Schatzmeisterclub/Protokolle/2015-12-12

• Begrüssung
• Ernennung Versammlungsleiter und Protokollanten
  • Versammlungsleiter: Lothar Krauß
  • Protokollant: Klaus Jaroslawsky
• Feststellung der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder
• Feststellung, welches Mitglied des Schatzmeisterclubs einen Vertreter geschickt hat
  1. Jeanette Westphal LV Hessen
  2. Christina Mädge LV Schleswig-Holstein (Vertretung)
  3. Lothar Krauss Bund (Vertretung)
  4. Raul Schramm LV Brandenburg
  5. Steffen Jung LV BW
  6. Marc Neis LV Sachsen (Vertretung)
  7. Bernd Janotta LV Nordrhein-Westfalen
  8. Hannes Vogt LV Mecklenburg-Vorpommern
  9. Thomas Ganskow LV Niedersachsen (Vertretung)
  10. Klaus Jaroslawsky (Bayern)
  11. Steven Latterner LV Saarland
  12. Achim Weinberger (Berlin)
  13. Michael Bahr Thüringen (Vertretung)
  14. Ernst Romoser (Sachsen Anhalt)
  15. Christof Mewes (Hamburg) (Vertretung)
  16. Martin Matheis (RLP)
• Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • Beschlußfähigkeit ist festgestellt.
• Frage: Änderung der TO, Vorziehen der gestellten Anträge zur Änderung der GO?
  • Vorziehen Anträge die in der Antragsfrist eingegangen sind
• Antrag von Klaus (BY):
  • Der Schatzmeister Club möge in seiner GO die folgenden Ergänzungen/Änderungen beschließen:
    • Ein neuer Paragraph
    • § 3a Anträge zur Abstimmung im Umlauf
    • 1. Antragsberechtigt ist jedes Mitglied des Schatzmeisterclubs und sein Vertreter.
    • 2. Anträge zur Abstimmung im Umlauf werden während einer laufenden Sitzung gestellt. Eine Beschlussfähigkeit während der Sitzung ist nicht erforderlich.
    • 3. In der folgenden Sitzung wird der Antrag, genauso wie ein Antrag nach § 3 entsprechend § 3 Abs. 4 behandelt.
    • Änderungen ab Absatz 3 im § 7 Beschlussfassung (zur Verdeutlichung hier unterstrichen)
    • 3. Eine Abstimmung für Anträge zu einer Sitzung gemäß § 3 dauert bis zu 48 Stunden und beginnt mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit der Sitzung. Die Abstimmung endet vorzeitig, wenn die noch nicht abgegebenen Stimmen das Ergebnis nicht mehr verändern können.
    • 4. Eine Abstimmung für Anträge im Umlauf gemäß § 3a dauert bis zu 7 Tagen und beginnt mit der Antragstellung während einer Sitzung. Die Abstimmung endet vorzeitig, wenn die noch nicht abgegebenen Stimmen das Ergebnis nicht mehr verändern können.
    • 5. Über den Antrag ist in einem geeigneten Ticketsystem abzustimmen.
  • Begründung:
    • das bisherige Verfahren mit Anträgen, die 10 Tage vor einer Sitzung gestellt werden und ab Sitzung 48 Stunden Abstimmphasehaben, hat sich als zu wenig flexibel erwiesen. Die hier beantragte Ergänzung ermöglicht es in einer Sitzung gemeinsam und unter Beteiligung der Öffentlichkeit einen tragfähigen Antrag zu entwickeln. Eine Abstimmphase von bis zu 7 Tagen garantiert dann immer noch eine ausreichende Mitwirkungsmöglichkeit aller Landesvorstände. Die Schatzmeister haben damit ausreichend Möglichkeiten sich mit ihren Vorständen zu beraten.
    • In der letzten Sitzung wurde dieser Vorschlag bereits genannt und mit einem sehr positiven Meinungsbild begrüßt.
    • Die Anwesenden wurden gefragt, ob und wenn ja wie sie bei diesem Antrag direkt abstimmen, und das Ergebnis in das Redmine übertragen
• Kurze Frage von Steffen zur (Nicht-)Beauftragen einer Person aus RLP bzgl. Bundespresse
• Kurze Unterbechung für einen Raumwechsel: 14:02 Uhr
• Es geht im neuen Raum weiter um: 14:11 Uhr
• Der Antrag zur Änderung der GO wurde mit 16 Ja-Stimmen und einer Enthaltung angenommen. Die 3/4 Mehrheit wurde erreicht, das Ergebnis kann durch die eine nicht abgegebene Stimme nicht mehr verändert werden. Damit ist die Abstimmung beendet und die GO Änderung ist ab sofort gültig.
• weitere Berichte der auf der 2. Sitzung ernannten Verantwortlichen für einzelne Bereiche der Grundversorgung
  • Bundespresse:
    • Keine weitere Bewertung möglich, da keine Mitarbeit der Bundespresse. Eine Mail des Geschäftsbereichsverantwortlichen ging ein mit einem Betrag von 148.000 €.
    • Olaf Krüger meldet sich zu Wort: Olaf berichtet, dass es ein Konzept gibt. Es liegt dem BuVo vor.
      • Konzept sieht Strukur für die Bundespresse vor.
      • Leuchtturmprojekte (48 kEUR)
      • Presse beim BPT, Sicherheitskonferenz
    • Kristos erläutert:
      • zu den 48 k kämen 100 k hinzu für Personalkosten und Kampanienarbeit
    • Bim: Hausaufgaben wurden nicht gemacht. hat nachgeholt zu werden
    • Es wird ein Aufschub gegeben für den GB Presse. Konzept bis 15.01.2016. Entscheidung bis 31.01.2016
• Diskussion über die Berichte
  • Nachtrag zum GB IT
    • Boris trägt ca. 10 minuten vor Bundes IT-Inside out
      • Bundes-IT Verwaltet für den Bund und für die LVs
      • Anforderungen: muss laufen und zwar schnell
      • Ziele wurden nicht vorgegeben
      • Auflistung zahlreicher Dienste der BundesIT
      • Dienste u. Service
        • Infrastruktur
        • Web-Dienste
        • Kommunikation
        • Kollaboration
        • Verwaltung
      • Präsentation von Borys wird online gesetzt oder rumgeschickt
• Pause um 15:18 bis 15:45
  • Meinungsbild
    • 1) Entscheidung heute über den Umfang der Mitfinanzierung im Bereich IT
    • 2) Entscheidung erst im Februar
    • 3) Ablehnung einer Mitfinanzierung
    • Mehrheit für 1)
  • Geschäftsbereich PShop
• Antrag auf nichtöffentlichen Teil von Michael - Personalkosten
  • Antrag ja 10 nein 0 Enthaltung 6
• Nichtöffentlicher Teil ab 16:40 Uhr ==
• Öffentlichkeit ist wieder hergestellt ab 17:03 uhr ==
  • Michael trägt zum, PShop-Konzept vor
    • 1) Zentraleinkauf
    • 2) strategischer Ausbau
    • 3) Personalkosten für 2)
    • 4) Personalkosten für Wahlkampf
    • ad 2) Michael bezeichnet die Planungen zu den Umsatzsteigerungen für vollkommen unrealistisch
    • Hermi und Gordon stellen klar, dass die Zahlen, auf die sich Michael bezieht nicht von Gordon stammen.
• Auf Antrag wurde 18.30 Uhr Nichtöffentlichkeit hergestellt .
• Die öffentliche Sitzung wird um 19:36 fortgesetzt.
  • Möchte die Versammlung die Diskussion PShop fortsetzen?
    • Ernst schlägt vor das der SM Club 20TEuro für den PShop bereitstellt.
    • BaWü erklärt, das sie keine weiteren Redebeiträge bzw. Entscheidungen bzgl. des PShops öffentlich treffen werden.
    • Diskussion über die Möglichkeiten, die auf persönliche Redebeiträge und/ oder Entscheidungen möglich sind.
• Auf Antrag wird um 19.57 Uhr Nichtöffentlichkeit hergestellt.
• Um 20:29 Uhr wird die Öffentlichkeit wieder hergestellt
  • Punkt Sage/Mitgliederverwaltung
• Die Sitzung wird um 21:04 bis Sonntag 09:00 Uhr unterbrochen

