WP 2017 Leinen los/Protokoll 2016 01 21
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Auf einen Blick
- 21.01.2016 - Sondersitzung GP2017 - Leinen los, Die letzte
Anwesende
- Axel Braun (Brax59) Orga, Wirtschaft
- Birgitt Piepgras Landwirtschaft
- Hanns-Jörg Rohwedder Umwelt-, Klima-, Naturschutz, Energie
- Sandra Leurs Gesundheitspolitik/Pflegepolitik, Drogen und Sucht/ **Cannabis in Medizin
- Manuela Langer Themenbereich
- Dennis Wufka Außen- und Sicherheitspolitik
- Monika Pieper Bildung
- Gernot Sozialpolitik
- Piratos Wirtschaft
Gäste
- Name diverse
- Anzahl der Teilnehmer ca. 21
Tagesordnung
TOP 1 Formalia
- Eröffnung der Sitzung um 20:17 Uhr durch Brax59
- Aufzeichnung: Ja
- Versammlungsleitung:
- Vorschlag: Brax59
- so beschlosssen: Ja
- Protokollführer:
- Vorschlag: Gernot, gemeinsam
- so beschlosssen: Ja
- Beschluss der Tagesordnung
- so beschlossen: Ja
TOP 2 Aktuelles
- Antragsentwurf für GP2017, zu BPT 2016.1
- ->In Arbeit
TOP 3 Berichte aus den Themenbereichen
- Präambel -Fertig-
- Dieser Vorschlag wurde auf dem TdpAB 17.01.2016 so beschlossen.
- Ergebnisse von Kassel (tdpa 16_1) wurden berücksichtigt
- keine Beanstandungen
- Freiheit und Grundrechte -unbesetzt-
- Demokratie wagen -unbesetzt-
- Internet, Netzpolitik und Artverwandtes -unbesetzt-
- Bildung und Forschung -in Arbeit- Bildung -Fertig-
- 3 Slots in Kassel auf dem TpdA 2016.1 Grundsatzprogramm vervollständigt und fertig.
- Alte Version Gp https://wp2017.piratenpad.de/GP-11-Bildung
- Übernahme in GP Pad muss noch erfolgen
- Text Abschnitt BILDUNG wird in "Bildung und Forschung" ersetzt. Die anderen Abschnitte bleiben erhalten.
- sonst keine Beanstandungen
- Umwelt und Verbraucherschutz -Fertig-
- x AG Umwelt inaktiv
- nicht völlig…
- GP zu Umwelt ist kompakt und klar, kaum Änderungsbedarf
- AG Energie aktiv
- AG Energie arbeitet an "Orangebuch Energiepolitik", weiterer programmatischer Input ist zu erwarten
- AG Energiepolitk hatte gerade Sitzung, wird Text liefern
- die AG Energiepolitik hat auf der Sitzung am 15.12. am GP gearbeitet und möchte auf der Sitzung am 05.01. die Passage finalisieren.
- x AG Bauen und Verkehr inaktiv, (AK in NRW aktiv)
- x AG Verbraucherschutz, Status unbekannt, sieht im wiki inaktiv aus
- x AG Nachhaltigkeit schon sehr lange inaktiv
- Mailingliste der Orga-Koordinatoren. https://service.piratenpartei.de/listinfo/orga-koordinatoren
- Läuft etwas über NRW AK KULNV und Bundes-AG Landwirtschaft, Pads folgen. Auch auf :dem TdpA gabs ein Treffen. Ein Teil ist fertig.
- keine Beanstandungen
- Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Fischerei -Fertig-
- Vorschlag Grundsatzprogramm fertig: https://wp2017.piratenpad.de/GrundsatzprogrammLandwirtschaft
- ->Auf dem dem TdpAB gab es zwei paar Anmerkungen, zur Verbesserung
- Die Überarbeitung wurde besprochen und es gab kein negatives Ergebnis
- keine Beanstandungen
- Kunst und Kultur -unbesetzt-
- Sozialpolitik -Fertig-
fertiger Entwurf GP: https://wp2017.piratenpad.de/GP-Arbeit-und-Soziales
- eine kurze Zusammenfassung der letzten Sitzungen unter: http://www.edition-poseidon.de/Parteiarbeit/Arbeit%20und%20Soziales-BGE.pdf
- Was wurde komplett gestrichen, bzw. in andere AGs ausgelagert.
