2019-12-03 - Protokoll Team polGF: Unterschied zwischen den Versionen

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Aktuelle Version vom 3. Dezember 2019, 21:20 Uhr

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Protokoll der Sitzung Team polGF vom 2019-12-03

Sitzung eröffnet um 20:04

Moderation: Pawel Borodan (@p_b_)

Aufzeichnung: @PiratesOnAir

https://owncloud.ag-technik.de/s/iT7cD84QPMDFtko

TOP NULL: Organisatorisches

  • Für den Mattermostkanal:
https://etherpad.pp-international.net/p/mattermostzugang-4q5b0bg
  • Pressemitteilung auch senden an presse@piratenpartei-bw.de für die Verteilung via OTS

ACHTUNG: Alternierend immer TOP 2 und TOP 3, vgl. immer mit letzter Sitzung, politisch wichtige Themen immer unter TOP 1

TOP 1: laufende Projekte

Aktion gegen die Lehrer-Pranger-Seiten #meinabgeordneterhetzt und #MeinLehrerWehrtSich

  • nichts Neues

Europa

  • nichts Neues

SaveYourInternet

  • nichts Neues

Junge Piraten

  • Wiederbelebung ist in Arbeit.

Cryptopartys

  • Nichts Neues

Landtagswahlen

  • 2020
    • Hamburg:
    • Nachfrage:besteht Kontakt? Höhrensagen deutet an, dass UU wohl geammelt sind?
war auch Thema auf der BuVo-Klausur

Wahlen 2020/2021 - Campagne(n)

  • pr02 in seinem Bericht

TOP 2: Themenbeauftragte Berichte

Internationale Koordination

  • Letzte Sitzung war kurz uns knapp. Heute wird intern eine "Arbeitsliste" diskutiert.
  • Termine und Wissenswertes:
PPI General Assembly 7.-8.12.2019 (Vorstandswahl) - Online-Versammlung
Vorstandswahlen der PPCZ: 11./.12.01.2020 - Deutsche Teilnahme, insb. Vorstände, IK sind gerne gesehen
21.-23.02.2020 in Prag - Treffen der Kommunalpiraten (Ratsmitglieder, Bürgermeister usw)
parallel bzw. begleitend wird PPCZ ein Seminar zur Piratenpolitik anbieten (3-6h) - Deutsche Teilnehmer sind bewusst geladen.
April 2020 Think Twice Conference in Prag - Ausschreibung soll bald kommen. Ausrichter PPI/PPCZ
AI-Treffen (Künstiliche Intelligenz) vorauss. im März 2020 in Berlin - 42 e.V. - Mikuláš Peksa, MdEP wäre dabei
4. Potsdamer Konferenz (Juli 2020) in Vorbereitung mit International und MEPs (75 Jahre seit Potsdamer Konferenz)
5. International Pirate Summer Camp 18.07-26.07.2020 - 42 e.V. - Anmeldung bereits möglich: http://ps20.eventbrite.com

Außen- & Sicherheitspolitik: @alexkohler1

  • Cyber Security Summit: Teilnahme in der vergangenen Woche
Telekom-Zentrale in Berlin - internationale Teilnehmer
Außenministerium
  • Teilnahme Internet Governance Forum der UNO: Kontakte zu verschiedenen Organisationen geknüpft
  • Teilnahme Berliner Sicherheitkonferenz
  • unsere Themen liegen im Trend - Digitalisierung greift um sich
  • wir werden als Ansprechpartner ernst genommen
  • hat vor, noch was zu schreiben - braucht aber noch Input, welche Art Bericht/Text gewünscht ist
Vorschlag : Format der Tschechen

Bildung, Forschung und Wissenschaft: N/A

  • N/A

Datenschutz: Frank Herrmann @orangebay

  • niemand anwesend

Digitalisierung: Anja Hirschel @AnjaHirschel

  • niemand anwesend
Anmerkung: Die AG Digistalisierung hat sich jetzt umbenannt: AG Digitaler Wandel

Drogen- & Suchtpolitik: Andreas Vivarelli @Bestenfalls

  • Immer wieder Mittwochs...War in Berlin - PM, Vorbereitung Messen...da war noch was mit Flyern, Petition

