RP:Beschlüsse des Landesverband Rheinland-Pfalz

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Auf dieser Seite wollen wir in übersichtlicher Form die Beschlusslage der Piratenpartei Rheinland-Pfalz darstellen.

Beschlussverzeichnis

Beschlüsse des Landesvorstands (LVOR)

 Antragstitel
2020-09-10 - 287 Vorstandssitzung#Antrag_RLPÜbernahme der Geschäfte des KV Südpfalz
Übernahme der Geschäfte des KV Trier/Trier-Saarburg
2020-08-27 - 286 Vorstandssitzung#Antrag_RLPBeauftragung Durchführung Testlauf Online-Parteitag
2020-08-13 - 285 Vorstandssitzung#Antrag_RLPReisekosten des Vortragenden für die Redmine-Schulung
2020-08-01 - 284 Vorstandssitzung#Antrag_RLPBudget Reisekosten für Landesmitgliederversammlung und Aufstellungsversammlung am 18.,19. Juli in Kastellaun
Beschluss einer Geschäftsordnung für den Landesvorstand
Bestätigung der Beauftragungen
Reisekostenbudget für Vorstände
2020-07-09 - 283 Vorstandssitzung#Antrag_RLPBudget Reisekosten für Landesmitgliederversammlung und Aufstellungsversammlung am 18.,19. Juli in Kastellaun
2020-06-25 - 282 Vorstandssitzung#Antrag_RLPMehrkosten für LPT 2020.2 und AV in Kastellaun.
Nachträglicher Beschluss zu den Kosten der Film-Aufzeichnung
Ausrichtung Landesparteitag 2020.2 und Aufstellungsversammlung
2020-05-28 - 280 Vorstandssitzung#Antrag_RLPAusschreibung Landesparteitag/Aufstellungsversammlung
2020-05-14 - 279 Vorstandssitzung#Antrag_RLPMund- Nasenschutz Masken im piratigen Outfit
2020-03-16 - 275 Vorstandssitzung#Antrag_RLPAbsage Landesparteitag 2020.1
Budget für den CSD Mainz am 01.08.2020
2020-03-12 - 275 Vorstandssitzung#Antrag_RLPAbsage Landesparteitag 2020.1
Budget für den CSD Mainz am 01.08.2020
2020-02-27 - 274 Vorstandssitzung#Antrag_RLPAusschreibungen
Budget Reisekosten für Landesmitgliederversammlung
2020-02-13 - 273 Vorstandssitzung#Antrag_RLPAusrichtung Landesparteitag
Abstimmungsermächtigung für den Schatzmeister zur Abstimmung im Schatzmeisterclub
Beauftragung eines Videobeauftragten
2020-01-19 - 272 Vorstandssitzung#Antrag_RLPGrundversorgung Bereich Sage/OL ss
Grundversorgung Bereich bundesweite Veranstaltungen
Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung/Jahresabschluss
Grundversorgung Bereich Bundes-IT
Grundversorgung Bereich Versicherung
Budget Verwaltung
Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer
Wahlkampfbudget für den Bundestagswahl 2021
Budget Öffentlichkeitsarbeit
Budget Bundesgeschäftsstelle
Budget Internationales
2020-01-09 - 271 Vorstandssitzung#Antrag_RLPBestellung Datenschutzbeauftragter
Ausschreibung Ton- und Videobeauftragten
Budget für Internet-Anschluss in der LGS
LGS Möbel und Umbau Aussstattung
Ton- und Videoausstattung für Wahlen
Budget Vorbereitung Landtagswahlen
Budget Datenschutzbeauftragter
Vertretung Schatzmeister Club
Reisekostenbudget für Vorstände
2019-12-12 - 269 Vorstandssitzung#Antrag_RLPAusschreibung zur Bestellung eines Datenschutzbeauftragten
Weiterleitung LGS-Postfach
2019-11-14 - 267 Vorstandssitzung#Antrag_RLPBudget Homepage Mainz-Rheinhessen
Ausschreibung Landesparteitag 20.1
2019-10-24 - 266 Vorstandssitzung#Antrag_RLPAnmietung eines Lagerraumes im Zollhafen Mainz
2019-09-12 - 263 Vorstandssitzung#Antrag_RLPÜbernahme von Domains
Budget für Ausrichtung der Landesmitgliederversammlung
Anmietung Lagerraum Mainz
Kauf von 5 Fahnen
Bestellung Sticker
