Willkommen im Piratenpad!
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Eine Videoschulung zum Piratenpad ist hier verfügbar: https://www.youtube.com/watch?v=TDWV0Ezih4w
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Hinweis:
Dies ist ein Textentwurf der Piratenpartei im Ennepe-Ruhr-Kreis, und
stellt (noch) keine offizielle Meinungsäußerung der PIRATEN dar.
======== ARBEITSBEREICH Piraten Ennepe-Ruhr-Kreis ========
Der Redakteur Dennis Sohner fragt mich per WhatsApp:
"Wie beurteilst du, dass die Stadt jetzt eine Flüchtlingsunterkunft Brauckstraße am Bein hat, in der nur wenige wohnen (derzeit 30), für die aber immense Kosten entstehen?
Kannst du mir für einen Bericht ein kurzes Statement eurer Fraktion dazu schicken?"
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Antwort:
Die Piratenfraktion hat in der Ratssitzung im Januar 2016 für die Anmietung der Brauckstraße gestimmt. Angesichts der damaligen Prognosen für die Flüchtlingszahlen war es die richtige Entscheidung. Damals galt die Prognose, dass 1 Millionen Flüchtlingen im Jahr 2016 neu nach Deutschland kommen werden. Dies hätte bedeutet, dass 1.100 Geflüchtete Witten zugewiesen worden wären und die Brauckstraße bis Ende des Jahres voll belegt gewesen wäre. Der Rat konnte zu diesem Zeitpunkt nicht wissen, dass im März 2016 die Balkanroute geschlossen und es zum EU-Türkei-Abkommen kommen würde.
Da nun Kosten für die Miete entstehen, sollte die Stadt die Räumlichkeiten möglichst gut nutzen. Vielleicht könnten Teile der Verwaltung, sowie die Fraktionen, für die Zeit der Rathaussanierung in die Brauckstraße ziehen. Dies wäre wirtschaftlicher, als wenn die Stadt dafür weitere Immobilien anmieten würde.
Es sollte auch geprüft werden, ob es möglich ist, organisiert Geflüchtete, die derzeit unter besonders schlechten Bedingungen leben müssen, nach Witten zu holen. Abgesehen davon, dass man so diesen Menschen helfen kann, wäre dies deutlich besser als möglicherweise später wieder von einer Entwicklung überrannt zu werden. Wichtig wäre es dabei, dass diese Flüchtlinge voll angerechnet werden und der notwendige Aufwand nicht als freiwillige Leistung der Stadt gesehen wird.