WP 2017 Leinen los/Protokoll 2015 12 02

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Auf einen Blick

Anwesende

Gäste

  • Miranda Arbeit und Soziales (heute nur im PAD anwesend)
  • Malte - (Zuhörer)

Entschuldigt

  • Insgesamt ca. 24 Teilnehmer

Tagesordnung

TOP 1 Formalia

  • Eröffnung der Sitzung um 21:15 Uhr durch Brax59
  • Versammlungsleitung:
Vorschlag: Brax59
so beschlosssen: Ja
  • Protokollführer:
Vorschlag: Alle gemeinsam
so beschlosssen: Ja
  • Aufzeichnung: Ja
  • Beschluss der Tagesordnung
  • so beschlossen: Ja
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung vom 18.11.2015
https://wiki.piratenpartei.de/WP_2017_Leinen_los/Protokoll_2015_11_18
Das Protokoll ist, wie es im Wiki steht genehmigt? Ja

TOP 2 Aktuelles

  • Termine:
16.-17.01.2016 BTdpA, Tag der politischen Arbeit Bund, Ort folgt
  • NEUE Gliederung GP als Arbeitsgrundlage
??? Neue Horizonte
1 Präambel
2 Freiheit und Grundrechte
Whistleblowerschutz
Informationsfreiheitsgesetze
Privatsphäre und Datenschutz
Transparenz des Staatswesens
3 Demokratie wagen
Mehr Demokratie wagen
4 Internet, Netzpolitik und Artverwandtes
Urheberrecht und nicht-kommerzielle Vervielfältigung
Freie demokratisch kontrollierte technische Infrastruktur
Teilhabe am digitalen Leben
5 Bildung und Forschung
Bildung
Wissenschaft und Forschung
Freier Zugang zu öffentlichen Inhalten
6 Umwelt und Verbraucherschutz
Umwelt https://wp2017.piratenpad.de/GP-15-Umwelt
Modul Energiepolitik wird voraussichtlich durch AG Energeipolitik überarbeitet
7 Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Fischerei
Landwirtschaft https://wp2017.piratenpad.de/GrundsatzprogrammLandwirtschaft
8 Kunst und Kultur
Kulturpolitik
9 Arbeit und Soziales
Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe
Rentenpolitik
https://sozialpiraten.piratenpad.de/Grundsatzprogramm-2016 Erster Entwurf zur Diskussion - GP nächste Sitzung 13.12.2015
10 Familie und Gesellschaft
Für die Vielfalt in der Gesellschaft
Geschlechter- und Familienpolitik
11 Gesundheitspolitik
Gesundheitspolitik
Drogenpolitik
Suchtpolitik
12 Europa
Europa
13 Außen- und Sicherheitspolitik
Außen- und Sicherheitspolitik
14 Wirtschaft
Wirtschaft (Brax59)
Wirtschaft und Finanzen
15 Innen- und Rechtspolitik
Jugendschutz
Recht
Patentwesen
Hinweis: wenn Themenbereiche fertig sind, entfärben und link zum pad dazusetzen

ACHTUNG: Neue Anträge bitte kennzeichen
  • Wie sollte unser Wahlprogramm aussehen?
->Aktuell zurück gestellt, erst GP 2017

