WP 2017 Leinen los/Protokoll 2015 11 18

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  • Insgesamt ca. 27 Teilnehmer

Tagesordnung

TOP 1 Formalia

  • Eröffnung der Sitzung um 21:05 Uhr durch Axel Braun
  • Versammlungsleitung:
Vorschlag: Axel Braun
so beschlosssen: Ja
  • Protokollführer:
Vorschlag: Alle gemeinsam
so beschlosssen: J
  • Aufzeichnung: Ja
  • Beschluss der Tagesordnung
  • so beschlossen: Ja
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung vom 21.10.2015
https://wiki.piratenpartei.de/WP_2017_Leinen_los/Protokoll_2015_10_21
Das Protokoll ist, wie es im Wiki steht genehmigt? Ja

TOP 2 Aktuelles

  • Termine:
16.-17.01.2016 BTdpA, Tag der politischen Arbeit Bund, Ort folgt
  • Diskussion zu
Wie das aktuelle?
Kurz und knapp, maximal 1-2 Seiten?
-> Sollte kurz und knapp werden, je Thema 1-3 Sätze
  • Vorgehen
  • Steinbruch GP 2013, alte Gliederung
x7.1 1 Präambel
x7.2 2 Mehr Demokratie wagen
x7.3 3 Kulturpolitik
x7.4 4 Urheberrecht und nicht-kommerzielle Vervielfältigung
x7.5 5 Patentwesen
x7.6 6 Freie demokratisch kontrollierte technische Infrastruktur
x7.7 7 Teilhabe am digitalen Leben
x7.8 8 Privatsphäre und Datenschutz
7.9 9 Transparenz des Staatswesens
x7.10 10 Freier Zugang zu öffentlichen Inhalten
x7.11 11 Bildung
x7.12 12 Wissenschaft und Forschung
x7.13 13 Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe
x7.14 14 Geschlechter- und Familienpolitik
x7.15 15 Umwelt
x7.16 16 Landwirtschaft
x7.17 17 Für die Vielfalt in der Gesellschaft
x7.18 18 Gesundheitspolitik
x7.19 19 Drogenpolitik
x7.20 20 Suchtpolitik
x7.21 21 Jugendschutz
x7.22 22 Whistleblowerschutz
x7.23 23 Recht
x7.24 24 Informationsfreiheitsgesetze
x7.25 25 Wirtschaft und Finanzen
x7.26 26 Rentenpolitik
x7.27 27 Europa
x7.28 28 Außen- und Sicherheitspolitik


  • NEUE Gliederung GP 2017 als Arbeitsgrundlage
(Neue Horizonte) ?
1 Präambel
2 Freiheit und Grundrechte
Whistleblowerschutz
Informationsfreiheitsgesetze
Privatsphäre und Datenschutz
3 Demokratie wagen
Mehr Demokratie wagen
4 Internet, Netzpolitik und Artverwandtes
Urheberrecht und nicht-kommerzielle Vervielfältigung
Freie demokratisch kontrollierte technische Infrastruktur
Teilhabe am digitalen Leben
5 Bildung und Forschung
Bildung
Wissenschaft und Forschung
Freier Zugang zu öffentlichen Inhalten
6 Umwelt und Verbraucherschutz
Umwelt
7 Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Fischerei
Landwirtschaft https://wp2017.piratenpad.de/GrundsatzprogrammLandwirtschaft
8 Kunst und Kultur
Kulturpolitik
9 Arbeit und Soziales
Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe
Rentenpolitik
10 Familie und Gesellschaft
Für die Vielfalt in der Gesellschaft
Geschlechter- und Familienpolitik
11 Gesundheitspolitik
Gesundheitspolitik
Drogenpolitik
Suchtpolitik
12 Europa
13 Außen- und Sicherheitspolitik
14 Wirtschaft und Finanzen
Wirtschaft und Finanzen https://wp2017.piratenpad.de/GP-25-Wirtschaft-und-Finanzen
? Patentwesen (nicht für GP geeignet, zu detailiert)
14 Innen- und Rechtspolitik
Jugendschutz
Recht
Hinweis: wenn Themenbereiche fertig sind, entfärben und link zum pad daruntersetzen
  • Wie sollte unser Wahlprogramm aussehen?
Wie das aktuelle?
Kurz und knapp, maximal 1-2 Seiten? auf jeden Fall wenige Seiten
Argueliner
strukturierte "Geschichten" z.B. wie hier: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Landwirtschaft/wahre_Geschichten_aus_der_Landwirtschaft

