Protokolle der Aufstellungsversammlung am 21.3.2012 in Witten
Protokoll der außerordentlichen Mitgliederversammlung der Piratenpartei Deutschland, im Ennepe-Ruhr-Kreis, Wahlkreis 104 (blaue Stimmkarten)
21.03.2012
Beginn: 19:45 Uhr
Ort: Ratskeller, Marktstr. 16, 58452 Witten
Tagesordnung:
Begrüßung und Eröffnung
Wahl des Versammlungsleiters
Abstimmung über die Tagesordnung
Wahl des Schriftführers
Abstimmung über die Geschäftsordnung der Versammlung
Wahl des Wahlleiters
Vorstellung der Kandidaten für das Direktmandat für die Landtagswahl am 13.05.2012 für
Wahl des Kandidaten für WK 104
Ernennung der Vertrauenspersonen und ihres Stellvertreters
Sonstiges
Ende der Versammlung
TOP 1
Die Sitzung wird um 19:45 Uhr von Benjamin Ruba eröffnet. 6 akkreditierte und wahlberechtigte Piraten für WK 104.
TOP 2
Kerstin Brinkmann wird einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt.
TOP 3
TO wird einstimmig angenommen.
TOP 4
Sandra Ruba wird einstimmig zum Schriftführer gewählt.
TOP 5
Die GO wird einstimmig angenommen.
TOP 6
Thorsten K. wird einstimmig zum Wahlleiter gewählt.
Versammlungsleiter fragt, ob jemand die Mitgliedschaft, die Vollmacht oder das Wahlrecht eines akkreditierten Teilnehmers anzweifelt?
Nein.
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TOP 7
Fred Demmer stellt sich vor, obwohl er als Parteiloser leider nicht gewählt werden kann.
Chris Julian Demmer 22 Jahre alt, Student, Mitglied seit 2009, ist z.Zt. in Ägypten.
Er wird vorgeschlagen von Sandra Ruba. Ist eine Kandidatur in Abwesenheit möglich???
Benjamin Ruba, 34 Jahre alt, stellt sich vor. Er bezeichnet sich selber als Frischling in der Kommunalpolitik. Er wird vorgeschlagen von Sandra Ruba.
Ein weiterer Pirat wird um 20:00 Uhr für WK 105 akkreditiert.
Chris J. Demmer kann kandidieren. Er hat sich am Telefon vorgestellt.
Die Versammlung wird für 10 Min. unterbrochen, die Stimmzettel werden gedruckt.
Um 20:15 Uhr erklärt Kerstin Brinkmann die Pause für beendet, die Versammlung geht weiter.
Der Wahlleiter erklärt den Ablauf.
Wenn Unregelmäßigkeiten auftreten, sollen diese sofort aufgezeigt werden.
Die Wahlurne ist leer.
Matthias u. Martin werden vom Wahlleiter zu den Helfern benannt.
Fragen gibt es keine. Das Kreuz muss innerhalb des Kästchens sein. Jeder nur ein Kreuz.
Die geheime Wahl wird um 20:19 Uhr eröffnet.
Die Auszählung beginnt um 20:25 Uhr.
Das Ergebnis wird verkündet: Von 6 abgegebenen, gültigen Stimmen entfallen 5 Stimmen auf Chris und 1 Enthaltung. Unregelmäßigkeiten wurden keine aufgezeigt.
Per Telefonkonferenz wird Chris J. Demmer gefragt, ob er die Wahl annimmt.
Der Wahlleiter fragt, ob er die Wahl annimmt. Ja.
Der Versammlungsleiter führt fort...
Es werden zwei Vertrauenspersonen vorgeschlagen: Sandra Ruba + Sascha Voß.
Keine Gegenstimmen.
Als Zeugen wurden Benjamin Ruba + Thorsten Kiszkenow benannt. Keine Gegenstimmen.
Versammlung wird um 20:30 Uhr geschlossen.
