Schatzmeisterclub/Protokolle/2015-11-17

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  • Begrüßung
  • Ernennung Versammlungsleiter und Protokollanten
    • VL: Lothar Protokoll: Michael, Ernst
    • Aufnahme Stefan und Lothar
  • Feststellung der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder
    1. Martin Matheis, RLP
    2. Ernst LSA
    3. Christoph "Fossi" Mewes, HH
    4. Andreas Sachsen
    5. Hannes MV
    6. Steffen, BaWü
    7. Stefan SH
    8. Steven Saarland
    9. Klaus Bayern
    10. Jeanette Hessen
    11. Bernd, NRW
    12. Michael (Vertreter Thüringen)
    13. Lothar (Vertreter Bund)
  • Feststellung, welches Mitglied des Schatzmeisterclubs einen Vertreter geschickt hat
    • Michael, Thüringen
    • Lothar, Bund
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit: 13/17 = 2/3
  • weitere Berichte der auf der 2. Sitzung ernannten Verantwortlichen für einzelne Bereiche der Grundversorgung
    • [Kopie Mail von Steffen]
      • Die Budgetplanung bzw. -Prüfung der Grundsicherung BundesIT wurde während 2 Telefonkonferenzen übernommen von Christoph Schönfeld, Wolfgang Steinert und Steffen Jung, unterstützt von Kristof Zerbe als zuständigem Mitglied des Bundesvorstandes für die BundesIT.
      • Wir waren uns in dieser Runde einig, dass der Betrieb oder die Abschaltung einzelner Dienste keine reine Budget-Entscheidung sondern meist auch eine politische Entscheidung ist. Beispielsweise sind die Pads nicht nur Arbeitsmittel der Partei sondern werden auch extern genutzt und können hiermit das Bild der Partei nach außen prägen.
      • Unabhängig von den exakten Entscheidungen des Schatzmeister-Clubs empfehlen wir, auf stark genutzten Diensten wie dem Piratenpad und dem Wiki ein Spendenbanner einzusetzen, um auch extern Spenden für den Betrieb dieser Dienste einzuwerben.
      • Bei unserem Treffen am 15.11. haben wir die Zahlen des Bundesschatzmeisters als Grundlage genommen, welche Ausgaben hier unabdingbar sind, um die BundesIT unverändert am Laufen zu halten.
      • Die von der BundesIT betriebenen Dienste sehen wir vollständig als Teil der Grundsicherung. Zwar werden vereinzelt auch Websites, Mailinglisten & Co. für Untergliederungen betrieben, diese machen aber nur einen sehr geringen Teil der gesamten Nutzung aus. Daher haben wir darauf verzichtet, diesen Anteil gesondert herauszurechnen, sofern das überhaupt in sinnvoller Weise möglich wäre.
      • Als weitere Empfehlung gilt hier jedoch, die Kosten für angebotene Dienste für Untergliederungen weiterzuberechnen. Dies selbstverständlich nur bei Diensten, die eine genaue Zuordnung zu einer Gliederung überhaupt zulassen. Beispielsweise ließen sich hier Pakete Domain + Website + Mail schnüren, die von Untergliederungen in Anspruch genommen werden können.
      • Beim Budget der BundesIT für 2016 besteht leichte Uneinigkeit darüber, wie diese Kosten verteilt werden sollen, die Höhe ist jedoch bei beiden Varianten nahezu identisch:
      • Einigkeit besteht bei folgenden Posten:
        • Domains/Zertifikate 500,00 € (wird lt. Kristof eher geringer)
        • Treffen/Reisekosten 2.000,00 € (wird lt. Kristof eher geringer)
      • Der Großteil des Teams plädiert daneben für Option A, die sich wie folgt darstellt:
        • Housing 24.000,00 €
        • Garantieverlängerung Storage 5.000,00 € (2 Jahre)
      • Damit ergibt sich ein Gesamtbudget von 31.500,00 €
      • Wolfgang plädiert dagegen für Option B, die fest auf einen Wechsel zu gemieteter Hardware im Jahr 2016 setzt:
        • Housing bzw. Servermiete 24.000,00 €
        • Einmalkosten für Miethardware 2.000,00 €
        • Rücklagen/Doppelbelastung während Umzug 3.000,00 €
        • Auch hier ergäbe sich damit ein Gesamtbudget von 31.500,00 €
      • Die Ausgaben für 2015 lagen bei ca. 40.000,00 €, beide Optionen bieten also eine Einsparung von ca. 8.500,00 € im Vergleich zum Vorjahr. Beide Optionen bieten jedoch nur ein geschätztes Budget, das sich z.B. durch Weiterberechnung von Diensten oder Spenden verringern ließe, andererseits durch ungeplante Kosten wie z.B. einen Ausfall von Hardware oder eine längere Umzugszeit mit dadurch höherer Doppelbelastung erhöhen könnte. Im Falle von höheren Kosten müssten diese dann allein durch den Bundesverband getragen werden.
