NRW:Leverkusen/Wahlen/Kommunalwahl

Als kreisfreie Stadt mit zwischen 100.000 und 250.000 Einwohnern gibt es in Leverkusen 52 Plätze im Rat zu vergeben, von denen 26 als Direktkandidaten gewählt werden (vgl. Satzung zur Reduzierung der Anzahl der zu wählenden Vertreter für das Wahlgebiet der kreisfreien Stadt Leverkusen). Dies bedeutet, dass es in Leverkusen 26 Wahlbezirke geben wird. Für jeden dieser 26 Bezirke werden die PIRATEN Direktkandidaten aufstellen. Außerdem werden wir eine Reserveliste für den Stadtrat sowie Kandidaten für die drei Bezirksvertretungen wählen. Die gewählten Kandidaten der Leverkusener PIRATEN findet Ihr auf dieser Unterseite.

Außerdem finden wir, dass unser Kommunalwahlprogramm richtig guter Lesestoff ist. Wenn Ihr wollt, dass wir das Programm umsetzen, seid Ihr gefordert. Geht wählen und macht Euer Kreuz an der richtigen Stelle. :-)

Ergebnisse

Kommunalwahl 2020

Die Leverkusener PIRATEN traten 2020 gemeinsam mit Die LINKE, Die PARTEI und einigen kommunalpolitisch aktiven parteilosen Bürgern gemeinsam auf der offenen Liste der Linken an. Das Gesamtergebnis von 3,5% reichte für zwei Sitze für Keneth Dietrich und Gisela Kronenberg, die die Ratsgruppe Die LINKE bilden. Oliver Ding kandidierte für den Stadtrat und Bezirksvertretung II, die erreichten Prozente (4,8% im Wahlbezirk Quettingen-West, 4,0% im Bezirk II) reichten aber nicht für seine Wahl. Dafür wurde er vom Stadtrat als Vertreter der Ratsgruppe im Schulausschuss gewählt.

Links

Unsere Ergebnisse ( piratenpartei-leverkusen.de)
Alle Ergebnisse (leverkusen.de)
Wikipedia

Kommunalwahl 2014

Die Leverkusener PIRATEN traten 2014 mit diesem Programm zum ersten Mal bei einer Kommunalwahl an und erreichten mit exakt 1.000 Stimmen 1,7 Prozent. Damit zog unser Spitzenkandidat Dietmar Schaller in den Stadtrat ein. Das beste Ergebnis konnte Peter Mülder in Wiesdorf-Nordost mit 3,0% der Stimmen erreichen. Dabei holte er in Wahlbezirk 123 sogar 5,6%, was das stadtweit beste Ergebnis darstellt. Die Kandidaten für die Stadtbezirke erreichten leider kein Mandat.

In der Folge wurde die Ratsgruppe PIRATEN im Stadtrat Leverkusen gegründet. Leider trat der Mandatsträger Anfang 2015 mit weiteren als sachkundige Bürger bestellten Personen aus der Piratenpartei aus.

Links:

Unsere Ergebnisse (piratenpartei-leverkusen.de)
Offizielle Ergebnisse (leverkusen.de)
Wikipedia

Grundlagen

Informationsquellen

Rechtsgrundlagen (Innenministerium NRW)
Landeswahlleiter NRW
Wahlen in Leverkusen (leverkusen.de)
Kommunalwahlrecht NRW (Wikipedia)
Kommunalwahlrecht NRW (wahlrecht.de)
Eine FAQ für die Aufstellung von Kandidaten für die Kommunalwahl in NRW hat Hans Immanuel Herbers verfasst.

Plakate

Unsere Wahlplakate für die Kommunal- und Europawahl findet ihr auf unserer Website. Beim Suchen danach - 58 Plätze in einer Großstadt sind nicht allzu viele - hilft evtl. diese Datei:Standorte Plakate Leverkusen EW14-KW14.ods mit den genehmigten Standorten für unsere Plakate.

