NRW:MarinaNRW 2019.2/Ergebnisse

Nachbetrachtung der Kommunalmarina

Danke Piraten! Danke, dass ihr am 13. Juli so zahlreich in Herne erschienen seid und wir noch Tische und Stühle vom Nebenraum brauchten.

Nachdem sich alle ins Wiki (1) eingetragen haben, starteten wir mit einer Begrüßung durch Frank, der betonte, dass die Wahl von Patrick zeigt, dass wir da sind. Wir werden gebraucht. Sowohl kommunal als auch europaweit.

Analyse der Europawahl

Unser politischer Geschäftsführer Hélder Aguiar analysierte unsere Performance bei der Europawahl anhand der Ergebnisse in den Städten und Kreisen. Fazit war vor allem, dass wir in den Bereichen, in denen wir Aktivität auf der Straße oder im Rat bzw. Kreis zeigten, im Durchschnitt besser abgeschnitten haben als dort wo wir inaktiv sind. Insgesamt lag die Spanne zwischen 0,3 und 1,x %. Generell gilt, dass das Ergebnis der Europawahl nicht unbedingt vergleichbar mit der Kommunalwahl sein wird.

Erwähnt wurde ebenfalls, dass eine Präsenz in der Presse oder auch Kontakt zu Bürgerinitiativen auch wichtig ist. So erreichen wir eine gewisse Relevanz.

Es folgte ein Exkurs zum Thema "Plakatieren". Während die einen Großplakate mithilfe von Alurahmen kostengünstig selbst erstellt haben, haben andere ältere Plakate wieder verwendet bzw. verändert.

Recklinghausen hat lediglich 10 Plakate aufgehangen. In Herten erhielt ein Parteiloser Bürgermeisterkandidat dadurch Aufmerksamkeit, dass er am ersten Tag direkt ganz Herten mit 20.000 Plakaten zuplakatierte. Er gewann in der Stichwahl gegen den Kandidaten der SPD.

Ein weiteres Beispiel zum Thema "Aufmerksamkeit durch Andersplakatieren" ist Witten. In Witten hat ein Künstler ein Großplakat an prominenter Stelle gestaltet. Um dem Nachhaltigkeitsgedanken nachzukommen, sollten wir generell nicht an Bäume plakatieren, Plastik vermeiden und soweit möglich ältere Plakate recyclen.

Die genauen Ergebnisse findet ihr in dieser Datei (2). Weitere Informationen zum Thema Wahrnehmung und Bewertung von Wahlplakaten erhaltet ihr unter diesem Link (3).

Kommunalwahlrecht - was hat sich verändert?

Unser Vorsitzender Frank Herrmann brachte uns mit Hilfe einer Präsentation (4) auf den aktuellen Stand des Kommunalwahlrechts. Die Legislatur bleibt gleich und ab nächstem Jahr werden Gemeinderäte und Bürgermeister gemeinsam gewählt.

Bei der Wahl des Ruhrparlaments gibt es die Hürde der Sperrklausel, beim LVR und dem LWL ist dies nicht der Fall. Zudem wurde die Stichwahl abgeschafft. Eine Verfassungsbeschwerde dazu wird diskutiert.

Wählen dürfen Deutsche und EU-Bürgerinnen und -Bürger ab 16 Jahren. Die Ausländerbeiräte werden von allen Ausländern, also auch von EU-Bürgerinnen und -Bürgern, gewählt. Diese Beiräte sind empfehlende Räte ohne jegliche Verbindlichkeit.

In einigen Kommunen werden zur Zeit Verkleinerungen und Veränderungen der Gemeinderäte und Kreistage angeregt. Diese müssen bis spätestens dem 31.07.2019 erfolgt sein. Die Wahlbezirke können noch bis zum 29.02.2020 festgelegt werden. Bei Kreisen bis spätestens dem 31.03.2020. Die Aufstellungsversammlungen erfolgen dann nach der Feststellung.

Direktkandidierende in den Wahlkreisen können auch Nichtmitglieder sein. Die Einreichung der Unterstützerunterschriften hat laut mehreren Aussagen auch einen Einfluss auf die Platzierung auf dem Wahlzettel.

Generell gilt: kontaktiert euer Wahlamt vor Ort so früh wie möglich und klärt kommunenspezifische Angelegenheiten!

Erfahrungsberichte aus den Kommunen

Hagen

In Hagen wurde damals ein Einzelvertreter gewählt. Er schloss sich mit einem Anderen zu einer Ratsgruppe zusammen. Der Zusammenschluss benötigte über ein Jahr um durchgeklagt zu werden. Mittlerweile hat die Gruppe noch Zuwachs bekommen und hat nun Fraktionsstatus.

In Hagen hat die Fraktion eine gute Pressewahrnehmung, was laut eigenen Angaben auch daran liegt, dass ihr Geschäftsführer selbst ehemaliger Journalist ist. Der Gruppenpartner "Bürger für Hohenlimburg" tritt zur Kommunalwahl lediglich in Hohenlimburg an und hat dort einen großen Zuspruch.

