahl_NRW_2020

08.10.2020

Frank: Wie eben schon gesagt, ist die Zusammenstellung der Gewählten zugesagt an den Bund bis Ende des Monats.

Sonstiges Wichtiges

#445555: Kündigung Parteibüro "Loth" Aachen

'Frank' bittet um Besprechung: In der kommenden Sitzung muss der aktuelle Stand der Finanzierung für das Aachener Parteibüro gesprochen werden. Sofern die Finanzierung für den kommenden Monat November nicht gesichert ist, muss die Kündigung vor Monatsende Oktober ausgesprochen werden.
Balli: Ich habe eine Info, aber das ist nicht die Letzte. Es geschehen noch Dinge, die evtl. dazu führen, daß das Büro weiterbetrieben werden soll. Aus jetziger Sicht ist es denkbar, die Geschäftsstelle noch einen Monat zu halten.
Frank: Ich bin absolut dagegen, daß wir hier noch weiter Gelder der Mitglieder investieren, weil die Zusagen aus Aachen nicht eingehalten werden. Zusage war, daß die Geschäftsstelle aus Spenden finanziert wird. Das ist nicht so gelaufen und jetzt ist der vKV Pleite. Mit welcher Begründung sagst du den Mitgliedern, wir investieren noch mehr Gelder?
Balli: Beim letzten Gespräch wurden mir 600 Euro zugesichert worden. Es sind 620 Euro zum Anfang des Monats eingegangen. Und wenn sie nächsten Monat wiederkommen, werden sie auch das Geld überweisen und nicht vom vKV-Konto abgebucht werden.
Frank: Mir wurde immer gesagt, seit Dezember ist nichts überwiesen.
Balli: Es ist richtig, daß mehrere Monate nicht bezahlt wurde. Nach meiner Intervention wurde immer alles bezahlt.
Frank: Die Frage, die bleibt, ist, warum ist das Geld jetzt noch nicht da. Es muss ja Anfang des Monats bezahlt werden, damit man eben nicht in die Mitgliedskasse greifen muss. Vielen Dank für Deine Intervention, Balli, aber stell bitte sicher, daß das Geld rechtzeitig da ist und wir nicht auf den letzten Drücker hängen gelassen werden.
Balli: Natürlich kümmere ich mich um den vKV Aachen. Dein Einwand ist ja auch berechtigt. Die werden das Ding bezahlen, auch für den nächsten Monat. Ich hab meinen Fuss drauf.


#445557: Ordnungsmassnahmen wg fehlender Rechenschaftsberichte von Kreisverbänden

'Frank' bittet um Besprechung: Noch immer haben drei Kreisverbände keine Rechenschaftsberichte abgegeben.
Balli: Es fehlen noch Kontoauszüge aus Bonn und komplette Abrechnung aus dem Kreis Lippe. Ich habe letzte Woche den Verantwortlichen getroffen und ihm eine letzte Mahnung mitgeteilt, die Unterlagen abzugeben. Wenn diese bis zum genannten Termin nicht eintreffen, weiss er, daß er mit Massnahmen rechnen muss.
Frank: Was ist mit Duisburg? Es muss ja alles rechtzeitig auch für den Bund fertig werden, damit der die Unterlagen dann dem Prüfer geben kann. Bei der nächsten Vorstandssitzung in zwei Wochen müssen Ordnungsmassnahmen ausgesprochen werden, wenn die Unterlagen nicht vollständig sind.
Balli: Für Duisburg fehlen auch noch Unterlagen, ja. Sowohl bei Bonn als auch Duisburg fehlen nur noch einige Unterlagen. Anders beim Kreis Lippe. Da fehlen sämtliche Unterlagen. Ich habe ihm bis 31.10.2020 Frist gesetzt.

