SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/2016-05-22 - Mumblesitzung

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Mumblesitzung vom 22.05.2016


Vorlage:Baustein2 Sitzung der Koordinatorenkonferenz am 22.05.2016 um 20.00 Uhr

Anwesende Koordinatoren

Entschuldigt

Anwesende Stammtischleiter

Entschuldigt

anwesende Fraktionen

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung

TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

Helfer werden auf Zuruf bestimmt.
  • so beschlossen

TOP 1.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

  • Kandidaten:
  • Arne
  • so beschlossen

TOP 1.3 Beschluss der Tagesordnung

  • so beschlossen
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung am
http://wiki.piratenpartei.de/SH:Koordinatorenkonferenz/Protokolle/
Das Protokoll ist wie im Wiki genehmigt.


TOP 2 Vertagtes

  • Vertagte TOPs sollen vorrangig behandelt werden!
keine vertagten TOPs

TOP 3 Aktuelles / Berichte aus den AGs

TOP 3.1. Aktuelles Bund

BPT 16.2 https://bpt.piratenpartei.de/
27.-28. August 2016 in Wolfenbüttel: http://redmine.piratenpartei.de/issues/25414

TOP 3.2. Land

Deadline für die Ausarbeitung des Wahlprogramms am 31.05.
Treffen zwischen Landtagsfraktion und Landesvorstand zur Strategiebesprechung 2017 am 17.05.2016
28.06. Feierstunde 4 Jahre PIRATEN im Kieler Landtag


Neue AGs

  • Neue AGs gesichtet?
keine neuen AGS gesichtet

TOP 3.3. Berichte aus den AGs

  • Es wird angeregt, dass die AGs die Einladungen zu ihren Mumbles cc an die Koko-Liste schicken sollen. Gilt besonders für neuere AGs.
AG Wahlprogramm:
Gruppe Energiepolitik
https://programmsh.piratenpad.de/Energie
niemand anwesend
Gruppe Agrar, Umwelt, Natur, Fischerei, Forst
https://programmsh.piratenpad.de/UMWA
niemand anwesend
Gruppe Verbraucherschutz
Gruppe Tierschutz
Gruppe Soziales, Familie, Gesundheit, Gleichstellung
https://programmsh.piratenpad.de/Soziales
niemand anwesend
Gruppe Wirtschaft
https://programmsh.piratenpad.de/2
niemand anwesend
Gruppe Verkehr
https://programmsh.piratenpad.de/9
niemand anwesend
Gruppe Bauen
https://programmsh.piratenpad.de/10
niemand anwesend
Gruppe Innen- und Recht, Inneres, Justiz und Medien
https://programmsh.piratenpad.de/3
mehrere Treffen haben stattgefunden und in der kommenden Woche werden die letzten Arbeiten abgeschlossen


TOP 4 Berichte aus den Stammtischen

was war:
09.05.2016 ab 19.30 Stammtisch im Glückstädter Ratskeller, Protokoll siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/glueckstadt/2016/05/stammtisch-glueckstadt-protokoll-vom-09-mai-2016/
was kommt:
keine Aktivitäten
niemand anwesend
was war:
17.05.2016 Leserbrief zum Artikel „830 000 Euro für leeres Camp“ in der Norddeutschen Rundschau vom 12.05.2016, Artikel siehe http://bit.ly/27L6upl, Leserbrief siehe http://landesportal.piratenpartei-sh.de/steinburg/2016/05/gutes-geschaeft/
was kommt:
keine Aktivitäten
niemand anwesend
niemand anwesend
24.05. Piratentreff gemeinsam mit FAIRverEINEN
Treffen am 18.05.2015 Thema Wie steht es wirklich um den Großflecken. Fazit Mietverfall. Leerstand am Großflecken und den Nebenstr. ca, 50 Objekte, bis auf Ausnahmen Umsatzrückgang bis 25%, Angst vor Kosten und weiteren Umsatzverlusten durch einen großen Umbau, deshalb nur kleine Maßnahmen gewünscht um die Kunden nicht weiter noch zu verschrecken. Aufarbeitung und Veröffentlichung in Arbeit. Infostand geplant.
niemand anwesend
niemand anwesend
niemand anwesend
niemand anwesend
nichts neues

