Ständige Mitgliederversammlung

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Ständige Mitgliederversammlung

Diese Seite soll über die Diskussion und die Einführung von Ständigen Mitgliederversammlungen in der Piratenpartei informieren.

Zu diesem Thema gibt es eine bundesweite Projektgruppe: PG Ständige Mitgliederversammlung.


Stand auf Bundesebene

12.05.2013 Basisentscheid 'statt' SMV auf Parteitag beschlossen

Die Piratenpartei Deutschland hat in Neumarkt ihre Satzung so erweitert, dass die Parteibasis nun auch unabhängig von Parteitagen Beschlüsse treffen kann. Damit werden die PIRATEN als erste Partei Deutschlands in der Lage sein, verbindliche Online-Abstimmungen durchzuführen.

http://www.piratenpartei.de/2013/05/16/piraten-fuhren-online-abstimmungen-ein/

Stand in den Landesverbänden

  • Hessen
    • Hessen hat seit 2010 sog. Virtuelle Meinungsbilder in der Satzung verankert, die es erlauben verbindliche Positionen für die Piratenpartei Hessen zu beziehen.
    • Die Beteiligung der Mitglieder an diesen vMBs liegt im Schnitt bei 25%. Das ist mehr als jede andere Form von Abstimmung in dieser Partei je erreicht hat.
    • Eine HE:Dezentrale Mitgliederversammlung ist in der Planung.
  • Mecklenburg-Vorpommern
    • beschlossen durch Satzungsänderung am 8.7.2012
    • läuft seit Frühjahrsanfang 2013
    • eingeführt durch: Satzungsänderung: Ständige Mitgliederversammlung als Form der Landesmitgliederversammlung
    • Befugnis: Positionspapiere, Stellungnahmen
    • Akkreditierung: offline durch Gensek, Pseudonyme möglich, Auflösung der Pseudonyme durch Vorstand/Schiedsgericht (keine Veröffentlichung)
    • Software: LQFB 2.0 (verfallene Delegationen)
  • Sachsen
    • Ständige Mitgliederversammlung inklusive aller Planungspads, Rechtlichem, Organisationsstrukturen und so weiter
    • wird eingeführt am: 01.01.2013
    • Geschäftsordnung, Sekretariatsordnung, Akkreditierungsworklflow vorhanden
    • Befugnis: Positionspapiere, Stellungnahmen
    • Akkreditierung: offline durch Genseks und Beauftragte
    • Pseudonyme möglich, Auflösung der Pseudonyme durch Vorstand/Schiedsgericht
    • Software: LQFB 2.0 (verfallene Delegationen)

Veranstaltungen zum Thema

Rechtliche Fragestellungen

Wie geht Ständige Mitgliederversammlung

Interessierte