TOP 3 Berichte aus den Themenbereichen

  • Grundsätzliches zum überarbeiten des GP 2017
Beitrag von Piratos ->contra Kürzung
Beitrag von Arne ->contra Kürzung
Beitrag gn8 ->pro Überarbeitung Straffung, Kürzung
Beitrag samy ->Pro Kurz, verständlich
Beitrag bambam ->pro Kurz aber nicht zu kurz
Beitrag Piratos -> befürchtet Streitfläche, wenn zu kurz
Beitrag Arne -> lehnt vorgegebene Seitenzahl ab
Beitrag Paul -> contra kurz und knapp, GP ist ein Dauer WP
Beitrag Birgitt -> Keine Beschränkung der Seiten aber kurz und knapp, keine Handlungsanweisungen, keine Zahlen
Beitrag gn8 -> Austrittsdrohungen sind Erpressung, GP wird kürzer und besser werden
Beitrag samy2 -> pro Kurz
Beitrag mikijosi -> GP enthält viel Arbeit, nicht streichen, lieber ausweiten
Beitrag bambam -> pro kurz, wir brauchen updates
Beitrag piratos -> fordert Meinungsbild: Sollen einmal beschlossene Inhalte gestrichen werden?
Beitrag arne -> contra Kürzung
Beitrag Samy -> lest bitte mal das Grundsatzprogramm
Schlusswort: Brax59 -> Meinungsbild gab es schon, wir haben uns geeinigt 1 bis 3 Sätze pro Thema, NICHT Themenbereich
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  • Freiheit und Grundrechte
Die Piratenpartei ist für eine Freie Gesellschaft im Sinne einer verantwortlichen Freiheit. Dies bedeutet, dass wir eine internetgestütze Mitmachdemokratie schaffen wollen.
Des weiteren befürworten wir eine gerechte und ausgewogene Gesellschaft, welche auf keinen Fall durch einen konzerngesteuerten Überwachungstaat eingeschränkt oder abgeschafft werden darf.
  • Demokratie wagen
Sprachliche Bearbeitung begonnen
  • Internet, Netzpolitik und Artverwandtes
+ Digitale Grundrechte
+ Freier Austausch und Fluss von Information
  • Bildung und Forschung
  • Umwelt und Verbraucherschutz
  • x AG Umwelt inaktiv
nicht völlig…
GP zu Umwelt ist kompakt und klar, kein Änderungsbedarf
  • AG Energie aktiv
AG Energie arbeitet an "Orangebuch Energiepolitik", weiterer programmatischer Input ist zu erwarten
AG Energiepolitk hatte gerade Sitzung, wird Text liefern
  • x AG Bauen und Verkehr inaktiv, (AK in NRW teilaktiv)
  • x AG Verbraucherschutz, Status unbekannt, sieht im wiki inaktiv aus
  • x AG Nachhaltigkeit schon sehr lange inaktiv
  • Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Fischerei
Vorschlag Grundsatzprogramm fertig: https://wp2017.piratenpad.de/GrundsatzprogrammLandwirtschaft
  • Kunst und Kultur
1. Kulturpiratensitzung - sprachliche Überarbeitung hat begonnen, inhaltliche Überarbeitung soll zu genaueren Formulierungen führen bzw.Inhalte konkretisieren. Überschneidungen mit Bildung festgestellt.
  • Arbeit und Soziales
eine kurze Zusammenfassung der letzten Sitzungen unter: http://www.edition-poseidon.de/Parteiarbeit/Arbeit%20und%20Soziales-BGE.pdf
Was wurde komplett gestrichen, bzw. in andere AGs ausgelagert.
Sockeleinkommen als Zwischenschritt zum bedingungslosen Grundeinkommen
Menschen mit Behinderung:
->Anm.: Soll mit der AG-Inklusion behandelt werden.
Commons (Gemeingüter): Vorfahrt für Kooperation, Selbstorganisation und Gemeinsinn
->Anm.: Ist nur begrenzt ein sozialpolitisches Thema
siehe FuG
letzte Sitzungen 30.10.2015, 13.11.2015; 25.11.2015
nächste AG Sitzung 03.12.2015, 18_00 Uhr(WP) und 13.12.2015 (GP) Mumble
Programm und Flyer wird zusammen bearbeitet
Arbeitspad für WP: https://wp2017.piratenpad.de/Arbeit-und-Soziales-Bedingungsloses-Grundeinkommen-und-Mindestlohn
und https://sozialpiraten.piratenpad.de/255 (Diskussions und Ideenpad)
Arbeitspad für GP: https://sozialpiraten.piratenpad.de/Grundsatzprogramm-2016 Erster Entwurf zur Diskussion - GP nächste Sitzung 13.12.2015