Voraussetzungen für eine Kandidatur

Kandidaten müssen das passive Wahlrecht besitzen, also mind. das 18. Lebensjahr vollendet haben und am Wahltag seit mind. drei Monaten in Leverkusen gemeldet sein (vgl. §12 KomWahlG NRW). Außerdem müssen sie bereit sein, die Einwilligung) zu unterschreiben und der Stadt gewisse personenbezogene Daten zu übermitteln (z.B. den Beruf) sowie eine erfolgte Wahl anzunehmen, ggf. fernmündlich. Für Direktkandidaten ist es nicht notwendig, dass sie der Piratenpartei angehören. Wir müssen uns jedoch bzgl. der Meldeadresse versichern und benötigen daher insb. bei uns nicht vorab bekannten Kandidaten einen Personalausweis. Wenn Du nicht anwesend sein kannst, lasse uns bitte vorab Deine Einverständnis (Datei:Einverständnis KomW 2014 Leverkusen.pdf zukommen. Weitere Informationen zum aktiven und passiven Wahlrecht gibt's bei wahlrecht.de.

P.S. Evtl. könnte es zum Kandidatengrillen im Rahmen der Aufstellungsversammlung kommen.

Formulare

Benötigte Formulare sind u.a. auf der entsprechenden Seite der Stadtverwaltung Lengerich zu finden. Dazu gehören:

Anlage 9a KWahlO: Niederschrift Versammlung zur Aufstellung der Bewerber (Datei:KomWahl NRW Anlage 9a.pdf)
Anlage 10a KWahlO: Versicherung an Eides statt (Datei:KomWahl NRW Anlage 10a.pdf)
Anlage 11a KWahlO: Wahlvorschlag für die Wahl im Wahlbezirk (Datei:KomWahl NRW Anlage 11a.pdf)
Anlage 11b KWahlO: Wahlvorschlag für die Reserveliste (Datei:KomWahl NRW Anlage 11b.pdf)
Anlageblatt Wahlvorschlag der Reserveliste: Zustimmungserklärung (Datei:Anlageblatt Wahlvorschlag der Reserveliste (Zustimmungen).pdf)
Anlage 12a KWahlO: Zustimmungserklärung für die Aufnahme des Wahlvorschlags im Wahlbezirk (Datei:KomWahl NRW Anlage 12a.pdf)
Anlage 12b KWahlO: Zustimmungserklärung für die Aufnahme des Wahlvorschlags in der Reserveliste / Listenwahlvorschlag (Datei:KomWahl NRW Anlage 12b.pdf)

Außerdem für die interne Verwendung:

Wahlbezirke

Welche Straße zu welchem Wahlbezirk gehört, ist der offiziellen Liste der Stadtverwaltung Leverkusen zu entnehmen. Diese ist im Rathaus Leverkusen einsehbar und wird, da bislang auf der Website der Stadt nicht auffindbar, von den Leverkusener PIRATEN als Datei:Straßenliste Leverkusen für Kommunalwahl NRW 2014.ods (ODS) undDatei:Straßenliste Leverkusen für Kommunalwahl NRW 2014.pdf (PDF) verfügbar gemacht. Die ersten beiden Ziffern des Wahlbezirks entsprechen den Kommunalwahlbezirken (KWB) für die einzelnen Stadtteile.

Stadtbezirk I

1.1 Wiesdorf-Nordwest (KWB 11)
1.2 Wiesdorf-Nordost (KWB 12)
1.3 Wiesdorf-Süd (KWB 13)
1.4 Manfort (KWB 14)
1.5 Rheindorf-Süd (KWB 15)
1.6 Rheindorf-Mitte (KWB 16)
1.7 Rheindorf-Nord (KWB 17)
1.8 Hitdorf (KWB 18)

Stadtbezirk II

2.1 Opladen-Nord (KWB 21)
2.2 Opladen-Mitte (KWB 22)
2.3 Opladen-Südost (KWB 23)
2.4 Küppersteg-Nordwest/Opladen-Südwest (KWB 24)
2.5 Küppersteg-Südost (KWB 25)
2.6 Bürrig (KWB 26)
2.7 Quettingen-Ost (KWB 27)
2.8 Quettingen-West (KWB 28)
2.9 Bergisch Neukirchen (KWB 29)

Stadtbezirk III

3.1 Waldsiedlung/Schlebusch-Südost (KWB 31)
3.2 Schlebusch-Südwest (KWB 32)
3.3 Schlebusch-Nordost (KWB 33)
3.4 Schlebusch-Mitte/Schlebusch-Ost (KWB 34)
3.5 Steinbüchel-Südwest und Steinbüchel-Mitte (KWB 35)
3.6 Steinbüchel-Nord und Steinbüchel-Südost (KWB 36)
3.7 Lützenkirchen-Ost (KWB 37)
3.8 Lützenkirchen-West (KWB 38)
3.9 Alkenrath/Schlebusch-West (KWB 39)