Bei der Landtags- und Bundestagswahl haben die Hagener Piraten Bezirke geflyert und den Fokus auf Großplakate gelegt. In den Bezirken wo geflyert wurde, erhielten die Piraten höhere Wahlergebnisse.

Zur Kommunalwahl wird geplant das Flyern und Plakatieren extern einzukaufen, damit die geringe Manpower effektiver eingesetzt werden kann. Sie erhalten auch viele Spenden mit denen sie das finanzeiren können. Geplant ist einen Flyer im November/Dezember zu flyern und dann nochmal im Vorfeld zur Wahl. Die Hagener Piraten überlegen einen eigenen Oberbürgermeisterkandidaten aufzustellen.

Herne

In Herne sind die Piraten mit der Fraktion "Piraten-AL" im Rat vertreten. Die Fraktion überweist Gelder, die sie nicht benötigen regelmäßig zurück, was bei der Bevölkerung guten Anklang findet. In Herne wird von der dortigen GroKo alles blockiert. Die Fraktion wird regelmäßig in der Presse erwähnt. Dies liegt auch an dem persönlichen Kontakt mit den Pressevertretern.

Den Herner Piraten war zu Beginn der Legislatur die Wichtigkeit der verschiedenen Ausschüsse nicht bewusst.

Die Piraten sind regelmäßig auf der Straße aktiv und setzen polarisierende Themen. Die stärksten Wahlergebnisse erreichen sie in den Teilen in denen sie auch in den Bezirksvertretungen sitzen.

Anfragen

Das Mittel der Anfrage nutzt die Fraktion Piraten-AL auch regelmäßig, aber reizt es nicht aus. Dabei wird klar, dass Anfragen von Kommune zu Kommune unterschiedlich gehandhabt werden.

Frank berichtet daraufhin von seinen Erfahrungen mit der IFG-Anfrage. Als Abgeordneter des Landtags NRW stellte er eine Anrage nach dem IFG. Die Antwort wurde ihm mit Hinweis auf seine Abgeordnetentätigkeit verwehrt. Eine Verfassungsbeschwerde wurde vom Bundesverfassungsgericht abgelehnt. Nach Ausscheidung aus dem Landtag stellte er die IFG-Anfage erneut und erhielt sofortige Antwort.

Kommunahlwahlrecht - Listenverbindungen

Im Vorfeld zur Marina erhielten wir häufige Anfragen zum Thema Listenverbindungen zur Kommunalwahl. Ein Grund für uns das Thema auf der Kommunalmarina vorstellen zu lassen. Dank der PiKo bekamen wir einen Überblick.

Fest steht: Zusammenschlüsse von Parteien und Wählerverbindungen benötigen, da sie unter neuem Logo auftreten, Unterstützerunterschriften (5). Dies ist nicht der Fall, sollten beide unter einer Flagge segeln, bspw. unter Piraten. Sollte man unter der anderen Flagge mitmachen wollen, erhalten Piraten weniger Sichtbarkeit.

Am Beispiel Bielefeld "Bürgernähe/Piraten" bedeutet dies, dass sie auch als Bürgernähe/Piraten antreten können, aber Unterstützerunterschriften sammeln müssen. Ebenfalls benötigen sie eine eigene Satzung, Vorstand und ein gemeinsames Programm. Der Vorteil eines solchen Zusammenschlusses ist, dass man nur einmal die Manpower zur Besetzung der Wahlbezirke benötigt, sofern im Vorfeld klar ist, dass man nach der Wahl zusammenarbeiten möchte.

Auch die PiKo empfiehlt den frühest möglichen Kontakt zum Wahlleiter. Generell könnt ihr euch auch mit Wünschen zu Veranstaltungen an die PiKo wenden.

Fazit

Wir möchten euch für eure Zeit am Wochenende danken. Am Wochenende wurde der Wunsch nach einem Programmpunkt Presse und Öffentlichkeitsarbeit laut. Ein Punkt für unsere nächste Marina! Wir freuen uns, wenn ihr uns auch da zahlreich unterstützen werdet!

(1) Teilnehmerliste zur Marina NRW 19.2 - https://wiki.piratenpartei.de/NRW:MarinaNRW_2019.2/Teilnehmer (2) Datei von Hélder

(3) Die Wahrnehmung und Bewertung von Wahlplakaten: Ergebnisse einer Eyetracking-Studie - https://link.springer.com/chapter/10.1007/978-3-531-92336-9_5 (4) Franks Präsentation (5) Informationen zur Kommunalwahl - www.land.nrw/de/faq-frage-und-antwort/wahlen-29

__________________ Pressearbeit als Punkt für eine nächste Marina Velbert plant mit PiKo Workshop zu Öffentlichkeitsarbeit (Termin nach den Sommerferien) - Stimme - Präsenztraining - Social Media