2013-02-08 - Protokoll AG Landwirtschaft
Anwesende Mitglieder:
entschuldigt:
- Michael Technau_kann technisch nicht mumble
- Manfred Cremers
- ...
- ...
Gäste:
Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung
- Eröffnung um 20:35 Uhr durch Birgitt Piepgras
- Protokoll letzte Sitzung: nicht online gestellt
- https://landwirtschaft.piratenpad.de/121
- so genehmigt
- Wahl des Versammlungsleiters:
- Vorschlag Kandidaten
- so genehmigt
- Wahl des Protokollführers (Unterstützer werden auch auf Zuruf bestimmt)
- Vorschlag Kandidaten: * Senfberg
- so genehmigt
- Übernahme durch Versammlungsleiter
Top 2 Privatisierung der Wasserwirtschaft
- Privatisierung der Wasserwirtschaft (bzw. Öffnung der Märkte für private Anbieter) auf EU-Ebene; (PM dazu od. anderweitig Inhalte erarbeiten?)
- Blog von Martina: http://drachenrose.wordpress.com/2013/01/27/die-privatisierung-des-wassers-wo-bleiben-die-piraten/
- Arbeitspad zur Kampagne https://bs.piratenpad.de/Wasseraktion
Nächstes Treffen (Texte, Texte, Texte) findet statt am Donnerstag, 14.02.2013 ab 20:00 Uhr bei der AG Umwelt
Top 3 EU-Parlament und chronischer Botulismus
- Das EU Parlament soll das Thema "Chronischer Botulismus" bearbeiten. Frank und Detmar recherchieren zum Thema (PM und/oder andere Inhalte generieren?)
- Petition an den Bundestag von Eberhard Grabow zu "chronischem
Botulismus und der Umsetzung der Zoonose-Richtlinie in Deutschland" mit Bezug zur Antwort der EU-Kommission http://www.europarl.europa.eu/meetdocs/2009_2014/documents/peti/cm/907/907476/907476de.pdf]
- Recherche von Detmar u. Frank hat nicht allzu viel ergeben.
- Birgitt sagt, von Seiten der EU gab es bisher nur die Nachricht, dass zum Thema zu wenig Daten vorliegen und dass man sich hierzu nicht äußern würde.
Top 4
- Neuformulierung des Grundsatzprogramms Landwirtschaft- Charta von Florenz
- Antrag möglichst für Neumarkt (BPT 12.2), jedoch als letzten TO-Punkt von unserer Seite, um unseren anderen Anträgen den Vorrang zu geben.
Top 5 Wer arbeitet an was
- ALLE: pads aufräumen, an welchen Themen wollen wir weiterarbeiten, was kann als eingeschlafen eingestuft werden? "Eingeschlafene" Themen sollten ins Archiv verschoben werden.
- Diskussionen auf der mailingliste -> wie gehen wir damit um?
anregen, pads anzulegen, Birgitt fragt nochmals über die Liste, ob es Schulungsbedarf gibt; Frank: In jeder Sitzung als TOP kurz ansprechen, welche Diskussionen aus der Liste übernommen werden können (wird für die nächste Sitzung ausprobiert). Dets "Spielwiese"-Pad wird in "Ideenpool" umbenannt, um hier Diskussionen aus der Liste zu übernehmen. Klaus: Pad müsste nach Themen strukturiert werden. Später zusätzlich kurze Inhaltsangaben einbringen u. Links zu anderen relevanten Pads.
- MTechnau :Trinkwasser : Vorbereitung 22.03.-Aktionen
- Senfberg: Wasseraktion
-> das ist AG übergreifendes Thema https://bs.piratenpad.de/Wasseraktion (Siehe hierzu TOP2)
- MTechnau: Antibiotika im Trinkwasser, DECHEMA-Kongress FfM 7.02.13
http://idw-online.de/de/event41192 -> https://landwirtschaft.piratenpad.de/128
- MTechnau: Entwicklung EEG über AG-Energie & InfraStruktur in punkto Biogas-Einspeisungsvergütung
-> wie sollen wir die Punkte behandeln, wenn Michael nicht mumblen kann?
Leider ist MTechnau nicht im Mumble, so dass wir die Themen schlecht behandeln können. Birgitt schickt ihm eine Mail bezügl. seiner Teilnahme am Mumble u. dass wir seine Themen lieber zusammen mit ihm behandeln würden.