Protokoll der außerordentlichen Mitgliederversammlung der Piratenpartei Deutschland, im Ennepe-Ruhr-Kreis
Wahlkreis 105 + 106
21.03.2012
Beginn: 20:33 Uhr
Ort: Ratskeller, Marktstr. 16, 58452 Witten
Tagesordnung:
Begrüßung und Eröffnung
Wahl des Versammlungsleiters
Wahl des Schriftführers
Abstimmung über die Geschäftsordnung der Versammlung
Wahl des Wahlleiters
Abstimmung über die Tagesordnung
Vorstellung der Kandidaten für das Direktmandat für die Landtagswahl am 13.05.2012 für den Wahlkreis 105
Wahl des Kandidaten für WK 105
Ernennung der Vertrauenspersonen und ihres Stellvertreters
Vorstellung der Kandidaten für das Direktmandat für die Landtagswahl am 13.05.2012 für den Wahlkreis 106
Wahl des Kandidaten für WK 106
Ernennung der Vertrauenspersonen und ihres Stellvertreters
Sonstiges
Ende der Versammlung
TOP 1 – 6
Die Ämter von der Wahl für WK 104 werden 1 zu 1 übernommen. Keine Gegenstimmen.
Für den Wahlkreis 105 sind 4 akkreditierte Piraten anwesend.
Für den Wahlkreis 106 sind 3 akkreditierte Piraten anwesend.
TOP 7
Kandidaten für WK 105 stellen sich vor:
Martin v. Boehlen aus Schwelm
Patrick Rückheim aus Wetter
Keine weiteren Fragen.
Der Wahlleiter ernennt Maja T. und Matthias R. als Wahlhelfer.
Gelbe Stimmkarten berechtigen zur Wahl.
Der Wahlleiter erklärt den Ablauf der Wahl. Die Urne ist leer.
Die Wahl beginnt um 20:45 Uhr.
Die abgegebenen Stimmen werden gezählt.
Alle 4 abgegebenen Stimmen sind gültig. Es gibt 1 Enthaltung. Satzungsfragen müssen noch geklärt werden. Es besteht eine Unregelmäßigkeit.
Um 20:57 Uhr wird das Ergebnis verkündet.
2 Stimmen für Martin, 1 Stimme für Patrick.
Der Wahlleiter weist auf die Unregelmäßigkeit hin. Keiner zweifelt die Wahl an.
Martin ist als Direktkandidat für den Wahlkreis 105 gewählt. Martin nimmt die Wahl an.
Der Versammlungsleiter fährt fort.
Benennung für 2 Vertrauenspersonen.
Sven Leimbach und Jörg Müller.
Benennung für 2 Zeugen:
Thorsten Kiszkenow und Sandra Ruba.
TOP 10
Um 21.09 Uhr geht die Versammlung weiter.
Stimmzettel werden vorbereitet.
Für den Wahlkreis 106 sind 3 akkreditierte Piraten anwesend.
Kandidaten für WK 106 stellen sich vor:
Marcel Normann.
Kandidatenliste wird geschlossen.
Marcel Normann stellt sich vor, arbeitet in der IT-Branche. Will mehr Bürgerrechte!
Wohnt seit 12 Jahren in Herdecke, geboren in Iserlohn.
Der Versammlungsleiter weist darauf hin, dass jeder gewählte Direktkandidat eine Wählbarkeitsbescheinigung vorlegen muss!
TOP 11
Der Wahlleiter erklärt den Ablauf der Wahl. Die Stimmzettel werden gedruckt.
Grüne Stimmkarten berechtigen zur Wahl.
Die Wahlurne ist leer.
Als Wahlhelfer werden Matthias R. und Maja T. benannt.
Die Wahl beginnt um 21:17 Uhr.
Um 21:20 Uhr wird das Ergebnis bekannt gegeben.
3 abgegebene, gültige Stimmen. 3x JA für Marcel Normann. Er nimmt die Wahl an.
TOP12
Benennung für 2 Zeugen:
Thorsten Kiszkenow und Sascha Voß.
Benennung für 2 Vertrauenspersonen.
Ingo Böhm und Stellv. Matthias Schwellenberg.
Sämtliche Formulare werden unterschrieben.
Das Kreiswahlamt ist in Schwelm.
Die Sitzung wird um 21:30 von Kerstin Brinkmann geschlossen.