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August 2022

Juli 2022

Juni 2022

27.06.

blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Verschleppungstaktik im Landtag | "... Abgesehen davon, dass der Inhalt der Entschließung allein schon aus unserem Anspruch auf freie Entfaltung der Persönlichkeit unterstützt würde und hier wieder einmal in der vom zuständigen Ausschuss empfohlenen Ablehnung ein überkommenes Moralverständnis der Mehrheitskoalition zum Ausdruck kommt, ist es doch insbesondere das lange Warten auf die Parlamentsentscheidung, die einem demokratischen Parlament unwürdig ist. Hier müssen Regelungen entstehen, die für eine wesentlich schnellere Abarbeitung sorgen", fordert Wolf Vincent Lübcke, stellv. Schatzmeister der PIRATEN Niedersachsen und Kandidat zur Landtagswahl 2022.
blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Verschleppungstaktik im Landtag
cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Verschleppungstaktik im Landtag
finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Verschleppungstaktik im Landtag
firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Verschleppungstaktik im Landtag
gretler.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Verschleppungstaktik im Landtag
niedersachsen-aktuell.com: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Verschleppungstaktik im Landtag
politikexpress.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Verschleppungstaktik im Landtag
presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Verschleppungstaktik im Landtag
wertheim24.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Verschleppungstaktik im Landtag
wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Verschleppungstaktik im Landtag
wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Verschleppungstaktik im Landtag
wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Verschleppungstaktik im Landtag
wn-nrw.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Verschleppungstaktik im Landtag
wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Verschleppungstaktik im Landtag
Märkische Oder Zeitung: Piraten vermitteln 9-Euro-Tickets an bedürftige Personen

24.06.2022

# ress.at: Piratenpartei-Server nach G7-Leak beschlagnahmt

17.06.2022

Lausitzer Allgemeine: Assange - Piratenpartei prangert Auslieferungserklärung an
blickpunktdeutschland.de: Assange - Piratenpartei prangert Auslieferungserklärung an | Anne Herpertz, Bundesvorsitzende der Piratenpartei Deutschland, zur Auslieferung von Julian Assange: "Heute ist ein fataler Tag für die Pressefreiheit weltweit. Die Veröffentlichungen von WikiLeaks haben unter anderem dazu beigetragen, Kriegsverbrechen ins Licht der Öffentlichkeit zu rücken. Das darf nicht kriminalisiert werden! Wir als Piratenpartei verurteilen die politische Repression gegenüber Assange und fordern die Bundesregierung dazu auf, sich im Sinne der Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und der Pressefreiheit gegen eine Auslieferung von Assange an die USA einzusetzen."
blogspan.net: Assange - Piratenpartei prangert Auslieferungserklärung an
cityvisits.de: Assange - Piratenpartei prangert Auslieferungserklärung an
extremnews.com: Assange - Piratenpartei prangert Auslieferungserklärung an
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Mai 2022

30.05.2022

12.05.2022

09.05.2022

11.05.2022

blickpunktdeutschland.de: Klimapolitik nicht den Parlamenten überlassen: Werdet aktiv! Zur aktuellen Klimapolitik vor der Wahl in Nordrhein-Westfalen ein Kommentar von Fabian Holtappels, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Nordrhein-Westfalen, zweiter Vorsitzender der Jungen Piraten und Listenkandidat zur Landtagswahl in NRW: "Wer sich die aktuellen Maßnahmen zur Stabilisierung des Energiepreises anschaut, sieht, dass mit den etablierten Parteien keine Besserung in Sicht ist. Durch Subventionen und falsche Anreize wird der Konsum von fossilen Energieträgern auf Jahre hinweg zementiert. Wenn selbst die Grünen, die noch im Wahlkampf mit dem Thema Klima geworben haben, inzwischen zu Gashändlern verkommen sind, zeigt sich, wie ernst die Lage ist...
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April 2022

06.04.2022

05.04.2022

blickpunktdeutschland.de: Einladung: Energiewende in Down Under und Deutschland | Am Samstag, 9. April 2022 um 12 Uhr Mitteleuropäischer Sommerzeit, CEST (20 Uhr Australian East Standard Time, AEST) diskutieren PIRATEN aus Australien und Deutschland über den Stand der Energiewende in ihren Ländern. Unter dem Titel "Pirates empowering the transition"
blogspan.net: Einladung: Energiewende in Down Under und Deutschland
cityvisits.de: Einladung: Energiewende in Down Under und Deutschland
finanznachrichten.de: Einladung: Energiewende in Down Under und Deutschland
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gretler.de: Einladung: Energiewende in Down Under und Deutschland
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presseanzeigen24.com: Einladung: Energiewende in Down Under und Deutschland
wirtschaft-firmen-thueringen.de: [https://www.wirtschaft-firmen-thueringen.de/news/746348/einladung-energiewende-in-down-under-und-deutschland.html
wn-brandenburg.de: Einladung: Energiewende in Down Under und Deutschland
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wn-nrw.de: Einladung: Energiewende in Down Under und Deutschland
wn-sachsen.de: Einladung: Energiewende in Down Under und Deutschland

04.04.2022

blickpunktdeutschland.de: Die Abschreckungsgesetze der Landesregierung | "Seit 2019 wurden Klimaaktivist:innen präventiv, also ohne eine Straftat begangen zu haben, über mehrere Tage eingesperrt, Rechtsbeistand wurde ihnen verweigert. Mit derart überzogenen Maßnahmen werden engagierte Menschen eingeschüchtert und von der Ausübung ihrer Grundrechte abgehalten. Mit diesem Gesetz wurde polizeilicher Willkür Tür und Tor geöffnet," kommentiert Andrea Deckelman, stellvertretende Vorsitzende der PIRATEN NRW und Listenkandidatin zur Landtagswahl 2022.
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März 2022

28.03.2022

blickpunktdeutschland.de: Schnelle Hilfe scheitert an fehlender Digitalisierung - PIRATEN helfen! | "Ich war erstaunt, dass eine so einfache Aufgabe nicht schon längst für die Verwaltungen umgesetzt wurde." so Adrian Nöthlich, stellvertretender Schatzmeister der Piraten Baden-Württemberg und ergänzt "Ich habe mich in der Mittagspause hingesetzt und unsere Lösung kurzerhand entwickelt."
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19.03.

Spiegel Netzwelt: Bürgerrechtler wehren sich gegen ein europäisches Chat-Überwachungsgesetz | Patrick Breyer, der die Piratenpartei im Europaparlament vertritt, übt scharfe Kritik an der geplanten Verordnung, die seiner Meinung nach bereits innerhalb der kommenden Monate verabschiedet werden könnte. »Das ist so, als würde die Post alle Briefe öffnen und Polizisten Millionen von Wohnungen durchsuchen«, sagt Breyer im Gespräch mit dem SPIEGEL.

18.03.

17.03.

16.03.

15.03.

14.03.

13.03.

12.03.

11.03.

# Radio Prag: EU-Fonds sollen in Tschechien zur Flüchtlingshilfe eingesetzt werden | Zur Bewältigung der Flüchtlingsaufnahme kann den einzelnen Regionalverwaltungen Tschechiens Geld aus EU-Fonds zur Verfügung gestellt werden. Dies kündigte der Minister für Regionalentwicklung, Ivan Bartoš (Piraten), am Donnerstag auf den Webseiten des Ministeriums an.