Top 6
- Kleine Anfrage BVD-Untersuchungen? (Bovine Virusdiarrhoe/Mucosal Disease, kurz BVD/MD) http://de.wikipedia.org/wiki/BVD/MD
- Auf Anregung eines Kollegen: Wie viele BVD-Untersuchungen werden vorgenommen und wie viele fallen positiv aus? Ist eine Untersuchung noch relevant?
- http://www.fli.bund.de/fileadmin/dam_uploads/Jahresberichte/TG-JB/TGJB_2011.pdf
- Thema ist damit vorerst abgehakt.
Top 7
- Agrarsubventionen
- Präzisierung unserer Position (z.B. Deckelung der Flächenprämien - welche Höhe?)
konkretere Ausarbeitung der bisherigen Ergebnisse zum Thema notwendig (Deckelung ab wann, Zeitplan, etc.
- Infos sammeln
http://www.agrar-fischerei-zahlungen.de/Suche;jsessionid=B845A05E4DC56E2362DFBFCD18F8285D
- Ausstiegsszenario diskutieren anhand des Beispiels Neuseeland
- http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Artikel_Ein_Leben_ohne_Agrarinvestitionen_LZ_1-2013.pdf
- Pad anlegen, selbst Podiumsdiskussionen zu dem Thema machen
Recherchieren!! Klaus legt dazu ein Pad an.
- 2. Säule (Agrarumweltmaßnahmen) beschneiden: Was muss weg? Was sollte bleiben?)
Berechtigung v. Empfängern, die ggf. nichts mit Landwirtschaft zu tun haben. http://www.topagrar.com/news/Home-top-News-13-Mrd-EUR-weniger-fuer-den-EU-Agrarhaushalt-1056892.html
- Vorschlag - neue Pressemitteilung zum Thema-> ist zu spät, hätten wir gestern oder heute machen müssen
- Möglicherweise sollten wir mehr Daten recherchieren und uns eine breite Datenbasis sichern, damit wir uns darüber stärker u. dauerhafter in die Diskussion einschalten können.
- Klaus verfolgt das Thema weiter und spezialisiert sich auf das Thema "Agrarsubventionen"
Top 8
- Wahlprogramm
So langsam wird es Zeit, sich Gedanken zu machen mit welchen Kernaussagen die Piratenpartei im Bereich Landwirtschaft in den Wahlkampf ziehen will.
- # was ist originär "piratig" ?
- # wo hätten wir ein "Alleinstellungsmerkmal" ?
- # weshalb würden uns die Leute wählen?
- Wahlkampfstrategie, Hauptthema der nächsten Sitzung! Birgitt legt Pad dafür an
- Bürgerbefragung zu Themen ab April 2013 per Internet-Tool !
Werbung für diese Tools in den landw./tiermedizin,/ernährungsspez. Fachzeitschriften (aber auch BäckerBlume und Apothekerzeitung !! ;) )
- Regionalisierung von ökologisch angebauten Agrarprodukten mit Konzepten
- Angang verfehlt-gezahlter Argrarsubventionen (z.B. Lufthansa für Kaffeemilchexport)
- Antibiotika-Verbot als Prophylaxe in industrieller Fleischaufzucht (Hebel) weil wir auch sie zu den piratigen Themen befragen werden und daraus Maßnahmen
ableiten.
- Mitmachpolitik, Bürgerbeteiligung, Transparenz, Datenschutz !!
[-> Ebenfalls schwer diskutierbar, sofern der Anreger nicht mit im Mumble ist.]
Top 9
- Anregung: Ist es zur besseren Organisation unserer Aktionen sinnvoll, parallel zu unseren Protokollen einen "Aktionsplan" (in Form eines Arbeitspads) zu führen, indem die laufenden u. geplanten Aktionen gebündelt als Termine stehen. Hier wären auch jeweils die einzelnen Stufen von mehrstufigen Kampagnen ablesbar und man könnte sich auf einen Blick informieren, was wann anliegt. Denkbar wäre z.B. eine Jahresübersicht mit allen Monaten u. unter dem jeweiligen Monat stehen die Termine des Monats.
[Ingo macht mal ein Bespielpad als Vorschlag]
Top 10 offene To Dos
Siehe oben (innerhalb der einzelnen Themen-TOPs)
Top 11 Verschiedenes
- Diverse Terminhinweise:
- TdpA (Tag der politischen Arbeit) in Düsseldorf 16.02.2013
- Hinweis Detmar auf den Termin am 19.02. (Kollosseum) Kreisbauernversamlung in Wilster
- Termin: 28.02. Neumünster Holstenhallen: Milchbauerntag (Referenten: Minister Habeck, Mathias Binswanger)
- Sitzung geschlossen um Uhr durch