TOP 1: Eröffnung
- Begrüßung
- Grüße von Gerd und Björn
TOP 2: Formalia
- Wahl des Tagungspräsidiums
- GO: „Der Kreisparteitag wählt zu Beginn ein drei- bis sechsköpfiges Tagungspräsidium. Darunter einen Versammlungsleiter, einen Wahlleiter und mindestens einen Protokollanten.“
- Wahl Versammlungsleiter.in
- Wahl Wahlleiter.in
- Wahl mindestens eines Protokollanten oder einer Protokollantin
- Feststellung, ob Öffentlichkeit erwünscht ist
- Feststellung der Beschlussfähigkeit der Versammlung
- Satzung: „Der Kreisparteitag ist beschlussfähig, wenn 10 % der stimmberechtigten Mitglieder, jedoch mindestens sieben stimmberechtigte Mitglieder des Kreisverbandes, anwesend sind.“
- Beschluss der Geschäftsordnung des KPT
- Frage nach ordnungsgemäßer Einladung
- Abstimmung über die Tagesordnung
- GO: „Der Versammlungsleiter stellt die vorgeschlagene Tagesordnung vor. Stimmberechtigte Piraten können Änderungsanträge zur Tagesordnung stellen. Dabei werden Anträge über Hinzufügung oder Streichung von Tagesordnungspunkten vor den Änderungswünschen bezüglich der Reihenfolge behandelt und abgestimmt. Sofern keine weiteren Änderungsanträge zur Tagesordnung vorliegen wird über diese abgestimmt.“
TOP 3: Berichte
- Berichte der kommunalen Mandatsträger
- Kreistag
- Ennepetal
- Hattingen
- Sprockhövel
- Witten
- 16 eigene Anträge 2017
- Themen
- Echter Breitbandausbau für Wittener Schulen
- Open Data
- Reduzierte Hundesteuer für Tierheimhunde (Änderungsantrag von SPD und CDU angenommen, wurde von den Medien uns zugeordnet)
- Schulentwicklungsplan
- Fahrradständer anstatt Pöller (angenommen!)
- Beitritt Wittens zum Zukunftsnetz Mobilität NRW (angenommen!)
- Fahrradklimatest 2016 Maßnahmen zur Verbesserung der äußersten negativen Ergebnisse (angenommen!)
- Planung für Umgestaltung des Umsteigeknotens Heven Dorf unter Berücksichtigung des neuen Nahverkehrsplans
- Neuer S-Bahn-Haltepunkt Pferdebachstraße (kommt noch)
- mehr Transparenz bei Planungsunterlagen (kommt noch)
- bessere Beteilgung bei Ratssitzungen (kommt noch)
- Wahlplakatierung (kommt noch)
- 1 gemeinsamer Antrag zusammen mit Grünen
- Abschiebestopp Afghanistan (kommt noch)
- 1 gemeinsamer Antrag zusammen mit Die LINKE und bürgerforum
- Qualifizierter Mietspiegel (Verwaltung hat aufgrund des Antrags berichtet)
- 10 schriftliche Anfragen
- Themen:
- digitale Parkraumbewirtschaftung
- OpenData
- Novelle Stellplatznachweis in der Landesbauordnung NRW
- Streichelzoo
- Vorhabenliste
- Ausstehende Geldforderungen
- nachhaken bzgl. Umsetzung von Beschlüssen
- Als Folge von Piraten-Antrag gab es eine Verwaltungsvorlage, die wirtschaftlich schwachen Familien kostenlose OGS ermöglicht (Erfolg wurde uns zugeordnet)
- Großes Medieneche wegen reduzierter Hundesteuer für Tierheimhunde, OGS-Gebührensatzung und neue S-Bahn-Station. Leider weniger für Piraten-Kernthemen.
- Björn Frauendienst im VKA sehr erfolgreich, nach BTW in Piratenpartei eingetreten
- Maren Terbeck hat die Fraktion verlassen, evtl. neues Parteimitglied Christian Sarazin als Nachfolger für Jugendhilfe- und Schulausschuss
- Umzug aus dem Rathaus ins Wiesenviertel
- Berichte der Vorstandsmitglieder
- Stefan
- Maria
- Jojo
- Elaine (Rücktritt am 28.9.2017)
- Frank
- Marco
- Roland
- Sascha
- Willi
- Bericht der Rechnungsprüfer.innen
- Ute und Karsten
- Entlassung der Rechnungsprüfer.innen
TOP 4: Aussprache zu den vergangenen Wahlen 2017
- Ergebnisse: https://ennepe-ruhr.piratenpad.de/7012156
- Idee: Strukturierte Darstellung der Wahlkämpfer darüber was getan wurde. Danach Bericht der Wahrnehmung der weniger Aktiven. (5 Minuten Limit pro Vortrag) Fragestellung/Fokus: Konsequenzen für die Zukunft / Strategie.
- Zeitlimit im Auge behalten für diesen TOP. (!)
- Menschen vom Landesvorstand und/oder Bundesvorstand einladen.
TOP 5: Anträge an den Kreisparteitag
- KPT001 Namensfindung neues Fraktions-/Parteibüro
- Frage, ob es einen besonderen Namen geben soll.
- Nach weiteren Vorschlägen fragen / Redebeiträge mit Werbung für bestimmten Vorschlag
- Jeden Vorschlag abstimmen und Ergebnis notieren
- Die Vorschläge mit den meisten Stimmen nochmal abstimmen lassen
- KPT003 Mitgliedschaft im Wiesenviertel e.V.
- KPT002 Unvereinbarkeitserklärung
- SÄA001 Unvereinbarkeitserklärung als Satzungsänderungsantrag
- SÄA002 Änderung des § 7 der Satzung
- SÄA002.1 Ergänzung zum SÄA002 §7 Absatz 4 Satz 2 // Inhalt von Einladungen zum Kreisparteitag
- SÄA003 Behebung eines Widerspruchs mit Bundessatzung in unserer Satzung
- SÄA004 Neue Adresse §1 Abs 3
TOP 6: Wahl Pressesprecher.in
- Marius hat Kandidatur erklärt
TOP 7: Wahl der Rechnungsprüfer.innen
TOP 8: Mitgliedergewinnung und -aktivierung
TOP 9: Schluss der Sitzung
- Termine
- 15.11.: Piratenstammtisch Hattingen
- 18.11.: Fraktionstag in Witten
- 21.11.: Möglicherweise Urteil zur 2,5%-Hürde
- 24.11., 19 Uhr: Treffen „Baum ab? Nein danke!“
- 26.11., 13:30 Uhr: Mitgliederversammlung PiKo e.V., Wilhelm-Hansmann-Haus, Dortmund
- 1.12.: Piratenkino „Nothing to Hide“, Roxi Kino, Wiesenstr. 25, Witten
- 2./3.12.: Landesparteitag Piratenpartei NRW in Herne
- 5.12.: Piraten-Wiesenviertel-Adventskalendertürchen in der Steinstraße 16
- 14.12., 19 Uhr: Piratenstammtisch Witten, Finnegan's Irish Pub, Bellerslohstr. 12
- 20.12., 19 Uhr: Piratenstammtisch Hattingen, Richie's Diner, Kleine Weilstr. 16
- 13.1.2018, 15 Uhr: Cryptoparty, Steinstraße 16
- 11.03.2018, 11 Uhr: Vorstandssitzung, Steinstr. 16.