Energiepolitik: Michael Berndt, michael.berndt3@ewetel.net

  • Einladung vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zu einer Veranstaltung am 16. Dezember in Berlin: "Zukunft sichern - Biologische Vielfalt erhalten"
  • Mit Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung im Gespräch bezüglich Treffen am 16. 12.2019 vormittags
  • Einladung zum "Berlin Energy Transition Dialogue 2020" im Außenminsterium erhalten und Teilnahme bestätigt
  • Heute AG-Sitzung ab 21.30 Uhr im NRW-Mumble

Esports: N/A

  • N/A

Familienpolitik: N/A

  • N/A

Finanzen: Sebastian Alscher @sebulino

  • nicht anwesend

Gesundheit-und Pflegepolitik Sandra Leurs @sandraleurs und FB @sandynote / Mumble Kassandra

  • Heute nicht anwesend.

Landwirtschaft: Annette Berndt, annette.berndt@ewetel.net

  • zu "Zukunft sichern - Biologische Vielfalt erhalten" auch eine Einladung erhalten, s.o.

Migration & Asyl Macburns / Mickey Sinclair

http://buendnisgegenrechts.net/aufruf-noafd/ https://www.facebook.com/events/408143123147364
VVN-BdA

Netzpolitik: N/A

  • N/A

Queer: Zoey Matthies @Zoey.Matthies

  • Jetzt auch als Beisitzerin im LaVo Hessen
  • AG-Programmsitzung: 04.12 - 19:00

Sozialpolitik: N/A

  • N/A

Umwelt-Klima und Tierschutz: Maurice Conrad @Maurice_Conrad

  • nicht anwesend

Urheberrecht: N/A

  • N/A

Wirtschaft: Pawel Borodan @p_b_

  • Themenbeauftragung: vorerst nichts Neues zu berichten
  • AKo: AG Antragsprozess wird diesen Freitag stattfinden - sprechen dort auch über SO-002

Kommunales: @dkluever

  • niemand anwesend

SG Innerparteiliche Bildung @PiratenBildung: Holger Burbach @Jetztpunker

  • niemand anwesend

TOP 3: Polgf Berichte

Bund: Daniel Mönch @pr02 / Lorena May @Lorycamoo

  • Klausur besucht einige Veranstaltungen geplant

Frage von Bawü status der polizeigesetze bitte bei alexander.ebhart@piratenpartei-bw.de melden

Baden-WürttembergBW: Borys Sobieski @derBorys

  • niemand anwesend

BayernBY:Jonathan Babelotzky @jona_bab

  • niemand anwesend

BerlinBE: Franz-Josef Schmitt, @fjthephysiker

  • Thema - Online Sozialwahl, Drittgrößte Wahl in Deutschland
  • 16.12.2019 um 19:00 Uhr Wahlkampf-Squad in der P9a - erste Planungen für Superwahljahr 2021
  • 20.01.2020 Berlin-Gespräche in der P9a

BrandenburgBB: Thomas Gaul @Thomas1G

Bericht heute wieder von Bastian:
  • LV das Bankengedöns endlich gelöst
  • LV kämpft noch um Zugänge zur Verwaltungsebene (PP-Bund) - kostet uns sehr viel (überflüssige) Manpower
  • Nächster Online-Parteitag findet am 15.12.2019 statt (BB-Mumble)
  • Es laufen noch die Verfassungsklagen gegen das Paritégesetz und Kesy (Kennzeichenabfragen)

BremenHB:

  • niemand anwesend

HamburgHH: Thomas Michel, @tischnachbar

  • niemand anwesend

HessenHE: Matthias Pfützner, @pfuetz / Pfuetz

  • LPT: 30.11.2019: Neuer (9er) Vorstand (siehe Wiki und unten Blogbeitrag), neues LSG
  • Mini Hessencampus im Anschluß an den LPT
Ergebnis (auch wegen der Beschlüsse auf dem LPT): Weiterentwicklung des Programms: Neue Hessen-ML

(PG Programm unter: https://lists.piratenpartei-hessen.de/mailman/listinfo) und ein Tag im Forum (HePG-Programm)

  • LaVo Sitzung (konstituierend: 01.12.2019, telefonisch)
  • Blogbeiträge:
https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/2019/11/30/landesparteitag-in-bad-homburg-piraten-hessen-waehlen-neuen-vorstand/
https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/2019/11/26/annahrung-der-cdu-an-piratenposition/
https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/2019/11/22/der-glaeserne-patient/

