2012-08-16 - Protokoll AG Familie
Eckdaten
Was: Mumble Datum: 16.08.2012 Uhrzeit: 20:00 Uhr bis ca.21:00 Uhr
Anwesend
Abwesend
ganz ganz viele
Gäste
johanes-rensch@t-online.de
Eintritte
- keine -
Austritte
- keine
Verabschiedung des alten Protokolls
Alles Ok und abgesegnet.
Themen
1. FamilienPAD (https://ag_familie.piratenpad.de) wer hatt den Zugang zur Anmeldung ?
Henry_TH kümmert sich, leider ein Problem der Bundes IT. Joshibaer versucht den PAD Admin zu ermittel.
2. Themenbeauftrage Wer meldet sich für was grr keiner da, Irgendwie stehe ich bald überall als Ansprechpartner drinn.
Alle Themenbeauftragten werden angeschrieben und notfalls aus der Liste geschmissen , wenn sie nicht mitarbeiten. Termin der Anschreibung steht noch nicht fest
3.
Aktuelles Logo ist eine gute Idee, die Piratenflagge sollte noch rein und der Hintergrund Orange
Henry kümmert sich.
4.
LQFB
wir sollten noch mehr noch einreichen
Unser Antrag ist zu 70 % angenommen nur ein Superdeligierter mit über 100 Stimmen gegen uns hatt uns den Schnitt versaut grr.
Kinderrecht und eine Fachaufsicht über das Jugendammt einreichen
5. Anträge für Bochum wer macht es, wir haben noch Zeit Sorgerecht ist aber dabei
6.
Dicker Engel
Joshibaer hat einen Termin vereinbart 11.10.12 , bestätigt von Kyra
1. Vorstellung der AG-Familie 2. Es wird um Sorgerecht gehen 3. Unser Themenspektrum wird vorgestellt 4. Wir wollen über diesen Weg auch neue Mitglieder gewinnen 5. Wer will Joshibaer bei der Vorstellung unterstützen?
7. Kinderrechte
Wir wollen alle mal sehen was da alles rein passt
Kindeswohl was ist das? Mehr Rechte für Kinder usw.
8. Fachaufsicht für Jugendämmter
Antragstext Wir beantragen unter dem Programmpunkt "Familie" der PIRATEN Deutschland nachfolgenden Text aufzunehmen: "Schaffung einer zentralen und unabhängigen Kontroll- und Beschwerdestelle übergeordnet über der Verwaltung des Jugendamtes". Ist der Programmpunkt "Familie" oder vergleichbares nicht vorhanden, so wird durch diesen Antrag ein ebenfalls der Programmpunkt "Familie" mit angelegt. Antragsbegründung Laut Antwortschreiben des Jugendhilfeausschuss im April 2012 sehen man keine Möglichkeit in Angelegenheiten der Verwaltung einzugreifen. Diese Aussage ist nicht richtig, da das BVerfG den Jugendhilfeausschuss rechtlich über die Verwaltung stellt. Bei Fehlverhalten von Mitarbeitern der Verwaltung des Jugendamtes, gibt es somit keine Möglichkeit dies neutral prüfen zu lassen, sowie überhaupt eine wirksame Beschwerde durch führen zu können. Die Mitarbeiter unterliegen keinerlei Kontrolle und entscheiden tatäglich über fremde Menschenleben. Fehlentscheidungen sind momentan weder überprüfbar, noch gibt es die Möglichkeit diese geahndet werden können.
9. Transparente EDV unterstützte ,Revisionssiche Aktenführung bei den Jugendämtern.
Dadrunter vestehen wir eine ausführliche Aktenführen , die den Fall genau beschreibt und nach einer noch zu erstellenden Vorlage bestimmte Mindestinhalte enthalten Muss.
Unter Revisionssicher versten wir , das alle Änderungen und Einträge nachvollziebar sind. Bei Beschwerden bei der neu zu Gründenden Fachaufsicht für Jugendämmtern ist dadurch nach zu vollziehen ob alle notwendigen Massnahmen ergriffen wurden .So ist es auch möglich , die Gründe für Fehlentscheidungen ersichtlicher zu machen.
10. Gutachter bei Familiengerichten Gerichten
Ein Leidiges Thema bei Gerichten ist das Gutachten nicht immer den erforderlichen Stand der Wissenschaft und Forschung endsprechen. Viele Fehlentscheidungen bei Familiengerichten entstehen durch solche faktisch falschen Gutachten.
Bei Fehlern in Gutachten sollte die Fachaufsicht für Jugendämmter auch als Anlaufstelle diehnen . Auch hier muss durch entsprechenden Richlinen eine einfache und Transparente nachvollziebarkeit der Gutachten möglich sein. Die Fachaufsicht soll auch Rechte haben um Gutachten ausser Kraft zu setzen bzw auch die Gutachter bei wiederhohlten Fehlgutachten aus zu schliessen.
Sonstiges
Mist die Arbeit bleibt wieder bei Joschibaer hängen , wenn es so weiter geht werde ich mich als Koordinator eintragen müssen.
was machen wir nächstes mal??
besprechen der Mumblesitzung im Dicken Engle
Nächster Termin
Do.16.08.2012
Vorlage:LASTEDITORS