      • Weitere 1.000,00 € wurden vom Bundesverband für eine evtl. Garantieverlängerung Verwaltungsserver veranschlagt, diese sehen wir jedoch eher im Budget der Verwaltung und haben den Posten daher hier nicht aufgeführt.
      • Zuletzt empfehlen wir dem Bundesverband noch, bis spätestens Mitte 2016 eine Strategie zu entwickeln, ob bzw. wie die BundesIT für die kommenden Jahre umstrukturiert werden kann, um künftig Kosten einzusparen. Dadurch bliebe genug Zeit, um noch vor der Bundestagswahl nötige Änderungen durchzuführen. Ob Einsparungen durch weniger Dienste, einen Wechsel auf Miethardware, Weiterberechnung einzelner Kosten oder andere Varianten erreicht werden, bleibt hier dem Bundesverband vorbehalten. Hierbei sollte insbesondere auch darauf geachtet werden, ob Verträge existieren, die längere Laufzeiten beinhalten und Termine für Änderungen daran ausrichten.
      • Weiterhin stellen wir fest, dass die uns zur Verfügung stehende Zeit leider zu knapp war, um eine genauere Analyse zu ermöglichen. Im kommenden Jahr sollte hier einerseits der Bundesverband frühzeitig alle nötigen Unterlagen und Zahlen bereitstellen als auch der Schatzmeisterclub früher die Beauftragten für diesen Geschäftsbereich bestimmen.
      • Empfehlung: Beauftragte im nächsten Jahr wesentlich früher benennen, da die Arbeit, insbesondere in der <IT sehr umfangreich ist und wesentlich mehr Vorbereitungszeit braucht.
      • Frage: Ist das Wiki wirklich Grundversorgung: Darüber sollte diskutiert werden.
      • Fragen:
        • AnRo: Was bedeutet, das die Personalkosten aus dem Bereich IT herausgenommen wurden?
        • Kristof Zerbe hatte die Info das der BuVo die Personalkosten an anderer Stelle betrachtet werden sollen.
      • AnRo: Stefan hatte einen Haushaltsentwurf in 3 Varianten erarbeitet und auf Bitten von Michael die Personalkosten in die Geschäftsbereiche mit einzuarbeiten, das hatte er auch getan.AnRo hat eine Zusammenfassung erarbeitet.
      • Fossi: Dankt für die Arbeit, muss aber für sich feststellen, das der Bericht der Gutachter für ihn als Entscheidungsgrundlage nicht ausreicht. Er hätte sich eine Wertung der Gutachter gewünscht, die detailliert auf die einzelnen Positionen der IT eingehen und bewerten, ob diese zuzkünftig notwendig sind. Hamburg wünscht sich konkret zu wissen welche It Bereiche welche Leistungen auch für die LV zur Verfügung stellen.
      • Steffen stellt fest, das die Gutachter sich diese detailliertem Informationen auch hätte begutachten können, aber aufgrund der Zeitnot und des Infomangels war eine detaillierte Bewertung nicht möglich.
      • Hannes: Leider fehlt eine entscheidenden Frage und Antwort, welcher Arbeitsaufwand und welche Arbeit geht dabei exklusiv nur an den Bund.
      • Steffen antwortet, auch als Gutachter des BuVo, er hätte gerne auch schon früher diese Zahlen gehabt, aber er hat sie bis heute nicht erhalten, es fehlen einfach langfristige Daten, entweder existieren sie nicht oder sie werden nicht ermittelt oder sie werden nicht weitergeben. Er kann auch keine Angaben zu dem ihm vorliegenden Daten machen, da diese nicht ausreichen.
      • Fossi: Stellt erhebliche Defizite in der Dokumentation der Mitarbeiter der IT fest und anscheinend interessiert es auch niemanden und fordert diese detaillierten langfristigen Zahlen ein.
      • Steffen: Ich habe Borys aufgefordert solche Zahlen zu liefern, aber anscheinend wurden diese statistischen Erhebeungen in der Vergangenheit nicht ermittelt. Laut Aussage ist ist der SM Club zu spät gegründet worden um diese Zahlen rechtzeitig zu ermitteln.
      • Personalkosten sind nur insgesamt erfasst und beinhalten die IT Personalkosten.
      • Personalkosten wurden schon aufgeteilt.