10.03.

09.03.

08.03.

# icelandreview: Bürgermeister will Sommerhäuser für Flüchtlinge nutzen | Die Parlamentsabgeordnete der Piratenpartei Þórhildur Sunna Ævarsdóttir, hat heute die Art und Weise kritisiert, wie die Flüchtlinge aufgenommen werden sollen. Die Regierung habe entschieden, den Flüchtlingen einen geringeren Schutz zuteil werden zu lassen als möglich wäre, indem ihnen eine Aufenthaltsgenehmigung aus humanitären Gründen gewährt würde.

07.03.

blickpunktdeutschland.de: Piraten Niedersachsen setzen Focus auf frauenspezifische Problemlagen | „Noch immer sind es vorwiegend Frauen, die in der Doppelbelastung von Arbeit und Familie stehen. Umso mehr, wenn sie alleinerziehend sind. Dann tragen sie auch noch ein überdurchschnittlich hohes Armutsrisiko. Allein schon, weil durch ungeplante Ausfallzeiten für die Betreuungsarbeit viele Jobs eher an Verheiratete vergeben werden, liegt die Beschäftigungsqoute unter dem Durchschnitt, mehr als die Hälfte der alleinerziehenden Mütter wünscht sich Lohnarbeit..“, erklärt Kim Höfer, Politische Geschäftsführerin der PIRATEN Niedersachsen und Kandidatin zur Landtagswahl 2022.
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06.03.

05.03.

04.03.

03.03.

02.03

01.03.

Februar 2022

27.02.

26.02.

25.02.

24.02.

23.02.

22.02.

21.02.

20.02.

19.02.

18.02.

17.02.

16.02.

15.02.

14.02.

Hanfjournal: PIRATEN in Niedersachsen setzen sich für die Cannabis-Legalisierung ein

13.02.

blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen sagen "Legalize it!" | "Es ist schlimm genug, dass die Umsetzung der teilweisen Legalisierung wohl länger als erwartet dauert. Gerade von einer Bundesregierung, in der zumindest zwei Parteien schon in der abgelaufenen Legislatur Vorschläge zu einer Legalisierung gemacht haben, ist diese Verzögerungstaktik für alle Betroffenen nicht zu verstehen. Denn die Kriminalisierung allein von Cannabis-Besitz stürzt Menschen ins Unglück, die eine Droge konsumieren, die weitaus weniger Auswirkungen hat, als die legalen Drogen Alkohol und Nikotin. Es ist also höchste Zeit, wenigstens die Grenzen für Eigengebrauch massiv zu erhöhen", fordert Kim Höfer, Politische Geschäftsführerin der PIRATEN Niedersachsen und Kandidatin zur Landtagswahl 2022
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12.02.

11.02.

10.02.

09.02.

08.02.

07.02.

06.02.

06.02.

Alfelder Zeitung: Kim Höfer tritt für die Piraten an | Nicht zu jung für die Politik zeigt sich Kim Höfer. Denn die Elzerin tritt bei der Landtagswahl im Oktober für den Wahlkreis 22 in Alfeld, Elze, der Samtgemeinde Leinebergland, Diekholzen, Lamspringe, Sibbesse, Diekholzen und Freden an. Ihr Bruder Phil Höfer ist seit der Kommunalwahl im vergangenen Jahr Ratsherr in Elze für die Piratenpartei. Paywall

05.02.

04.02.

ALfelder Zeitung: Piraten fordern Schutz für Schulen Paywall

03.02.

02.02.

01.02.

Januar 2022

31.01.

blickpunktdeutschland.de: Lockerungen an Schulen: Junge Piraten kritisieren die Pläne der Bundesregierung | Hierzu erklärt Sven Bechen, zweiter Vorsitzender der Jungen Piraten und Listenkandidat der PIRATEN NRW zur Landtagswahl: "Die Strategie von Gesundheitsminister Lauterbach und der Bundesregierung halte ich für fatal. Ich stimme zu, dass ältere Menschen geschützt werden müssen. Allerdings darf und kann dies nicht weiter auf Kosten der Schüler:innen geschehen. Junge Menschen haben dasselbe Recht auf physische und psychische Unversehrtheit wie ältere Menschen. Derzeit wird dieses Recht unserer Schutzbefohlenen, meiner Meinung nach, missachtet."
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cityvisits.de: Lockerungen an Schulen: Junge Piraten kritisieren die Pläne der Bundesregierung
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wn-sachsen.de: Lockerungen an Schulen: Junge Piraten kritisieren die Pläne der Bundesregierung

30.01.

28.01.

27.01.

heise: Digitalrechte: Erschwingliches schnelles Internet für alle EU-Bürger | Der EU-Abgeordnete Patrick Breyer (Piratenpartei) begrüßte, dass die Kommission Grundrechte konkretisieren wolle. Betrachte man deren tatsächliche Politik, wirke die Ankündigung aber heuchlerisch. Man könne nicht einerseits das Recht auf vertrauliche Kommunikation predigen und gleichzeitig mit der Chatkontrolle private Handy-Nachrichten aller EU-Bürger verdachtslos überwachen wollen.
unser-bad-driburg.de: Wilk Spieker - Vorsitzender der Piratenpartei NRW im Gespräch | „Wir haben ein paar Fragen an Herrn Wilk Spieker gestellt..."
blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Datenschutz | "Behörden sind vielfach der Ansicht, über den Gesetzen zu stehen und missachten den Datenschutz. Dabei werden sie regelmäßig von Politikern aktiv unterstützt. Dies ist ein Zustand, der nicht hin zu nehmen ist", fordert Kim Höfer, Politische Geschäftsführerin der PIRATEN Niedersachsen und Kandidatin zur Landtagswahl 2022
cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Datenschutz
extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Datenschutz
finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Datenschutz
firmenpresse.de: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Datenschutz
gretler.de: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Datenschutz
nachrichten-heute.de: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Datenschutz
niedersachsen-aktuell.com: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Datenschutz
politikexpress.de: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Datenschutz
presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Datenschutz
sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Datenschutz
wirtschaft-firmen-thueringen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Datenschutz
wn-brandenburg.de: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Datenschutz
wn-deutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Datenschutz
wn-nrw.de: [https://www.wn-nrw.de/news/737419/piraten-niedersachsen-fordern-mehr-datenschutz.html
wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen fordern mehr Datenschutz

25.01.

