WP 2017 Leinen los/Protokoll 2015 12 16

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Auf einen Blick

Anwesende

Gäste


  • Insgesamt ca. 25 Teilnehmer

Tagesordnung

TOP 1 Formalia

  • Eröffnung der Sitzung um 21:16 Uhr durch Brax59
  • Versammlungsleitung:
Vorschlag: Brax59
so beschlosssen: Ja
  • Protokollführer:
  • Vorschlag: Gernot, gemeinsam
so beschlosssen: Ja
  • Aufzeichnung: Ja
  • Beschluss der Tagesordnung
  • so beschlossen: Ja
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung vom 02.12.2015
https://wiki.piratenpartei.de/WP_2017_Leinen_los/Protokoll_2015_12_02
Das Protokoll ist, wie es im Wiki steht genehmigt? Ja

TOP 2 Aktuelles

  • Termine:
16.-17.01.2016 BTdpA, Tag der politischen Arbeit Bund, in Kassel.

https://wiki.piratenpartei.de/Tag_der_politischen_Arbeit_2016.1 


NEUE Gliederung GP als Arbeitsgrundlage
1 Präambel - Freiheit/Gerechtigkeit/Nachhaltigkeit
Nachhaltig mit Fragezeichen
Bislang haben an der Präambel gearbeitet: Umwelt, Landwirtschaft, Wirtschaft
https://wp2017.piratenpad.de/GP-01-Praeambel
Bitte Vorschläge in das oben genannte Pad posten (gilt für alle AGs)
Wird in einer der nächsten Sitzung behandelt.
2 Freiheit und Grundrechte
Whistleblowerschutz
Informationsfreiheitsgesetze
Privatsphäre und Datenschutz
Transparenz des Staatswesens
keine weiteren Anmerkungen
3 Demokratie wagen
Mehr Demokratie wagen
keine weiteren Anmerkungen
4 Internet, Netzpolitik und Artverwandtes
Urheberrecht und nicht-kommerzielle Vervielfältigung
Freie demokratisch kontrollierte technische Infrastruktur
Teilhabe am digitalen Leben
keine weiteren Anmerkungen
5 Bildung und Forschung
Bildung
Wissenschaft und Forschung
Freier Zugang zu öffentlichen Inhalten
keine weiteren Anmerkungen
6 Umwelt und Verbraucherschutz
Umwelt https://wp2017.piratenpad.de/GP-15-Umwelt
Modul Energiepolitik wird voraussichtlich durch AG Energeipolitik überarbeitet https://ag_energiepolitik.piratenpad.de/protokoll-2015-12-15
Teil des GP ist zur Präambel verschoben worden.
AG-Energiepolitik macht ihre Arbeit
Frage gibt es entsprechende Mailinglisten? Antwort: Ja
Mailingliste der Orga-Koordinatoren. https://service.piratenpartei.de/listinfo/orga-koordinatoren
7 Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Fischerei
Landwirtschaft https://wp2017.piratenpad.de/GrundsatzprogrammLandwirtschaft
Das GP ist soweit fertig. AG arbeitet schon am Wahlprogramm.
Frage: habt ihr Ökologie mit drin? Antwort: nein, gehört in Bereich Umwelt/Energiepolitik
8 Kunst und Kultur
Kulturpolitik
keine weiteren Anmerkungen
9 Arbeit und Soziales
Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe
Rentenpolitik
https://sozialpiraten.piratenpad.de/Grundsatzprogramm-2016 Erster Entwurf zur Diskussion - GP nächste Sitzung 04.01.16 und am 10.01.16 ::jeweils ab 20:00 Uhr
Vorschlag: Zusammenarbeit mit AG Wirtschaft
10 Familie und Gesellschaft
Für die Vielfalt in der Gesellschaft
Geschlechter- und Familienpolitik
schon ziemlich fortgeschritten, kurz, knapp und prägnant
11 Gesundheitspolitik
Gesundheitspolitik
Drogenpolitik
Suchtpolitik
Wahlprogramm und Grundsatzprogramm soweit fertig. Gestern letzte Sitzung.
12 Europa
Europa
keine weiteren Anmerkungen
13 Außen- und Sicherheitspolitik
Internationale Organisationen & Werte
Internationaler Handel
Außenwirtschaft
Militärische Konflikte & State-Building
Terrorismus
Sicherheit
Cyberwarfare & -crime
Kernwaffen
Grundsatzprogramm soweit fertig, Im Pad oben die Gliederung genannt. AG macht sich ans Wahlprogramm
14 Wirtschaft und Finanzen
15 Innen- und Rechtspolitik
Jugendschutz
Recht
Patentwesen
keine weiteren Anmerkungen
Hinweis: wenn Themenbereiche fertig sind, entfärben und link zum pad dazusetzen