Landesparteitag 20.1 Bielefeld

Balli: Stand heute sind wir genehmigt unter bestimmten Hygienevoraussetzungen wie Masken usw.; wir können diesen LPT also durchführen. Es kam von einigen die Nachfrage, ob wir das unter den jetzigen Zuständen wirklich durchführen wollen. Deshalb meine Frage an den Vorstand. Wie seht Ihr das. Wir müssen das gemeinsam verantworten.
Frank: Ich finde es sehr schwierig, für die Mitglieder zu entscheiden. Im Wiki haben sich gerade mal eine Handvoll Leute eingetragen und kein einziger Kandidat. Für mich sieht das so aus, als wolle da niemand hin und dann wird es sehr schwierig, daß wir hier ja nicht nur kleines Geld investieren. Können wir in der jetzigen Zeit die Menschen quasi "zwingen", nach Bielefeld zu fahren, weil wir ja auch keine Online-Möglichkeiten haben. Hessen hat eine ähnliche Situation und die machen dazu eine Umfrage. Vielleicht sollten wir das auch machen, um Feedback von den Mitgliedern zu bekommen.
BallI: Aufgrund der Coronalage können wir das abblasen, aber ich weiss nicht, welche Kosten dann auf uns zu kommen. Der Gesetzentwurf im Bund, daß Personen, die nicht anwesend sind, kandidieren dürfen, ist noch nicht durch.
Helder: Was ist mit der Anreise aus einem Risikogebiet?
Frank: Aktuelle Lage in Bielefeld über 67%; nach Besprechung mit dem Ordnungsamt ist unsere Veranstaltung safe unter Hygienebedingungen, also Maskenpflicht, Abstand und Namensfeststellung. Es gibt Stand heute kein Beherbergungsverbot.
Frank: Die Zahlen sind bedenklich. Dann gibt es Leute, die mit dem ÖPNV anreisen und damit in Kontakt mit allen möglichen Leuten kommen. Können wir das den Mitgliedern zumuten?
Balli: Ich habe kein Problem damit, den Parteitag aus gesundheitlichen Bedenken coronabedingt abzusagen. Ich halte den Parteitag für durchführbar unter der Berücksichtigung der Auflagen des Ordnungsamts.
Frank: Ich habe heute gelesen, daß Belgien Düsseldorf und Siegen an morgen als Quarantänezone sieht.
Balli: Die Zahlen sind sehr hoch. Die Frage ist moralisch: Führen wir es durch oder nicht?
Daniel: Diese Frage wird sich auch jedes Mitglied stellen und wenn die das anders sehen und keiner kommt?
Helder: Für Leute, die gern kommen würden aber nicht können aufgrund der gesundheitlichen Gefahr, ist das auch nicht gut. Die können nicht teilnehmen, weil wir eben keine online-Möglichkeiten auf die Reihe bekommen haben.
Balli: Wenn Ihr eine Umfrage machen wollt, macht die. Es haben viele Hotelzimmer gebucht. Ich glaube, wir sollten es durchführen.
Zwei Zuhörer melden sich und bestätigen, daß sie zum LPT kommen werden.
Frank: Traurig ist das Kandidatenthema, also daß keiner sich zur Kandidatur eingetragen hat. Ich will mich heute noch darum kümmern, daß wir diese Umfrage machen können. Das muss technisch mit dem Bund abgesprochen werden. Und wenn die Umfrage nicht starten kann, sollten wir hier heute einen Ziehtag vereinbaren, um nochmal drüber zu sprechen.
Balli: Wir können - wenn die Bedingungen sich geändert haben- auch am Montag noch absagen. Stand heute würde ich sagen: Durchführen und gut. Falls wir einen Lockdown kriegen, können wir eh nix machen.
Frank: Wie ist die Lage. Können wir Sonntag nochmal sprechen, daß wir das da nochmal bewerten?
Balli: Sonntags bekomme ich kein Statement von der Dame des Gesundheitsamts. Montag geht.
Frank: Sollen wir dann also Montag nochmal sprechen.
Balli. Können wir gern machen. Zur Umfrage sage ich: Das wird nichts bringen. Du kannst die anbieten als "wir haben Euch ja gefragt", aber daraus wirst Du keine Schlüsse ziehen. Ich schlage vor, wir setzen uns Montag um 19 Uhr nochmal zusammen (Telegram oa.) Dann habe ich die aktuelle Lage und dann können wir entscheiden, was wir tun.

Anmerkungen/Hinweise

Bitte tragt eure Infostände in den Infostandkalender unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Infostand ein.
Mitgliederversammlungen und sonstige Veranstaltungen bitte unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Veranstaltungen
Auf diese Weise erhält der Landesvorstand Kenntnis über die Veranstaltung, die Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist und kann auch zur Verbreitung beitragen.

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • 05.11.2020 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

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