• Die Sitzung wird am 13.12.2015 um 9:14 Uhr fortgesetzt
  • Zusammenfassung des Punktes: Sage/ Mitgliederverwaltung
    • 25 TEuro Update Sage: Mittel in der GV bereitstellen mit der Maßgabe, diese so spät wie möglich einzusetzen, wenn machbar auch erst Anfang 2017
    • Begründung: Mittel jetzt bereitstellen und parken, damit in 2017 keine weiteren MIttel bereitgestellt werden müssen.
    • Mitgliederverwaltung/CRM: Am 31.07.2016 läuft die Lizenz aus und muss vollständig erneuert werden.
    • Wenn Update gemacht worden ist, gibt es keine Möglichkeit mehr von Office Line auf CRM zuzugreifen (Lizenzen laufen aus, werden so in der Art nicht verlängert))
• Diskussion über Bereiche und Höhe der Grundversorgung für 2016
• Diskussion über Anträge, die in der Antragsfrist lt. Geschäftsordnung eingegangen sind, und Starten der Abstimmung
• Erarbeitung von Anträgen bezüglich der Grundversorgung für 2016 und ggf.
• Starten der Abstimmung, sofern ein entsprechender GO-Antrag eingereicht und beschlossen wurde
• Zur Abstimmung:
  • verschoben in die Februar Sitzung:
    • PShop 40.800,00 0,00
    • Pressearbeit 48.000,00 0,00
    • 1 Rückstellung

