Pfaffenhofen/Datenschutz4Dummies

Datenschutzbedingungen pafnet.de

Unsere Anmerkung vom 25.12.2009 zu den damaligen "neuen" AGB von pafnet:

Grundsätzlich sollten die Bestimmungen bzw. Forderungen des transatlantischen Verbraucherdialogs (TACD) und des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) [1] beachtet und umgesetzt werden.

Diese wurden in der "TACD Resolution Social Netzworking" [2] und dem "Forderungskatalog Soziale Netzwerke" [3] niedergeschrieben. Der vzbv hat in der Vergangenheit diverse Social Networks abgemahnt und so bessere Datenschutz- und Vertragsregeln durchgesetzt. Dabei ging es vor allem um die Weitergabe von Nutzerdaten an Dritte sowie um die Rechte an von den Nutzern eingestellten Inhalten wie z.B. Bilder, Videos, etc.

Aus diesem Grund gehen wir davon aus, dass die AGB von etablierten Anbietern (wie Facebook, MySpace, StudiVZ, SchülerVZ, Lokalisten, Xing, usw.) als Vorlage dienen könnte. Allerdings sollte man deren AGB nur als kleinsten gemeinsame Nenner im Konsens von Verbraucherschutz und den Interessen des Anbieters betrachten.

Aus den Forderungen des TACD bzw. vzbv ergibt sich, dass besonders der Paragraph 6 ("§6 Rechteeinräumung") der neuen AGB für den User unzumutbar ist.

Bei weiteren Fragen sollte direkt der Verbraucherzentrale Bundesverband kontaktiert werden.

[1] http://www.surfer-haben-rechte.de
[2] http://www.surfer-haben-rechte.de/cps/rde/xbcr/ls_digitalerechte/TACD_Resolution_Social_networking_Mai2009_DE.pdf
[3] http://www.surfer-haben-rechte.de/cps/rde/xbcr/ls_digitalerechte/20091110-Forderungspapier-FINAL.pdf