Anträge für andere Themenbereiche
  • Familie und Gesellschaft
Wir haben ein eigenes PAD eröffnet in dem wir arbeiten https://ag-familie.piratenpad.de/wp2017 (im Haupt PAD verlinkt).
Es wurde schon einiges verkürzt und aktualisiert.
Den Bereich Migration und Inklusion und weiteres wird die AG Familie erst einmal nicht bearbeiten.
Nächstes AG Treffen am 15.12.15 21 Uhr
  • Gesundheitspolitik
Pad überarbeitet, sieht ganz gut aus. Neuer Themenbereich. Eine neue Pflegeausbildung soll eingeführt werden. Generalisiert. Positionspapier seit 2013 vorhanden noch nicht. abgestimmt.
Inhalte sollen jedoch genereller behandelt werden, Kolibri-Themen raus.
Flyer sollen aufgeräumt werden, weniger Text
Transparenz, E-Health, Finanzierung, Patientensicherheit sollen ausgebaut werden
es wird einen ändernden Modulantrag geben zum Thema Elektronische Gesundheitskarte (eGK), der AG-Antrag wird dieses Instrument nicht mehr erwähnen weil bis Einführung technisch veraltet/überholt
Nächste Sitzung 1. Donnerstag November, dann alle 14 Tage
nächste Sitzung 10.12. und 14.12.2015 20:00 mumble (Zweig der Themen, AG Gesundheitspolitik)
  • Europa
Mickey Sinclair International Koordination, AG Migration & Asyl.
http://piratetimes.net/ppeu-we-need-to-talk-meeting-tonight-20-00-cet/#comment-209222
Erstes orga Treffen. :https://ppeu.piratenpad.de/WNTT-2015-11-27?
17,12,2015 20:00 Uhr Mumble, Thema Refugees.
PPEU 2019 Europa wahl program update.
Date, Time, Main issues
Refugees 2015-12-17, 20:00 CET (hosted by PPDE)
Economy 2016-01-?? (hosted by )
Net Neutrality 2016-02-?? (hosted by )
Addiction 2016-03-?? (hosted by )
Democracy 2016-04-?? (hosted by PPCZ)
Economics 2016-05-?? (hosted by )
A.I. 2016-06-?? (hosted by PPDE)
Energy 2016-07-?? (hosted by )
  • Außen- und Sicherheitspolitik
Allgemeine, piratige Werte aus dem alten GP extrahiert (für die neue Präambel)
-> Piraten denken/handeln global
-> Freier Austausch von Informationen, Kommunikation, Waren und Gütern
-> Mehr Demokratie und Bürgerbeteiligung
-> Eine gerechte Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung
-> Transparenz (des Staates)
->(diese punkte sollen NICHT mehr im neuen GP, Bereich Außen- und Sicherheit explizit erwähnt werden)
Erster Entwurf steht, wird am 03.12.2015 Donnerstag (20:30 Uhr) nochmal besprochen
  • Wirtschaft und Finanzen
Letzte Sitzung am 30.11.2015,
Zum Thema GRUNDSATZPROGRAMM (GP)
Es kam die Frage auf, warum das GP überhaupt gekürzt werden soll, denn es ist Teil der Identität der Piraten, alle inhaltlichen Streichungen würden Piraten wieder beliebiger machen, und erneut würde die Presse, wenn sie berichten würde, sich wieder fragen, wofür die Piraten stehen, genau so war es 2011.
Außerdem wurde angesprochen, dass sich jeder Pirat im Klaren sein muss, wie die Presse reagiert, wenn Dinge aus dem GP einer Partei gestrichen werden. Wie wird es wirken, wenn die Presse z.B. darüber berichtet, dass die PIRATEN nun keine "humanistische Partei" mehr sind, weil der Passus aus dem WirtschaftsGP gestrichen wurde, sowie im Vorschlag von Brax gefordert?
Sinnvoll wäre eine inhaltliche Überarbeitung des GP NUR bei Themen die überholt oder irrelevant geworden sind.
Auch die argumentative Vermischung von Wahlprogramm und Grundsatzprogramm wurde kritisiert, die geforderte "Einfache Sprache" ist für das GP unnötig, da ein GP die innerparteiliche Identität stiftet, nach Innen wirken soll und muss, sie muss so genau formuliert sein, wie möglich, um gemeinsame Identität und Gemeinsamkeit zu stiften, und innerparteilichen Streit zu vermeiden!!