domain-recht.de: Die ICANN-WHOIS-Reform droht wegen der Kosten zu kippen | Unklar ist schließlich, welchen Einfluss die Richtlinie zur Erhöhung der Cybersicherheit (überarbeitete NIS-Richtlinie, kurz »NIS 2«) haben wird, die derzeit in Bearbeitung ist. Sie könnte zu einer »Klarnamenspflicht für Domaininhaber« führen, befüchtet unter anderem Dr. Patrick Breyer, Mitglied der Piratenpartei Deutschland.
123bildung.de: Bedingungslose Bildung
blickpunktdeutschland.de:
- Bedingungslose Bildung
- Zu kurz gesprungen - Habecks Klimapläne sind unzureichend | Guido Körber, Themenbeauftragter Energiepolitik der Piratenpartei Deutschland, kommentiert: "Leider wird Minister Habeck mit seinen Plänen seinem eigenen Anspruch nach ambitionierten Zielen nicht gerecht. Denn die Zahlen passen nicht zusammen.* Wenn man bis 2030 mit 715 TWh Strombedarf rechnet, den man zu 80 % aus Erneuerbaren Energien decken will, dann sind Ausbauziele von 200 GW für Photovoltaik und 100 GW für Windkraft deutlich zu niedrig. Die wichtigste Komponente für die Energiewende findet gleich gar keine Erwähnung: Speicher tauchen nur unter Forschung kurz auf.*
blogspan.net: Bedingungslose Bildung
cityvisits.de:
- Bedingungslose Bildung
- Zu kurz gesprungen - Habecks Klimapläne sind unzureichend
der-business-tipp.de: Bedingungslose Bildung
finanznachrichten.de:
- Bedingungslose Bildung
- Zu kurz gesprungen - Habecks Klimapläne sind unzureichend
firmenpresse.de: Zu kurz gesprungen - Habecks Klimapläne sind unzureichend
gretler.de:
- Bedingungslose Bildung
- Zu kurz gesprungen - Habecks Klimapläne sind unzureichend
hier-luebeck.de: Zu kurz gesprungen - Habecks Klimapläne sind unzureichend
nachrichten-heute.de:
- Bedingungslose Bildung
- Zu kurz gesprungen - Habecks Klimapläne sind unzureichend
news8.de:
- Bedingungslose Bildung
- Zu kurz gesprungen - Habecks Klimapläne sind unzureichend
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- Zu kurz gesprungen - Habecks Klimapläne sind unzureichend
politikexpress.de: Zu kurz gesprungen - Habecks Klimapläne sind unzureichend
wirtschaft-firmen-thueringen.de:
- Bedingungslose Bildung
- Zu kurz gesprungen - Habecks Klimapläne sind unzureichend
wn-brandenburg.de:
- Bedingungslose Bildung
- Zu kurz gesprungen - Habecks Klimapläne sind unzureichend
wn-deutschland.de:
- Bedingungslose Bildung
- Zu kurz gesprungen - Habecks Klimapläne sind unzureichend
wn-nrw.de:
- Bedingungslose Bildung
- Zu kurz gesprungen - Habecks Klimapläne sind unzureichend
wn-sachsen.de:

Bedingungslose Bildung

24.01.

23.01.

22.01.

21.01.

20.01.

NDR: Digital Services Act: "Total krasses Vorhaben" | Patrick Breyer, Europaabgeordneter der Piratenpartei, formuliert es noch drastischer: "Gegen illegale und unerwünschte Inhalte im Netz anzukämpfen, hat für viele oberste Priorität, auch wenn oft nur eine Verdrängung in andere Kanäle erreicht wird und immense Kollateralschäden für unsere offene Gesellschaft drohen."
Deutschlandfunk: Parlaments-Entscheidung über Digital Services Act Was die EU gegen Hass im Netz unternehmen will | Auch beim Thema Schutz der Nutzerdaten und der Privatsphäre gegenüber Behörden gibt es Bedenken. So kritisiert etwa Patrick Breyer, Europaabgeordneter der Piratenpartei, gegenüber dem NDR den Aspekt der „Auskunftsanordnungen“ im Gesetz, der regelt, wie und wie viele Nutzerdaten Konzerne den nationalen Behörden zur Verfügung stellen sollen. Hier fürchtet Breyer „Kollateralschäden für unsere offene Gesellschaft“, vor allem für Bürgerinnen und Bürgern in Ländern wie Polen oder Ungarn.
Spiegel: [https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/eu-parlament-einigt-sich-auf-neue-regeln-fuer-techkonzerne-a-706a8067-2981-4832-829b-f4345dbafde3 EU-Parlament einigt sich auf neue Regeln für Techkonzerne | Patrick Breyer, Abgeordneter der Piratenpartei im Europäischen Parlament, sagte: »In den bevorstehenden Trilog-Verhandlungen werden wir unsere Erfolge beim Schutz unserer Privatsphäre und der freien Meinungsäußerung im Internet vehement gegen Überwachungs- und Industrieinteressen verteidigen müssen, etwa den Ausschluss von Upload-Filter-Pflichten, den Schutz von Verschlüsselung und das Verbot nationaler Identifizierungspflichten und Vorgaben zur Vorratsdatenspeicherung.«
netzpolitik.org: Abgeordnete wollen personalisierte Werbung im Netz beschränken | Kritisch äußerte sich hingegen ihr Fraktionskollege Patrick Breyer von der Piratenpartei. Dem Vorschlag fehle es trotz einiger Erfolge „am nötigen Biss, um dem überwachungskapitalistischen Geschäftsmodell der Konzerne und ihren vermeintlich freiwillig eingesetzten Zensuralgorithmen Einhalt zu gebieten.“

19.01.

18.01.

17.01.

16.01.

blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Ende von Abschiebungen | "Noch immer sind täglich Millionen von Menschen auf der Flucht vor Krieg, Verfolgung, Verlust der Lebensgrundlagen oder auch und in Zukunft immer mehr vor den Folgen des Klimawandels. Nur ein verschwindend kleiner Teil davon kommt überhaupt nach Deutschland. Dennoch wird eine Abschottungspolitik betrieben, die Deutschland und Europa gerade vor dem Hintergrund der eigenen Kriege im 20. Jahrhundert und den damit verbundenen Fluchtbewegungen und Vertreibungen wahrlich keine Ehre macht", bemängelt Dirk Grundke, Kandidat der PIRATEN Niedersachsen zur Landtagswahl 2022, ernüchtert.
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15.01.

14.01.

blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen sehen demokratische Landtagswahl gefährdet | "In Anbetracht der Tatsache, dass am 14.07.22 die Sommerferien beginnen, sollten spätestens bis einen Monat zuvor die Unterschriftenformulare bei den zuständigen Stellen zur Beglaubigung vorliegen. Die Erfahrung zeigt, dass tatsächlich vier Wochen bis zur Rücksendung vergehen können und die personelle Besetzung der zuständigen Ämter in den Ferien nicht komplett ist", erklärt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2022.
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wn-sachsen.de: PIRATEN Niedersachsen sehen demokratische Landtagswahl gefährdet

13.01.

onlinehaendler-news.de: Kommt das Recht auf anonyme Internetnutzung? | Zu den Umfrageergebnissen, sagt der EU-Abgeordnete der Piratenpartei, Dr. Patrick Breyer, der im LIBE-Ausschuss verantwortlich für den DSA ist und die Umfrage beauftragt hat: „Auf die ständigen Datenskandale und Datenkriminalität im Netz muss das Europäische Parlament eine Antwort geben und die Bürger:innen besser schützen...“

12.01.

blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Ende der Luca-App | "Dieses tote Pferd weiter reiten zu wollen, wäre wirklich nicht vermittelbar. Es ist nicht nur die geringe Nutzung der Gesundheitsämter, die dagegen spricht. Das dürfte eher an deren chronischer personellen Unterbesetzung liegen. Damit dürfte zwar klar sein, dass die Vertragsgrundlage vom Einsatz in 43 Gesundheitsämtern es nicht hergibt, weitere gut 2,5 Millionen Euro zu verschwenden. ... Frau Behrens, stoppen Sie endlich diesen Quatsch und forcieren sie den Einsatz effizenter Technik!" fordert Dirk Grundke, Kandidat der PIRATEN Niedersachsen zur Landtagswahl 2022.
blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen fordern Ende der Luca-App
cityvisits.de:
- Umfrage zum Digitale-Dienste-Gesetz: EU-Bürger:innen wünschen sich Recht auf Anonymität im Netz
- PIRATEN Niedersachsen fordern Ende der Luca-App
der-business-tipp.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Ende der Luca-App
extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen fordern Ende der Luca-App
finanznachrichten.de:
- Umfrage zum Digitale-Dienste-Gesetz: EU-Bürger:innen wünschen sich Recht auf Anonymität im Netz
- PIRATEN Niedersachsen fordern Ende der Luca-App
gretler.de: Umfrage zum Digitale-Dienste-Gesetz: EU-Bürger:innen wünschen sich Recht auf Anonymität im Netz
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med-kolleg.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Ende der Luca-App
nachrichten-heute.net: PIRATEN Niedersachsen fordern Ende der Luca-App
niedersachsen-aktuell.com: PIRATEN Niedersachsen fordern Ende der Luca-App
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- Umfrage zum Digitale-Dienste-Gesetz: EU-Bürger:innen wünschen sich Recht auf Anonymität im Netz
- PIRATEN Niedersachsen fordern Ende der Luca-App
sb-finanz.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Ende der Luca-App
theworldnews.net: PIRATEN Niedersachsen fordern Ende der Luca-App
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11.01.

taz: EU will mehr Datenschutz | Das EU-Parlament stimmt über das wichtige Digitale-Dienste-Gesetz ab. Dem Piraten-Abgeordneten Patrick Breyer geht der Entwurf nicht weit genug. Der Entwurf sei „aus Sicht der Bürgerrechte weitestgehend enttäuschend“, so der Datenschutzexperte.

10.01.

blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen warnen vor Schnelltest-Gläubigkeit | "Nicht nur, dass uns Eltern ständig Kits neuer Hersteller mit ständig neuen Anleitungen und immer wieder mal Tests, die von Kindern kaum anwendbar sind erreichen: Damit ist nicht sichergestellt, dass tatsächlich immer die empfindlichsten Produkte zum Einsatz kommen", warnt Jens Berwing, Generalsekretär der PIRATEN Niedersachsen und Vater von zwei schulpflichtigen Kindern nachdrücklich.
cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen warnen vor Schnelltest-Gläubigkeit
der-business-tipp.de: PIRATEN Niedersachsen warnen vor Schnelltest-Gläubigkeit
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pieschen-aktuell.de: #OBWDD2022: Piraten Dresden schicken Martin Schulte-Wissermann ins Rennen | Am Wochenende haben die Piraten Dresden mit Martin Schulte-Wissermann den dritten Bewerber um das Amt des Oberbürgermeisters in Dresden ins Rennen geschickt. Der promovierte Physiker wurde bei einer Aufstellungsversammlung einstimmig gewählt. „Ich freue mich riesig, eine echte Alternative in dem sonst doch recht farblosen Kandidierendenfeld zu sein“, kommentierte er seine Wahl.

09.01.

08.01.

sachsen-fernsehen.de: Dresdner Pirat Schulte-Wissermann will OB werden | Im Juni wählt Dresden einen neuen Oberbürgermeister. Nach und nach geben jetzt die Parteien bekannt, wen sie ins Rennen schicken. Neben der SPD und den Grünen haben nun auch die PIRATEN ihren Kandidaten vorgestellt. Es ist der promovierte Physiker Martin Schulte-Wissermann.

07.01.

06.01.

03.01.

02.01.

01.01.

Dezember 2021

31.12.

30.12.

# diepresse.com: Der tschechische „Pirat“, der sich mit China anlegen will | Im Palais Czernin, dem Sitz des tschechischen Außenministeriums in Prag, residiert jetzt ein Pirat. Er heißt Jan Lipavský, ist 36 Jahre alt und eben Mitglied der Mitte-links verorteten Piratenpartei. Am Donnerstag hat der neue Außenminister erstmals einen Amtskollegen empfangen.

29.12.

MAZ: Keine riskanten Geschäfte: Rachimow (Piraten) will mehr Kontrolle für kommunale Betriebe in Potsdam-Mittelmark | Kommunale Unternehmen in Potsdam-Mittelmark sollen besser vor Verlusten durch riskante Geschäfte geschützt werden. Dazu hat der Landratskandidat der Piraten, Meiko Rachimow, einige Ideen. Paywall

28.12.

blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Rechtssicherheit für Auflösung von "Spaziergängen"
blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen fordern Rechtssicherheit für Auflösung von "Spaziergängen"
cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Rechtssicherheit für Auflösung von "Spaziergängen"
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27.12.

Alfelder Zeitung: Auferstehung der Kreis-Piraten? | Drei von acht Mitgliedern des Landesvorstandes aus Südkreis – doch Neugründung eines Kreisverbandes mittelfristig nicht in Sicht | Erst knapp vier Jahre ist es her, dass der Hildesheimer Kreisverband der Piraten-Partei aufgelöst wurde. Doch seit zwei Monaten gehören gleich drei Politiker aus dem Südkreis zum achtköpfigen Landesvorstand der Partei. Was einer Auferstehung gleicht, wird aber mittelfristig nicht zu einer Neugründung des Kreisverbandes führen. „Dazu fehlen uns einfach die Leute“, stellt der 33-jährige Alfelder Stefan Henke bedauernd fest, der seit Anfang Oktober stellvertretender Landesvorsitzender der Piraten ist. Paywall

26.12.

25.12.

24.12.

23.12.

22.12.

21.12.

20.12.

19.12.

18.12.

17.12.

16.12.

blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Schutz für Sexarbeitende | „Ein Mensch ist ein Mensch, egal welche Ethnie, Religion, welchen Geschlechts oder Berufs. Deswegen ist es auch angemessen, gegen Gewalt in jeglicher Form aufzurufen. Das Risiko für Sexarbeitende ist erhöht und sie zählen laut Kriminalisten zu den klassischen Risikogruppen. Daher noch einmal gesondert am 17.12. gegen „Gewalt an Sexarbeiterinnen“ zu appellieren und ihnen die Verbundenheit der Bevölkerung auszudrücken, ist für mich selbstverständlich“, erklärt Karin Jacobs, Stadträtin der PIRATEN Niedersachsen in Stade.
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15.12.

14.12.

13.12.

12.12.

11.12.

10.12.

09.12.

08.12.

# queer.de: Österreich: Piratenpartei zeigt Papst Franziskus wegen Homophobie an | Der österreichische Pirat Peter Postmann hat am Mittwoch bekanntgegeben, dass er im Namen seiner Partei Anzeige bei der Staatsanwaltschaft Wien gegen Papst Franziskus und die katholische Kirche wegen Volksverhetzung gestellt habe. Anlass sei der pauschale Vorwurf des Papstes an Homosexuelle, Sünderinnen und Sünder zu sein (queer.de berichtete). Homosexualität "als 'falsche' und 'sündige' Lebensweise" zu bezeichnen verletze die Menschenwürde, weil diese Äußerung Schwule und Lesben als minderwertig darstelle und ihnen das Lebensrecht als gleichwertige Bürger*innen abstreite.

07.12.

06.12.

05.12.

04.12.

03.12.

02.12.

01.12.

November 2021

30.11.