Mecklenburg-VorpommernMV: Dennis Klüver, @dkluever

  • niemand anwesend

NiedersachsenNDS: Adam Wolf, @AdamSailorwolff

  • heute LaVo-Sitzung
  • Newsletter (noch nicht online) an 205 Mitglieder per Mail und weitere 204 (stimmberechtigte ihn nicht online beziehende) Mitglieder postalisch versandt
    • Darin expliziter Verweis auf Online-Abstimmungstool SME - Ständiger Mitgliederentscheid www.sme-nds.de

Nordrhein-WestfalenNRW:Hélder Aguiar, @piratheriag

  • heute aus dem *schief* Lazarett *hust*
  • LaVo-Klausur am 1.12.
    • GO angepasst
    • grobe Terminplanung für Landesveranstaltungen
LPT 20.1 (im Mai)
NRW-Marina mit Schwerpunkt Kommunalwahl
TdpA für Landtagswahlprogramm (ist spätestens Mai 2022 wieder soweit)
  • RVR/Ruhrgebietsstammtisch am 28.11. in Bochum
    • Neue Themen aus und für Bochum entstanden (Neustart in Bochum?)
  • Regionalstammtisch in Bedburg mit ca. 30 Teilnehmern aus dem RegBez Köln
    • Neue Vernetzung und viele gute Gespräche
    • viele offene Fragen zur Kommunalwahl 2020 (Termin 13.09.2020)
    • auch Kritik
  • Kreisparteitage/-mitgliederversammlungen in Vorbereitung
    • Düsseldorf und Aachen am 14.12.
  • Aus den Kommunen:
  • Herner Piraten feiern 10-jähriges

Rheinland-PfalzRP: Jürgen Grothof, @Enavigo

  • LaVo Sitzung
    • Weiter mit den Beiträgen : "Piraten fragen für sie nach"
    • Vorbereitung Wahlen / Ideenfindung kontrovers diskutiert
    • LGS Räume "Arbeitsfähig" machen

SaarlandSL: Klaus Schummer @Baujahr72

  • Bericht von Azrooth:
Parallel LaVo-Sitzung
JuPi-Support

Sachsen-AnhaltLSA: tba

  • niemand anwesend

Sachsen: Steve König

  • niemand anwesend

Schleswig-HolsteinSH: Mark Hintz @markhintz2

  • Twitter Account: @UeberdiePlanke
  • Am 01.12. trafen sich die Gamer- und Twitch- Aktiven mit Phil Höfer, um die Aktivitäten auf der Website Pirat-Gaming.de zu verknüpfen
  • Sonntag trifft sich der neue Vorstand zur ersten Sitzung, um die Richtung für Schleswig-Holstein festzulegen
  • Bündnis gegen das neue Polizeigesetz trifft sich am 19.12. in Kiel

ThüringenTH: Manfred Schubert, @Manfred_TH

  • niemand anwesend

TOP 4: Sonstiges

Die Liste ML https://lists.piratenpartei.de/sympa/info/teampolgf scheint abgeschaltet worden zu sein. Soll ich (Bastian) diese wiederbeleben? Wird nächste Woche entschieden.

Informationen

  • Marina Mumble am 15. eines jeden Monats um 20:00 Uhr im NRW-Mumble! Da gibt es die Dinge, die woanders NICHT besprochen werden.
  • Info an alle LVs:
Informationen der Landesverbände welche an Presse&SocialMedia gehen sollen, bitte mit Ansprechpartner eintragen:
sg-presse@lists.piratenpartei.de
ag-pressearbeit@lists.piratenpartei.de (wurde abgeschaltet)

Sitzung geschlossen um 21:08 MEZ

Zusammenfassung

Inhaltsverzeichnis

Eckdaten der Sitzung

Dienstag

3

Dez. 2019

AG Mumblesitzung

20:04 - 21:08 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

Danke an alle Teilnehmer!

Nächster Termin

Dienstag

10

Dez. 2019

AG Mumblesitzung

20:00 Uhr
Mumble-Raum
NRW - Mumble

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Protokoll erstellt von:alle