Reminder: Ganz neue Anträge bitte kennzeichen


  • Wie sollte unser Wahlprogramm aussehen?
->Aktuell zurück gestellt, erst GP 2017

TOP 3 Berichte aus den Themenbereichen

  • Präambel
Nachhaltigkeit, von AG Landwirtschaft, AG Umwelt, AG Wirtschaft
->https://wp2017.piratenpad.de/GP-01-Praeambel
->Bitte anschauen und ergänzen, wird auf einer der nächsten Sitzungen besprochen
  • Freiheit und Grundrechte
Die Piratenpartei ist für eine Freie Gesellschaft im Sinne einer verantwortlichen Freiheit. Dies bedeutet, dass wir eine internetgestütze Mitmachdemokratie schaffen wollen.
Des weiteren befürworten wir eine gerechte und ausgewogene Gesellschaft, welche auf keinen Fall durch einen konzerngesteuerten Überwachungstaat eingeschränkt oder abgeschafft werden darf.


  • Demokratie wagen
Sprachliche Bearbeitung begonnen


  • Internet, Netzpolitik und Artverwandtes
  • Digitale Grundrechte
  • Freier Austausch und Fluss von Information
  • Bildung und Forschung
  • Umwelt und Verbraucherschutz
  • x AG Umwelt inaktiv
nicht völlig…
  • GP zu Umwelt ist kompakt und klar, kaum Änderungsbedarf
  • AG Energie aktiv
AG Energie arbeitet an "Orangebuch Energiepolitik", weiterer programmatischer Input ist zu erwarten
  • AG Energiepolitk hatte gerade Sitzung, wird Text liefern die AG Energiepolitik hat auf der Sitzung am 15.12. am GP gearbeitet und möchte auf der Sitzung am 05.01. die Passage finalisieren.
  • x AG Bauen und Verkehr inaktiv, (AK in NRW teilaktiv)
  • x AG Verbraucherschutz, Status unbekannt, sieht im wiki inaktiv aus
  • x AG Nachhaltigkeit schon sehr lange inaktiv


  • Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Fischerei
Vorschlag Grundsatzprogramm fertig: https://wp2017.piratenpad.de/GrundsatzprogrammLandwirtschaft


  • Kunst und Kultur
1. Kulturpiratensitzung - sprachliche Überarbeitung hat begonnen, inhaltliche Überarbeitung soll zu genaueren Formulierungen führen bzw.Inhalte konkretisieren. Überschneidungen mit Bildung festgestellt.


  • Arbeit und Soziales
eine kurze Zusammenfassung der letzten Sitzungen unter: http://www.edition-poseidon.de/Parteiarbeit/Arbeit%20und%20Soziales-BGE.pdf
Was wurde komplett gestrichen, bzw. in andere AGs ausgelagert.
Sockeleinkommen als Zwischenschritt zum bedingungslosen Grundeinkommen
Menschen mit Behinderung:
->Anm.: Soll mit der AG-Inklusion behandelt werden.
Commons (Gemeingüter): Vorfahrt für Kooperation, Selbstorganisation und Gemeinsinn
->Anm.: Ist nur begrenzt ein sozialpolitisches Thema
siehe FuG
letzte Sitzungen 30.10.2015, 13.11.2015; 25.11.2015
nächste AG Sitzung 03.12.2015, 18_00 Uhr(WP) und 13.12.2015 (GP) Mumble
Programm und Flyer wird zusammen bearbeitet
Arbeitspad für WP: https://wp2017.piratenpad.de/Arbeit-und-Soziales-Bedingungsloses-Grundeinkommen-und-Mindestlohn
und https://sozialpiraten.piratenpad.de/255 (Diskussions und Ideenpad)
Arbeitspad für GP: https://sozialpiraten.piratenpad.de/Grundsatzprogramm-2016 Erster Entwurf zur Diskussion - GP nächste Sitzung 04.01.2015, 10.01.2016
Anträge für andere Themenbereiche


