Piraten kapern „Mut zur Wahrheit“

Nach den falschen Beschuldigungen gegen den Vorsitzenden der Piratenfraktion Witten, Roland Löpke, hat die Piratenpartei jetzt ein spezielles Wahlplakat für Witten enthüllt. Darauf ist ein buntes Herz abgebildet und es ist zu lesen „Mut zur Wahrheit statt Hetze und falscher Beschuldigungen“.

Hintergrund sind öffentliche Behauptungen der AfD gegen den Vorsitzenden der Piratenfraktion, Roland Löpke. Er soll „auf frischer Tat erwischt worden“ sein, wie er Wahlplakate herunterriss. In einem später im Internet veröffentlichten Statement der AfD heißt es dann schon nur noch „mutmaßlich auf frischer Tat erwischt“. Wie man jemanden mutmaßlich auf frischer Tat erwischt, weiß wohl nur der Verfasser allein. Tatsache ist, dass die Plakate schon am Boden lagen, als Löpke und eine weitere Piratin bei trockenem Wetter zum Plakatieren anrückten, da sich auf den am Boden liegenden Plakaten Regenwasser aus der vorherigen Nacht gesammelt hatte.

Zwei Tage später berichtete ein Zeuge der WAZ, er habe beobachtet, wie der Sprecher der AfD Ennepe-Ruhr offenbar Beweise fälschen wollte, indem er bereits beschädigte AfD-Plakate aus dem Kofferraum eines Autos holte, unter Piraten-Plakate legte und sie dann fotografierte. Dieser Zeuge ist bereit, seine Beobachtung auch unter Eid auszusagen. Weiterhin gibt es eine weitere Geräuschzeugin, da er während seiner Beobachtung mit seiner Mutter telefonierte, die seine Reaktion miterlebte.[1]

Gleichzeitig kam es zu Einschüchterungsversuchen gegen Roland Löpke, indem AfD-Anhänger, darunter der Pressesprecher der AfD Ennepe-Ruhr, seine private Wohnadresse im Kontext mit den falschen Beschuldigungen auf Facebook verbreiteten.

„Natürlich lassen wir uns nicht einschüchtern. Die AfD entlarvt sich durch solche undemokratischen Methoden nur selbst.“, so Stefan Borggraefe, Vorsitzender der EN-Piraten.

Stattdessen plakatieren die Piraten nun also weiter und nehmen den Slogan „Mut zur Wahrheit“ als Beute.

„Der Slogan ist ja an sich positiv. Er wurde aber bisher für einen Etikettenschwindel missbraucht. Seien es die Skandale wegen illegaler Parteienfinanzierung, die Klimawandelleugnung im Programm der Partei, ein nicht existierendes Kantholz oder eben die zahlreichen erfundenen Straftaten, mit denen rassistische Vorurteile befeuert oder Gegner diskreditiert werden sollen – wenn Lügen kurze Beine haben, müssten Vertreter der Partei inzwischen eigentlich wie russische Matrjoschkas aussehen.“, so Stefan Borggraefe weiter.

„Am 26. Mai stimmen die Wählerinnen und Wähler über die Zukunft Europas ab. Ich wünsche mir, dass sie ihre Stimme für ein freies, friedliches und gerechtes Europa abgeben. Ein Europa, in dem alle Menschen gleichberechtigt miteinander leben. Demokratie leben heißt eben auch, sich zu beteiligen.“, so Roland Löpke


[1] https://www.waz.de/staedte/witten/wittener-afd-soll-foto-von-zerstoertem-plakat-gefaelscht-haben-id217044445.html