- Sockeleinkommen als Zwischenschritt zum bedingungslosen Grundeinkommen
- Menschen mit Behinderung:
- ->Anm.: Soll mit der AG-Inklusion behandelt werden.
- Commons (Gemeingüter): Vorfahrt für Kooperation, Selbstorganisation und Gemeinsinn
- ->Anm.: Ist nur begrenzt ein sozialpolitisches Thema
- siehe FuG
- letzte Sitzungen 30.10.2015, 13.11.2015; 25.11.2015
- nächste AG Sitzung 03.12.2015, 18_00 Uhr(WP) und 13.12.2015 (GP) Mumble
- Programm und Flyer wird zusammen bearbeitet
- Arbeitspad für WP: https://wp2017.piratenpad.de/Arbeit-und-Soziales-Bedingungsloses-Grundeinkommen-und-Mindestlohn
- und https://sozialpiraten.piratenpad.de/255 (Diskussions und Ideenpad)
- Arbeitspad für GP: https://sozialpiraten.piratenpad.de/Grundsatzprogramm-2016 Erster Entwurf zur Diskussion - GP nächste Sitzung 04.01.2015, 10.01.2016
- Anträge für andere Themenbereiche
- Wird noch überarbeitet, sprachlich, dann auch Piratenpartei Deutschland.
- 'Die Piratenpartei' wird durch 'wir' ersetzt.
- Sonst keine Beanstandungen
- Familie und Gesellschaft -Fertig-
- Es wurde verkürzt und aktualisiert.
- ->Den Bereich Migration und Inklusion und weiteres wird die AG Familie erst einmal nicht bearbeiten.
- Nächstes AG Treffen am 15.02.15 21 Uhr
- es wird über den Text gesprochen, wird positiv bewertet.
- Nur formatierung
- Keine Beanstandungen
- Gesundheitspolitik -Fertig-
- Pad Revision 12 wurde wieder hergestellt und der Text dieser Revision wird für den GP008 übernommen
- Pad überarbeitet, sieht ganz gut aus. Neuer Themenbereich. Eine neue Pflegeausbildung soll eingeführt werden. Generalisiert. Positionspapier seit 2013 vorhanden noch nicht. abgestimmt.
- Inhalte sollen jedoch genereller behandelt werden, Kolibri-Themen raus.
- Flyer sollen aufgeräumt werden, weniger Text
- Transparenz, E-Health, Finanzierung, Patientensicherheit sollen ausgebaut werden
- es wird einen ändernden Modulantrag geben zum Thema Elektronische Gesundheitskarte (eGK), der AG-Antrag wird dieses Instrument nicht mehr erwähnen weil bis :Einführung technisch veraltet/überholt
- Nächste Sitzung 1. Donnerstag November, dann alle 14 Tage
- nächste Sitzung 10.12. und 14.12.2015 20:00 mumble (Zweig der Themen, AG Gesundheitspolitik)
https://wp2017.piratenpad.de/GP-18-Gesundheitspolitik
https://wiki.piratenpartei.de/Gesundheitspiraten
- Muss noch die Wikisyntax bekommen
- In Zeile 7 wird Gesundheit definiert ist nicht chic. Es gibt andere Definitionen, warum sollen wir die vorgeschlagene nehmen? Modular aufteilen. Eingangsatze ändern. :Themenmodule werden gefordert. Kürzung wäre auch möglich steht auch schon im Pad. zu spezielle Sachen, es steht zu viel drin. Ist mehr Wahlprogramm, als Grundsatzprogramm. Sandra wirds weitergeben, und um nochmalige überarbeitung bitten. Es wird über die Definition von Gesundheit diskutiert. Müssen wir für uns überhaupt Gesundheit definieren?
