WP 2017 Leinen los/Protokoll 2016 01 17
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Auf einen Blick
- 17.01.2016 - Sondersitzung GP2017 - Leinen los
Anwesende
- Axel Braun (Brax59) Orga
- Sandra Leurs Gesundheit, Pflege/ Seniorenpoltik, Drogen Sucht Politik " Cannabis in Medizin"
- Joshibaer Familienpolitik
- Hanns-Jörg Rohwedder Umwelt-, Natur-, Klimaschutz
Gäste
- Anzahl der Teilnehmer ca. 05
Tagesordnung
TOP 1 Formalia
- Eröffnung der Sitzung um 20:16 Uhr durch Brax59
- Aufzeichnung: Ja
- Versammlungsleitung:
- Vorschlag: Brax59
- so beschlosssen: Ja
- Protokollführer:
- Vorschlag: Sandra, gemeinsam
- so beschlosssen: Ja
- Beschluss der Tagesordnung
- so beschlossen: Ja
TOP 2 Aktuelles
- Antragsentwurf für GP2017, zu BPT 2016.1
- ->In Arbeit
- Keine Nachfragen
TOP 3 Berichte aus den Themenbereichen
- Präambel
- ->Dieser Vorschlag wurde auf dem TdpAB 17.01.2016 so beschlossen.
- Es wurde sich darüber ausgetauscht. Der Anfang des Textes wird als schwer verständlich empfunden. Im Verlauf, als richtig und gut empfunden.
- Freiheit und Grundrechte -unbesetzt-
- Demokratie wagen -unbesetzt-
- Internet, Netzpolitik und Artverwandtes -unbesetzt-
- Bildung und Forschung -in Arbeit-
- 3 Slots in Kassel auf dem TpdA 2016.1 Grundsatzprogramm vervollständigt und fertig.
- Alte Version Gp https://wp2017.piratenpad.de/GP-11-Bildung
- Übernahme in GP Pad muss noch erfolgen
- Umwelt und Verbraucherschutz -in Arbeit-
- x AG Umwelt inaktiv
- nicht völlig…
- GP zu Umwelt ist kompakt und klar, kaum Änderungsbedarf
- AG Energie aktiv
- AG Energie arbeitet an "Orangebuch Energiepolitik", weiterer programmatischer Input ist zu erwarten
- AG Energiepolitk hatte gerade Sitzung, wird Text liefern
- die AG Energiepolitik hat auf der Sitzung am 15.12. am GP gearbeitet und möchte auf der Sitzung am 05.01. die Passage finalisieren.
- x AG Bauen und Verkehr inaktiv, (AK in NRW teilaktiv)
- x AG Verbraucherschutz, Status unbekannt, sieht im wiki inaktiv aus
- x AG Nachhaltigkeit schon sehr lange inaktiv
- Mailingliste der Orga-Koordinatoren. https://service.piratenpartei.de/listinfo/orga-koordinatoren
- Läuft etwas über NRW AK KULNV und Bundes-AG Landwirtschaft, Pads folgen. Auch auf :dem TdpA gabs ein Treffen. Ein Teil ist fertig.
- Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Fischerei -Fertig-
- Vorschlag Grundsatzprogramm fertig: https://wp2017.piratenpad.de/GrundsatzprogrammLandwirtschaft
- ->Auf dem dem TdpAB gab es zwei paar Anmerkungen, zur Verbesserung
- Die Überarbeitung wurde besprochen und es gab kein negatives Ergebnis
- Kunst und Kultur -unbesetzt-
- Sozialpolitik -In Arbeit-
fertiger Entwurf GP: https://wp2017.piratenpad.de/GP-Arbeit-und-Soziales
- eine kurze Zusammenfassung der letzten Sitzungen unter: http://www.edition-poseidon.de/Parteiarbeit/Arbeit%20und%20Soziales-BGE.pdf
- Was wurde komplett gestrichen, bzw. in andere AGs ausgelagert.
- Sockeleinkommen als Zwischenschritt zum bedingungslosen Grundeinkommen
- Menschen mit Behinderung:
- ->Anm.: Soll mit der AG-Inklusion behandelt werden.
- Commons (Gemeingüter): Vorfahrt für Kooperation, Selbstorganisation und Gemeinsinn
- ->Anm.: Ist nur begrenzt ein sozialpolitisches Thema
- siehe FuG
- letzte Sitzungen 30.10.2015, 13.11.2015; 25.11.2015
- nächste AG Sitzung 03.12.2015, 18_00 Uhr(WP) und 13.12.2015 (GP) Mumble
- Programm und Flyer wird zusammen bearbeitet
- Arbeitspad für WP: https://wp2017.piratenpad.de/Arbeit-und-Soziales-Bedingungsloses-Grundeinkommen-und-Mindestlohn
- und https://sozialpiraten.piratenpad.de/255 (Diskussions und Ideenpad)
- Arbeitspad für GP: https://sozialpiraten.piratenpad.de/Grundsatzprogramm-2016 Erster Entwurf zur Diskussion - GP nächste Sitzung 04.01.2015, 10.01.2016
- Anträge für andere Themenbereiche
- Wird noch überarbeitet, sprachlich, dann auch Piratenpartei Deutschland.
- Familie und Gesellschaft -in Arbeit-
- Es wurde verkürzt und aktualisiert.