# Luxemburger Wort: Blau-Rot-Grün ohne Mehrheit – Aufwind für ADR und Piraten | Die großen Gewinner heißen Piraten, LSAP und ADR. Im Vergleich zum Juni legen die Piraten um 3,1 Prozentpunkte zu (+3 Sitze),...

29.11.

germandailynews.com: Piraten fordern Lockdown | „Es ist ein Unart der Landespolitik in nahezu allen Bundesländern, erst auf Berlin zu warten, bevor selbstständig unbeliebte Maßnahmen beschlossen werden“ sagt Thomas Ganskow, Landesvorsitzender und Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2021 der Piraten Niedersachsen.
blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Lockdown nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts
blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen fordern Lockdown nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts
cityvisits.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Lockdown nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts
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gateo.de: PIRATEN Niedersachsen fordern Lockdown nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts
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nord24.de: [https://www.nord24.de/bremerhaven/corona-streit-bremerhavener-piraten-verlieren-stadtverordneten--70144.html Corona-Streit: Bremerhavener Piraten verlieren Stadtverordneten | Weil er mit der Haltung der Partei zur Corona-Politik nicht einverstanden ist, verlässt Stadtverordneter Alexander Niedermeier die Piraten.}
# deutsch.radio.cz: Staatspräsident Zeman beginnt Gespräche mit künftigen Ministern | Den Anfang macht Piraten-Chef Ivan Bartoš, der als Vizepremier und Minister für Regionalentwicklung vorgesehen ist. Zeman hat angekündigt, mit den Ressortleitern in alphabetischer Reihenfolge zu sprechen.

28.11.

blickpunktdeutschland.de: PIRATEN fordern Absenkung der Unterstützungsunterschriften zur Landtagswahl | Fabian Holtappels, politischer Geschäftsführer des Landesverbandes, erläutert: "Zur Bundestagswahl wurde die Anzahl der erforderlichen Unterstützungsunterschriften wegen der Pandemie auf ein Viertel gesenkt. Dass wir bei einer deutlich höheren Inzidenz mehr Unterschriften sammeln müssen, als es bei der Bundestagswahl der Fall war, ist Wahnsinn. Wir werden alles dafür tun, dass die Anzahl an Unterstützungsunterschriften herabgesetzt wird!"
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26.11.

blickpunktdeutschland.de: PIRATEN zum Ampel-Koalitionsvertrag: "Gelungen bis demokratiefeindlich"
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24.11.

blickpunktdeutschland.de: Offener Brief an die Landesregierung Niedersachsen | Die Verschärfung der Regeln in Niedersachsen ist richtig und ein erster Schritt zum Durchbrechen der aktuell gravierenden 4. Infektionswelle, die Maßnahmen kommen aber nicht nur zu spät, sondern sind auch viel zu kurz gesprungen. Des weiteren sind Sie eine Verweichlichung der vom RKI als Fachinstitut vorgegebenen Strategie ControlCOVID. In dieser Strategie wird neben der in Niedersachsen gewählten und leider auch bundesweit gängigen Hospitalisierungsrate, auch weiterhin die 7 Tagesinzidenz als Leitwert genutzt.
blogspan.net: Offener Brief an die Landesregierung Niedersachsen
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23.11.

22.11.

blickpunktdeutschland.de: PIRATEN NRW wählen Landesliste zur Landtagswahl im Mai 2022 | Auf ihrer Aufstellungsversammlung [1 nominierten die PIRATEN NRW am vergangenen Wochenende die Listenkandidat:innen für die Landtagswahl im Mai 2022. Dabei sprachen sich die Anwesenden einstimmig für die Kerpenerin Alessa Flohe als Spitzenkandidatin aus. Die 26-jährige sitzt für die PIRATEN im Stadtrat von Kerpen und ist sachkundige Bürgerin in zwei Ausschüssen im Rhein-Erft-Kreis.]
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finanznachrichten.de: PIRATEN NRW wählen Landesliste zur Landtagswahl im Mai 2022
firmenpresse.de: PIRATEN NRW wählen Landesliste zur Landtagswahl im Mai 2022
hier-luebeck.de: PIRATEN NRW wählen Landesliste zur Landtagswahl im Mai 2022
hubu.de: PIRATEN NRW wählen Landesliste zur Landtagswahl im Mai 2022
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presseanzeigen24.com: PIRATEN NRW wählen Landesliste zur Landtagswahl im Mai 2022
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19.11.

18.11.

blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen zum Internationalen Männertag | "Leider leben wir noch immer in einer Zeit, in der die übliche klischeehafte Einordnung der Geschlechter nach wie vor nicht überwunden ist. In diesem Fall das Klischee, dass Jungs und Männer nicht weinen. Sich also alles gefallen lassen um des lieben Friedens Willen. Dabei gibt es in der Gewalt in Partnerschaften keinen Unterschied in den Auswirkungen. Immer bleibt eine geschundene oder zerstörte Seele zurück", beklagt Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen und deren Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2022.
blogspan.net: PIRATEN Niedersachsen zum Internationalen Männertag
extremnews.com: PIRATEN Niedersachsen zum Internationalen Männertag
finanznachrichten.de: PIRATEN Niedersachsen zum Internationalen Männertag
genderama.blogspot.com: Alles Gute zum Weltmännertag | Unter den deutschen Parteien habe ich nur die Piraten gefunden, die diesen Tag angemessen würdigen
hier-luebeck.de: PIRATEN Niedersachsen zum Internationalen Männertag
news.feed-reader.net: PIRATEN Niedersachsen zum Internationalen Männertag
niedersachsen-aktuell.com: PIRATEN Niedersachsen zum Internationalen Männertag
presseanzeigen24.com: PIRATEN Niedersachsen zum Internationalen Männertag
Radio Hunteberg: PIRATEN Niedersachsen zum Internationalen Männertag
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15.11.

11.11.

10.11.

09.11.

08.11.

07.11.

WAZ: Hackerangriff Witten: CDU kritisiert Piratenfraktion scharf | Nach dem Hacker-Angriff auf die Stadt Witten wirft die CDU den Piraten mangelnde Glaubwürdigkeit vor. Die wehrt sich gegen die Kritik. Paywall

06.11.

05.11.

# exxpress.at: Datenschützer schlagen Alarm: EU will alle Smartphones überwachen | Piraten-Europaabgeordnete Patrick Breyer warnt gegenüber der “Welt” vor dem Vorhaben, betont aber: “Jeder, der das für gefährlich und kontraproduktiv hält, wird in die Ecke des Täterschutzes gerückt.”

04.11.

blickpunktdeutschland.de: Patrick Breyer (Piratenpartei): Protestiert gegen die EU-Pläne zur Chatkontrolle!
blogspan.net: Patrick Breyer (Piratenpartei): Protestiert gegen die EU-Pläne zur Chatkontrolle!
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finanznachrichten.de: Patrick Breyer (Piratenpartei): Protestiert gegen die EU-Pläne zur Chatkontrolle!
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WAZ: Witten: Hacker loggen sich über Piraten-Konto bei der Stadt ein | Die Hacker, die die Stadt Witten angegriffen haben, haben sich vorab über den Zugang der Piraten ins System eingeloggt. Was bislang bekannt ist. Paywall

03.11.

02.11.

