Willkommen im Piratenpad!

Hier können mehrere Benutzer gleichzeitig an Texten arbeiten. Der Text wird ständig synchronisiert, so dass jeder sofort sehen kann, was die anderen schreiben. Jede Eingabe wird protokolliert, so dass bei versehentlichem Löschen von Texten über die Funktion "Time Slider", jeder vorherige Zustand wiederhergestellt werden kann.

Eine Videoschulung zum Piratenpad ist hier verfügbar: https://www.youtube.com/watch?v=TDWV0Ezih4w

===================================================

Hinweis:
Dies ist ein Textentwurf der Piratenpartei im Ennepe-Ruhr-Kreis, und
stellt (noch) keine offizielle Meinungsäußerung der PIRATEN dar.

======== ARBEITSBEREICH Piraten Ennepe-Ruhr-Kreis ========
Hallo Piraten, das sind die Fragen der WZ an mich, deadline Donnerstag 20:00h, Habe Freitag und Samstag keine Zeit wg. Weiterbildung, daher muß es Do. Abend raus. Wie üblich sind die Fragen recht unkonkret oder falsch gestellt, aber ich denke, sie meinen was wir machen würden, wenn wir es zu bestimmen hätten.


Wie stehen Sie zu den Ikea-Plänen? Sind sie akzeptabel?

Ja, grundsätzlich ist es zu begrüßen, wenn ein großer Gewerbesteuerzahler sich in einer Stadt niederlässt, auch wenn es die Nachbargemeinde ist, der die Einnahmen zufließen. Schließlich und endlich sitzen alle Steuerzahler in einem Boot. Es zeigte sich zudem, dass kommunale Politik Einfluss auf die Umsetzung großer Konzernentscheidungen nehmen kann. Die Bürger im EN-Kreis sehen den Einzelhandel in ihren Städten geschützt. 


Stichwort Schwerlastverkehr: Wann kommt die Ortsumgehung für Niedersprockhövel?

Dieser 34 Jahre alte Plan sollte schleunigst durch einen der heutigen Situation angepassten ersetzt werden. Vor 34 Jahren wäre diese Straße am Ortsrand gelegen, heute läge sie mittendrin — mit einem Kreisverkehr, der größer als ein halbes Fußballfeld wäre! Hier wären stattdessen alten- und behindertengerechte Wohnungen machbar. Der älter werdenden Bevölkerung z.B. "Im Westen" würde eine Barriere zum Einkaufen auf der Hauptstraße in den Weg gelegt, obwohl es doch gerade diese Kundengruppe ist, die den schwächelnden Einzelhandel stützt. 
Darüber hinaus entstünde eine mautfreie Parallele zur A43, welche den LKW-Durchgangsverkehr förmlich ansaugen und somit die Bereiche Börgersbruch, Am Westen und alle südlichen Wohngebiete mit Lärm und Abgasen belasten würde.


Wie wird die Kultur in Sprockhövel in den nächsten Jahren gefördert?

Die Kultur wird in erster Linie durch ehrenamtliches Engagement geleistet. Sofern die Sprockhöveler Politik in der Haushaltssicherung — quasi die Entmündigung der Kommune in Finanzangelegenheiten durch den Regierungspräsidenten in Arnsberg — eine Möglichkeit sieht, dies durch Raum und/oder finanzielle Mittel zu unterstützen, sollte sie dies auch tun.


Welche Pläne gibt es für die Stadtfinanzen?

Die Piraten haben am 04.05. in einem Vortrag zum Umstieg auf freie Verwaltungs-Software und Betriebssysteme am Beispiel München den anwesenden im Rat vertretenen Parteien und Bürgermeisterkandidaten einen Weg gezeigt, fünfstellige Beträge pro Jahr einzusparen. Hierdurch erhöht sich auch nachweislich die Ausfallsicherheit und Stabilität der Computersysteme.
Darüber hinaus sollte man einmal darüber nachdenken, die Gebäude der Stadt, die nicht mehr einem hoheitlichen Zweck dienen, aktuell z.B. die Schule Nord, durch Vermietung und Verpachtung zur Generierung von Einnahmen zu benutzen. Sollte sich durch die kleiner werdende Bevölkerung in den nächsten Jahren gar die Überflüssigkeit der Gebäude feststellen lassen, sollte man auch über eine Veräußerung nachgedacht werden. Das ehrenamtliche Engagement, was einen Ort zur Entfaltung braucht, darf dadurch natürlich keinen Schaden nehmen.


In welchen Bereichen und in welcher Höhe soll die Gemeinde ihre Ausgaben/Zuschüsse kürzen?

Sprockhövel befindet sich bekanntermaßen  in der Hausshaltssicherung, was die Spielräume naturgemäß sehr einengt. Es sollte eine Prioritätenliste in den einzelnen Ausgabenbereichen aufgestellt werden: was ist wichtig, was weniger. Hiernach sollte die Gelder in den Finanzplan des Kämmerers eingebaut werden. Bei einer solchen Vorgehensweise ist sichergestellt, dass sich die Stadt finanziell nicht verhebt, Ausgabenkürzungen ergeben sich dann von ganz allein.


Stichwort Sicherheit: Hat die freiwillige Feuerwehr auch in Zukunft Bestand?

Ja, sie ist alternativlos. Sie zeigt exemplarisch, wie bürgerschaftliches Engagement vor allem auch in schwierigen Zeiten das Stadtleben stützt.


Was ist für Sie das wichtigste Thema in Sprockhövel in den kommenden Jahren?

Das wichtigste ist die finanzielle Konsolidierung, denn nur durch das Ende der Haushaltssicherung erhält Sprockhövel Luft, für die eigene Bevölkerung etwas zu bewegen.
Darüber hinaus sollte endlich ein Flächennutzungskonzept aufgebaut werden, welches auf 20 bis 30 Jahre angelegt ist. Hierbei sollte grundsätzlich gelten: Bürger-Wohnungen ran an die Einkaufsmeilen, produzierendes Gewerbe und Industrie an den Ortsrand. Das hilft den älter werdenden Bürgern, hilft dem Einzelhandel und damit auch dem Leerstand der Ladenlokale auf Haupt- und Mittelstraße zu begegnen und somit wiederum zusätzliche Steuereinnnahmen zu generieren.