Rosenheim/Kreisverband/Protokoll/2014-02-16
Protokoll Vorstandssitzung 16.02.2014
Ort: Weinhaus zum Santa, Max-Josef-Platz, 83022 Rosenheim
Beginn: 11:14 Uhr
Ende: 12:08 Uhr
Teilnehmer
- Thomas G. Weigert, Vorsitzender
- Holger-Erhard Meier, Stellv.Vorsitzender
- Imke Arbinger, Schatzmeisterin
- Florian Schneider, Generalsekretär
Gäste:
- Olaf Konstantin Krueger, Politischer Geschäftsführer BY
- Dietmar Teufel, Schatzmeister BV Oberbayern
- Sebastian Haeutle, Generalsekretär BV Oberbayern
Tagesordnung
1. Formalien: Beschlussfähigkeit / Tagesordnung / Moderation und Protokollführung
2. Genehmigung des Protokolls der letzten Vorstandssitzung vom 03.01.14
3. Verabschiedung diverser Beschlüsse
4. Bericht Schatzmeister
5. Aktuelle Themen
TOP 1. Formalien
Beschlussfähigkeit
Die Beschlussfähigkeit ist mit vier Teilnehmern gegeben.
Genehmigung der aktuellen Tagesordnung
Die vorgeschlagene Tagesordnung wurde genehmigt.
Moderation und Protokollführung
Moderation: Thomas G. Weigert
Protokollführung: Imke Arbinger
TOP 2. Genehmigung des Protokolls der letzten Vorstandssitzung vom 03.01.14
Protokoll vom 03.01.2014 wurde einstimmig genehmigt.
Kurzinfo: die Vorstandssitzung von Mittwoch, den 05.02.14 musste wegen Nichtbeschlussfähigkeit ausfallen.
TOP 3. Bestätigung von Umlaufbeschlüssen
3.1 Umlaufbeschluss vom 04.01.14 zu Aufnahme Neumitglied
Der Vorstand vom KV Rosenheim beschliesst einstimmig, die Zustimmung als zuständige Gliederung, zur Aufnahme des Mitgliedsantrages [PTS#103162104106] in die Piratenpartei Deutschland.
http://wiki.piratenpartei.de/Rosenheim/Umlaufbeschl%C3%BCsse
3.2 Umlaufbeschluss vom 10.01.14 zur Kommunalwahl 2014 Rosenheim
Der KV Rosenheim beteiligt sich an den Druck- und Verteilkosten für die Rosenheimer Flyer zur Unterschriftensammlung Stadtratswahl Rosenheim 2014. Das Budget wird auf 1800,00 EUR festgesetzt.
http://wiki.piratenpartei.de/Rosenheim/Umlaufbeschl%C3%BCsse
3.3 Umlaufbeschluss vom 10.01.14 zur Kommunalwahl 2014 Kolbermoor
Der KV Rosenheim beteiligt sich an den Kosten für die Anzeige in den Kolbermoorer Stadtnachrichten zur Unterschriftensammlung Stadtratswahl Kolbermoor 2014. Das Budget wird auf 500,00 EUR festgesetzt.
http://wiki.piratenpartei.de/Rosenheim/Umlaufbeschl%C3%BCsse
TOP 4. Bericht Schatzmeister
- Aktueller Kontostand: per 16.02.2014: 2.345,71 EUR
- Das Guthaben erklärt sich aufgrund der Überweisung der anteiligen Mitgliedsbeiträge durch den Bundesverband, und die anteilige Wahlmittelunterstützung für die Unterschriftensammlung bei der Kommunalwahl.
- Die Anfang januar 2014 erstellte Kassenprüfung für 2013 erscheint demnächst im Wiki zum Nachlesen.
TOP 5. Vorbereitung Kreisparteitag
Die Einladung für den Kreisparteitag am 30.03.14 geht vier Wochen per Mail an die gelisteten 128 Mitglieder raus. Der Schatzmeister OBB kann mitteilen, wer alles bezahlt hat. Im Landesverband wurde besprochen, dass nicht zahlende Mitglieder nach einem Jahr eine Mahnung bzgl. ihres Mitgliedbeitrages, dann im 4-Wochen-Rhythmus insgesamt 3 Mahnungen erhalten und ggf. beschließt der Bundesverband wegen fehlender Beitragszahlung den Parteiausschluss.
Anträge: Thomas G. Weigert wird auf dem Kreisparteitag u.a. einen Antrag bzgl. der Reduzierung des Vorstandes auf 3 Mitglieder stellen (1. und 2. Vorsitzender, Schatzmeister). Dazu ggf. diverse funktionsbezogene Beisitzer bzw. Beauftragte. Außerdem einen Antrag zur Erarbeitung eines kommunalen langfristigen Grundsatzprogramm für Rosenheim Stadt und Land detailliert und passend zugeschnitten. Holger Meier wird einen Antrag zur Erarbeitung eines Wahlkampfkonzeptes für die Europawahl am 08. Juni stellen.
TOP 6. Stammtische Rosenheim, Kolbermoor und Stephanskirchen
6.1 Beschluss zu Stammtischen des KV Rosenheim
Der Kreisverband Rosenheim beschließt einstimmig, den offenen Stammtisch im Italy Confidential, Rosenheim an jedem dritten Mittwoch im Monat aufgrund mangelnder Beteiligung und schlechten Räumlichkeiten bis auf Weiteres einzustellen. Der Stammtisch in Stephanskirchen wurde bereits aufgelöst. Der Stammtisch in Kolbermoor im Fueglein, jeden dritten Dienstag im Monat wird beibehalten; ebenso der Programmatische öffentliche Stammtisch am ersten Mittwoch jeden Monats im Santa in Rosenheim.
TOP 7. Termine
Am Dienstag, den 15.04., findet um 20 Uhr ein Vortrag beim Stammtisch in Kolbermoor zum Thema „der Euro und sein Rettungsschirm“ von Bernhard Häusler statt.
Protokoll: Imke Arbinger, 02.03.14
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