BILD: EU-Big-Brother - Angriff auf unsere Handys | Fachpolitiker laufen Sturm, weil dann faktisch gar kein Chat mehr vertraulich wäre: Fachpolitiker laufen Sturm, weil dann faktisch gar kein Chat mehr vertraulich wäre: Der Kieler EU-Abgeordnete Patrick Breyer (44, Piraten) warnt vor „Methoden wie in China“, sagt zu BILD: „Persönliche Kommunikation ohne konkreten Verdacht zu durchschnüffeln, geht gar nicht – das muss die EU-Kommission lernen.“

01.11.

Oktober 2021

31.10.

30.10.

29.10.

29.10.

28.10.

27.10.

blickpunktdeutschland.de: PIRATEN kritisieren Pläne zur fallenden Maskenpflicht an Schulen | Die Krefelderin Sandra Leurs, Gesundheitsexpertin der Piratenpartei Deutschland kommentiert: "Mit Hinblick auf die 4. Welle halte ich es für verfrüht und fatal, über ein Ende der Maskenpflicht in Schulen nachzudenken. In NRW steigen die Inzidenzen vor allem auch bei Kindern und Jugendlichen. Belastbare Zahlen sind frühstens 14 Tage nach den Herbstferien erwartbar. Um Schulschließungen in diesem Winter zu vermeiden, halte ich einen Mund-Nasen-Schutz für notwendig."
blogspan.net: PIRATEN kritisieren Pläne zur fallenden Maskenpflicht an Schulen
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26.10.

25.10.

24.10.

23.10.

22.10.

blickpunktdeutschland.de: Mehr Bug Bounty, und weg mit dem Hackerparagraphen | Stefano Tuchscherer, stv. Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei, erklärt: "Die Piratenpartei stellt sich klar gegen den Hackerparagraphen, und das haben wir auch in unserem Wahlprogramm eindeutig formuliert. Wenn Menschen schon private Zeit opfern, um Sicherheitslücken aufzudecken und zu melden, dann sollten wir ihnen dankbar sein, und sie nicht kriminalisieren. Wir brauchen mehr Bug Bounty, und weg mit dem Hackerparagraphen!"
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21.10.

blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen fordern wieder kostenfreie Coronatests | "Bei den einerseits zunehmend bekannt werdenden Impfdurchbrüchen, aber auch bei den horrenden Inzidenzzahlen im Bereich der unter 12-jährigen andererseits, zeigt sich eindeutig, dass dieser Schritt verfrüht war. Jetzt gilt es schnellstens, diesen Fehler zu korrigieren, bevor Infektionen und in der Folge Hospitalisierungen und LongCovid-Fälle die Kassen weit mehr belasten, als es die Testungen tun", fordert Thomas Ganskow, Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen deren Spitzenkandidat zur Landtagswahl 22.
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con-nect.de: Piraten für Sofortmaßnahmen auf der B217
leine-on.de: Piraten für Sofortmaßnahmen auf der B217
# dailyadvent.com: Citymaut, Demokratie und Transparenz - Piraten wollen zurück in den Grazer Gemeinderat | Die Grazer Piratenpartei stellte am Dienstag ihr Programm vor. Erklärtes Ziel ist es, mit zwei Mandaten in den Gemeinderat einzuziehen. Florian Lammer, Cosma Tieber und Peter Grassberger sind die Spitzenkandidaten der Piraten in Graz - hier im Bild mit Pressesprecher Julian Seidl Paywall

20.10.

19.10.

WAZ: Stadt Witten setzt nach Cyber-Angriff Experten ein | Piraten in Witten fordern ehrliche Analyse der Verwaltung ... über den Angriff und seine Folgen informiert“, sagt Piraten-Chef Stefan Borggraefe. Paywall

17.10.

shz: Piraten stellen Landesliste für die Landtagswahl in SH auf | Mit den Themen Umweltschutz, sozialer Gerechtigkeit und Transparenz in der Politik gehen die Piraten in den Wahlkampf. Noch braucht es aber Unterstützer für die Zulassung. Paywall

15.10.

14.10.

13.10.

12.10.

11.10.

blickpunktdeutschland.de: Pflegestreik: Der Kampf um bessere Arbeitsbedingungen | Sandra Leurs, Themenbeauftragte der Piratenpartei für Gesundheit und Pflege, kommentiert hierzu: "Was mich wirklich sauer macht, ist, dass der Streik keine richtige Aufmerksamkeit findet, weder in den Printmedien, noch in den Hauptnachrichten. Pflegekräfte scheinen nicht so wichtig wie Lokführer:innen oder Pilot:innen.Die geringe mediale Präsenz ist enttäuschend. Denn es ist extrem wichtig, dass unsere Gesellschaft darüber informiert wird, was in unserem Gesundheitssystem schief läuft. 'Gewinnmaximierung vor Menschenwürde' und 'Gesundheit ist keine Ware' sind Schlagworte, die sich jede:r vergegenwärtigen sollte, denn sie zeugen von systematischen Problemen unseres Gesundheitswesens. Seit Jahren versuchen viele Initiativen auf den Pflegenotstand aufmerksam zu machen, aber geschehen ist bislang wenig bis gar nichts."
blogspan.net: Pflegestreik: Der Kampf um bessere Arbeitsbedingungen
cityvisits.de: Pflegestreik: Der Kampf um bessere Arbeitsbedingungen
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# deutsch.radio.cz: Piraten-Chef: Parteiführung übernimmt Verantwortung für massiven Verlust der Abgeordnetensitze | Der Gewinn von nur vier Abgeordnetensitzen für die Piraten-Partei ist laut ihrem Chef Ivan Bartoš ein großer Schlag, den niemand erwartet habe. Die Leitung der Piraten-Partei übernehme die Verantwortung für den Verlust von 18 Abgeordnetensitzen, wie er am Montag bekanntgab. Über das weitere Vorgehen und Funktionieren der Partei wird Bartoš zufolge das republikweite Parteiforum im Januar entscheiden.

08.10.

blickpunktdeutschland.de: Piraten Niedersachsen fordern Aufklärung bei Insektengifteinsatz | "Es war ja nicht anders zu erwarten, dass sowohl Landwirtschaftskammer wie auch Ministerin Otte-Kinast von den Möglichkeiten der Ausnahmegenehmigung Gebrauch gemacht haben. Aber ist sichergestellt, dass bei der Kontrolle der Einhaltung der festgelegten Schutzmechanismen nicht genauso schlampig und unzureichend gearbeitet wird, wie in Bayern? Hier ist mehr Personal gefragt, das die Anwendungen wirklich überprüft, um die Belastungen sowie die Weiterverbreitung der Stoffe auf ein Minimum zu begrenzen", fordert Annette Berndt, Themenbeauftragte Landwirtschaft der PIRATEN Niedersachsen.
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07.10.

05.10.

deinhilden.de: Landrat Hendele wehrt sich gegen Vorwürfe der PIRATEN | Zustände im Kreisgesundheitsamt: Behauptungen seien nicht richtig

04.10.

123bildung.de: Lehrer:in - derzeit einer der gefährlichsten Berufe | Wilk Spieker, Vorsitzender der PIRATEN NRW kommentiert: "Es kann nicht sein, dass das Kultusministerium seine Planungen immer noch nicht umgesetzt hat, wöchentlich die Statistiken auf Landesebene und Schulebene über die Zahl der Infizierten sowie der in Quarantäne geschickten Lehrkräfte und Schüler:innen zu veröffentlichen. Nur auf Grundlage dieser Zahlen kann eine weitere Gefährdungsanalyse erfolgen und der Einsatz von Filteranlagen bestimmt werden."
agrar-presseportal.de: Lehrer:in - derzeit einer der gefährlichsten Berufe
blickpunktdeutschland.de: Lehrer:in - derzeit einer der gefährlichsten Berufe
blogspan.net: Lehrer:in - derzeit einer der gefährlichsten Berufe
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03.10.