2019-08-16 - 261 Vorstandssitzung#Antrag_RLPÜberarbeitung der Geschäftsordnung
Leerung des Postfachs
2019-08-12 - 260 Vorstandssitzung#Antrag_RLPReisekostenbudget für Vorstände
Reisekostenbudget zur Teilnahme an der Marina Kassel in Frankfurt
Reisekostenbudget zur Teilnahme an der Schiedsgerichtmarina
2019-07-08 - 259 Vorstandssitzung#Antrag_RLPAufstockung Budget EU Wahlkampf RLP
Budget Reisekosten für Landesmitgliederversammlung
2019-06-25 - 258 Vorstandssitzung#Antrag_RLPBudget für Unterstützung des Wahlkampfes in Brandenburg und Thüringen
2019-06-10 - 257 Vorstandssitzung#Antrag_RLPTeilnahme der Piraten Mainz an der Sommerschwüle 2019
Neuer Termin LPT / LMV
2019-05-27 - 256 Vorstandssitzung#Antrag_RLPBudget für Plakat Entsorgung
Budget für Flaggen
2019-04-24 - 254 Vorstandssitzung#Antrag_RLPBudget Eu-Wahlkampf Flyer und Fahnen
Reisekosten für Vorstände
Budget für Video Spots auf dem EU-Event in Koblenz
2019-04-08 - 253 Vorstandssitzung#Antrag_RLPBudget für Aufstellung Bauzaun-Banner in Mainz
Kabelbinder Mainz Kommunalwahl
Reisekosten für die Plakatierung Kommunal- und Europawahl
2019-03-25 - 252 Vorstandssitzung#Antrag_RLPWahlkampfunterstützung LV Brandenburg
Kostenerstattung Kundenstopper
Kostenerstattung Plakat UU-Sammeln
Budget für Infostandausstattung und Anmeldung
2019-03-11 - 251 Vorstandssitzung#Antrag_RLPFinanzierung Kommunalwahlflyer Mainz
Grundversorgung Bereich Sage/OL ss
Grundversorgung Bereich bundesweite Veranstaltungen
Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung/Jahresabschluss
Grundversorgung Bereich Bundes-IT
Grundversorgung Bereich Versicherung
Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer
Wahlkampfbudget für den Europawahlkampf 2019
Budget für Plakatreserve
Plakat-Budget EU-und Kommunalwahl Mainz
Budget für landesweite Plakatbestellung zur EU Wahl 2019
2019-02-25 - 250 Vorstandssitzung#Antrag_RLPWahlkampfbudget für die Europawahl
2019-02-11 - 249 Vorstandssitzung#Antrag_RLPVorschuss an die SG Wahlen zur EU Wahl
2019-01-28 - 248 Vorstandssitzung#Antrag_RLPWahlkampfunterstützung LV Brandenburg
Antrag bezüglich Bennenung eines Beauftragten zur EU-Wahl
Antrag auf finanzielle Unterstützung der digiBGE19-Tournee in Höhe von 400 Euro
Budget für EU-Wahl Veranstaltung mit Spitzenkandidat Patrick Breyer
Budget für die Teilnahme an der Wahlkampfveranstaltung in Luxemburg.
2019-01-14 - 247 Vorstandssitzung#Antrag_RLPWahlkampfunterstützung LV Brandenburg
2018-11-26 - 244 Vorstandssitzung#Antrag_RLPWahlvorschläge der Piraten Rheinland-Pfalz für den Verwaltungsrat der 42 e.V.
Budget Reisekosten für Mitgliederversammlung des „42 e.V.“ in Offenbach.
Budget Reisekosten der Vorstände zum Vernetzungstreffen bei den Luxemburger Piraten
Anschaffung eines Laserdruckers für den LV
2018-11-12 - 243 Vorstandssitzung#Antrag_RLPBezuschussung OTS
2018-10-22 - 242 Vorstandssitzung#Antrag_RLPKreisparteitag Ahrweiler
2018-08-27 - 238 Vorstandssitzung#Antrag_RLPBudget für die "SaveYourInternet" Veranstaltung in Mainz
2018-08-13 - 237 Vorstandssitzung#Antrag_RLPWeiterleitung LGS-Postfach
Übernahme der Geschäfte des KV Ahrweiler
2018-07-23 - 236 Vorstandssitzung#Antrag_RLPBeauftragung Vernetzungstreffen mit Piraten Baden-Württemberg
Verabschiedung der Geschäftsordnung des Landesvorstandes
Bestätigung der Beauftragten
Regelmäßige Landesvorstandssitzungen
Reisekostenbudget für Vorstände