TOP 3 Berichte aus den Themenbereichen

  • Freiheit und Grundrechte
  • Demokratie wagen
Sprachliche Bearbeitung begonnen
  • Internet, Netzpolitik und Artverwandtes
  • Bildung und Forschung
  • Umwelt und Verbraucherschutz
  • AG Umwelt inaktiv
  • AG Energie aktiv
AG Energie arbeitet an "Orangebuch Energiepolitik", weiterer programmatischer Input ist zu erwarten
  • AG Landwirtschaft teilaktiv
Vorschlag Grundsatzprogramm fertig: https://wp2017.piratenpad.de/GrundsatzprogrammLandwirtschaft
  • AG Bauen und Verkehr inaktiv, aber AK in NRW teilaktiv
  • AG Verbraucherschutz, Status unbekannt, sieht im wiki inaktiv aus
  • AG Nachhaltigkeit schon sehr lange inaktiv
  • Kunst und Kultur
1. Kulturpiratensitzung - sprachliche Überarbeitung hat begonnen, inhaltliche Überarbeitung soll zu genaueren Formulierungen führen bzw. Inhalte konkretisieren. Überschneidungen mit Bildung festgestellt.
  • Arbeit und Soziales
eine kurze Zusammenfassung der letzten Sitzungen unter: http://www.edition-poseidon.de/Parteiarbeit/Arbeit%20und%20Soziales-BGE.pdf
Was wurde komplett gestrichen, bzw. in andere AGs ausgelagert.
Sockeleinkommen als Zwischenschritt zum bedingungslosen Grundeinkommen
Menschen mit Behinderung:
Anm.: Soll mit der AG-Inklusion behandelt werden.
Commons (Gemeingüter): Vorfahrt für Kooperation, Selbstorganisation und Gemeinsinn
Anm.: Ist nur begrenzt ein sozialpolitisches Thema
siehe FuG
letzte Sitzung 30.10.2015,
nächste AG Sitzung 13.11.2015, 20_00 Uhr Mumble
Programm und Flyer wird zusammen bearbeitet
Arbeitspad: https://wp2017.piratenpad.de/Arbeit-und-Soziales-Bedingungsloses-Grundeinkommen-und-Mindestlohn
Anträge für andere Themenbereiche
  • AG Asyl
7.2.2.5 Verbesserung der Einkommenssituation der eingewanderten Menschen und Flüchtlinge
  • AG Innen und Recht
7.3.7 Prozesskostenhilfe
  • AG Familie
7.5.6.2 Arbeitsbedingungen, dazu -> 7.5.6.4 Honorarlehrkräfte, 7.5.6.5 Call-Center-Mitarbeiter
  • AG Inklusion
7.7 Menschen mit Behinderungen
7.7.1 Eingliederungshilfe/Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
7.7.2 Assistenz für Menschen mit Behinderungen <- Doppelung mit 7.7.1 da im Sachzusammenhang - Sollte man vielleicht zusammenführen.
7.7.3 Hilfen für hörsehbehinderte Menschen
  • Themenbereiche "Internent, Netzpolitik und Artverwandtes", "Bildung und Forschung" und "Kunst und Kultur".
7.8 Commons (Gemeingüter): Vorfahrt für Kooperation, Selbstorganisation und Gemeinsinn
7.8.1 Commons als Bildungsaufgabe verstehen
7.8.2 Mit Commons Teilhabe ermöglichen
7.8.3 Commons Vorrang gewähren
7.8.4 Quelloffene Software in der Verwaltung einsetzen
7.8.5 Daten offenlegen <- Überschneidung mit Transparenz - Bildung und Forschung
7.8.6 Internationale wissenschaftliche Vernetzung verbessern <- Überschneidung mit Transparenz - Bildung und Forschung
  • Familie und Gesellschaft
Wir hatten ein RL zum Thema Kindergrundsicherung
Jetzt arbeiten wir wieder im PAD
  • Gesundheitspolitik
Pad überarbeitet, sieht ganz gut aus. Neuer Themenbereich. Eine neue Pflegeausbildung soll eingeführt werden. Generalisiert. Positionspapier seit 2013 vorhanden noch nicht. abgestimmt.
Inhalte sollen jedoch genereller behandelt werden, Kolibri-Themen raus.
Flyer sollen aufgeräumt werden, weniger Text
Transparenz, E-Health, Gesundheitskarte, Finanzierung, Patientensicherheit sollen ausgebaut werden
Nächste Sitzung 1. Donnerstag November, dann alle 14 Tage
nächste Sitzung 26.11.2015 20:00 mumble
  • Europa
  • Außen- und Sicherheitspolitik
  • Wirtschaft und Finanzen
25 Anträge, davon 7 abgestimmt 1 gestrichen. Nächste Sitzung am Montag, 23.11.2015
1. Antrag wird komplette Aufhebung der bisherigen Beschlüsse sein.
  • Innen- und Rechtspolitik

=TOP 3 Neue Gliederung Wahlprogramm

Anhand der Gliederung von der TTIP Kundgebung sog. "Sustainable Development Goals" (SDG)
  • Übergreifende Zusammenarbeit

TOP 5 Verschiedenes

  • Mailingliste:
Wahlprogramm@lists.piratenpartei.de
Hier eintragen
  • KoKo-Kalender:
https://wiki.piratenpartei.de/Termine
PAD dazu: https://joshibaers-projekte.piratenpad.de/Koko-Kalender

TOP 6 nächste Termine

Vorschlag: 02.12.2015 um 21:00 Uhr

TOP 7. Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Online-Sitzung 02.12.2015 21:00 Uhr
  • Schließung der Sitzung um 22:38 Uhr durch Brax59
  • Aufzeichnung: Link auf der Wikiseite

Vorlage:Nächstes AG Treffen

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