Keine Beanstandungen
- Europa -unbesetzt-
- Außen- und Sicherheitspolitik -Fertig-
- Pad-Link zum GP:
https://wp2017.piratenpad.de/GP-28-Aussen-und-Sicherheitspolitik
- aktualisierte und gekürzte Fassung hinzugefügt.
- Anmerkung: Es wurde vorgeschlagen "sozial Schwachen" durch "finanziell Schwachen" zu ersetzen. Siehe Zeile 9. -> Kann so geändert werden
- Nichts weiter zu beanstanden
- Wirtschaft und Finanzen -in Arbeit-
- ->Ist kurz und knapp und wird bevorzugt(von wem, nicht von der AG Wirtschaft,
- In Arbeit durch die AG Wirtschaft: https://wp2017.piratenpad.de/GP-25-1-Wirtschaft
- Unabhängig vom Inhalt zu lang für ein GP. Inhalte gehören in WP.--> ist verbessert worden, jetzt neu
- Alternative
- Beide Anträge werden als Alternativen eingereicht.
- Innen- und Rechtspolitik -unbesetzt-
- AG Asyl -in Arbeit-
- 7.2.2.5 Verbesserung der Einkommenssituation der eingewanderten Menschen und Flüchtlinge
- open borders policy (PPSE), government seems to change its policy which had been alike so Sweden is closing down. PPSE even want to make it easier to ask for asylum. E.g. calling for asylum in the embassies of Sweden
- 10 Familie und Gesellschaft
- Für die Vielfalt in der Gesellschaft
- Zuflucht vor Verfolgung und Krieg sicherstellen
- Zuflucht zu gewähren vor politischer Verfolgung und den Folgen von Krieg und Bürgerkrieg gehört zu den elementaren Verpflichtungen des Völkerrechts. Diese Pflicht ist eine europäische Gemeinschaftsaufgabe. Dem widerspricht es, wenn europäische Staaten – darunter auch die Bundesrepublik Deutschland – sich dieser Aufgabe zu entziehen versuchen. Menschen, die in Europa Zuflucht suchen, haben das Recht auf ein menschenwürdiges Leben, auf Bewegungsfreiheit und die Teilhabe an der Arbeitswelt, an Bildung und Kultur. Das gilt bereits, wenn die Gründe der Flucht noch nicht anerkannt sind. Es gilt auch, wenn eine Rückkehr in das Herkunftsland nicht möglich ist.
Zuflucht vor politischer Verfolgung und den Folgen von Krieg und Bürgerkrieg zu gewähren, gehört zu den elementaren Verpflichtungen des Völkerrechts. Die Piratenpartei fordert, diese Verpflichtungen umzusetzen.
Wir setzen uns für eine solidarische, respektvolle und menschenwürdige Asylpolitik ein, die Wohl und Schutz der asylsuchenden Menschen in den Vordergrund stellt und auf Instrumente zur Abschreckung, Isolation und Diskriminierung ausnahmslos verzichtet.
Menschen, die in Europa Zuflucht suchen, haben das Recht auf ein menschenwürdiges Leben, auf Bewegungsfreiheit und die Teilhabe an der Arbeitswelt, an Bildung und Kultur. Das gilt sowohl wenn die Gründe der Flucht noch nicht anerkannt sind, als auch wenn eine Rückkehr in das Herkunftsland nicht möglich ist.
- keine Gegenrede
TOP 3 unbesetzt
TOP 4 -unbesetzt-
TOP 5 Verschiedenes
- Mailingliste:
- Wahlprogramm@lists.piratenpartei.de
- KoKo-Kalender:
TOP 6 Termine
- 22.01.2016 Antragsschluss
TOP 7. Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Schließung der Sitzung um 22:21 Uhr durch Brax59