Budget für das IT-Treffen in Kassel
Ansprechpartner und Vertreter des Landesverbandes für Sage und PRM Zugänge
2018-06-25 - 235 Vorstandssitzung#Antrag_RLPZweckgebundenes Budget für Klage gegen Sperrklausel EU-Wahl
2018-05-28 - 233 Vorstandssitzung#Antrag_RLPSuchtpolitik mit 50€ zu unterstützen.
2018-05-14 - 232 Vorstandssitzung#Antrag_RLPWerbemittelbudget GMM Rheinland-Pfalz
Unterstützung der Petition zur erhaltung Haus Mainusch in Mainz
Eilantrag
Antrag 2 Modul A
Modul B
Modul C
Einladung zur Landesmitgliederversammlung 2018.1
Budget Reisekosten für Landesmitgliederversammlung
Budget für 10 Jahres Feier des Landesverbandes
Budget für eine Wochendveranstaltung der Piraten RLP
2018-03-12 - 228 Vorstandssitzung#Antrag_RLPLandesparteitag 18.1 und 10-jähriges Bestehen der Piratenpartei Rheinland-Pfalz
Unterstützung der Aktion "Aufstehen gegen Rassismus"
2018-02-26 - 227 Vorstandssitzung#Antrag_RLPWahlorga EU Wahl 2019
Unterstützung der Programmkonferenz in Kassel
Budget für EU-Wahl 2019
Unterstützung Landtagswahlen in Hessen und Bayern
Keinen Bundesparteitagstermin bei Bund- und Länder Wahlterminen
Finanzielle Unterstützung der BGE Tagung am 25 u 26 Mai 2018 in Frankfurt
2018-01-22 - 225 Vorstandssitzung#Antrag_RLPUnterstützung Landesverband Berlin
Mitglieder aus Mittelhardt zu KV Südpfalz eingliedern
2018-01-08 - 224 Vorstandssitzung#Antrag_RLPAbschlussrechnung für Gutachten
Bestellung zum Datenschutzbeauftragten
Kündigung des SAT Internet-Vertrages
Beauftragung zur Unterstützung des Landesschatzmeisters
Reisekostenbudget für Marina Kassel
Reisekostenbudget für Vorstände
2017-12-11 - 223 Vorstandssitzung#Antrag_RLPAusschreibung zur Bestellung eines Datenschutzbeauftragten
Grundversorgung Bereich Bundes-IT
Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung/Jahresabschluss
Grundversorgung Bereich Sage/OL
Grundversorgung Bereich Versicherung
Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer
Grundversorgung Bereich bundesweite Veranstaltungen
Kosten für Entfernung von Wahlplakaten
Vertretung für das Landesgeschiedsgericht
2017-11-27 - 222 Vorstandssitzung#Antrag_RLPKreismitgliederversammlung KV Trier / 2. Beschlussvorlage
Vorfinanzierung der Veranstaltung zum Digitalgipfel in Ludwigshafen
Anwaltskosten
2017-11-13 - 221 Vorstandssitzung#Antrag_RLPAusschreibung Landesparteitag 17.2
Ausrichtung Landesparteitag
Kündigung Girokonto vom ehemaligen KV Altenkirchen
Einladung zum Kreisparteitag und zur Auflösungsversammlung für den KV Trier/Trier-Saarburg
Einladung zum Kreisparteitag und zur Auflösungsversammlung für den KV Worms
Strafantrag wegen Beschädigung von Wahlplakaten in Mainz
2017-10-23 - 220 Vorstandssitzung#Antrag_RLPRechtsgutachten zur Eigenständigkeit von Landesverbänden
2017-09-25 - 218 Vorstandssitzung#Antrag_RLPAntrag auf Finanzierung des Bundespressesprechers
Klage gegen Urteil BSG wegen Zuständigkeit für Mitgliederverwaltung
… weitere Ergebnisse

Gültige Beschlüsse des Landesparteitags (LPT)

Die auf der Landesmitgliederversammlung (LMV) und Ständigen Dezentralen Mitgliederversammlung (SDMV) beschlossene Anträge können im Archiv der Antragsfabrik eingesehen werden.

Grundsatzprogramm

Aktuelle Fassung des Grundsatzprogramms: RP:Programm

Wahlprogramm

Aktuelle Fassung des Wahlprogramms: RP:Wahlprogramm

Positionspapiere

Aktuelle Positionspapiere: RP:Positionspapiere