RP:2022-08-25 - 334 Vorstandssitzung

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Vorstandssitzung vom 25.08.2022, 20:16 bis ca. 21:06 Uhr

Ergebnisprotokoll

Top 1: Berichte

  • Vorsitzende
    • Kontakte KV Luxemburg / Trier
    • Mit Luxemburg besprochen ob man das Parlament besucht um Einblicke zu erhalten
    • Mit dem Schatzmeister Sparkassentermin vorgenommen, Kopien von Dokumenten liegen dort vor, Klärung bevorstehend
  • Stellvertretender Vorsitzender
  • Schatzmeister
    • Kennzahlen (in Klammern: vorhergegangener Bericht)
      • Hauptkonto 149.139,53 € (151.191,80 €)
      • Rücklagenkonto 2.946,62 € (2.947,87 €)
      • Bargeldkasse 78,38 € (78,38 €)
  • Beisitzer Ingo Höft
    • Scannt Papierunterlagen ein, wird vermutlich diese Woche noch nicht fertig
    • Planung Übergabe TAN-Generator und Karten
  • Generalsekretär
    • Krankheitsbedingter Ausfall, keine nennenswerten Tätigkeiten
    • Ein weiterer Austritt seit letzter Sitzung, noch keine aufbereiteten Zahlen

Top 2: Umlaufbeschlüsse

Keine vorhanden

Top 3: Anträge an den Vorstand

Vorlage:Beschlussvorlage RLP

Top 4: Berichte aus den Kreisverbänden

Keine Berichte

Top 5: Politisches

Welches sind die relevanten Themen derzeit in RLP? Wie können wir die Themen im Rahmen unseres Programms in RLP angehen? Vorhaben: Bis zum nächsten Mal sucht jeder 2 Themen für sich heraus und postet die im Lattenrost (provisorisch bis Matrix sich füllt) - daraus Themen asynchron erarbeiten

Top 6: Sonstiges

1) Grundversorgung Bundes-IT

https://redmine.piratenpartei.de/issues/152934

der Finanzrat ( SM-Club ) hat am 14.03.2022 den Antrag "Grundversorgung Bereich Bundes-IT 2022" abgelehnt. Beschluss https://redmine.piratenpartei.de/issues/131257

Dadurch können viele Projekte nicht angegangen werden da nur die Basis IT-Ausgaben, durch Zuzahlungen einiger Länder, gesichert sind. Freiwillige Zuzahlungen der Länder / https://redmine.piratenpartei.de/issues/139762 sind noch ausbaubar.

Am 27.08./28.08.2022 geht der BuVo16 in Klausur um die angespannte Haushaltssituation zu besprechen und einen Nachtrags-Haushalt zu beschließen. Um "sonstige" Budget aus dem Haushalt nicht kürzen zu müssen bitte ich/wir euch auf diesem Wege sich mit euren Vorstands-Kollegen zu besprechen ob nicht auch aus euren Ländern ein Zuschuss möglich wäre. Wir würden uns sehr darüber freuen wenn sonstige geplante Unternehmungen weiterhin nicht dem Rotstift zum Opfer fallen sondern im Sinne unserer Partei angegangen werden könnten.

2) Rückfragen an Sascha aus letzten Protokoll Bzgl Redmine Abstimmungen: Abstimmungen sind dann nicht sichtbar. Es dient nur der asynchronen Abstimmungsmöglichkeit und dazu dann auch noch gut dokumentiert.

3) Terminfindung Für September muss geplant werden. Anmerkung Sascha: Im September könnte ich jeden Freitag (außer 30.09) an einer Sitzung teilnehmen (gerne auch früher wie 20 Uhr -> Rückfragen via Telegram jederzeit möglich). Donnerstags wieder garnicht. Termin wird auf 2. und 4. Freitag im September (9.9. und 23.09.), jeweils 20 Uhr verschoben, Einladungen werden von Joachim über Info-Liste und Mailingliste verschickt


Top 7: Vorbereitung der nächsten Sitzung

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