      • Klaus: SM Club hat nicht die Kompetenz dem BuVo vorzuschreiben wie er in den einzelnen GB handeln will. SM Club hat die Kompetenz zu hinterfragen was der BuVo vorhat und dann muss der SM Club entscheiden ob er den Bundeshaushalt entlasten will. Die Daten die bisher vorgelegt wurden reichen nicht aus um bis in die LV herunter beurteilen zu können welche Leistungen die BundesIt bis in die Gliederungen herunter erbringt. Klare Aussage, dies ist nicht den Gutachtern anzulasten, sondern hier wurden schlichtweg die Fragen nicht von den Handelnden beantwortet. Somit kann der SM Club nicht v verantworten hier eine sinnvolle Entscheidung zu treffen.
      • Wichtigster Punkt sind die Personalkosten, im Moment ist es völlig intransparent welche Personalie welche Sache leistet, deshalb Vorschlag, wir halten uns als SM Club völlig aus der Personalfragestellung heraus und beurteilen tatsächlich nur die sachlichen Aspekte dert IT die die Gutachter heute abend hier vorgestellt haben.
      • Michael: Wir reden über alles, aber wir treffen heute keine Entscheidung. Wir geben bis 12ten auf der Marina die Möglichkeit die Desinformation zu ändern.
      • Lothar: Sehe ich genauso, Signale zur Nachreichung ist sinnvoll. Heute nicht entscheiden. Auf Entscheidungsgrundlagen pochen.
      • Klaus: Punkt erkannt. Heute Meinungsbild machen. Ergänzend zu Lothar, wo wir sagen, das ist zu wenig, muss nachgebessert werden.
      • Michael: Vielleicht nicht zwingend nötig alles im Detail zu verstehen. Die Gutachter haben dazu ihre Ausführungen gemacht.
      • Steffen: jetzt ist das nicht zielführend, Deshalb für nächstes Jahr eine Konzeption zwingend erarbeiten
      • Peronalkosten aufschlüsseln nicht sinnvoll. Datenschutz
      • Fossi: Ohne Personalkosten ist das Budget nicht zu beurteilen. -- Kosten/Leistung viel wichtiger. Welche Dienste verbrauchen wie viel Zeit. Unsere Entscheidung sollte politisch sein, z.B. Wiki sind Grundversorgung und Pad nicht?? (nur Beispiel) -- Bisher nur grobe Schätzungen sind vorhanden. Beurteilung schwer.
      • Lothar: verweist auf Meinungsbild.
      • Wer kann sich vorstellen, die Personalkosten, wenn die fehlenden Daten nachgereicht werden mit in die Grundversorgung einzubinden?
        • +,+,+,E,+,+,+,+,+,+,+,+,+
        • Deutliches Signal das jetzt ausreichend Informationen über die Personalkosten an die Gutachter gegeben werden und damit diese transparent = Stellenbeschreibungen ausgewertet werden können.
      • Stefan: Stimmt Klaus voll zu und erklärt, das diese Infos kommen müssen und dann kann der Bund entscheiden, wie er das Gesamtkonzept realisieren kann.
      • Klaus+Fossi: kein Verschiebe-Bahnhof darf entstehen, jede Position muss einzeln abgestimmt werden.
      • Stefan: das ist nicht die Absicht des Bundes
      • Steffen: Gutachter haben sich auch über die Personalkosten Gedanken gemacht, konnten aber letztendlich diese abschließend bewerten und haben sie auch mit dem Argunemnt, dass der Bund letztendlich dann entscheiden muss wie er einzelnen Geschäftsbereiche gestalten will, außen vor gelassen.
      • Hannes: Der SM Club kann nicht für ,den Bund die Entscheidungen treffen. wie er Geschäftsbereiche organisieren will.
      • Ernst: Geht das nicht weit genug, er sieht sehr wohl eine Entscheidungskompetenz beim SM Club
      • Steffen: weist auf die Synergie-Effekte innerhalb des Bundes und Länder hin und zeigt auf, das nächstes Jahr eine ordentliche Strategie in ausreichender Zeit festgelegt werden muss.
      • Frage: 1. Wie soll es gemeinsame WebSite Domäins geben??? Das bringt kein Geld.
        • Antwort: aber es kann Untergliederungen geben die dies sehr wohl nutzen, auch wenn dies unterm Strich Geld kostet.
      • Klaus: Es gibt viele technische Fragen, die bis Kassel beantwortet werden müssen, aber dies geht an die Gutachter und die solltet ihr bitte mit euren Fragen löchern.
      • Keine weiteren Fragen zum Bericht der Gutachter IT
    • Bericht des Gutachter Wirtschaftsprüfung
      • Unkritisch, da es in den letzten Jahren bereits unproblematisch durchgeführt wird
      • Budget 31 TEUR Brutto ist für 27 Gliederungen die zu prüfen sind = ca. 1 TEUR pro Gliederung
      • Empfehlung: den vorgeschlagenen Wert in die Grundversorgung aufnehmen
      • der Bundesschatzmeister könnte in den nächsten Jahren eine Ausschreibung durchführen um eine Preisvergleich anderer Anbieter zu ermitteln
      • Die Kosten in Höhe von 31 TEUR Brutto sind ein guter, günstiger Preis der nicht angezweifelt wird.
