2013-02-10 - Protokoll AG Bauen und Verkehr
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Eckdaten
Was? Mumble-Sitzung AG Bauen und Verkehr Wann? 10.02.2013, 20:00 Uhr Wo? Mumble-Server NRW Raum? Bund/Arbeitsgemeinschaften/Politische AGs/AG Bauen und Verkehr
Anwesende Mitglieder der AG
Entschuldigt
Gäste
- keine
Themen
TOP 1: Formalia
Beginn der Sitzuung
20:21 Uhr
Wahl des Sitzungsleiters
Wahl des Protokollanten
- Gemeinsame Protokollführung wird vorgeschlagen und einstimmig angenommen.
Beschprechung des letzten Protokolls
- https://wiki.piratenpartei.de/2013-02-03_-_Protokoll_AG_Bauen_und_Verkehr
- Anmerkungen:
- keine
- Das letzte Protokoll wird genehmigt
TOP 2: Blog/Social Media
- Keine Neuigkeiten seit der letzten Sitzung
- Awitte arbeitet an einer Seite in Bayern, in der Positionspapiere zusammenfasst werden sollen
TOP 3: AG Netzpolitik - Versorgung mit Breitbandanschluss
- Aus der AG Netzpolitik, Mumble vom 03.02.2013:
https://ag-netzpolitik.piratenpad.de/10
- Es wird darüber diskutiert, ob der Staat den Breitbandausbau alleine machen soll oder ob er das per Verordnung schaffen will.
- Vorschläge:
- Bundesnetzagentur bekommt die Aufgabe, eine flächendeckend Breitbandversorgung sicherzustellen und soll die Netzbetreiber (Strom, Telekommunikation, Gas) anhalten Datennetze bereit zu stellen.
- Strukturiert: Netze in Staatlicher Hand. Bund ist zuständig für überregional, Länder für regional und Kommunen für Lokale Versorgung. Vorschlag: KfW Programm, das die Kommunenn unterstützt bei der Umsetzung.
- Verlegung von Leer-Rohren bei jeglichen Strassenbauarbeiten. (z. B. Bundesstraßen / Anschluss direkt zum Haus bei Neubau)
- Breitbandanschluss soll in den Grundversorgungskatalog aufgenommen werden. Dadurch besteht ein Anschlusszwang.
http://www.zukunft-breitband.de/
- http://www.zukunft-breitband.de/DE/Breitbandatlas/breitband-vor-ort.html
- Pflicht Leerrohre bis an das Haus zur Verfügung zu stellen sollte Sache der Kommunen sein
- Will der Hausbesitzer das Rohr zur Kabelführung verwenden sollten die Kosten nicht zu hoch sein (Erschließungsgesetzte Wasser/Strom/Abwasser)
- Bei Bundes- / Landesstraßen können Rohrleitungen immer verkauft werden.
- Kleinere Frästunnelroboter - in einer gewissen Tiefe unter Grundstücken könnte ein Minitunnel gefräst werden. Hier könnten Lockerungen in den Bestimmungen geschaffen werden.
- TelKo-Anbieter wollen lieber LTE verkaufen als neue Leitungen zu legen
TOP 4: Autonomes Fahren
- Vollautonome Fahrzeuge oder Assistenzsysteme, welche Folgen gibt es, und wie stehen wir dazu?
- http://www.spiegel.de/auto/aktuell/google-strassenzulassung-fuer-autonomes-auto-a-831920.html
- http://www.wallstreetjournal.de/article/SB10001424127887323375204578269232199612430.html
- https://de.wikipedia.org/wiki/U-Bahn_N%C3%BCrnberg
Vorschlag von @dummfilm
- Facebook-Post über PKW-Assistenzsysteme im Bezug auf WAZ-Artikel:
- https://www.facebook.com/bauenverkehr/posts/341736579275787
- http://www.derwesten.de/wirtschaft/autopilot-und-assistent-autos-werden-immer-intelligenter-id7569781.html
- Assistenzsysteme, die noch auf die Reaktion des Fahrers warten, (z. B. Schon mal Bremsdurck aufbauen etc.) sind durchaus wünschenswert.
- Eingriff muss jederzeit möglich sein
- Werden wir im Auge behalten
TOP 5: RealLifetreffen in Görltz 01-03.03.2013
TOP 6: Domain AG Bauen und Verkehr
- Dieter hat mit BastianBB telefoniert: Domains will er nicht herausgeben, weil die zu wertvoll sind.
- Wir sollten die Domain nicht weiter verlinken, weil der derzeige Inhaber jederzeit die Domain weiterverkaufen könnte.
Aufgaben bis zur nächsten Sitzung
Alle
- Gedanken zur Domain
- Welche Domain?
- Wie, auf wen registrieren?
- Eine Domain oder mehrere parken
- wir können umwelt.piratenpartei.de mit benutzen - wäre da evtl. eine eigene Subdomain möglich? @BerndADW
Nächste Sitzung
Ende der Sitzung
21:22 Uhr
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Vorlage:Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
- Protokoll erstellt von: gemeinsam von allen Anwesenden
- Protokoll abgezeichnet von: Markus Bloch