  • Familie und Gesellschaft
Wir haben ein eigenes PAD eröffnet in dem wir arbeiten https://ag-familie.piratenpad.de/wp2017 (im Haupt PAD verlinkt).
Es wurde schon einiges verkürzt und aktualisiert.
->Den Bereich Migration und Inklusion und weiteres wird die AG Familie erst einmal nicht bearbeiten.
Nächstes AG Treffen am 15.12.15 21 Uhr


  • Gesundheitspolitik
Pad überarbeitet, sieht ganz gut aus. Neuer Themenbereich. Eine neue Pflegeausbildung soll eingeführt werden. Generalisiert. Positionspapier seit 2013 vorhanden noch nicht. abgestimmt.
Inhalte sollen jedoch genereller behandelt werden, Kolibri-Themen raus.
Flyer sollen aufgeräumt werden, weniger Text
Transparenz, E-Health, Finanzierung, Patientensicherheit sollen ausgebaut werden
es wird einen ändernden Modulantrag geben zum Thema Elektronische Gesundheitskarte (eGK), der AG-Antrag wird dieses Instrument nicht mehr erwähnen weil bis :Einführung technisch veraltet/überholt
Nächste Sitzung 1. Donnerstag November, dann alle 14 Tage
nächste Sitzung 10.12. und 14.12.2015 20:00 mumble (Zweig der Themen, AG Gesundheitspolitik)

https://wp2017.piratenpad.de/GP-18-Gesundheitspolitik https://wiki.piratenpartei.de/Gesundheitspiraten


http://piratetimes.net/ppeu-we-need-to-talk-meeting-tonight-20-00-cet/#comment-209222
Erstes orga Treffen. :https://ppeu.piratenpad.de/WNTT-2015-11-27?
17,12,2015 20:00 Uhr Mumble, Thema Refugees.
PPEU 2019 Europa wahl program update.
Date, Time, Main issues
Refugees 2015-12-17, 20:00 CET (hosted by PPDE)
Economy 2016-01-?? (hosted by )
Net Neutrality 2016-02-?? (hosted by )
Addiction 2016-03-?? (hosted by )
Democracy 2016-04-?? (hosted by PPCZ)
Economics 2016-05-?? (hosted by )
A.I. 2016-06-?? (hosted by PPDE)
Energy 2016-07-?? (hosted by )


  • Außen- und Sicherheitspolitik
Pad-Link zum GP: https://wp2017.piratenpad.de/GP-28-Aussen-und-Sicherheitspolitik
Allgemeine, piratige Werte aus dem alten GP extrahiert (für die neue Präambel)
-> Piraten denken/handeln global
-> Freier Austausch von Informationen, Kommunikation, Waren und Gütern
-> Mehr Demokratie und Bürgerbeteiligung
-> Eine gerechte Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung
-> Transparenz (des Staates)
(diese punkte sollen NICHT mehr im neuen GP, Bereich Außen- und Sicherheit explizit erwähnt werden)


  • Wirtschaft und Finanzen
-> Die AG Wirtschaft findet keinen Konsens wie das GP2017 bzw. WP2017 gestaltet werden soll. episch lang oder kurz und knapp.
-> Zu Finanzen kommt noch was
Nächste Sitzung 21.12.2015


