Wahlen/Europa/2019/Treffen/2017-07-25
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Europawahlen-Beauftragte 8. Sitzung
Mumble-Sitzung Dienstag, 25.07.2017 22:00 Uhr
Team-Mitglieder (dient auch als Kopiervorlage)
- Alexander Spies Beauftragter EU-Wahlen
- Adam Wolf Beauftragter EU-Wahlen
- Bastian Koord IK
- Gregory Engels IK / PP-EU Council
- Thomas Gaul IK / PP-EU Council
- Patrick Schiffer BuVo
Teilnehmer
- Gregory Engels IK / PP-EU Council
- Alexander Spies Beauftragter EU-Wahlen
Gäste
entschuldigt
- Insgesamt 15 Teilnehmer.
Tagesordnung der 8. Sitzung
TOP 1: Begrüßung / Formalia
- Eröffnung der Sitzung um 22:15 Uhr durch ThomasG
- Versammlungsleitung: ThomasG
- Protokoll: alle
- FYI:
- Redmine: folgt
- Mattermost, Private Gruppe - https://mattermost.piratenpartei.de/bundespr/channels/euwahlen
- Einladungslink zu Mattermost:
- Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung:
- so genehmigt.
- Genehmigung der TO:
- so genehmigt.
- Neue Mitstreiter?
- keine Anfragen
TOP 2: Aufgaben
- (nur erwähnend:)
- - Wahlprogramm Europäisch ---> Bundespartei
- - Koordinierung mit anderen PPen in Europa
- - Aufstellungsversammlung vorbereiten
- - Etatplanung (Vorbereitung aka Reisekosten etc., als auch später der Wahlkampf)
Wichtige nächste Punkte:
- Wer macht was, wer kümmert sich um was: aka Ansprechpartner.
- siehe unten:
Themen mit anderen Piraten aka "We need to talk" für Programmvorbereitung
- Thema Inklusion UN-Menschenrecht Behinderte?
- Nächster Termin: ZZt. nicht Neues - ist in Vorbereitung
- Docs:
- Mumble Kanal: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/International/PPEU/We%20need%20to%20talk?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
- Sachstand:
- Es gibt ein Rundschreiben, wie das andere Piratenparteien sehen. Es gibt zwei Rückläufer wir warten auf mehr Input.
- Bisherige Protokolle von WNTT (informativ):
- Let’s talk Mumbletreffen
- Migration
- Economy
- Sachstand (Alexander):
- Europäische Wahlprogramm ist auch auf dem BPT teils schon gut vorbereitet worden.
--> Wir werden das als Marke einführen.
- Thomas richtet gerne dafür FB ein. https://www.facebook.com/events/1660965680838807/
We need to Talk promoten, vorschlag A.Spies: als nächstes eine allgemeine Sitzung (ohne spezielles Thema)... ziel, öffentlichkeitswirksam... alle sollen jetzt mal kommen :-)
- Bastian macht schon Sachen
- Ja hat er er:
- WNNT mit @wnttint auf Twitter ist registriert
- WNTT.eu auch
- Und ja, Webspace/Blog gibt es auch bis zum WE :-)
Erstellung, Planung und Verwaltung eines noch nicht bemessenen Etats für die Organisation der Europawahlen und den Wahlkampf
- Vorbereitung
- Unterscheidung <3 % oder > 3 % bei der Wahlkampfvorbereitung ist notwendig.
- Es müsste eine Grundsatzentscheidung getroffen werden. Wenn es darum geht, wirklichen Wahlkampf zu betreiben, bedarf es eines Budget >250k. Kommt die Wahlrechtsänderung nicht durch, kann man erneut auf "Sparflamme" kochen, weil ein(e) Kandidat/in relativ sicher wäre.
- Vorschlag Bastian und ThomasG für die Übernahme des Themas "ad tempore".
- Bundesschatzmeister war angeschrieben bezüglich "alter" Zahlen, bislang noch keine Antwort
- Andere Parteien ansprechen wer deren Ansprechpartner für EU19 sein wird.
- International ist angeschrieben.
- Sachstand:
- Zuständig: Thomas.
Organigramm
- Gregory bereitet etwas vor zum weiter überarbeiten.
- Sachstand: noch nicht erfolgt
Formung von Arbeitsgruppen und Unterstützungsnetzwerken
- Logo für die Europawahlen als Wiedererkennungswert (Arbeitslogo).
- Alexander macht einen Vorschlag bis zur nächsten Sitzung.
- Sachstand:
Wer ist für die Landesverbände Ansprechpartner
- Austauschstruktur
- Verantwortlich: Thomas (ad tempore)
- --> Thomas ist ad tempore unser Ansprechpartner für die Länder
- Sachstand: Keine Reaktion
Aufstellungsversammlung
- Will und muss vorbereitet werden. Inhaltlich als auch Lokation.
- Verantwortlich: Alexander
- Sachstand:
- Anfrage bei aktuellen Kandidaten für die BTW17, ob Wille besteht, auch für die EU-Wahl zu kandidieren?
- Terminfindung: grober Rahmen
- März, April, Mai 2018
- Lokation: Ausschreibung
- Bitte verbinden mit anderen Wahlen:
- Frühjahr 2019 – Bremen – Bürgerschafts- und Kommunalwahl – 4 Jahre
- Frühjahr 2019 – Baden-Württemberg – Kommunalwahl – 5 Jahre
- Frühjahr 2019 – Brandenburg – Kommunalwahl – 5 Jahre
- Frühjahr 2019 – Mecklenburg-Vorpommern – Kommunalwahl – 5 Jahre
- Frühjahr 2019 – Rheinland-Pfalz– Kommunalwahl – 5 Jahre
- Frühjahr 2019 – Saarland – Kommunalwahl – 5 Jahre
- Frühjahr 2019 – Sachsen – Kommunalwahl – 5 Jahre
- Frühjahr 2019 – Sachsen-Anhalt – Kommunalwahl – 5 Jahre
- Frühjahr 2019 – Thüringen – Kommunalwahl – 5 Jahre
- Wer macht die Ausschreibung?
- Dabei: Thomas, Michael Ebner (bitte erst fragen), Bastian, Phobos
- Entwurf Ausschreibung https://euwahlen.piratenpad.de/Ausschreibung-AV
- Entwurf genehmigt für Veröffentlichung über den Bundesvorstand:
- Ja: Alexander, ThomasG, Gregory, ZombB, Bastian
- Nein:
- Enthaltung: Exile
- Ergebnis: Mit 5:0:1 - Angenommen
- Thomas sendet den Text an den Bundesvorstand zwecks Veröffentlichung
TOP 3 Sonstiges
- Diem25/Varoufakis
- Es wird ein Gespräch angeregt.
- Es wird angeregt, dass die Gruppe EU19 mehr "Anregungen" in die LVs gibt.
- Thomas wird ein motivierendes Schreiben an die Landesverbände verschicken.
- Sachstand: Dinge getan, aber das mit dem motivierenden Schreiben steht noch aus.
TOP 4 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste ordentliche Sitzung des "Teams EUWahl19" findet am 08.08.2017 um 22:00 Uhr MESZ im Anschluss an die IK statt.
- Schließung der Sitzung um 22:38 Uhr durch ThomasG