# icelandreview.com: Piratenpartei würde Minderheitsregierung tolerieren | Die Parlamentarierin Þórhildur Sunna Ævarsdóttir äusserte in einem Interview auf RÚV heute, die Zeit sei gekommen, eine buntere Regierungsform auszuprobieren. Ihrer Ansicht nach sei es sogar besser, eine solche Regierung – Sozialdemokraten, Fortschritt und Linksgrüne, geduldet durch Piraten – anzustreben, und das viel sogar eher als eine Weiterführung der bisherigen Koalition, wenn man die Themen betrachte, die der Gesellschaft am dringensten erschienen.

02.10.

01.10.

Lindenspiegel: So lief die Kommunalwahl in Linden-Limmer | Auch Thomas Ganskow (Piraten) zeigte sich mit dem Ergebnis zufrieden: „Ich freue mich auf jeden Fall darauf, die bislang meistens konstruktive Zusammenarbeit im Bezirksrat auch über Parteigrenzen und Ideologien hinaus fortführen zu dürfen.“

September 2021

30.09.

29.09.

28.09.

++ PIRATEN Niedersachsen zum Internationalen Tag des Wissens

24.09.

Tageblatt Stade: Diese Direktkandidaten sind chancenlos – aber nicht ideenlos | Die Piraten schicken Richard Bodo Klaus ins Rennen um ein Direktmandat... Typisch für die Piraten und den selbständigen IT-Experten ist, dass ein Programmschwerpunkt für die Bundestagswahl Digitalisierung und die IT-Sicherheit sind. Hier übt er scharfe Kritik an der Bundesregierung. "Angesichts des gehackten Bundestages ist die digitale Ignoranz der breiten Masse der Politiker erschreckend," so Klaus. Es gebe immer noch Bundestagsabgeordnete, die Sicherheitslücken offen lassen wollten, um mit Staatstrojanern die Bürger überwachen zu können. Paywall

23.09.

blickpunktdeutschland.de: PIRATEN Niedersachsen kritisieren Statistik-Augenwischerei | "Das ist ja toll. Am Ende der Pressemittung zur Strafverfolgungsstatistik sagt die Landesregierung tatsächlich, dass sie allein nichts wert ist. Warum veröffentlicht man sie dann?" fragt Wolf Vincent Lübcke, Schatzmeister der PIRATEN Niedersachsen und Listenkandidat zur Bundestagswahl 2021. "Natürlich braucht man, um daraus verwertbare Schlüsse zu ziehen, die Kriminalstatistik. Und die hat man ja. Geht Kriminialität zurück, gehen auch die Verurteilungen zurück. Werden mehr Delikte aufgeklärt, steigt auch die Zahl der Verurteilungen. So eine Einzelstatistik sagt also nichts über die tatsächliche Entwicklung bei der Inneren Sicherheit aus..."
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22.09.

blickpunktdeutschland.de: 22.09.2021 - OneWebDay - Freies Internet für die Gesellschaft
blogspan.net: 22.09.2021 - OneWebDay - Freies Internet für die Gesellschaft
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pieschen-aktuell.de: #BTW21: Fünf Fragen an die Direktkandidatin Anne Herpertz, Piraten | Anne Herpertz will als Direktkandidatin der Piraten-Partei in den Bundestag einziehen. Sie tritt im Wahlkreis Dresden II – Bautzen II an, zu dem auch die sechs Stadtteile des Stadtbezirkes Pieschen gehören. Auf der Landesliste ihrer Partei wurde sie auf Platz 1 gewählt. Vier Themen stehen für sie im Vordergrund: Ein bedingungsloses Grundeinkommen, mehr Teilhabe am digitalen Leben, den Klimawandel eindämmen und eine menschenwürdige Asylpolitik.

20.09.

15.09.

HAZ: Das sind Hannovers neue Stadtbezirksräte | Südstadt-Bult: Dabei ist der Verlust von Piraten-Vertreter Peter Weinem schmerzlich. Seine klugen Vorschläge waren meist bei allen Fraktionen anerkannt und mehrheitsfähig. Paywall

14.09.

HAZ: https://www.haz.de/Umland/Lehrte/Lehrte-Das-sind-die-sieben-neuen-Ortsraete-in-Lehrte | Hämelerwald: Der bunteste Ortsrat im Stadtgebiet | Lange war unklar, ob Gerhard Posywio von den Piraten oder Ralf Westhagemann von der AfD den siebten Sitz im Ortsrat bekommen würde. Das Rennen endete mit 4,29 Prozent zu 4,17 Prozent der Stimmen zugunsten des Piraten. Die Differenz von 0,12 Prozentpunkten entspricht in absoluten Zahlen sieben Stimmen. Paywall

09.09.

06.09.

04.09.

HAZ: Wer will was in der Region? Das sagen die Parteien zum Thema Mobilität | Piraten: Die Piraten fordern in ihrem aktuellen Programmentwurf ein Nahverkehrskonzept ohne Fahrschein, „das es ermöglicht, alle Regionsgemeinden mit dem öffentlichen Nahverkehr schnell und durchdacht zu verbinden“. Paywall

02.09.

HAZ: Wer will was in der Region? Das sagen die Regionsparteien zur Abfallentsorgung | Piraten: Die Piraten wollen ein „System unterirdischer Sammelstellen“ in der Region errichten, wie sie in ihrem aktuellen Programmentwurf schreiben. Das spare Ressourcen, vermeide Geruch und Ratten. Paywall

01.09.

HAZ:
- Staatsschutz ermittelt nach Attacke auf Sohn von Piraten-Ratsherr Wolf | Die Polizei Hannover ermittelt wegen eines rassistischen Übergriffs auf den Sohn von Ratsherr Bruno Adam Wolf (Piraten). Der Täter soll den 20-Jährigen vor der Haustür mit Pfefferspray attackiert und beleidigt haben. Paywall
- Wer will was? Das sagen die Parteien zur Zukunft der Innenstadt | Piraten: Die Piraten verweisen auf ihr Kommunalwahlprogramm von 2016. Dort wird das Thema Innenstadt nur am Rande erwähnt, etwa: City-Plätze wie Steintorplatz und Andreas-Hermes-Platz sollen umgestaltet werden. Paywall

August 2021

29.08.

HAZ: Wer will was? Das sagen die Parteien zum angespannten Wohnungsmarkt | Die Piraten verweisen auf ihr Kommunalwahlprogramm von 2016. Dort ist zu lesen, dass der Wohnungsbau „mit ausreichenden und angemessenen Mitteln“ gefördert werden müsse. Paywall

27.08.

25.08.

HAZ:

20.08.

HAZ: So diskutierten Hannovers Politiker beim großen HAZ-Forum vor der Kommunalwahl | Piraten-Politiker Wolf sprach von Formen der Kultur, um Menschen zusammenzubringen und nannte Barcelona als Positivbeispiel. Eine weitere Lösung Wolfs: ticketloser Nahverkehr, um Menschen in die Innenstadt zu bringen.

