Zentrale Frage: Was sollte konkret im kommenden Jahr in Witten verbessert werden? Wo will sich Ihre Partei in Witten besonders einsetzten? 

===== Antwort Start =====

===== Vorschlag Stefan =====

Die Piraten starten in das Jahr 2019 mit einer Gigabit-Offensive für schnelles Internet. Dazu stellen sie zwei Anträge an den Rat: zum einen sollen Wittener Schulen ans Glasfasernetz angeschlossen werden, zum anderen sollen sich die Stadtwerke stärker beim Aufbau der Glasfaser-Infrastruktur engagieren. Damit und mit weiteren Initiativen für eine Digitalisierung im Sinne des Gemeinwohls wollen sie für die Schaffung von zukunftsfähigen Arbeitsplätzen und für eine selbstbestimmte Informationsgesellschaft kämpfen.

Für eine solche Gesellschaft braucht es eine Demokratie, die echte Teilhabe ermöglicht. Daher werden sich die Piraten weiter für einen transparenten Stadtrat und somit für bessere Entscheidungen zum Wohle der Stadt einsetzen.

Ein wichtiges Anliegen bleibt für die Piraten der Klima- und Umweltschutz. 2019 wird dabei der Erhalt des Vöckenbergs als Grünfläche und Frischluftschneise ein wichtiges Thema sein.

Seit Jahren kämpfen die Piraten für eine liberale Genehmigungspraxis für Straßenmusik. Nun sehen sie endlich einen Meinungsumschwung. 2019 soll ein entsprechender Antrag im Rat Erfolg haben.

===== Ende Vorschlag Stefan =====


===== Vorschlag Roland =====

Die Piraten starten in das Jahr 2019 mit einer Gigabit-Offensive für schnelles Internet. Dazu stellen sie zwei Anträge an den Rat: zum einen  sollen Wittener Schulen ans Glasfasernetz angeschlossen werden, zum  anderen sollen sich die Stadtwerke stärker beim Aufbau der Glasfaser-Infrastruktur engagieren. Damit und mit weiteren Initiativen für eine Digitalisierung im Sinne des Gemeinwohls wollen sie für die  Schaffung von zukunftsfähigen Arbeitsplätzen und für eine selbstbestimmte Informationsgesellschaft kämpfen.

Für eine solche Gesellschaft braucht es eine Demokratie, die echte Teilhabe ermöglicht. Daher werden sich die Piraten weiter für einen transparenten Stadtrat einsetzen.

Ein wichtiges Anliegen bleibt für die Piraten der Klima- und Umweltschutz. 2019 wird dabei der Erhalt des Vöckenbergs als Grünfläche und Frischluftschneise ein wichtiges Thema sein.

Ein gemeinsamer Antrag mit Bürgerforum, SfW und WBG für eine verbesserte Verkehrsplanung wurde Ende Dezember eingereicht.

Seit Jahren kämpfen die Piraten für eine liberale Genehmigungspraxis für Straßenmusik. Nun sehen sie endlich einen Meinungsumschwung. 2019 soll ein entsprechender Antrag im Rat Erfolg haben.

===== Ende Vorschlag Roland =====


===== Anfrage und bisheriger Input =====

Hallo Zusammen, 

da hat sich ja mal was getan.  Auch wenn es dadurch nicht wird, die Beteiligung finde ich richtig klasse. Ahoi. 

Dann mal ran ans Texten.

Die  Verhinderung von weiteren Flächenfraß, verbunden mit Förderung der regionalen Erzeugung und der Klimaschutz und damit Verbesserungen und Änderungen bei der Verkehrsplanung stehen bei mir ganz oben auf der Agnenda.

Präventition statt  Repression, Streetworker,  Dorfmeister sind ebenfalls sehr wichtig

Tranparenz und damit Förderung der Teilhabe und Teilnahme an ( politischen ) Prozessen

Die Wiedergewinnung  der Kommunalen  Selbstverwaltung durch einen Schuldenschnitt  oder / und eine Neuregelung der Gemeindefinanzierung

Sicherung der Zukunft durch forcierten Ausbau der digitalen Infrastruktur  und deren Anwendung

Sicherung der Grundbedürfnissen: Bezahlbares zeitgemässes Wohnen ( warm ), Bildung, moderne Schulen, gesunde Luft, Wasser, Nahrung auch in der Kommune


Hallo Zusammen

Es geht um  Morgen

-       Gebärdensprache im Kindergarten
-       Keine höher Grundsteuer,sondern Senkung dieser Steuer (bei neu Berechnung) 
-       Abschaffung der  Straßenerschließungskosten ist ein soll aber kein muss (ARD Beitrag) ander Gemeinden habe es vorgemacht
-       Instandhaltung der Straßen nicht auf Kosten der Bürger ARD Beitrag) ander   
 Gemeinden habe es vorgemacht
-       Änderung beim Hart4,bei Sanktionen dürfen nicht die Vermieter getroffen werden) ( Land/Bund)
-       BGE auf allen ebene weiter entwickel ( Land / Bund ) mit Abschluss des machbaren Mindesthöhe 1200 €
-       Steigerung der Rentenhöhe auf  Beamtenhöhe ,und nach 5 Jahren die gleiche Absicherung  ca 1200€ ( Bund) GG Art 3 alle sind gleich
-       Widerstand gegen das Gewerbegebiet in Stockum
-       Alle was uns Bürger/In zutragen,weil Sie uns Wählen 2019/20
 
Mach was daraus Stefan

MfG
Ralf

Schöne Weihnachtstage und einen schönen Jahrreswechsel

Würde noch als Themen Verkehrspolitik zur Wahl stellen. ÖPNV Ausbau, fahrscheinloser ÖPNV

