Willkommen im Piratenpad!
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Eine Videoschulung zum Piratenpad ist hier verfügbar: https://www.youtube.com/watch?v=TDWV0Ezih4w
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Hinweis:
Dies ist ein Textentwurf der Piratenpartei im Ennepe-Ruhr-Kreis, und
stellt (noch) keine offizielle Meinungsäußerung der PIRATEN dar.
======== ARBEITSBEREICH Piraten Ennepe-Ruhr-Kreis ========
Piraten Fraktion Witten
Klarer Kurs für Witten
Neben unseren beiden Ratsmitgliedern arbeiten sechs engagierte Piraten als sachkundige Bürger in den Ausschüssen.
- Roland Löpke, Fraktionsvorsitzender, 59 Jahre, Industriekaufmann. Themenschwerpunkte: Stadtentwicklung, Umweltschutz, Schuldenabbau, Bürgerbeteiligung roland.loepke@piraten-witten.de
- Stefan Borggraefe, stellv. Fraktionsvorsitzender, 39 Jahre, Software-Entwickler. Themenschwerpunkte: Soziales, Integration, Transparenz, Netzpolitik. stefan.borggraefe@piraten-witten.de
- Unsere Sachkundigen Bürger
- Gerd Lappe: Themenschwerpunkte: Sport,Verkehr
- Frank Rimkus: Themenschwerpunkte: Verkehr, Umwelt
- Mike Karst: Themenschwerpunkte
- Maren Terbeck:Themenschwerpunkte: Schulentwicklung, Bildung
- Sabine Orzel: Themenschwerpunkte: Schulentwicklung, Jugendhilfe
- Hansjörg Gebel: Themenschwerpunkte: Stadtentwicklung,
- Maria Bach: Unsere Fraktionsgeschäftsführerin
Ein Jahr Fraktion Piraten im Rat der Stadt Witten:
Klare Positionierung gegen die neuen Gewerbegebiete Pferdebachstr. und kleinherbeder str.
- Die beiden von der Verwaltung als „potenziellen Standorte für ein interkommunales Gewerbegebiet“ bezeichneten Flächen haben in ihrer derzeitigen Form eine wichtige Bedeutung für den freizeit- und wohnwert der Wittener Bürger.
- Wie aus der Antwort auf die Anfrage der Piraten 26. August 2014 hervorgeht, gibt es in Witten nicht ausreichend Kompensationsflächen. Es kommt also zu einem Grünflächenverlust, der in anderen Städten im Ennepe-Ruhr-Kreis ausgeglichen würde. Darüber hinaus ist davon auszugehen, dass die möglichen Gewerbesteuereinnahmen durch die Vorgabe des RVR, dass die Gebiete interkommunal entwickelt werden müssen, nicht in Witten blieben.
Der Zugang zu Bildung darf niemandem verwehrt werden und ist durch die Gemeinschaft zu finanzieren.
- In Witten setzen wir uns derzeit für die Erarbeitung eines sinnvollen Schulentwicklungskonzepts ein. Unser Ziel: für alle Kinder den Zugang zu Bildungsgängen mit Perspektive und individuellen Fördermöglichkeiten zu bieten.
- Im Oktober 2014 fordert unser Antrag, dass die Stadt mit den Nachbargemeinden zunächst Ausgleichszahlungen verhandelt, bevor die Zügigkeit Wittener Realschulen verkürzt wird.
Transparenz und Bürgerbeteiligung:
- Der Haushalt der Stadt Witten ist nun auch für Laien verständlich jederzeit im Internet einsehbar. Der Antrag dazu kam aus unserer Fraktion und ist nun fertig umgesetzt: http://offenerhaushalt.de/haushalt/witten/
- Weitere Anträge unserer Fraktion für mehr Transparenz wurden vom Rat angenommen und werden derzeit umgesetzt:
- Ratssitzungen werden in Zukunft nachvollziehbarer gestaltet
- mehr Dokumente werden im Internet in durchsuchbarer Form veröffentlicht. So kann jeder Bürger leichter nachvollziehen, wie und warum politische Entscheidungen zu Stande gekommen sind!
Witten -- TTIP-freie Kommune: In Witten ist die Piratenpartei gemeinsam mit Grünen, attac und Verdi im Bündnis "Witten gegen TTIP/CETA/TISA". Im Rat haben wir eine aus diesem Bündnis stammende Resolution gegen TTIP durchgebracht, so dass Witten nun eine "TTIP-freie Kommune" ist.
Gegen rechtes und menschenfeindliches Gedankengut: Auf Initiative der Piraten hat sich der Wittener Rat vom sog "1. Alternativen Wissenskongress" distanziert. Mehr Informationen: http://www.witten-gegen-verschwoerungswahn.de
Kontakt
Die Piratenpartei ist eine Mitmachpartei. Diesen Anspruch leben wir auch in der Ratsfraktion.