• Antrag 1 Grundversorgung: Buchhaltung, Wirtschaftsprüfer, Versicherung und Lizenzgebühren Wartung
  • Durch die Beauftragten des SM-Clubs wurden die Bereiche Buchhaltung, Wirtschaftsprüfer, Versicherung und Lizenzgebühren/Wartung betrachtet.
    • Versicherungen 8.000,00
    • Buchhaltung 10.000,00
    • Lizenzgebühren Wartung 10.700,00
    • Wirtschaftsprüfer 31.178,00
  • Wir beantragen diese 4 Bereiche mit einer Gesamtsumme in Höhe von 59.878,00 Euro in die Grundversorgung einzustellen und vollständig aus dem Topf der innerparteilichen Umverteilung (§ 15 Bundessatzung) zu übernehmen.
  • Begründung: für die genannten Bereiche gilt innerhalb des Schatzmeister-Clubs/Landesverbände weitestgehend die Übereinstimmung, dass diese vollständig als parteiweite Infrastruktur zu betrachten sind.
  • Antrag 1 ist vom Bund gestellt: 11:58

• Antrag 2 Grundversorgung BundesIT
  • Durch die Beauftragten des SM-Clubs wurde eine Summe von 31.500 € (100 %) als Kosten der BundesIT ermittelt. Es gibt unterschiedliche Ansichten wie die BundesIT in der Zukunft arbeiten soll, daher wurden 2 Konstrukte angenommen, die auf die gleiche Summe kommen.
    • Domains/Zertifikate 500,00 €
    • Treffen/Reisekosten 2.000,00 €
    • Option A (eigene Hardware):
      • Housing 24.000,00 €
      • Garantieverlängerung Storage 5.000,00 € (2 Jahre)
    • Option B (gemietete Hardware)
      • Housing bzw. Servermiete 24.000,00 €
      • Einmalkosten für Miethardware 2.000,00 €
      • Rücklagen/Doppelbelastung während Umzug 3.000,00 €
    • Damit ergibt sich ein Gesamtbudget von 31.500,00 €, ohne dass sich der Schatzmeisterclub auf eine Option festlegen muss.
  • Wir beantragen hiervon 80 % = 25.200 € in die Grundversorgung aufzunehmen. Eine Vorraussetzung für die Aufnahme in die Grundversorgung im Jahr 2017 ist, dass der Bundesvorstand im 1. Halbjahr 2016 eine Strategie auszuarbeiten hat, um die Ausrichtung der BundesIT auf die nächsten Jahre festzulegen. Eine Umsetzung des Ergebnisses muss dann unverzüglich vom Bundesvorstand in die Wege geleitet werden.
  • Meinungsbild 11 für 80 % keiner dagegen 1 Enthaltung
  • Antrag 2 ist von BaWü gestartet: 11.57 Uhr

• Antrag 3 Grundversorgung Verwaltungssoftware
  • Durch die Beauftragten des SM-Clubs wurde der Bereich Verwaltungssoftware betrachtet. Hier ergeben sich verschiedene Problematiken. Wenn das Update der Office Line eingespielt wird, gibt es keine Möglichkeit mehr (Lizenz bedingt) auf CRM zuzugreifen. Da müssten Lizenzen gekauft werden:
    • Update Office Line 25.000,00
    • Lizenzen 16+1 17.000,00
  • Durch die Beauftragten des SM-Clubs wurden der Bereich Sage betrachtet.
    • Sage UpDate/ Neue Lizenzen 42.000,00
  • Wir beantragen den Bereich Sage UpDate/ Neue Lizenzen mit einer Gesamtsumme in Höhe von 42.000,00 Euro in die Grundversorgung als Rücklage mit Sperrvermerk einzustellen und vollständig aus dem Topf der innerparteilichen Umverteilung (§ 15 Bundessatzung) zu übernehmen. Für eine Verwendung dieser Mittel ist ein weiterer Beschluss des Schatzmeistclubs notwendig.
  • Antrag 3 ist vom Bund gestellt: 12.01 Uhr

• Sonstiges
• Ende der Sitzung:
• 12:10 Abschlußrede von Lothar und Verabschiedung