TOP 5 Berichte aus den Fraktionen

was war:
09.05.2016 ab 19.00 Sitzung des Hauptausschusses, Tagesordnung siehe https://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=753
10.05.2016 ab 19.00 Sitzung des Bauausschusses, Tagesordnung siehe https://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=754, u.a. Antrag der Piraten zur Umgehungstrasse, Presse siehe http://bit.ly/1WNuNhn
:17.05.2016 ab 19.00 Uhr Sitzung des Kommunalausschusses, Tagesordnung siehe https://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=755, Prüfung des Jahresabschlusses 2015
21.05.2016 Tag der Städtebauförderung, Aktion GehRede in Glückstadt Nord
was kommt:
24.05.2016 ab 19.00 Uhr Sitzung des Wirtschaftsausschusses, Tagesordnung siehe https://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=756
26.05.2016 ab 18.30 Uhr Sitzung der Verbandsversammlung des Schulverbands Glückstadt, Tagesordnung siehe https://www.glueckstadt.sitzung-online.de/bi2/to010.asp?SILFDNR=761
was war:
Arbeitsgruppe (freifunk) WLAN für Utlande
Antrag Freifunk (fast) erfolgreich
TOP 12a https://westerland.more-rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=2016-GVSYLT-66
was kommt:
Abschlussveranstaltung zu 'Keitum im Dialog' https://westerland.more-rubin1.de/sitzungen_top.php?sid=2016-KiD-0
keiner anwesend
was war:
18.05.2016 Vorstellung Entwürfe Neues Kreishaus, Presse siehe http://bit.ly/1NDKAxK
19.05.2016 ab 17.30 Uhr Teilnahme am 4. Verkehrsforum Westküste mit dem Thema Bundesverkehrswegeplan 2030: Perspektiven für die Westküste, Tagesordnung siehe http://www.wep.de/detail/items/id-4-verkehrsforum-westkueste-am-19-mai-2016.html
was kommt:
23.06.2016 ab 18.00 Uhr Fraktionssitzung
25.06.2016 ab 17.00 Uhr Sitzung des Hauptausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=690
31.06.2016 ab 17.30 Uhr Sitzung des Sozialausschusses, Tagesordnung siehe http://www.steinburg.sitzung-online.de/pi/to010.asp?SILFDNR=728
die "kleinen Parteien" versuchen sich mehr abzusprechen um insbesondere gegen die SPD :Mehrheiten zu gewinnen, z.B. bei der Suche nach einem Bürgermeisterkandidaten
Matthias, Christian und ich versuchen netzpolitische Themen zu aktivieren, aus Zeitgründen bisher :schwierig, dennoch einige Anfragen durch Matthias
22.05. Stolzenberg: Lübeck braucht autofreie Straßen! ( Hansekulturfest)

http://www.hl-live.de/aktuell/textstart.php?id=106801

Stolzenberg: Schattenverwaltung beenden ( Aufsichtsräte)

http://www.hl-live.de/aktuell/textstart.php?id=106745

Letzte Fraktionssitzung fiel aus, davor war ich nicht dabei
15.06. In der Fraktionssitzung als Gäste Mitglieder der Wirtschaftsjunioren und Thorsten Schulze (Schlachthofgelände)

TOP 6 Verschiedenes

keine Themen

TOP 7 ToDos

https://koko-sh.piratenpad.de/ToDos

keine ToDos
für die nächste TO

TOP 8 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Online-Sitzung am 05.06.2016 um 20.00 Uhr
  • Schließung der Sitzung um 20:45 Uhr durch Dr. Siegfried Hansen.
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