  • Innen- und Rechtspolitik
-> Gesundheitskarte zu AG Gesundheit


  • AG Innen und Recht
7.3.7 Prozesskostenhilfe
  • AG Familie ---> Ombudsstellen
7.5.6.2 Arbeitsbedingungen, dazu -> 7.5.6.4 Honorarlehrkräfte, 7.5.6.5 Call-Center-Mitarbeiter
  • AG Inklusion
7.7 Menschen mit Behinderungen
7.7.1 Eingliederungshilfe/Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
7.7.2 Assistenz für Menschen mit Behinderungen <- Doppelung mit 7.7.1 da im Sachzusammenhang - Sollte man vielleicht zusammenführen.
7.7.3 Hilfen für hörsehbehinderte Menschen
  • Themenbereiche "Internent, Netzpolitik und Artverwandtes", "Bildung und Forschung" und "Kunst und Kultur".
7.8 Commons (Gemeingüter): Vorfahrt für Kooperation, Selbstorganisation und Gemeinsinn
7.8.1 Commons als Bildungsaufgabe verstehen
7.8.2 Mit Commons Teilhabe ermöglichen
7.8.3 Commons Vorrang gewähren
7.8.4 Quelloffene Software in der Verwaltung einsetzen
7.8.5 Daten offenlegen <- Überschneidung mit Transparenz - Bildung und Forschung
7.8.6 Internationale wissenschaftliche Vernetzung verbessern <- Überschneidung mit Transparenz - Bildung und Forschung


  • AG Asyl
7.2.2.5 Verbesserung der Einkommenssituation der eingewanderten Menschen und Flüchtlinge
open borders policy (PPSE), government seems to change its policy which had been alike so Sweden is closing down. PPSE even want to make it easier to ask for asylum. E.g. calling for asylum in the embassies of Sweden
  • Familie und Gesellschaft
Für die Vielfalt in der Gesellschaft
Zuflucht vor Verfolgung und Krieg sicherstellen
Zuflucht zu gewähren vor politischer Verfolgung und den Folgen von Krieg und Bürgerkrieg gehört zu den elementaren Verpflichtungen des Völkerrechts. Diese Pflicht ist eine europäische Gemeinschaftsaufgabe. Dem widerspricht es, wenn europäische Staaten – darunter auch die Bundesrepublik Deutschland – sich dieser Aufgabe zu entziehen versuchen. Menschen, die in Europa Zuflucht suchen, haben das Recht auf ein menschenwürdiges Leben, auf Bewegungsfreiheit und die Teilhabe an der Arbeitswelt, an Bildung und Kultur. Das gilt bereits, wenn die Gründe der Flucht noch nicht anerkannt sind. Es gilt auch, wenn eine Rückkehr in das Herkunftsland nicht möglich ist.
keine weiteren Anmerkungen

TOP 3 Übergreifende Zusammenarbeit

  • Übergreifende Zusammenarbeit
Neue Themen evt. als eigenständiger Antrag stellen, damit das Projekt "Leinen los" nicht gefährdet wird.
Verweis auf die Wikiseite: das Ganze soll ein Schulterschlussantrag werden. Wir wollen schon vorher die kritische Masse erreichen, um das Ganze in einer 2/3 Mehrheit abzustimmen.

TOP 4 -unbesetzt-

TOP 5 Verschiedenes

  • Mailingliste:
Wahlprogramm@lists.piratenpartei.de
Hier eintragen
  • KoKo-Kalender:
https://wiki.piratenpartei.de/Termine
PAD dazu: https://joshibaers-projekte.piratenpad.de/Koko-Kalender

TOP 6 Termine

23.12.2015 um 20:30 Uhr WP2017 - Leinen los NRW
21.12.2015 Mo. 20:00 Uhr Diskussion Präambel:
*Beispiel: Industrie 4.0. Digitale Zukunft, Neue Horizonte, Neue Punkte und Aspekte einbringen.

TOP 7. Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Online-Sitzung 30.12.2015 21:00 Uhr Orga-Sitzung
  • Schließung der Sitzung um 22:15 Uhr durch Brax59


Vorlage:Nächstes AG Treffen

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