Wohingegen das Wahlprogramm für den Wähler natürlich "mundgerecht" und einfach geschrieben sein muss. Es gibt keinen Grund, dass das GP die gleichen Ansprüche erfüllen muss, wie das Wahlprogramm.
Zum Thema WAHLPROGRAMM:
DIe Piratenpartei hatte 2013 das kürzeste Wahlprogramm aller im Bundestag vertretenene Parteien !!
Alle Parteien haben meist sehr ausführliche Langfassungen ihrer Wahlprogramme.
Alle Parteien stellen außerdem Wahlprogramme in leichter (barriere-freier) oder einfacher Sprache zur Verfügung.
-> Die AG Wirtschaft findet keinen Konsens wie das GP2017 bzw. WP2017 gestaltet werden soll. episch lang oder kurz und knapp.
Nächste Sitzung 14.12.2015
  • Innen- und Rechtspolitik
-> Gesundheitskarte zu AG Gesundheit
  • Asyl - NEU -
7.2.2.5 Verbesserung der Einkommenssituation der eingewanderten Menschen und Flüchtlinge
open borders policy (PPSE), government seems to change its policy which had been alike so Sweden is closing down. PPSE even want to make it easier to ask for asylum. E.g. calling for asylum in the embassies of Sweden
  • AG Familie und Gesellschaft
Für die Vielfalt in der Gesellschaft
Zuflucht vor Verfolgung und Krieg sicherstellen
Zuflucht zu gewähren vor politischer Verfolgung und den Folgen von Krieg und Bürgerkrieg gehört zu den elementaren Verpflichtungen des Völkerrechts. Diese Pflicht ist eine europäische Gemeinschaftsaufgabe. Dem widerspricht es, wenn europäische Staaten – darunter auch die Bundesrepublik Deutschland – sich dieser Aufgabe zu entziehen versuchen. Menschen, die in Europa Zuflucht suchen, haben das Recht auf ein menschenwürdiges Leben, auf Bewegungsfreiheit und die Teilhabe an der Arbeitswelt, an Bildung und Kultur. Das gilt bereits, wenn die Gründe der Flucht noch nicht anerkannt sind. Es gilt auch, wenn eine Rückkehr in das Herkunftsland nicht möglich ist.
  • AG Innen und Recht
7.3.7 Prozesskostenhilfe
  • AG Familie ---> Ombudsstellen
7.5.6.2 Arbeitsbedingungen, dazu -> 7.5.6.4 Honorarlehrkräfte, 7.5.6.5 Call-Center-Mitarbeiter
  • AG Inklusion
7.7 Menschen mit Behinderungen
7.7.1 Eingliederungshilfe/Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
7.7.2 Assistenz für Menschen mit Behinderungen <- Doppelung mit 7.7.1 da im Sachzusammenhang - Sollte man vielleicht zusammenführen.
7.7.3 Hilfen für hörsehbehinderte Menschen
  • Themenbereiche "Internent, Netzpolitik und Artverwandtes", "Bildung und Forschung" und "Kunst und Kultur".
7.8 Commons (Gemeingüter): Vorfahrt für Kooperation, Selbstorganisation und Gemeinsinn
7.8.1 Commons als Bildungsaufgabe verstehen
7.8.2 Mit Commons Teilhabe ermöglichen
7.8.3 Commons Vorrang gewähren
7.8.4 Quelloffene Software in der Verwaltung einsetzen
7.8.5 Daten offenlegen <- Überschneidung mit Transparenz - Bildung und Forschung
7.8.6 Internationale wissenschaftliche Vernetzung verbessern <- Überschneidung mit Transparenz - Bildung und Forschung

TOP 4 Übergreifende Zusammenarbeit

  • Übergreifende Zusammenarbeit

TOP 5 Verschiedenes

  • Mailingliste:
Wahlprogramm@lists.piratenpartei.de
Hier eintragen
  • KoKo-Kalender:
https://wiki.piratenpartei.de/Termine
PAD dazu: https://joshibaers-projekte.piratenpad.de/Koko-Kalender

TOP 6 Termine

09.12.2015 um 20:30 Uhr WP2017 - Leinen los NRW

TOP 7. Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Online-Sitzung 16.12.2015 21:00 Uhr
  • Schließung der Sitzung um 22:32 Uhr durch Brax59
  • Aufzeichnung: Link folgt

Vorlage:Nächstes AG Treffen

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