Wahlen/Europa/2019/Treffen/2017-05-23

Europawahlen-Beauftragte 6. Sitzung

Mumble-Sitzung Dienstag, 23.05.2017 22:00 Uhr

• https://euwahlen.piratenpad.de/Meeting-2017-05-23

Team-Mitglieder (dient auch als Kopiervorlage)

• Alexander Spies Beauftragter EU-Wahlen

• Adam Wolf Beauftragter EU-Wahlen

• Bastian Koord IK

• Gregory Engels IK / PP-EU Council

• Thomas Gaul IK / PP-EU Council

• Kristos Thingilouthis BuVo

• Patrick Schiffer BuVo

Teilnehmer

• Thomas Gaul

• Alexander Spies

• Adam Wolf

• Bastian

Gäste

• Mickey Sinclair

• Jens Stomber

• Exile

• Paul Weiler

Tagesordnung der 6. Sitzung

TOP 1: Begrüßung / Formalia

• Eröffnung der Sitzung um 22.15 Uhr durch ThomasG

• Versammlungsleitung: ThomasG

• Protokoll: alle

• Aufnahme: https://owncloud.ag-technik.de/owncloud/index.php/s/B7J2RqNT9HZA3x7

• Pad: https://europawahlen2019.piratenpad.de

• ML: https://lists.piratenpartei.de/sympa/info/ppeu

FYI:

• Redmine: folgt

• Mattermost, Private Gruppe - https://mattermost.piratenpartei.de/bundespr/channels/euwahlen

Einladungslink zu Mattermost: https://mattermost.piratenpartei.de/signup_user_complete/?id=yjnfnoymibr95myzq3p6wm3ojh

• Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung:

https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2019/Treffen/2017-04-25

so genehmigt.

• Genehmigung der TO:

so genehmigt.

• Neue Mitstreiter?

Exile

• gerne aufgenommen

TOP 2: Aufgaben

• (nur erwähnend:)

- Wahlprogramm Europäisch ---> Bundespartei

- Koordinierung mit anderen PPen in Europa

- Aufstellungsversammlung vorbereiten

- Etatplanung (Vorbereitung aka Reisekosten etc., als auch später der Wahlkampf)

Wichtige nächste Punkte:

• Wer macht was, wer kümmert sich um was: aka Ansprechpartner.

siehe unten:

Themen mit anderen Piraten aka "We need to talk" für Programmvorbereitung

Thema Inklusion UN-Menschenrecht Behinderte?

Termin 29.06.2017 19:30 Uhr.

https://www.un.org/development/desa/disabilities/

https://www.behindertenrechtskonvention.info/

http://ppeu.net/wiki/doku.php?id=programme:ceep:final_cut

Alexander hakt da mal rein bezüglich internationalen Beziehungen um zu schaun, was sich realiseren lässt.

• Adam:

Sachstand:

Mumble Kanal: mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/International/PPEU/We%20need%20to%20talk?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0

• Bisherige Protokolle von WNTT (informativ):

• Let’s talk Mumbletreffen

http://ppeu.net

https://ic.piratenpad.de/Vorbereitung-we-need-to-talk

https://ppeu.piratenpad.de/WNTT-2015-11-27

• Migration

https://ppeu.piratenpad.de/WNTT-2016-01-20

https://eu.piratenpad.de/Refugees-cep2019

https://eu.piratenpad.de/Refugees-cep2019-Part2

https://ppeu.piratenpad.de/WNTT-2016-04-13

• Economy

https://eu.piratenpad.de/Economy-cep2019

Sachstand (Alexander):

• Europäische Wahlprogramm ist auch auf dem BPT teils schon gut vorbereitet worden.

Erstellung, Planung und Verwaltung eines noch nicht bemessenen Etats für die Organisation der Europawahlen und den Wahlkampf

• Vorbereitung

Unterscheidung <3 % oder > 3 % bei der Wahlkampfvorbereitung ist notwendig.

Es müsste eine Grundsatzentscheidung getroffen werden. Wenn es darum geht, wirklichen Wahlkampf zu betreiben, bedarf es eines Budget >250k. Kommt die Wahlrechtsänderung nicht durch, kann man erneut auf "Sparflamme" kochen, weil ein(e) Kandidat/in relativ sicher wäre.

Vorschlag Bastian und ThomasG für die Übernahme des Themas "ad tempore".

Bundesschatzmeister war angeschrieben bezüglich "alter" Zahlen, bislang noch keine Antwort

• Andere Parteien ansprechen wer deren Ansprechpartner für EU19 sein wird.

International ist angeschrieben.

Sachstand: International ist heute nochmals angeschrieben. Eine Rückmeldung.

Zuständig: Thomas.

Organigramm

Gregory bereitet etwas vor zum weiter überarbeiten.

Sachstand: Nix Neues

Formung von Arbeitsgruppen und Unterstützungsnetzwerken

Logo für die Europawahlen als Wiedererkennungswert (Arbeitslogo).

Alexander macht einen Vorschlag bis zur nächsten Sitzung.

Sachstand:

http://pirat.ly/36w31

https://drive.google.com/file/d/0Bwpfa9JYhv6rSFlOUURjdWE3bnM/view als Grundidee

Wer ist für die Landesverbände Ansprechpartner

• Austauschstruktur

Verantwortlich: Thomas (ad tempore)

--> Thomas ist ad tempore unser Ansprechpartner für die Länder

Sachstand: Vorständeliste ist heute nochmal angeschrieben.

Anfrage:Link zum Schriftstück? Es gibt zZt. nur mündliche Ansprachen.

Aufstellungsversammlung

• Will und muss vorbereitet werden. Inhaltlich als auch Lokation.

Verantwortlich: Alexander

Sachstand:

Anfrage bei aktuellen Kandidaten für die BTW17, ob Wille besteht, auch für die EU-Wahl zu kandidieren?

Der BuVo muss entscheiden, ob es eine Länder- oder Bundesliste gibt.

-> Sollte JETZT angefragt werden.

Antrag stellen! Entwurf unter: https://euwahlen.piratenpad.de/Antrag-EUWahl19-1

Sachstand:

• Für Orga: Verbindung mit BPT. Hier auch ein Antrag an BuVo mit Klärung, das die Hauptverantwortung für Orga beim Team EU19, bzw. den Beauftragten liegt.

Antrag: Entwurf unter: https://euwahlen.piratenpad.de/Antrag-EUWahl19-2

TOP 3 Sonstiges

• Es wird angeregt, dass die Gruppe EU19 mehr "Anregungen" in die LVs gibt.

Thomas wird ein motivierendes Schreiben an die Landesverbände verschicken.

Zuerst ist ein Schreiben an Vorständeliste raus Da nochmal abwarten.

• EU Wahl ist letzlich eine "Kommunalwahl".

TOP 4 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

• Nächste ordentliche Sitzung des "Teams EUWahl" findet am 27.06.2017 um 22:00 Uhr MESZ im Anschluss an die IK statt.

• Schließung der Sitzung um 23:11 Uhr durch ThomasG

Vorlage:Nächstes AG Treffen

Vorlage:Internationale Koordination