Viele Grüße Patrick

Ich hätte da noch ein paar Themen, wobei bei einigen eine lokal Realisierungsmöglichkeit fragwürdig ist. 
Auch weiß ich nicht, ob es nicht schon mal besprochen/ beantragt worden ist. 
Da wären
- Dieselaggtegate (laufen (z.T. unter Hochlast) 10-12 h pro Tag) für Baustellenstrom in Wohngebieten, trotz Stromverteilerkästen der Stadtwerke
- Qualität von Schulessen/Kitaessen (EInführung von Gütesiegeln o. ä)
- Unterrichtsfach Ernährung, Bewegung, Gesundheit in Kita und Grundschulen ( Adipositas bei bildungsfernen vorbeugen) 
- Reflektoren an Kinderwinterbekleidung verpflichtend machen 
- Radfahrer und deren Beleuchtung im Winter verstärkt prüfen
- Steingärten reglementieren (Insekten) 
- Ticketpreise und Ticketsystem für öpnv einfacher und billiger/umsonst machen ( Handyabbuchung o..ä.)
-Mitarbeitern  der Firmen Lohmann und sognefi auf 30 km/h bzw. Spielstraße in Schlossstraße und Im Ruhrtal und Meesmannstrasse (7,5km/h)  hinweisen ( Raserei bei Schichtwechsel auf einspurigen Straßen ohne  Bürgersteig ) 
- Ausnahmegenehmigung für E-TretRoller für Wittens Radwege zur zusätzlichen Eindämmung des Individualverkehrs (Überbückung der letzten Meile zw. ÖPNV Haltestelle und z.B. Arbeitsplatz) 
- verstärkte Kontrollen des Verkehrs in schutzwürdigen Bereichen (Spielstrassen und Anliegerstrassen) 
- quantitative Erfassung des Verkehrs per SRMG in Anliegerstraßen (Aggressionspotential der Durchfahrer steigt von Jahr zu Jahr) als Grundlage für in Zukunft notwendige Maßnahmen

Gruß Thomas. 



Gesendet mit der Telekom Mail App
-----Original-Nachricht-----
Von: Stefan Borggraefe <stefan.borggraefe@piratenpartei-nrw.de>
Betreff: [Fraktion-Witten] Fwd: WAZ Presseanfrage: Witten 2019
Datum: 17.12.2018, 14:07 Uhr
An: nrw-ennepe-ruhr@lists.piratenpartei.de
CC: fraktion-witten@lists.piratenpartei-nrw.de
Hallo zusammen, 

hier wartet Arbeit! ;) Ich werde Herrn Wüllner morgen mal anrufen und fragen,  
wie viele Zeichen er etwa haben will. 

Themen, die mir für Witten spontan für so einen Artikel einfallen, wären: 

* echter Glasfaserausbau (zwei Anträge dazu derzeit in der Pipeline) 
** auch als Wirtschaftsförderungsprogramm! 

* mehr Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Wittener Politik 
** für bessere Entscheidungen in allen Bereichen! 
** Beteiligung und Mitbestimmung besser ermöglichen! 

* Verbesserungen bei der Unterbringung von Wohnunglosen in Witten 

* Integration von Geflüchteten 
** Daueraufgabe, die weiter gut laufen muss! 

* Druck machen beim OGS-Ausbau 

* Druck machen beim Wohnungsbau 
** bezahlbarer Wohnraum für alle! 

* Sicherheit: Streetworker statt Repression und Videoüberwachung 

* Umweltschutz: Begleitung der Umsetzung des erfolgreichen Antrags für ein  
Wildblumenprogramm und Ideen gegen Flächenfraß 

* Tierschutz: Begleitung unserer erfolgreichen Initiative für die Senkung/Erlaß der  
Hundesteuer für Tierheimhunde 

Weitere Ideen? Vermutlich erfahren wir dann morgen, dass wir 500 Zeichen  
haben. ;) 

Viele Grüße, 

Stefan 

----------  Weitergeleitete Nachricht  ---------- 
Betreff: WAZ Presseanfrage: Witten 2019 
Datum: Montag, 17. Dezember 2018, 13:15:00 CET 
Von: Wüllner, Gordon 
An: piraten@stadt-witten.de <piraten@stadt-witten.de> 
Kopie: stefan.borggraefe@piratenpartei-nrw.de  
<stefan.borggraefe@piratenpartei-nrw.de> 

Liebe Piraten, 

Witten 2019 - das hat die Politik im kommenden Jahr vor: Das ist der  
Arbeitstitel eines Artikels, den wir auf unseren Wittener Lokalseiten für die  
Neujahrsausgabe der WAZ planen. Hierfür möchte ich den Wittener Piraten die  
Gelegenheit geben, mir auf die Frage ... 

Was sollte konkret im kommenden Jahr in Witten verbessert werden? Wo will sich  
Ihre Partei in Witten besonders einsetzten? 

... bis zum 28. Antworten möglichst kompakte Antworten zu liefern. Es würde  
unsere Redaktion äußerst freuen, wenn Sie sich beteiligen würden! 

Für den Hintergrund: Bei Grünen, SPD, CDU etc. richten wir die Frage an die  
Ortsverbände und nicht an die Fraktionen. Es soll weniger um die  
Fraktionsarbeit als auch über die Ideen darüber hinaus gehen. 

Gerne können wir das auch telefonisch besprechen. Ich bin an folgenden Tagen  
im Büro: 18.12, 27.12., 28.12. 

Mit besten Grüßen 

Gordon Wüllner 
Redakteur 

WAZ Lokalredaktion Witten 
Bahnhofstr. 33 
58452 Witten 
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