- ->Den Bereich Migration und Inklusion und weiteres wird die AG Familie erst einmal nicht bearbeiten.
- Nächstes AG Treffen am 15.02.15 21 Uhr
- es wird über den Text gesprochen, wird positiv bewertet.
- ->Echt fertig, nur formatierung
- Gesundheitspolitik
- Pad überarbeitet, sieht ganz gut aus. Neuer Themenbereich. Eine neue Pflegeausbildung soll eingeführt werden. Generalisiert. Positionspapier seit 2013 vorhanden noch nicht. abgestimmt.
- Inhalte sollen jedoch genereller behandelt werden, Kolibri-Themen raus.
- Flyer sollen aufgeräumt werden, weniger Text
- Transparenz, E-Health, Finanzierung, Patientensicherheit sollen ausgebaut werden
- es wird einen ändernden Modulantrag geben zum Thema Elektronische Gesundheitskarte (eGK), der AG-Antrag wird dieses Instrument nicht mehr erwähnen weil bis :Einführung technisch veraltet/überholt
- Nächste Sitzung 1. Donnerstag November, dann alle 14 Tage
- nächste Sitzung 10.12. und 14.12.2015 20:00 mumble (Zweig der Themen, AG Gesundheitspolitik)
https://wp2017.piratenpad.de/GP-18-Gesundheitspolitik
https://wiki.piratenpartei.de/Gesundheitspiraten
- Muss noch die Wikisyntax bekommen
- In Zeile 7 wird Gesundheit definiert ist nicht chic. Es gibt andere Definitionen, warum sollen wir die vorgeschlagene nehmen? Modular aufteilen. Eingangsatze ändern. :Themenmodule werden gefordert. Kürzung wäre auch möglich steht auch schon im Pad. zu spezielle Sachen, es steht zu viel drin. Ist mehr Wahlprogramm, als Grundsatzprogramm. Sandra wirds weitergeben, und um nochmalige überarbeitung bitten. Es wird über die Definition von Gesundheit diskutiert. Müssen wir für uns überhaupt Gesundheit definieren?
- Europa -unbesetzt-
- Außen- und Sicherheitspolitik -in Arbeit-
- Pad-Link zum GP:
https://wp2017.piratenpad.de/GP-28-Aussen-und-Sicherheitspolitik
- Allgemeine, piratige Werte aus dem alten GP extrahiert (für die neue Präambel)
- -> Piraten denken/handeln global
- -> Freier Austausch von Informationen, Kommunikation, Waren und Gütern
- -> Mehr Demokratie und Bürgerbeteiligung
- -> Eine gerechte Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung
- -> Transparenz (des Staates)
- (diese punkte sollen NICHT mehr im neuen GP, Bereich Außen- und Sicherheit explizit erwähnt werden)
- In Arbeit, es wird das Pad empfohlen, um zu sehen ob was geändert werden sollte.
- ->Kritk an Abbau von Zöllen in Bausch und Bogen, können für Entwicklungs- und Schwellenländer sinnvoll sein
- ->Text für ein GP ziemlich lang. Die Einzelmodule können und müssen gekürzt werden. Was dabei rausfällt, kann ins WP.
- Wirtschaft und Finanzen -in Arbeit-
- ->Ist kurz und knapp und wird bevorzugt
- In Arbeit durch die AG Wirtschaft: https://wp2017.piratenpad.de/GP-25-1-Wirtschaft
- Unabhängig vom Inhalt zu lang für ein GP. Inhalte gehören in WP.
- Innen- und Rechtspolitik -unbesetzt-
- AG Asyl -in Arbeit-
- 7.2.2.5 Verbesserung der Einkommenssituation der eingewanderten Menschen und Flüchtlinge
- open borders policy (PPSE), government seems to change its policy which had been alike so Sweden is closing down. PPSE even want to make it easier to ask for asylum. E.g. calling for asylum in the embassies of Sweden
- 10 Familie und Gesellschaft
- Für die Vielfalt in der Gesellschaft
- Zuflucht vor Verfolgung und Krieg sicherstellen
- Zuflucht zu gewähren vor politischer Verfolgung und den Folgen von Krieg und Bürgerkrieg gehört zu den elementaren Verpflichtungen des Völkerrechts. Diese Pflicht ist eine europäische Gemeinschaftsaufgabe. Dem widerspricht es, wenn europäische Staaten – darunter auch die Bundesrepublik Deutschland – sich dieser Aufgabe zu entziehen versuchen. Menschen, die in Europa Zuflucht suchen, haben das Recht auf ein menschenwürdiges Leben, auf Bewegungsfreiheit und die Teilhabe an der Arbeitswelt, an Bildung und Kultur. Das gilt bereits, wenn die Gründe der Flucht noch nicht anerkannt sind. Es gilt auch, wenn eine Rückkehr in das Herkunftsland nicht möglich ist.
- ->leider keine weitere Aktivitäten
TOP 3 unbesetzt
TOP 4 -unbesetzt-
TOP 5 Verschiedenes
- Mailingliste:
- Wahlprogramm@lists.piratenpartei.de
- KoKo-Kalender:
TOP 6 Termine
TOP 7. Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Online-Sitzung 18.01.2016 20:00 Uhr Sondersitzung
- Schließung der Sitzung um 21:22 Uhr durch Brax59