Netzpolitik

Aus Piratenwiki Mirror
Wechseln zu: Navigation, Suche
Disambig.svg Diese Seite stellt eine Themenübersicht dar, verwaltet durch lynX. Solltest Du (dringend) Informationen zu diesem Thema benötigen oder erteilen wollen, kannst Du Themenbeauftragte über deren Wiki-Benutzerseite erreichen.

Netzpolitik ist eigentlich Politik unterschiedlicher Ressorts, vornehmlich Bürgerrechte im Inneren und Äußeren, aber da Parlamentarier in diesen Bereichen enorme Kompetenzlücken vorweisen und sich lieber von Lobbyisten beraten lassen, als von der jeweiligen eigenen Basis, ist eine Bündelung inkompetenter Politik in digitalen Angelegenheiten als eigenständiges Ressort derzeit üblich und sinnvoll.

Unterthemen

Programmatik (offiziell)

  • Parteiprogramm: Teilhabe am digitalen Leben
  • Berliner Wahlprogramm 2011:
    • Teilhabe: Internet-Zugang als Teil der Daseinsfürsorge
    • Teilhabe: Freifunknetze und städtische Hotspots, erweitertes Frequenzspektrum
    • Recht: Freistellung der Haftung für Anbieter
    • Bildung: flächendeckende kostenfreie Schulungsmöglichkeiten
  • Wahlprogramm Landtagswahl NRW 2010
    • Bildung: Erforschung von sicheren Technologien
    • Datenschutz: Ausweitung der Befugnisse des Datenschutzbeauftragten
    • Datenschutz: Gesetzesnovelle zur Bekämpfung unerlaubter Telefonwerbung
    • Teilhabe: Keine GEZ-Gebühr auf Computer und Handys
    • Zensur: Keine Internetsperren

Programmatik (in Entwicklung)

Arbeitsgruppen

Aktionen

Verschiedenes

Siehe auch