Willkommen im Piratenpad!

Hier können mehrere Benutzer gleichzeitig an Texten arbeiten. Der Text wird ständig synchronisiert, so dass jeder sofort sehen kann, was die anderen schreiben. Jede Eingabe wird protokolliert, so dass bei versehentlichem Löschen von Texten über die Funktion "Time Slider", jeder vorherige Zustand wiederhergestellt werden kann.

Eine Videoschulung zum Piratenpad ist hier verfügbar: https://www.youtube.com/watch?v=TDWV0Ezih4w

===================================================

Hinweis:
Dies ist ein Textentwurf der Piratenpartei im Ennepe-Ruhr-Kreis, und
stellt (noch) keine offizielle Meinungsäußerung der PIRATEN dar.

===================================================

Hintergrund:
Bürgerbegehren in Sprockhövel, s.a.<https://nrw.mehr-demokratie.de/sprockhoevel.html>.
BI: <http://www.miteinander-in-sprockhoevel.de/informationen/>, insbesondere <http://www.miteinander-in-sprockhoevel.de/historie/>
Stadt: <https://www.sprockhoevel.de/aktuelles/detailseite/tx_news/buergerentscheid-am-05062016/?tx_news_pi1[controller]=News&tx_news_pi1[action]=detail&cHash=304d796c293bdfed8621bf406c69c99d>

Alle Parteien können Stellungnahmen verfassen, die den Bürgern in ihrer Benachrichtigung mitgeschickt (oder im Wahllokal ausliegen? wohl nicht, sonst wäre Aufforderung am Ende sinnlos) werden.
Die Informationen über den genauen Text des Bürgerentscheids sind auch rar, inhaltlich soll aber wohl nur der Ratsbeschluss vom 25.9.2015 gekippt und ein neues Konzept erstellt werden.

Pad-Grundlage:
Martins Text vom Donnerstag, 21.4.2016

Zieldatum:
Abzugeben am Montag, 25.4.2016, sollte also Sonntagabend soweit fertig sein

Wortlaut der abzustimmenden Frage:

"Soll der Ratsbeschluss vom 24.09.2015 betreffend der dauerhaften Bebauung der Grundstücke „Gedulderweg und Waldweg (Bolzplatz)“ für Flüchtlingsunterkünfte in Sprockhövel aufgehoben werden?"

======== ARBEITSBEREICH Piraten Ennepe-Ruhr-Kreis ========Stellungnahme der Piratenpartei zum Bürgerentscheid

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

ist die Bevölkerung mit der Entscheidung ihrer Mandatsträger nicht einverstanden, hat sie das demokratische Recht, durch einen Bürgerentscheid eine Korrektur vorzunehmen. Mit dem Bürgerbegehren der Bürgerinitiative 

                                 „Miteinander in Sprockhövel“

wurde die Voraussetzung hierfür geschaffen.

                                   
Durch den Ratsbeschluss vom 24.09.2015  wurde ohne ausreichende Vorbereitung und Beteiligung der Bürger eine Entscheidung zur Flüchtlingsunterbringung getroffen. Die Bereitschaft zur Zusammenarbeit und Suche einer einvernehmlichen Lösung war von der Seite der Stadt und der Mehrheit der Fraktionen nicht erkennbar. Gegen ihre Bürger wurde die Entwicklung eines flexiblen Konzepts zur menschenwürdigen Flüchtlingsunterbringung, welches von der Piratenpartei gefordert wurde, abgelehnt.

Mit 
                                                        Ja

schaffen Sie die Voraussetzung, wirtschaftlichen Schaden von der Stadt und ihren Bürgern abzuwenden, eine am Bedarf orientierte Politik zur Unterbringung von Geflüchteten zu gestalten und unnötige Steuererhöhungen zu vermeiden. Die Errichtung einer 2,4 Millionen Euro teuren Traglufthalle und deren Unterhalt ist ebenso fragwürdig wie deren spätere Verwendung.

Helfen Sie Ihren Volksvertretern beim Umdenken — gehen Sie zum Bürgerentscheid und stimmen Sie mit „Ja“!