Juli 2021

29.07.

blogspan.net: PIRATEN empfehlen Familienminister Stamp, den Begriff Quarantäne nachzuschlagen | Sandra Leurs, Spitzenkandidatin der PIRATEN NRW zur Bundestagswahl und Themenbeauftragte für Gesundheit und Pflege der Piratenpartei kommentiert: "Mal abgesehen davon, dass es nie eine gute Idee ist, wenn Politiker:innen sich in einen Expert:innen-Diskurs einmischen, ist Stamps Forderung unverantwortlich und gedankenlos zugleich. Quarantäne ist eine Schutzmaßnahme gegen die Verbreitung von Krankheiten und schließt als solches auch Personen ein, die angesteckt sein könnten...
cityvisits.de: PIRATEN empfehlen Familienminister Stamp, den Begriff Quarantäne nachzuschlagen
der-business-tipp.de: [https://www.der-business-tipp.de/news/detail/id/26810/PIRATEN-empfehlen-Familienminister-Stamp%2C-den-Begriff-Quarant%C3%A4ne-nachzuschlagen
deutschland-report.de: [
extremnews.com: [
finanznachrichten.de: PIRATEN empfehlen Familienminister Stamp, den Begriff Quarantäne nachzuschlagen
gretler.de: PIRATEN empfehlen Familienminister Stamp, den Begriff Quarantäne nachzuschlagen
Radio Hunteberg: https://hubu.fm/2021/07/29/piraten-empfehlen-familienminister-stamp-den-begriff-quarantaene-nachzuschlagen/ PIRATEN empfehlen Familienminister Stamp, den Begriff Quarantäne nachzuschlagen]
sb-finanz.de: PIRATEN empfehlen Familienminister Stamp, den Begriff Quarantäne nachzuschlagen

19.07.

17.07.

16.07.

15.07.

14.07.

blickpunktdeutschland.de: Coronavirus-Impfung bei Kindern: Empfehlungen der STIKO müssen ernst genommen werden | Sandra Leurs, Themenbeauftragte für Gesundheit und Pflege der Piratenpartei, gibt zu bedenken: "Die Ständige Impfkomission analysiert wissenschaftliche Berichte der Europäischen Arzneimittelbehörde. Ihre Mitglieder forschen und arbeiten schon lange in den verschiedensten wissenschaftlichen Berufsfeldern und werden ein genaues Auge auf alles haben. Die Piratenpartei Deutschland ist eine Partei, die wissenschaftliche Empfehlungen ernst nimmt und mit Wissenschaftlern zusammenarbeitet, nicht gegen sie. Natürlich nehmen wir auch die Gefahr einer vierten Welle des Coronavirus, ausgelöst durch die Delta-Variante, sehr ernst.
blogspan.net: Coronavirus-Impfung bei Kindern: Empfehlungen der STIKO müssen ernst genommen werden
cityvisits.de: Coronavirus-Impfung bei Kindern: Empfehlungen der STIKO müssen ernst genommen werden
der-business-tipp.de: Coronavirus-Impfung bei Kindern: Empfehlungen der STIKO müssen ernst genommen werden
deutschland-report.de: Coronavirus-Impfung bei Kindern: Empfehlungen der STIKO müssen ernst genommen werden
extremnews.com: Coronavirus-Impfung bei Kindern: Empfehlungen der STIKO müssen ernst genommen werden
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13.07.

12.07.

11.07.

10.07.

09.07.

blickpunktdeutschland.de: PIRATEN warnen: Vergesst die Kinder nicht | Sandra Leurs, Spitzenkandidatin der PIRATEN NRW zur Bundestagswahl und Themenbeauftragte für Gesundheit und Pflege der Piratenpartei kommentiert: "Nach den ersten Maßnahmen und anschließenden Lockerungen 2020 haben wir steigende Inzidenzzahlen gesehen. Danach sind neue Varianten des Virus aufgetreten und verbreiten sich weltweit. Jetzt macht die hochansteckende Deltavariante in Deutschland bereits mehr als 50% der Infektionen aus. Nachdem die Wissenschaft bestätigt hat, dass LongCovid auch Kinder betreffen kann, ist es menschenunwürdig Kinder und Jugendliche dieser Gefahr ungeschützt auszusetzen. Die Deltavariante ist in Großbritanien durch die Schulen gesaust und hat viele Kinder und Jugendliche hospitalisiert. Festgestellt wurde, dass 10-15% der an Covid-19 erkrankten Kinder an LongCovid leiden und im schlimmsten Fall lebenslange Beeinträchtigungen davontragen. Dies ist der falsche Weg."
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presse-channel.net: [https://www.pressechannel.de/2021/07/09/%E2%96%B7-piraten-warnen-vergesst-die-kinder-nicht/
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wn-sachsen.de: PIRATEN warnen: Vergesst die Kinder nicht

08.07.

Die Zeit: Piraten ließen sich nicht kapern | Das Netzwerk um den geheimen AfD-Berater Tom Rohrböck hat auch versucht, Einfluss auf Politiker anderer Parteien zu nehmen. Doch die lehnten ab.

07.07.

06.07.

05.07.

04.07.

02.07.

01.07.

88news.de: [
ad-hoc-news.de: [
blickpunktdeutschland.de: Aktuelle Stunde im Landtag NRW - PIRATEN kritisieren politisches Schaulaufen | Frank Herrmann, Vorsitzender der PIRATEN NRW kommentiert: "Auch mit ein paar Tagen Abstand bin ich noch immer schockiert von dem aggressiven Auftreten der nordrhein-westfälischen Polizei am Samstag. Eine als Polizei getarnte Schlägertruppe ist ungeeignet unsere Versammlungsfreiheit zu schützen! Ich erwarte eine umfassende Aufklärung der Vorgänge und vor allem ein Deradikalisierungsprogramm für die Beamt:innen und den Innenminister."
blogspan.net: Aktuelle Stunde im Landtag NRW - PIRATEN kritisieren politisches Schaulaufen
cityvisits.de: Aktuelle Stunde im Landtag NRW - PIRATEN kritisieren politisches Schaulaufen
extremnews.com: Aktuelle Stunde im Landtag NRW - PIRATEN kritisieren politisches Schaulaufen
finanznachrichten.de: Aktuelle Stunde im Landtag NRW - PIRATEN kritisieren politisches Schaulaufen
gretler.de: Aktuelle Stunde im Landtag NRW - PIRATEN kritisieren politisches Schaulaufen
hier-luebeck.de: Aktuelle Stunde im Landtag NRW - PIRATEN kritisieren politisches Schaulaufen
hochstift-anzeiger.de: {https://www.hochstift-anzeiger.de/themen/372-aktuelle-stunde-im-landtag-nrw-piraten-kritisieren-politisches-schaulaufen Aktuelle Stunde im Landtag NRW - PIRATEN kritisieren politisches Schaulaufen]
presseanzeigen24.com: Aktuelle Stunde im Landtag NRW - PIRATEN kritisieren politisches Schaulaufen
wirtschaft-firmen-thueringen.de: Aktuelle Stunde im Landtag NRW - PIRATEN kritisieren politisches Schaulaufen
wn-brandenburg.de: Aktuelle Stunde im Landtag NRW - PIRATEN kritisieren politisches Schaulaufen
wn-deutschland.de: Aktuelle Stunde im Landtag NRW - PIRATEN kritisieren politisches Schaulaufen
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