    • Bericht Gutachter Versicherungen
      • Dorle hat bei 6-7 Versicherungen wegen Vergleichsangeboten angefragt und nur Absagen erhalten.
      • Deshalb die Empfehlung bei der Generali zu bleiben.
      • Anmerkung: wenn Schäden entstehen sollte vorher geprüft werden, ob der Schaden eingereicht werden soll, da man sonst in der Bewertung sofort erheblich nach oben gestuft wird. Manchmal ist bezahlen besser als die Versicherung anzurufen.
  • Diskussion über Anträge, die in der Antragsfrist lt. Geschäftsordnung eingegangen sind, und Starten der Abstimmung
  • Diskussion über die Berichte
    • Konzept PShop: 2 Besprechungen
      • Konzept auf 3 bis 5 Jahren -- 3 Säulen.
      • Einmal für Interne Mitglieder
      • zweite Säule ist externer Verkauf.
      • Ziel soll sein bis 2018 auf eigenen Füßen stehen.
      • Dieses und nächstes Jahr noch Zuschuss nötig.
      • Planzahlen realistisch? -- Machbar ja.
      • Empfehlung den PShop mittragen, aber mit dem Bund.
      • SM-Club 22T bis 25T, -- wenn Bund in gleicher Höhe
      • Bericht folgt.
      • Andreas -- Lager und Personal sind Hauptkostenträger
      • 30% der erwirtschafteten PartFin sollen wieder in den PShop fließen
      • Ziel soll sein, dass der Pshop sich aus der eigenen Partfin erlösen (30%) trägt.
      • 380 Monatsstunden derzeit.
    • Bericht Gutachter Buchhaltung:
      • Der Ansatz des BuVo der aus der Grundversorgung eingebracht werden soll beträgt in Summe 14.700 Euro (ein Viertel der Personalkosten), dies wird vom Gutachter auch befürwortet.
    • Bericht der Gutachter Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
      • 148 T € für Grundversorgung für Presse. -- Auf Nachfrage keine Details geliefert
      • Klaus: Wird sich mit Olaf noch kurzschließen. Konzept wird nachgereicht.
      • Michael. Feststellung das der Geschäftsbereichsverantwortliche keine weitere detaillierte Planung vorgelegt hat und die Gutachter sich außerstande sehen, eine Empfehlung an den SM Club hinsichtlich eines Beitrages aus der Grundversorgung bereitzustellen.
  • Diskussion über den Haushaltsentwurf des Bundesvorstandes
    • https://docs.google.com/spreadsheets/d/1Eh-REcWXdYb6ToTY7zTeChpoFuzm6NMHoVoKR8G9LwI/edit#gid=662827192
    • Stefan informiert, das der BuVo den Haushalt 2016 erst nach der Entscheidung des SM Club auf der Marina beschließen wird, da er natürlich wissen muss, welche Mittel aus der Grundversorgung bereitgestellt werden.
    • Die heutige Kritik ist dem Bundesschatzmeister sehr wichtig in der Betrachtung des Informationsflusses auch innerhalb der Geschäftsbereiche des Bundes.
    • Der Bundesschatzmeister hat immer auch den Worstcase=keine Beiträge aus der Grundversorgung im Auge.
    • Klaus: Damit ist das Treffen des SM Clubs auf der Marina Kassel damit auch offiziell beschlossen?
      • Stefan+Lothar: das müssen wir heute definitiv beschließen.
      • Frage nach dem Termin:
      • Michael: präferiert Samstag, Ernst schließt sich an
      • Klaus:wann am Samstag, Fossi schließt sich an
      • Lothar: Samstag nach der Mittagspause
      • Stefan: wenn Slots noch nicht festliegen, können wir das jetzt entscheiden
      • Meinungsbild: Der SM Club tagt am Samstag ab 13:37 Uhr?
        • +,-,+,+,E,+,-;E;+,E,+,-,E,
  • Vorbereitung der Sitzung im Rahmen der Marina Kassel im Dezember
    • Vorschlag für eine GO-Änderung: Umlaufbeschlüsse mit Antragstellung in einer Sitzung
      • Jeanette:finde den Vorschlag gut
      • Michael:stimmt zu
      • Ernst: Stimmt auch zu
      • Stefan Bartels: Stimmt zu
      • Lothar: stimmt zu
  • Sonstiges
  • Ende der Sitzung: 22:23 Uhr

Danke an die Zuhörer und Anwesenden

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