RP:Antragsfabrik

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Hinweise

Die hier vorgestellten Anträge sind (noch) keine offiziellen Aussagen der Piratenpartei Rheinland-Pfalz. Sie stehen lediglich zur Diskussion oder zur Abstimmung an.

Die Diskussion soll (möglichst vor der Einreichung) auf der Mailingliste RLP-Antragsdiskussion erfolgen.

Auf dieser Seite werden Anträge für die Landesparteitage (LPT), also sowohl für die Landesmitgliederversammlungen (LMV), als auch für die Ständige Dezentrale Mitgliederversammlung (SDMV) in Rheinland-Pfalz verwaltet.

Die offizielle Einreichung, Zurückziehung und Verfügung zur unbedingten Behandlung vertagter Anträge muss schriftlich, per E-Mail, per Post oder per Fax an den Landesvorstand erfolgen.

Am besten schickt ihr eine Mail an antrag@piraten-rlp.de, in der ihr den Link auf den Antrag hier in der Antragsfabrik mitschickt und vermerkt, was ihr beabsichtigt (z.B. "Hiermit reiche ich folgenden Antrag ein"). Den ganzen Antragstext nochmal per Mail einzusenden ist suboptimal, da das doppelte Arbeit erzeugt. Bitte schreibt auch dazu, ob ihr den Antrag gleich einreichen wollt oder ob er erst zur Diskussion gestellt werden soll. Letzteres empfiehlt sich vor allem, wenn noch etwas Zeit bis zur Einreichungsfrist ist. Das gibt euch die Möglichkeit, Feedback einzuholen und eventuell Veränderungen vorzunehmen. Das erhöhe die Chance für die Annahme eures Antrags.

Eingereichte Anträge dürfen nicht mehr verändert werden. Zurückgezogene Anträge müssen zur Übernahme bereitgestellt werden. "Schnellschüsse" bedeuten daher zum einen Verwaltungsaufwand und zum anderen verschwendete Zeit auf dem Parteitag. Bitte bedenkt das, bevor ihr Anträge einreicht.

Datenschutz

Da die Anträge in der Regel sowohl öffentlich bearbeitet, als auch öffentlich präsentiert werden, achtet bitte darauf, dass ihr keine personenbezogenen Daten in den Anträgen verwendet, auch nicht bei der Einreichung. Was ihr in diesem Bewusstsein selbst veröffentlichen wollt, bleibt euch selbstverständlich unbenommen.

Fristen zur offiziellen Einreichung
  • Anträge für Landesmitgliederversammlung (Satzung):
    • Satzungsanträge: Frist endet 2 Wochen vor der Versammlung
    • Grundsatzprogrammanträge: Frist endet 2 Wochen vor der Versammlung
    • Wahlprogrammanträge: keine Frist, jedoch bitte 2 Wochen vorher einreichen
    • Sonstige Anträge: keine Frist, jedoch bitte 2 Wochen vorher einreichen
  • Anträge für die ständige dezentrale Mitgliederversammlung (SDMV, Satzung):
    • Alle Anträge: Frist endet 4 Wochen vor der Abstimmung

Help-browser.svg Weitere Erläuterungen und Hilfen

Antragsarchiv

Antragsarchiv Antragsarchiv (Ablage bereits behandelter oder zurückgezogener Anträge sowie alter Antragsentwürfe)

Neuer Antrag

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Bitte einen kurzen prägnanten Antragstitel wählen
Antrag:RLP/0000.0/ENTWURF/ bitte stehen lassen
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Anträge im Entwurfsstadium / zur Diskussion (2)

Liste:Wahlprogrammantrag RLP Entwurf (2)

0000.0/ENTWURF
Veranstaltung: LMV2020.2
Von: Jürgen
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Gesichtserkennung
Verbot von Gesichtserkennung im öffentlichen Raum
0000.0/ENTWURF
Veranstaltung: LMV2020.2
Von: Jürgen
0:0:0
Lobbyregister - Neuregelung
Das vorhandene Lobbyregister ist unzureichend -