RP:Aufstellungsversammlung zur BTW2021

• Aufstellungsversammlung für Listenkandidaten zur BTW 2021

Corona Pandemie

Bedingt durch die Corona Pandemie wird es in den Veranstaltungen zu Änderungen gegenüber den gewohnten Parteitagen kommen.
Folgende Seite ist DRINGEND zu beachten und wird bis zu den Veranstaltungen ständig angepasst: https://wiki.piratenpartei.de/RP:Landesparteitag_2021.1/corona

Termin und Ablauf

• Sonntag, den 11. April 2021, um 10:00 Uhr

Ort

Freigelände vor Landesgeschäftsstelle Rheinallee 88 / Ecke Obere Austraße Gebäude 25 ("Nordhafen") 55120 Mainz

Medien

• Twitter: #RLPAV21

Vorbereitungsphase

• Ausschreibung

Auf Grund von der Covod19 Problematik haben wir diesmal auf eine Ausschreibung vferzichtet, der Vorstand hat aber gemeinsam mit Mitgliedern sowohl in Mainz als auch in Koblenz anch Alternativen gesucht.

Kandidatenliste

• https://wiki.piratenpartei.de/RP:Bundestagswahl_2021/Bewerber_Landesliste
  • Es wird darum gebeten, sich möglichst frühzeitig in die Liste einzutragen

Tagesordnung

Vorläufige Tagesordnung der Aufstellungsversammlung laut offizieller Einladung

1. Begrüßung, Organisatorisches
2. Wahl der Versammlungsämter
3. Hinweise des Versammlungsleiters
4. Wahl einer Vertrauensperson und ggf. eines Stellvertreters
5. Wahl der Zeugen
6. Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
7. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen
8. Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme
9. Wahl der Landesliste
10. Sonstiges

Zur schnelleren Abwicklung des Parteitages wurde die Tagesordnung alternativ etwas angepasst:

Top 1: Eröffnung der Versammlung
Top 2: Wahl der Versammlungs- und Wahlleitung
Top 3: Wahl des Schriftführers/Protokollanten
Top 4: Wahl der Zeugen
Top 5: Einladung mit Feststellung zur Wahl der Landesliste
Top 6: Abstimmung der Tagesordnung
Top 7: Abstimmung der Geschäfts- und Wahlordnung
Top 8: Festlegung der Redezeit
Top 9: Feststellung der Wahl der Listenkandidaten
Top 10: Aufstellung der Kandidaten
Top 11: Vorstellung der Kandidaten
Top 12: Wahl der Listenkandidaten / Landesliste
Top 13: Wahl der Vertrauenspersonen
Top 14: Sonstiges
Top 15: Schluss der Versammlung

Geschäftsordnung / Wahlordnung

• Vorschlag:
  • http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/2/22/GO_AVRLP_2015.pdf
• angepasst zur LTW2021
  • https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/7/79/GO_AVRLP_LTW2021.pdf

Eingereicht wurde folgender Antrag zur Änderung Wahlordnung:

Änderungsantrag Wahlordnung Aufstellungsversammlung

In §8 Wahl durch Zustimmung (Approval Voting) Wird an Punkt 1 folgender Satz angefügt: Es kann pro Kandidat nur mit Zustimmung (Ja) abgestimmt werden.

Punkt §8.1 lautet dann: (1) Jeder Wähler kann beliebig vielen Kandidaten durch Ankreuzen jeweils eine Stimme geben. Es kann pro Kandidat nur mit Zustimmung (Ja) abgestimmt werden.

Begründung: Es gab immer wieder Diskussionen über Ja / Nein / Enthaltung – aber Approval Voting bedeutet Wahl durch Zustimmung, dies wurde hier mit noch mal verdeutlicht!

=

Versammlungsleitung Vorschlag Geschäftsordnung / Wahlordnung zur AV BTW 2021

• https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/0/0a/Wahlordnung_AV_BTW_RLP21.pdf

Verpflegung

Selbstversorgung

• Auf Grund von Corona wird Selbstversorgung angeraten. event. kann in der Pause ein Bringdienst organisiert werden.

Teilnehmer

Ich komme auf jeden Fall

Ich komme vielleicht

1. du

Ich komme nicht

1. du

Orga

1. du
2. ?

Protokoll der Aufstellungsversammlung

• Protokoll AV 2020: https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/8/8b/RP-2020-07-18_-_Wahlprotokoll_Aufstellungsversammlung_Landesliste_BTW2021.pdf
• letztes als Beispiel: RP:2015-09-13_-_Protokoll_AV_LTW2016

• Protokoll der aktuellen AV zur BTW 2021
  • Datei:Protokoll AV RLP Mainz 2021 LTW21.pdf

Pressespiegel